Donnerstag 07.02.13, 15:44 Uhr
Die Soziale Liste berichtet über den Haupt- und Finanzausschuss:

Von Pop bis Genuss

Die Soziale Liste berichtet: »In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses kritisierte der Sprecher der Sozialen Liste, Günter Gleising, die Beschlussvorlage zu der geplanten Ansiedlung einer Pop-Akademie im Bereich der Zeche in Weitmar. Gleising monierte vor allem, dass in der Vorlage keine Informationen und Festlegungen für die Investitions- und Betriebskosten enthalten sind. Völlig offen bleibt, ob die Räumlichkeiten, die jetzt von den Bochumer Symphonikern genutzt werden, überhaupt für die Einrichtung einer Akademie geeignet sind und wer die Sanierungs- und notwendigen Umbaukosten tragen soll. Gleising erinnerte in diesem Zusammenhang an das Projekt Platz des Europäischen Versprechens, dessen Kosten am Anfang im unteren 6-stelligen Bereich lagen, jetzt aber mit mehreren Millionen veranschlagt werden.
Zum Thema verkaufsoffene Sonntage erklärte der Sprecher der Sozialen Liste, dass mit den vorgeschlagenen 9 Tagen weder die Umsatzprobleme des Einzelhandels noch die fehlende Attraktivität von Stadtteilen gelöst wird. „Hier wird lediglich eine Handlungsmöglichkeit vorgetäuscht, aber die Ursachen der Probleme verdrängt.“ Die Soziale Liste wird auch diese Vorlage in der kommenden Ratssitzung ablehnen.
Am Schluss der Sitzung informierte die Rechtsdezernentin, Diane Jägers, darüber, dass die Initiative für das Bürgerbegehren Musikzentrum, vertreten durch Volker Steude, Klage gegen den Ratsentscheid zum Musikzentrum vom 13.12.2012 eingereicht hat. Die Rechtsdezernentin sagte, dass die Klage „keine Aussicht auf Erfolg“ habe. Wörtlich: „Diese Klageschrift nehme ich mit Genuss auseinander“. Eine Gerichtsentscheidung ist erst im Jahr 2014 zu erwarten. Für die Ratssitzung am 14. Februar hat die Soziale Liste einen Änderungsantrag eingereicht, der zum Ziel hat, die bisherigen Halbjahreskarten in den städtischen Bädern beizubehalten.«

 
 
 
 


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