Mittwoch 24.10.12, 17:38 Uhr
Rund 15.000 Unterschriften werden der Oberbürgermeisterin überreicht

Erfolgreiche Bürgerinitiative

„Innerhalb von nur drei Monaten und mit minimalem finanziellen und organisatorischem Aufwand ist es gelungen, rund 15.000 Unterschriften zu sammeln. Und das Potenzial war damit noch längst nicht ausgeschöpft, bei einer längeren Frist hätten die Bürger und wir mindestens das Doppelte sammeln können”, so Gregor Sommer vom Sprecherrat der Initiative für ein Bürgerbegehren gegen das geplante Konzerthaus, das jetzt als “Musikzentrum” firmiert.  “Jetzt wird die Politik entscheiden müssen, ob sie den Bürgerentscheid weiter verhindern will”, sagt Sommer weiter. “Wird dem Bürgerbegehren nicht statt gegeben, wird dies wie ein Offenbarungseid wirken: Die Bochumer Bürger könnten mutmaßen, dass die Politik selbst nicht daran glaubt, dass sich die Mehrheit der Bochumer für die Realisierung des “Musikzentrums” aussprechen wird und der Stadtrat das Projekt eigentlich gegen den Bürgerwillen durchsetzen will.”
„Was spräche denn gegen einen Bürgerentscheid, wenn die Befürworter des „Musikzentrums“ tatsächlich der Meinung wären, eine Mehrheit der Bürger sei dafür?, so Christoph Nitsch weiter, „Der Bürgerentscheid im Sinne der Befürworter würde dem Vorhaben dann doch nur die notwendige Legitimität verleihen?“
Am Donnerstag, 25.10.12, 13 Uhr werden die Unterschriften bei der Oberbürgermeisterin abgegeben. 15.000 BürgerInnen beantragen damit, dass die BürgerInnen an Stelle des Rates über das Vorhaben “Musikzentrum” entscheiden. „Das ist ein deutliches Zeichen für die Bürgerbeteiligung,“ so Wolfgang Hoinko, „Wir danken nochmals den vielen vielen hundert Bürgern die mitgesammelt haben, bei ihren Nachbarn, Verwandten, Arbeitskollegen, beim Kleingarten- oder Sportverein, auf Familienfeiern und anderen Festen. Ohne dieses herausragende bürgerliche Engagement wäre der Erfolg nicht möglich gewesen!“
“Unser Appell an die Politik, so Wolfgang Hoinko weiter, „die Bürger unserer Stadt haben es verdient, dass man ihren Willen respektiert. Es gibt keinen Grund den Bürgerentscheid jetzt nicht zügig auf den Weg zu bringen.“
Abschließend schreibt die Initiative: “Die Aktivisten des Bürgerbegehrens werden den politischen Weg zum Bürgerentscheid weiter kritisch begleiten. Sollte die Stadt erneut wie beim Crossborder-Leasing des Kanalnetzes und dem denkmalgeschützten Stadtbad versuchen, die Bürgerbeteiligung zu verhindern, wäre vielleicht ein Bürgerbegehren zur Abwahl der Oberbürgermeisterin die passende Antwort.”

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24. Okt. 2012, 19:11 Uhr

LeserInnenbrief von gundlach:

ja die Abwahl, der Oberbürgermeisterin ist überfällig. Da bin ich auch dabei.


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