31.5. 23.00 Uhr
SPD sagt Ja zum Militärspektakel
In einem Brief an das Bochumer Friedensplenum hat der Vorsitzende der Bochumer SPD-Ratsfraktion, Dieter Fleskes, mitgeteilt, dass die SPD nichts gegen das geplante Bundeswehrspektakel in Bochum einzuwenden hat. "Für die SPD hat die Bundeswehr 'ihren Platz im Konzept gemeinsamer Sicherheit'. An dieser Feststellung aus dem Grundsatzprogramm orientieren wir uns, wenn es um die Beurteilung der Veranstaltung in Bochum geht." Das Friedensplenum hatte eine Resolution vorgeschlagen, mit der sich der Rat gegen die Militärshow wenden soll.
Die PDS-Ratsmitglieder unterstützen dagegen den Resolutionsvorschlag des Friedensplenums. Sie teilen die vom Friedensplenum geäußerte Kritik, dass durch den Volksfestcharakter militärische Einsätze verharmlost und die schwerwiegenden Folgen von Krieg nicht sichtbar gemacht werden. "In den letzten Jahren ist eine zunehmende Militarisierung der internationalen Politik zu beobachten. Daran hat auch Deutschland seinen Anteil", so Ratsmitglied Uwe Vorberg. "Die Bundeswehr ist schon lange keine Verteidigungsarmee mehr. Es sei denn man folgt der Logik des noch amtierenden Verteidigungsministers, Herrn Struck, dass wir unsere Sicherheit am Hindukusch verteidigen müssen. Wir lehnen die zunehmende Militarisierung der Politik ab. Die Existenz einer Armee mag für manche eine Notwendigkeit sein, für uns kann sie aber nie ein Grund zum Feiern sein, deshalb unterstützen wir die Resolution des Bochumer Friedensplenums."
Auch die Ratsgruppe der Sozialen Liste Bochum unterstützt den Aufruf des Friedensplenums. "Wir unterstützen insbesondere die Aussage, dass die Existenz des Militärs kein Grund zum Feiern ist. Auch Entstehungsgeschichte und aktuelle Entwicklung der Bundeswehr bieten keinen Grund zu Feierlichkeiten. Die Soziale Liste Bochum wird dem Antrag des Friedensplenums an den Rat der Stadt Bochum zustimmen."

31.5. 21.00 Uhr
Aufruf: "Frauenpolitik im Bochumer AStA in Gefahr
Während des Wahlkampfs zum neuen AStA wurde noch fleißig für Frauenpolitik und Frauenprojekte an der RUB geworben. "Frauenförderung" wurde von Seiten der im AStA vertretenen Listen groß geschrieben. Jedoch wurde im neuen Haushaltsplan der Etat für Frauenpolitik um 1/3 gekürzt. So stehen dem Autonomen FrauenLesbenreferat nur noch 8.000 Euro statt ursprünglich 12.000 Euro für die aktive Arbeit für alle Studentinnen (im WS 2004/ 2005 15.439) und den Unterhalt des Frauenraumes der Ruhr- Universität zur Verfügung - also nur noch 666,67E monatlich. Das ist keine Frauenförderung, sondern torpediert bestehende und geplante Frauenprojekte! Daher fordern wir den AStA der Ruhr-Universität Bochum auf, die im Haushalt vorgenommenen Kürzungen der Sachmittel des Autonomen FrauenLesbenreferats zurückzunehmen. Unterzeichnerinnen:
Nadine Franco Gellhaus (SoWi Vertrauensfrau); Frauenarchiv ausZeiten e.V.; Frauenarchiv Leihse; Frauenbuchladen Amazonas; Frauenbüro der Ruhr-Universität Bochum (Marta Pello Garcia, Tiziana Gillmann, Christine Kenning, Elsia Liebsch, Kirstin Schwierz, Julia Weisberg, Monika Weise); Madonna e.V.; Wen-Do-Trainerinnen Ruhrgebiet"
Unterstützungsunterschriften bitte per mail an das autonome FrauenLesbenreferat
31.5. 19.00 Uhr
Neustart für BUND-Kindergruppe Bochum
8- bis 10-jährige „NatureKids" gesucht
Der Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND), Kreisgruppe Bochum, bietet ab Juni eine regelmäßige umwelt- und erlebnispädagogische Aktivität für Kinder im Alter von 8 bis 10 Jahren an. Im Waldstück „Berger Feld" im Dreieck Sundern, Weitmar und Stiepel trifft sich die Gruppe alle zwei Wochen jeweils samstags zwischen 14 und 16 Uhr. Damit die Kindergruppe noch vor den Sommerferien starten kann, sucht der BUND Bochum weitere interessierte „NatureKids". Näheres.
