Donnerstag 22.03.12, 07:54 Uhr

Piraten im Alleingang

Die Bochumer Piraten werden ein Bürgerbegehren zum Abstimmungsprozess über das Konzerthaus wahrscheinlich im Alleingang durchführen. Der Versuch, ein breiteres Bündnis für ein Bürgerbegehren zu bilden, ist offensichtlich gescheitert. In allen Lokalmedien werden die Verantwortlichen heute so zitiert, dass die Piraten mit der Unterschriftensammlung in 14 Tagen beginnen wollen. Siehe Ruhr Nachrichten und Radio Bochum. Bei einem Bündnisgespräch am Dienstag war die Position der Piraten ziemlich isoliert. Die Piraten wollen mit einem Bürgerbegehren lediglich erreichen, dass nicht der Rat sondern ein Bürgerentscheid das letzte Wort in Sachen Konzerthaus hat. Die übrigen Initiativen und Parteien waren der Ansicht, dass es glaubwürdiger sei, ganz klar Position gegen den Bau des Konzerthauses und die damit verbundenen Folgekosten zu beziehen. Das nun anlaufende Bürgerbegehren der Piraten ist damit “initiierend”. Es will den Rat veranlassen, einen Bürgerentscheid durchzuführen. Als weitere Möglichkeit bleibt aber auch noch ein “kassierendes” Bürgerbegehren, mit dem der für Mai geplante Ratsbeschluss zur Ausschreibung des Bauvorhabens anschließend für unwirksam erklärt wird.

 
 
 
 


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