Donnerstag 01.03.12, 21:55 Uhr

Lili: “Nein zum Stimmenklau!”

Die Linke Liste an der Ruhr-Uni schreibt: »Im Studierendenparlament der Ruhr-Universität könnte zukünftig eine Liste vertreten sein, die überhaupt nicht auf dem Wahlzettel stand – und die überhaupt niemand wählen konnte. Das befürchtet jedenfalls die Linke Liste. Nur vier Wochen nach der Wahl planen offensichtlich sechs ParlamentarierInnen, die über die Liste der Grünen Hochschulgruppe in das Parlament eingezogen sind, zukünftig unter dem Namen “Internationale Liste” aufzutreten. Die Grünen hatten vor der Wahl auf einer Mitgliederversammlung beschlossen, dass sie die bisherige AStA-Koalition aus Grüner Hochschulgruppe (GHG), Linker Liste (LiLi) und er Liste Schöner Wohnen in Bochum (SWIB) fortsetzen wollen, wenn das möglich ist. Die sechs ParlamentarierInnen wollen nun offenbar die Parlamentssitze, die ihnen von WählerInnen der Grünen Hochschulgruppe anvertraut worden sind, dafür nutzen, um die bestehende AStA-Koalition zu beenden.
“Wenn es dazu kommen sollte, dann ist das nichts anderes als ein frecher Stimmenklau”, sagt Veronika Pütz von der Linken Liste. “Wählerinnen und Wähler müssen sich doch drauf verlassen können, dass sie nicht eine ganz andere Liste wählen als die, die in der Öffentlichkeit aufgetreten ist. Natürlich ist es auch legitim, zur Wahl anzutreten, um einen linken und grünen AStA zu verhindern. Dann aber öffentlich mit einem entsprechenden Wahlprogramm, und nicht als U-Boot auf der Liste der Grünen Hochschulgruppe.”
Aus diesem Grund fordert die Linke Liste an der Ruhr-Uni die sechs ehemaligen KandidatInnen der Grünen Hochschulgruppe auf, mit sofortiger Wirkung von ihren Parlamentssitzen zurückzutreten. In diesem Fall würden andere KandidatInnen der GHG auf die entsprechenden Plätze nachrücken. “Vier Wochen nach der Wahl nicht mehr zu der Liste zu gehören, für die man sich hat aufstellen lassen, das ist zwar ungewöhnlich, aber es wäre unter demokratischen Gesichtspunkten tolerierbar – wenn die Betroffenen die Konsequenzen ziehen und zurücktreten. Nicht tolerierbar ist dagegen, die unter völlig anderen Voraussetzungen erworbenen Sitze zu behalten. Wer das tut, missbraucht die demokratischen Prozesse und fügt der Legitimation der studentischen Selbstverwaltung ernsthaften Schaden zu”, so Veronika Pütz weiter.
Traditionell ist es die Aufgabe der stärksten Liste, nach der Wahl zu Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Studierendenvertretung einzuladen. Dem Wahlergebnis zufolge ist das die Grüne Hochschulgruppe. Da das auch vier Wochen nach der Wahl nicht geschehen ist, hat die Linke Liste inzwischen die Initiative ergriffen. Sie hat ihrerseits mögliche Partnerinnen zu Gesprächen über eine AStA-Bildung eingeladen.«

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2. Mrz. 2012, 21:57 Uhr

LeserInnenbrief von Knut:

Auch sehr interessant, was die Ruhrbarone so recherchieren:

Bochum: AStA-Gelder für Israelhasser?
http://www.ruhrbarone.de/bochum-asta-gelder-fuer-muslimische-verbaende-und-antisemitische-israelhasser/

Wenn das stimmt, ist das der Hammer!


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