Donnerstag 19.01.12, 20:43 Uhr

Gerechtfertigter Rassismus bei Einsatz?


Der martialische Polizeieinsatz zu Beginn dieses Jahres in einem Wattenscheider Flüchtlingsheim hat erfreulicherweise bereits zu verschiedenen Nachfragen aus der Bochumer Zivilgesellschaft geführt. Hinterfragt wurde vor allem die Verhältnismäßigkeit des Einsatzes eines 100köpfigen SEK-Spezialkommandos und Helikopters, das brutale Aufbrechen der Wohnungstüren im Lager an der Emilstraße sowie das Abführen in Handschellen und das Arrestieren aller erwachsenen, männlichen Bewohner des Flüchtlingsheims. Billigend wurde dabei in Kauf genommen, dass die AsylbewerberInnen durch diese Ausnahmesituation noch weiter hätten traumatisiert werden können. In der Pressemitteilung des Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur – BoFo e.V. heißt es dazu weiter: „Es ist und bleibt jedoch eine rhetorische Frage, ob ein derartiges polizeiliches Vorgehen auch in dieser Form stattgefunden hätte, wenn das Täterfahrzeug nicht vor dem Flüchtlingsheim, sondern vor einem Mehrfamilienhaus in Stiepel entdeckt worden wäre“, so ein Vertreter des Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur – BoFo e.V., „aber wir sind uns ziemlich sicher, dass es einen Unterschied gemacht hat, dass es sich bei den Bewohnern um Asylbewerber handelt.“
Der Vorfall wurde nicht nur in der Bochumer Politik und Verwaltung thematisiert, sondern ebenfalls im Innen- sowie im Rechtsausschuss des Landtags NRW. „Jedes Mal wurde seitens Polizei, Justiz und einigen PolitikerInnen behauptet, das Vorgehen sei der damaligen Lage angemessen und verhältnismäßig gewesen.
Für BoFo stellt sich die Frage, ob es sich ergo um einen so genannten „gerechtfertigten Rassismus“ handelt.“