31.5. 09.00 Uhr
AStA & Kultur
AStA-Watch, die kritische Begleitung des rot-grünen AStA an der RUB macht auf einen interessanten Beitrag aufmerksam: "In einem ausführlichen Artikel kritisiert Uri Bülbül, freier Autor und Mitarbeiter des Bundesverbandes für studentische Kulturarbeit e.V. das Kulturkonzept des Bochumer Uni-AStAs. Unter dem Titel 'Die Sehnsucht nach Mainstream' spannt Bülbül einen Bogen durch die Geschichte der Studierendenschaften bis hin zu der Kultur-Kommerzialisierung des rot-grünen Bochumer AStAs." Zum Beitrag von Uri Bülbül.
30.5. 23.00 Uhr
Erinnerung im Gedenkjahr 2005
Die heutige Veranstaltung des Vereins "Erinnern für die Zukunft" in der Volkshochule mit Dr. Hubert Schneider erinnerte daran, dass durch eine technische Panne bisher seine Rede am 7. Mai auf dem Innenstadtfest zur Befreiung vom Faschismus noch nicht veröffentlicht wurde. Nun ist sie endlich online.
30.5. 23.00 Uhr
Mittwoch, 1.6., 20.Uhr, Wageni, gegenüber Bahnhof Langendreer
Radio BonteKoe präsentiert: IVA Nova
"In bester Tradition osteuropäischer Musik" verspricht Radio BonteKoe mit IVA NOVA "einen besonderen musikalischen Leckerbissen. Wem das Vorjahreskonzert oder die beiden Konzerte von BABSLEY im Bahnhof Langendreer noch in guter Erinnerung liegen, sollte IVA NOVA keinesfalls verpassen. Die 5-köpfige Frauenband aus St. Petersburg zählt, mit ihrer verspielt-experimentierfreudigen Mischung aus Ska, Art-Rock und slawischer Folklore, zu den größten musikalischen Entdeckungen der letzten Zeit in Russland. IVA NOVA bietet frische, schnelle, sehr tanzbare Lieder mit originellen Stimmen und einem guten Schuß Punk-Attitude. Angereichert wird die Besetzung aus Stimme, Gitarre, Bass und Schlagzeug durch den Klang eines Akkordeons. Der Sound ist kraftvoll und treibend und verbindet die rurale Rastlosigkeit mit dem urbanen Irrsinn."
30.5. 15.00 Uhr
Mittwoch, den 1.6., 19.30 Uhr, Bahnhof Langendreer
Nach dem Referendum in Frankreich:
Europa - in schlechter Verfassung?
Am vergangenen Sonntag haben 55 % der Französinnen und Franzosen in einem
Referendum gegen den aktuellen europäischen Verfassungsentwurf gestimmt. Am
Mittwoch wird in den Niederlanden ebenfalls über die europäische Verfassung
abgestimmt; auch hier wahrscheinlich mehrheitlich mit Nein. Was bedeutet das
Ergebnis des französischen Referendums für die Weiterentwicklung der Europäischen Union und für Widerstand gegen eine neoliberale und militärisch aufgerüstete EU in Deutschland? Dies soll in einer Veranstaltung mit Angela Klein von den Europäischen Märschen gegen Erwerbslosigkeit, ungeschützte Beschäftigung und Ausgrenzung eingeladen. Sie war im Vorfeld und am Tag des Referendums in Paris und hat dort Gespräche mit der französischen Linken geführt. Näheres.
