Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freundinnen und Freunde,
zunächst bedanke ich mich bei allen, die diese Ausstellung und die vielen Veranstaltungen gegen Rechtsextremismus hier in Bochum auf die Beine gestellt haben. Der IG Metall danke ich dafür, dass sie die Ausstellung hier im Jahrhunderthaus zeigt. Ich bin eingeladen worden, einige einleitende Worte zu sagen zu der Entstehungsgeschichte und zu den Hintergründen dieser Ausstellung.
Entstanden ist die Ausstellung aus Arbeiten der Grafikerin Rebecca Forner. Sie hat die Fotos und die Informationen über die Todesumstände der Menschen, die durch rechte Gewalt ihr Leben verloren, zusammen getragen. 2002 wurde ihre Arbeit erstmals gezeigt. Das war in der Gedenkstätte Topografie des Terrors in Berlin, der ehemaligen Gestapo-Zentrale. Wir, der Verein Opferperspektive, haben, zusammen mit Rebecca Forner, diese Wanderausstellung im Jahr 2004 erstellt.
Der Ausgangspunkt der Ausstellung war eine Chronik, die im Jahr 2000 in der Frankfurter Rundschau und dem Tagesspiegel erschien. Die Journalistinnen und Journalisten hatten mit Unterstützung von Antifa-Initiativen 93 rechte Gewalttaten mit tödlichem Ausgang seit der Wiedervereinigung dokumentiert. Die meisten dieser Fälle mussten erst mühsam recherchiert werden. Denn nur jedes vierte dieser Verbrechen war damals von der Polizei als rechte Gewalttat gewertet worden.
Zehn Jahre lang, zwischen 1990 und 2000, wurden fast einhundert Menschen von Rechtsextremisten totgeschlagen – aber die große Mehrheit dieser Opfer wurde der Öffentlichkeit nie bekannt. Rechte Gewalt wurde in den 1990er Jahren von den politisch Verantwortlichen, von der Polizei und der Justiz systematisch verharmlost. Während die Rechten Häuser anzündeten und Menschen angriffen, wurde von »abweichenden Verhalten frustrierter Jugendlicher« geredet. Aber diejenigen, die verletzt wurden, die Menschen, die Angst um Leib und Leben haben mussten, wurden einfach nicht beachtet. Oder sie wurden sogar verhöhnt: »Was hatte der um diese Zeit auch auf der Straße verloren?« – das fragte ein Bürgermeister, nachdem Farid Guendoul, ein Asylbewerber, im Februar 1999 auf der Flucht vor Neonazis in Guben tödlich verletzt wurde.
Es war diese Verharmlosung und Ignoranz, die zur Gründung der Opferperspektive 1998 in Brandenburg führte. Das Ziel war es, Solidarität mit den Opfern zu üben, und zwar konkret und praktisch. Wir recherchieren, wir dokumentieren und analysieren rechte Gewalttaten. Wir setzen uns parteilich für die Interessen der Betroffenen ein. Wir bieten ihnen unsere Hilfe an, damit sie ihre Rechte wahrnehmen können, und damit sie die Folgen der Gewalt besser verarbeiten.
Es waren, in den 1990er Jahren, demokratische Organisationen, Migrantinnen und Migranten und die Antifa-Gruppen, die sich mit dem gebotenen Ernst den Rechten entgegen stellten. Der Polizei, der Justiz und der Politik kann man aber zu Gute halten, dass sie dadurch auf ihre Fehler aufmerksam wurden, und auch Konsequenzen zogen.
Seit 2001 hat die Polizei eine realistische Definition dessen, was rechte Gewalt ist. Diese Definition sieht eine Tat dann als rechts an, wenn sie durch die Verachtung gegenüber bestimmten gesellschaftlichen Gruppen geprägt ist. Bis 2001 musste sich eine Gewalttat gegen den Staat und die Verfassung richten, damit sie als politisch galt. Entsprechend wurde es nicht als rechts motiviert angesehen, wenn Rechte Obdachlose, Punks oder Linke angriffen. Und das ist auch der wesentliche Grund für die Differenz zwischen den Fallzahlen der Bundesregierung und der Zahl der Fälle, die hier in der Ausstellung dokumentiert sind.
Seit 2001 wurde auch Schluss gemacht mit der Förderung von Freizeitangeboten für rechtsorientierte Jugendliche. Stattdessen wurde der Schwerpunkt auf Aufklärung über die rechte Gefahr und die Förderung demokratischer Strukturen gelegt, vor allem bei uns in Ostdeutschland. Wir konnten dadurch, zusammen mit anderen Vereinen, ein fast flächendeckendes Beratungsnetzwerk für Opfer rechter Gewalt in den neuen Ländern aufbauen.
Trotz dieser Verbesserungen ist die Gefahr des Rechtsextremismus noch größer geworden. Die NPD ist auf dem Vormarsch. Rassistische und menschenfeindliche Einstellungen finden in weiten Teilen der Bevölkerung Zuspruch. Die Zahl rechter Gewalttaten ist bundesweit kontinuierlich angestiegen. In Nordrhein-Westfalen registrierte die Polizei im vergangenen Jahr 172 rechte Gewalttaten, ein Jahr zuvor waren es noch 144. Auch muss vor Gericht, in der Politik und in der Öffentlichkeit weiterhin um die Anerkennung von Opfern rechter Gewalt gestritten werden.
Möglicherweise werden Sie sich daran erinnern, dass vor knapp einem Jahr, vor der Fußballweltmeisterschaft, bei uns in Potsdam ein schwarzer Deutscher ins Koma geprügelt wurde. Die Stimmen der Täter wurden damals auf einem Anrufbeantworter aufgezeichnet und man konnte man sehr deutlich hören, wie sie ihr Opfer als »Scheiß-Nigger!« bezeichneten.
Als aber nach einigen Wochen bekannt wurde, dass das Opfer Alkohol getrunken hatte, und dass er sich möglicherweise auch noch gewehrt hatte, da kippte die anfängliche Verurteilung der Tat und die Solidarität mit dem Opfer in der Öffentlichkeit. Sollten die beiden Angeklagten in dem laufenden Gerichtsverfahren nun wegen Mangels an Beweisen freigesprochen werden, was im Rahmen des Möglichen liegt, wird niemand mehr davon reden wollen, dass hier ein Mensch als »Nigger« bezeichnet und fast totgeschlagen wurde.
Opfer rechter Gewalt können nicht damit rechnen, dass sie Hilfe erhalten und ihnen Solidarität zuteil wird – sie können nur darauf hoffen. Menschen, die sich schützend vor jene stellen, die bedroht und geschlagen werden, erhalten Auszeichnungen für ihre Zivilcourage. Das ist gut. Aber: Diese Auszeichnungen gibt es deshalb, weil immer noch das Wegsehen die Regel ist.
Rebecca Forner hat über ihren Beweggrund für diese Ausstellung folgendes gesagt: »Ich bin tief davon überzeugt, dass ich helfen muss, wenn jemand angegriffen wird. Ich weiß aber auch, dass ich in einer solchen Situation Angst haben werde. Wenn ich eingreife, laufe ich selbst Gefahr, angegriffen zu werden. Wenn ich aber nicht eingreife, mache ich mich zur Mittäterin, zumindest in den Augen des Opfers. Ich will, dass die Besucher der Ausstellung wie ich auch über diese Frage nachdenken.«