Freitag 07.06.13, 12:36 Uhr

„Verteidigt das Demonstrationsrecht!“


Am Montagabend wird in der Bochumer Innenstadt gegen Repression weltweit demonstriert. Fast zeitgleich haben DIDF um 17 Uhr an der Drehscheibe und occupy um 18 Uhr auf dem Husemannplatz Kundgebungen angemeldet. Beide Organisationen haben sich inzwischen abgestimmt, sich zu unterstützen. DIDF wird in der Kundgebung den Schwerpunkt auf die Repression in der Türkei legen und zur Solidarität mit den Protesten in der Türkei aufrufen. Der Aufruf. Occupy schreibt: „Am Samstag, den 1. Juni ist die Blockupy-Demonstration gegen die Krisen- und Verarmungspolitik in Europa von der Polizei gesprengt worden. Nach wenigen hundert Metern wurde ein Teil des Demonstrationszuges von dessen Spitze und dem nachfolgenden Rest durch massive Polizeikräfte getrennt. Etwa 800 Menschen wurden innerhalb dieses Kessels über neun Stunden festgehalten. Sie waren brutalen Attacken der Polizei ausgesetzt, die mit mit Schlagstöcken und Pfefferspray die Eingeschlossenen traktierten. Auch die übrigen Demonstranten, die sich mit den Eingekesselten solidarisierten, wurden zum Teil Opfer dieser Übergriffe. Die Bilder dieser Polizeiattacken reihen sich ein in die Bilder anderer europäischer und aussereuropäischer Länder, in denen ein autoritärer Staat versucht, die Proteste seiner BürgerInnen mit Gewalt zu ersticken. Die Occupy-Gruppe in Bochum ruft aller Bürgerinnen und Bürger auf, gegen diese skandalösen Übergriffe zu protestieren und Flagge zu zeigen für die Verteidigung des Demonstrationsrechtes – hier und anderswo!
Wir rufen auf, zu unserer Kundgebung auf den Husemannplatz zu kommen. Folgende Beiträge sind vorgesehen:
· 2 Aktivisten aus unserer Gruppe schildern Ihre Erfahrungen im Kessel
· Rechtsanwalt Erich Eisel will die Angriffe auf das Demonstrationsrecht fachlich bewerten
· Ein Kollege von der DIDF berichtet über die Auseinandersetzungen in der Türkei
· Katharina Schwabedissen (Linkspartei) war als Demo-Sanitäterin dabei und ordnet die Vorgänge in Frankfurt aus ihrer Sicht ein
· Ausserdem werden Videos von den Vorgängen in Frankfurt und in der Türkei gezeigt.