Donnerstag 10.05.12, 11:03 Uhr
Misstrauen als anti-linke Strategie von Kristina Schröder bis zur RUB

Extremismusklausel an der RUB

Am Dienstag, den 15. Mai findet im Rahmen der Reihe “Politischer Dienstag” um 19.30 Uhr im KulturCafé der Ruhr-Uni eine Diskussion über die Extremismus-Klausel statt. Ein  Mitglied des Arbeitskreises Rechtsextremismus der DGB Jugend NRW wird einen Diskussionseinstieg liefern. In der Ankündigung heißt es: »Kristina Schröder (CDU, Familienministerin) hat unter viel Kritik (SPD, Grünen, Linke, DGB) als Förderungsbedingung ihres Ministeriums eine Klausel eingeführt die alle Förderpartner zwingt eine Bekenntniserklärung zur freiheitlich Demokratischen Grundordnung zu unterschreiben. Die Einführung dieser Klausel beruht auf der Extremismustheorie nach Backes und Jesse deren Wissenschaftlichkeit in der Fachwelt schwer in Frage gestellt wurde. Förderpartner werden durch den Bekenntniszwang unter antidemokratischen Generalverdacht gestellt.
In der Praxis erweist sich die Klausel als ein strategisches Mittel der Konservativen um unliebsame Linke Bündnisse zu zerschlagen weil Bündnismitglieder um ihre Förderungswürdigkeit fürchten müssen. Der derzeitige AStA (NaWi, Jusos, IL, GeWi) führt auf eigene Initiative ebenfalls den Bekenntniszwang für Initiativen ein. Die Initiativen an der RUB wehren sich in einem offenen Brief und verlangen restlose Streichung der Klausel. Es droht ein Eklat. In unserem Vortrag sollen die Hintergründe der Extremismustheorien und der Extremismusklausel geklärt werden. Auf dieser Basis wird die derzeitige AStA Politik fundiert kritisiert. Im Anschluss gibt es Raum für Nachfragen und eine offene Diskussion.«

 
 
 
 


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