Mittwoch 26.03.08, 15:00 Uhr

Grüne: “Sozialticket ist machbar”

Die Ratsfraktion der Bochumer Grünen schreibt: »Die im Hartz IV-Regelsatz vorgesehenen 15 Euro für Mobilität sind nach Ansicht des grünen Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Cordes völlig unzureichend: “Hier ist eigentlich die Bundesregierung gefragt. Aber wir können die Betroffenen nicht im Regen stehen lassen. Um auch Langzeitarbeitslosen und Beziehern niedriger Einkommen eine zeitgemäße Mobilität zu ermöglichen, setzen sich die Grünen im Rat deshalb für ein bezahlbares Sozialticket ein. Ein Gespräch mit der Bogestra hat ergeben, dass es prinzipiell machbar ist. Anfang April werden sich die grünen Fraktionen aus dem Bogestra-Gebiet treffen, um das weitere Vorgehen abzustimmen.” Bis zur Einführung des Sozialtickets sieht Cordes noch einigen Klärungs- und Gesprächsbedarf: “Angesichts der Haushaltslage ist es klar, dass das Sozialticket nur haushaltsneutral eingeführt werden kann. Alles andere würde die Kommunalaufsicht verhindern. Auch bei Berücksichtigung erhöhter Erlöse führen die bisherigen Berechnungen noch zu einem Defizit von 500.000 Euro. Hier muss noch an der einen oder anderen Stellschraube gedreht werden.”
Cordes hält die Situation in Bochum auch für erheblich schwieriger als in Dortmund: “In Dortmund ist der Verkehrsbetrieb eine 100%ige Tochter der Stadt. An der Bogestra ist auch noch Gelsenkirchen beteiligt, außerdem ist die Bogestra über die ewmr in eine komplizierte Holdingstruktur eingebunden. Das macht es nicht so einfach sicherzustellen, dass ein durch das Sozialticket verbessertes Betriebsergebnis der Bogestra auch tatsächlich in der Bochumer Stadtkasse ankommt. Hinzu kommen noch die komplizierten Abrechnungsmodalitäten innerhalb des VRR.” Am einfachsten fände Cordes die Einführung eines Sozialtickets für das gesamte VRR-Gebiet: “Der Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) hat am 14. März die Aufnahme des Kölner Sozialtickets in das reguläre Tarifsortiment beschlossen. In der Verbandsversammlung des VRR sind die Vorstöße der grünen Fraktion zu einem Sozialticket bisher leider am Widerstand von CDU und SPD gescheitert.” Trotz aller noch zu lösender Probleme ist Cordes optimistisch: “Ich bin zuversichtlich, dass wir in absehbarer Zeit in Bochum ein Sozialticket haben werden. Am besten wäre es, wenn wir neben Gelsenkirchen auch noch Herne, Castrop und den Ennepe-Ruhr-Kreis mit ins Boot bekämen.” «

 
 
 
 


Terminmitteilungen bitte an
redaktion@bo-alternativ.de