Montag 15.09.08, 08:00 Uhr
Zivil-militärische Zusammenarbeit in Bochum I:

Rechtsdezernentin: kein Ereignis vorstellbar

Auf der letzten Sitzung des Bochumer Rates hat Rechtsdezernentin Jägers auf eine Anfrage der Linksfraktion zur zivilmilitärischen Zusammenarbeit zwischen der Stadt und der Bundeswehr geantwortet. Sie verwies auf eine Empfehlung der Leiter der Berufsfeuerwehr in NRW und erklärte, dass sie sich „nach menschlichen Ermessen“ für Bochum kein Ereignis vorstellen könne, bei dem ein Einsatz der Bundeswehr nötig sei. Bei vergangenen “Großschadensereignissen” wie Kyrill hätten Feuerwehr, THW und DRK gezeigt, dass die Bundeswehr nicht benötigt würde.
Zum Hintergrund der zivilmilitärischen Zusammenarbeit siehe den Beitrag von Ulrich Sander “Militarisierung der Innenpolitik” in Ossietzky 8/2008.

 
 
 
 


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