Auf der Webseite für die Antirassistische Demonstration am Samstag wird darüber berichtet, dass einige AntirassistInnen die gestern Abend stattgefundene SPD-Sozialkonferenz „nicht unkommentiert und störungsfrei von statten gehen lassen“ wollten. Sie thematisierten „u.a. die Mitwirkung der rot-grünen Bundesregierung (1998-2005) bei der Schaffung der Grenzschutzagentur FRONTEX und die Verantwortung der SPD für die mörderische Grenzpolitik der EU. Darüber hinaus wurde die Rolle der SPD bei der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl und ihre Verantwortung für die menschenunwürdigen Lebensbedingungen und gezielte gesellschaftliche Isolation Geflüchteter durch rassistische Gesetzgebungen, sowie die brutale Repression gegen Proteste der Refugees in SPD regierten Städten und Ländern (wie z.B. in Berlin und Hamburg) behandelt.“ Der vollständige Beitrag.