Mittwoch 09.09.09, 14:30 Uhr

Kommunaler Rettungsschirm notwendig

„Schlimme Auswirkungen der Krise stehen uns noch bevor”, so der DGB-Regionsvorsitzende Michael Hermund. „Den Alarmruf des deutschen Städtetages dürfen wir nicht überhören.” Der DGB verweist auf aktuelle Meldung des Städtetages, der vor immensen Steuerausfällen und exorbitant wachsenden Sozialausgaben vor allem im Zusammenhang mit den Kosten für Wohnraum und Heizung bei den Empfängern von Hartz IV in den kommenden Jahren warnt. Diese Entwicklung befürchtet der DGB auch für Bochum. „Allein die kommunalen Kosten jedes arbeitslosen Menschen belaufen sich auf 1.969 €. Die kommunalen Steuereinnahmen, zum Beispiel bei den Gewerbesteuern und bei einem Rückgang des Anteils durch die Einkommenssteuern lassen Einbrüche von 30 – 40 % befürchten. Kommunale Ausgaben steigen, während die Einnahmen sinken,” so Hermund.
Gleichermaßen verfestigt sich Langzeitarbeitslosigkeit und es werden weitere Betroffene dazu kommen, so der Gewerkschaftsbund.  Aktuell federn über 10.000 Kurzarbeiter den Weg in die Arbeitslosigkeit noch ab. Es ist zu bezweifeln, dass Betriebe und Beschäftigte dies noch lange und überall durchhalten können.
Hermund: „Für die Betroffenen brauchen wir ein Überbrückungsgeld das den Fall in Hartz 4 verhindert.
Und wir brauchen in unserer Stadt jetzt einen Schulterschluss aller Verantwortlichen. Die neu gewählten kommunalen Interessenvertreter müssen sich schnell und laut in Düsseldorf und Berlin zu Wort melden.”

 
 
 
 


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