Dienstag 28.04.09, 15:00 Uhr

Willkommene Ausrede für das Konzerthaus-Desaster?

Die Bezirksregierung Arnsberg hat wegen formaler Fehler der Stadtverwaltung die Genehmigung des Haushalts der Stadt Bochum verweigert. Größere Investitionen sind dadurch teilweise blockiert. Die Linksfraktion im Rat der Stadt teilt allerdings nicht die Auffassung von SPD und Grünen, dass dies der Grund für die Verzögerung der Konzerthausrealisierung sei. Dazu erklärt Ernst Lange, Vorsitzender der Linksfraktion: „Das ist doch mehr als peinlich, was die Koalition von SPD und Grünen da im Moment abliefert. Das Verhalten der Bezirksregierung ist für uns nicht nachvollziehbar, aber die zeitlichen Verzögerungen beim Konzerthausbau sind nicht in erster Linie dadurch entstanden. Auch wenn der Haushalt jetzt zügig genehmigt worden wäre, würde das Konzerthaus nach unserer Einschätzung nicht mehr im Kulturhauptstadtjahr eröffnet. Die Probleme mit der Genehmigung des Bochumer Haushalts sind ein willkommener Anlass für die Koalition, die Verantwortung abzuwälzen. Immer wieder hat es Lücken in der Finanzierung gegeben, die nicht seriös geschlossen wurden. Immer wieder wurde der Zeitplan verschoben. Ursprünglich war der Baubeginn für das erste Halbjahr 2008 geplant. Diese zeitliche Verschiebung liegt nicht in Verantwortung der Bezirksregierung. Nach wie vor ist die Finanzierung mehr als wackelig, denn die Stiftung Bochumer Symphonie hatte ihre Finanzzusage an einen Baubeginn im Mai 2009 geknüpft. Was passiert – was mehr als wahrscheinlich ist – wenn dieser Termin nicht gehalten werden kann, ist weiterhin völlig unklar. Und auch diese Probleme haben nichts mit der Bezirksregierung zu tun. Nach dem Cross-Border-Debakel will die Koalition von SPD und Grünen das nächste Desaster lieber jemand anderes in die Schuhe schieben, als selbst die Verantwortung zu übernehmen. Das Konzerthaus ist weder für 30 Mio € zu bauen, noch hat sich die Koalition an ihre eigenen Beschlüsse gehalten, dass die Stadt nicht mehr als 15 Mio € Kosten übernimmt. Das ist der eigentliche Skandal.
Gleichwohl möchte ich betonen, dass auch Die Linke die Verzögerung der Haushaltsgenehmigung mit großer Sorge sieht. Wir hoffen wie die Rechtsdezernentin, dass die Bezirksregierung mit der Prüfung des Bochumer Haushalts begonnen hat und wenn die formalen Fehler behoben sind, der Haushalt unverzüglich genehmigt werden kann.“

 
 
 
 


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