Am Samstag, den 27. Juli finden unter dem Motto „StopWatchingUs“ weltweit Proteste gegen Prism, Tempora und das Utah Data Center und für Solidarität mit Edward Snowden, Bradley Manning und anderen InformationsaktivistInnen statt. In Bochum ruft ein Bündnis von Organisationen und Parteien um 13:37 Uhr auf dem Husemannplatz zum Protest auf. Im Aufruf des Bündnisses heißt es: »#StopWatchingUs/ #AntiPrism Demo in Bochum am 27.07.2013. Noch nie wurden die Nutzung von Telefon, Post und Internet in einem solchen Umfang weltweit wie durch PRISM, Tempora und ähnliche Programme überwacht. Derartige Überwachungsmöglichkeiten, deren Ziel es ist, jede verfügbare Information zu kopieren und auszuwerten, bedeuten eine echte Gefahr für das Grundrecht auf freie Rede und die informationelle Selbstbestimmung der Einzelnen. Und damit für die Grundfesten jeder Demokratie.
Eine Aufklärung des Überwachungsskandals scheint nach den Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel und Innenminister Friedrich in weite Ferne gerückt. Die Überwachung wird toleriert und über die Nutzung durch Geheimdienste und Sicherheitsorgane sogar gefördert.
Daher finden am 27.07.2013 bundes-/weltweite Aktionen und Demonstrationen gegen die Überwachung durch Prism, Tempora u. a. statt. Das Motto lautet: #StopWatchingUs bzw. #AntiPrism.
Auch in Bochum hat sich ein breites und überparteiliches Bündnis zusammengefunden um gegen die Verletzung der Freiheitsrechte zu protestieren und Aufklärung zu fordern. Alle Menschen sind aufgerufen, um 13:37 Uhr zum Husemannplatz in Bochum zu kommen und für ihre Grundrechte einzustehen.
Wir sagen: Stoppt PRISM! Stoppt TEMPORA! Stoppt Indect! Stoppt XKeyscore!
Wir haben ein Recht auf Privatsphäre und vertrauliche Kommunikation, ob beruflich oder privat, es wird Zeit dieses Recht einzufordern!
Bündnispartner:
Anonymus Dortmund
Digitalcourage e.V.
FIfF e.V. Regionalgruppe Ruhr
AK Vorrat
Netz4ktivisten
Mehr Demokratie e.V.
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten Bochum
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Bochum
Piratenpartei Bochum und Dortmund
Soziale Liste Bochum – Kreisverband und Ratsfraktion
Bündnis90/Die Grünen KV Bochum und OV Hattingen
Die Linke Bochum«