Mittwoch 09.04.08, 13:00 Uhr

Die Linke fragt: “Wer war die Kuh?”

“Die Kuh ist vom Eis”, kommentierte Ulrike Kleinebrahm, IG-Metall-Bevollmächtige, gestern die Einigung zwischen Nokia und dem Betriebsrat. 200 Millionen Euro stellt der Konzern für Abfindungen und Transfergesellschaft zur Verfügung. Das höre sich erstmal gut an, so Hella Eberhardt, Sprecherin der Linken Bochum. Aus Sicht der ArbeitnehmervertreterInnen sei vermutlich nicht mehr heraus zu holen gewesen, aber es bleibe viel auf der Strecke. “Für uns ist die Kuh nicht vom Eis”, erklärt Hella Eberhardt. “Nicht alle Beschäftigten werden in absehbarer Zeit eine neue Arbeit finden, die Abfindungen werden nur für begrenzte Zeit reichen, Hartz IV ist vorprogrammiert. Und was das bedeutet, haben wir oft genug kritisiert.” Die LeiharbeiterInnen gingen ohnehin vollkommen leer aus. Auch für die Stadt sei die Kuh nicht vom Eis. Ihr stünden Steuerausfälle von über 20 Millionen Euro jährlich ins Haus. Das werde auch zu Lasten sozialer Aufgaben gehen, befürchtet Die Linke “Dass Nokia sich auf eine relativ hohe Abfindungssumme eingelassen hat, liegt auch an dem sehr, sehr breiten Protest und der Furcht vor einem weiteren Imageschaden”, glaubt Hella Eberhardt. “Aber mit Geldzahlungen allein ist es nicht getan. Wir brauchen neue Arbeitsplätze in Bochum.” Die Linke fordert, dass diese Frage angesichts der erzielten Einigung jetzt in der Politik nicht aus dem Blick gerät. “Die Landesregierung darf von ihrer Forderung nach Rückzahlung der Subventionen nicht abrücken”, betont Hella Eberhardt. Die 60 Millionen Euro zuviel gezahlter Subventionen müsse Nokia trotz der Einigung zurückzahlen, damit sie für Infrastrukturmaßnahmen in Bochum eingesetzt werden können.

 
 
 
 


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