Mittwoch 08.10.14, 15:24 Uhr

Soziale Liste gegen TTIP

Die Soziale Liste Bochum unterstützt den europäischen Aktionstag und die Proteste gegen das geplante Handels- und Investitionsschutzabkommen TTIP und schreibt: »Am Samstag, 11. Oktober, zwischen 11.00 und 15.00 Uhr finden auf und um den Husemannplatz Aktionen und Infostände statt. Mit einer Flugblattaktion und der Sammlung von Unterschriften wird sich die Soziale Liste daran beteiligen. Außerdem lädt sie Soziale Liste zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema TTIP ein. Diese findet Donnerstag, 16. Oktober, 19.00 Uhr Gaststätte Le Clochard, Buscheyplatz 2, Bochum-Querenburg (U 35 Haltestelle: Lennershofstr.) statt. Referent ist Reiner Liebau (Mitglied in ver.di und Attac, langjähriger Gewerkschafter).
In einem Flugblatt schreibt die Soziale Liste: „Das geht alle an! Seit 2013 verhandeln die EU-Kommission und die USA ein Handels- und Investitionsschutzabkommen (TTIP), weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Nur etwa 600 Berater internationaler Konzerne haben Zugang zu den Dokumenten. Was wird dort hinter verschlossenen Türen verhandelt? Soviel ist bereits durchgesickert: Investoren sollen vor eigenen Schiedsgerichten klagen können, wenn sie sich durch nationale Regulierungen bereits in ihren Profiterwartungen geschädigt sehen. Kritiker befürchten massive Angriffe auf Löhne und soziale Standards. Was heißt das für unseren Umwelt-, Verbraucher- und Gesundheitsschutz? Was sind die Folgen insbesondere für unsere Arbeitsrechte und für unsere demokratischen Rechte? Welche Erfahrungen mit anderen Freihandelsabkommen gibt es bereits?“ Diesen und ähnlichen Fragen will die Soziale Liste nachgehen und mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.«

 
 
 
 


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