Donnerstag 18.09.08, 20:00 Uhr

Bochumer Friedensplenum sucht SPD-Parteitag auf


Das Bochumer Friedensplenum wird am kommenden Montag, 22.9., den Parteitag des SPD-Unterbezirks aufsuchen, der ab 18 Uhr im Jahrhunderthaus der IG-Metall, Alleestraße 80 stattfindet. Das Friedensplenum will dort gegen die drohende Verlängerung und Erweiterung des Afghanistan-Mandats für die Bundeswehr protestieren, über das der Bundestag im Oktober beschließen soll. Ein vom Friedensplenum vorbereiteter Initiativantrag formuliert ein Bochumer NEIN gegen ein neues Afghanistan-Mandat und fordert die Bochumer Abgeordneten auf, im Bundestag dagegen zu stimmen. Die durch einen Rückzug frei werdenden Mittel sollen für den friedlichen Aufbau Afghanistans eingesetzt werden. Das Friedensplenum wird die SPD-Delegierten bitten, den Initiativantrag auf dem Parteitag einzubringen und zu verabschieden. In einem Schreiben an den Unterbezirksvorsitzenden Bernd Faulenbach heißt es dazu: “Die Basis darf nicht schweigen, wenn die politische Führung weltweite Kriege mit deutscher Beteiligung zum Programm macht und die Fähigkeit deutscher Kriegsführung überall auf der Welt zum Qualitätsmerkmal der Außenpolitik erhebt.“ Der Initiativantrag als pdf-Datei.