Donnerstag 22.07.10, 22:00 Uhr

Die Linke: Urteil ist ein Skandal

Die Linkspartei Bochum schreibt: »„Im Namen des Volkes” wurde am Mittwoch für Recht befunden, dass das auf bo-alternativ veröffentlichte Bild gegen die Nazidemonstration keine Torte, sondern eine versteckte Bombe darstellt. „Das Volk” der Bochumer Kläger hat es geschafft, die rechtliche Verhältnismäßigkeit ad absurdum zu führen. Das Urteil des Gerichts ist ein empfindlicher Rückschlag für zivilgesellschaftliches Engagement. Widerstand gegen Nazis ist und bleibt die Pflicht eines jeden.  Hierzu erklärt der Sprecher des Kreisverband Bochum Sebastian Michaelis:
“Das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit wurde in diesem Urteil zu Grabe getragen. Politisch motivierte Prozesse gegen Linke sind derzeit wieder en vogue. Ganz offensichtlich wird auch durch diesen Urteilsspruch versucht, Aufrufe zu Demonstrationen gegen Naziaufmärsche zu kriminalisieren. Martin Budich, der für sein Engagement als Antifaschist bekannt ist, kann für sein weiteres Verfahren in dieser Sache mit der Solidarität des Kreisverbandes Bochum Die Linke rechnen.”«

3 LeserInnenbriefe zu "Die Linke: Urteil ist ein Skandal" vorhanden:

LeserInnenbrief(e) zu "Die Linke: Urteil ist ein Skandal" als RSS


 

23. Jul. 2010, 12:27 Uhr

LeserInnenbrief von Rasmus Simplicius:

Wir sollten alle Möglichkeiten in Betracht ziehen.

Was ist, wenn das nur eine harmlose Kerze auf der Torte ist? Es wäre eine Kalorienbombe. Erfahrungsgemäss ist die Gewichtszunahme kaum reversibel. Kurzfristigen Erfolgen folgt immer ein Rückschlag. Es geht hier als um Langzeitschäden über individuelle Probleme bis hin zu volkswirtschaftlichen Folgen, die von die Steuereinnahmen aus der gesteigerten Sahnetortenproduktion kaum abgefangen werden. Deutschland würde direkt nach Griechenland zum Problemfall.

Was passiert, wenn die Torte hinfällt oder geworfen wird? Die Sahnecreme könnte sich auf dem Asphalt verteilen und Neonazis in ihren BW-Stiefeln könnten darauf ausrutschen. Wir kennen solche Situationen aus den Wetterlagen bei plötzlich einsetzendem Eisregen. Es kommt zu entsetzlichen Unfallgeschehnissen.

Was nun, wenn sich in der dargestellten Torte ein Knallkörper verbirgt? Gibt es beim Bundeskriminalamt Studien darüber, welche Schäden herumfliegende Sahnecreme verursacht?
Ich fürchte, die letzten Großversuche hierzu stammten aus der Zeit von Oliver Hardy und Stanley Laurel. Was passiert, wenn Jugendliche dies nachahmen, weil ihnen irgendein verantwortungsloster Einzelhändler mal wieder Feuerwerkskörper verkauft hat? Man müsste es recherchieren. Ausprobieren bietet sich nicht an, das allein wäre zu verdächtig. Allein die Idee ist vermutlich schon eine Straftat. Also schnell wieder vergessen.

Doch nun zum Worst Case: Wenn in der Sahnetorte eine Bombe versteckt ist, dann würde dies doch für den Überreicher der Torte einen Selbstmordanschlag bedeuten. Gibt es Hinweise auf eine neue Zelle von Tortenbombern in Bochum? Man sollte darauf achten, wer sich demnächst vermehrt um eine Lehrstelle beim Konditor bewirbt und besonderes Interesse am Backen von Torten zeigt. Eine generell zu unterzeichnende Erklärung für alle Azubis in Bochum, dass sie sich von Martin Buddich distanzieren, reicht hier nicht. In der Kantine des Landgerichts sind mir da bereits bestimmte – vermeintliche – Lebensmittel in den Kühlvitrinen aufgefallen… es ist gut, dass uns Richterin Heller endlich wachrüttelt und sensibilisiert.

Ich hoffe, die kommenden Gerichtstermine werden hier bald bekannt gegeben. Solche Verhandlungen sollte man sich auf keinen Fall entgehen lassen.


 

24. Jul. 2010, 01:17 Uhr

LeserInnenbrief von Lars Weber:

Wer regt sich hier denn über Kalorienbomben auf. Das war doch schon in der 1. Instanz geklärt.


 

24. Jul. 2010, 19:35 Uhr

LeserInnenbrief von Rasmus Simplicius:

Waren auch nur mal eigene Überlegungen. Wenn eine – möglicherweise – geballte Faust von der Staatsanwaltschaft Bochum demnächst als Gewaltaufruf interpretiert wird, darf ich ja auch mal etwas rumspinnen.


Terminmitteilungen bitte an
redaktion@bo-alternativ.de