Dienstag 08.11.11, 16:52 Uhr

Montag kontrovers: Asylrecht


Am Montag, den 14. November, geht es 19 Uhr im KulturCafé der Ruhr Uni im Rahmen der Reihe Montag kontrovers um das Thema Asylrecht. ReferentInnen sind: Hanif Hidernejad, Kader Dogru und Christian Cleusters. In der Ankündigung heißt es: »Asylsuchende Menschen und Flüchtlinge sind in Deutschland ständig staatlicher Repression ausgesetzt. 1993 wurde von CDU, der CSU und der SPD das Recht auf Asyl durch eine Grundgesetzänderung faktisch abgeschafft. Viele illegalisierte Personen können weder eine Schule besuchen, noch medizinische Hilfe in Anspruch nehmen. Wenn sie Glück haben, können sie eine befristete Aufenthaltserlaubnis bekommen. Doch die Residenzpflicht hindert auch sogenannte „Geduldete“, sich frei zu bewegen. Sie dürfen meist ihren Landkreis nicht verlassen.
Kein Mensch ist illegal!
Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum bietet soziale und psychotherapeutische Beratungen an und vermittelt die medizinische Versorgung für Flüchtlinge. Das Thema Asyl umfasst viele unterschiedliche Bereiche. Wir beschränken uns bei „Montag kontrovers“ deswegen auf die Situation von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, das Asylverfahren als solches und wollen uns die Frage stellen: Wie kann man die Lebenssituation von Asylsuchenden und Flüchtlingen nachhaltig verbessern? Sowohl rechtlich, als auch praktisch.«

Eine Anmerkung der Redaktion: Die in diesem Text kritisierte Residenzpflicht existiert in der beschriebenen Form in NRW nicht mehr. Siehe hierzu die Antwort auf eine Anfrage der Linken durch die NRW Landesregierung.