27.5. 23.00 Uhr
PDS will nicht mit einem Schmetterlingsnetz durch Bochum laufen
Die Bochumer PDS macht auf ihrer Webseite deutlich, dass sie nicht in einem Wahlbündnis zur Bundestagswahl antreten will: "Wenn sich die Gegner des neoliberalen Zeitgeistes bei der in wenigen Wochen anstehenden Neuwahl zum Bundestag gegenseitig die Stimmen wegnehmen und es letztlich nicht schaffen, eine Fraktion zu haben, die der neoliberalen Politik à la Schröder und Merkel klar die rote Karte zeigt, dann sind wir alle die Verlierer. Abstrakten Gedankenspielen über die Gründung eines Wahlbündnisses steht das deutsche Wahlrecht entgegen - Olivenbäume wachsen leider nur in Italien. Und für die Gründung einen neuen Partei ist die Zeit bis zu den Wahlen zu knapp. Deshalb machen wir denjenigen, die diese Bundestagswahl als Auseinandersetzung mit dem neoliberalen Zeitgeist von Rot-Grün bis Schwarz-Gelb nutzen wollen, das Angebot, auf der offenen Liste der PDS zu kandidieren. Dies gilt explizit auch für Oskar Lafontaine und für Mitglieder der WASG, aber auch für bisher unorganisierte. Die PDS ist in der Lage, sowohl die für den Einzug in den Bundestag nötigen drei Direktmandate als auch die fünf Prozent zu erreichen. Und die PDS ist bereit, dem neoliberalen Zeitgeist mit offenen Listen entgegenzutreten. Wer sich bei uns einbringen will, ist herzlich willkommen. Wir laufen aber nicht mit einem Schmetterlingsnetz durch Bochum und versuchen, jeden bunten Falter einzufangen."
27.5. 18.00 Uhr
Montag, 30. 5., 19.00 Uhr, Volkshochschule, Raum 47
Woran erinnern wir uns im Jahre 2005?
Anmerkungen zu einem denkwürdigen, gedenkwürdigen Jahr
Referent: Dr. Hubert Schneider, Vorsitzender des Vereins "Erinnern für die Zukunft e.V.".
Am Nachmittag des 13.2.1945 musste Victor Klemperer, selber von der Deportation bedroht, Briefe an die letzten Juden Dresdens verteilen, Befehle zur "Evakutation", wie die Deportation in die Vernichtungslager genannt wurde. Ihm und den EmpfängerInnen der Briefe brachten die Brandbomben der Nacht die Rettung, weil sich im Chaos der sterbenden Stadt niemand mehr für Deportationslisten interessierte. War es also gerecht, dass in jener Nacht die Piloten die Bombenschächte öffneten und eine der schönsten Städte Europas verbrannten und mit ihr die Menschen, die in ihr lebten? In diesem Spannungsfeld bewegen sich die Gedenkveranstaltungen in diesem Jahr. In dem Vortrag sollen Schwierigkeiten eines solchen Gedenkens erörtert und zur Diskussion gestellt werden.
27.5. 14.00 Uhr
Symposium: Politik der Vorstellung
Vom Einbruch des Anderen in Theater und Theorie
Im Schauspielhaus Bochum findet vom 2.-4. Juni ein internationales und interdisziplinäres Symposium unter dem Titel "Politik der Vorstellung" statt. Auf dem Programm stehen Vorträge, Diskussionen und Performances, die sich mit der Frage beschäftigen, was es heute heißt politisch Theater zu machen. KünstlerInnen und WissenschaftlerInnen aus unterschiedlichen Disziplinen sind eingeladen, speziell über diejenige Politik nachzudenken, die durch die eigene Institution, ihre Regeln, Verträge, Diskursgesetze und Techniken unmittelbar gegeben ist. Als Gäste werden u.a. angekündigt: "die Agamben-Schülerin Milena Massalongo aus Verona, die Berliner Performancekünstlerin Eva Meyer-Keller, die britische Performance-Gruppe "Forced Entertainment" mit ihrer Marathon-Performance "Quizoola", der Literaturtheoretiker und Philosoph Werner Hamacher (Frankfurt/M/New York/Baltimore), der Alexander Kluge-Spezialist Rainer Stollmann, der Adorno-Schüler Al Goergen (Mailand), die Expertin für deutsch-jüdische und feministische Literatur Barbara Hahn (Nashville), der Medienwissenschaftler Manfred Schneider sowie der Chefdramaturg und designierte Salzburger Schauspielchef Thomas Oberender." Näheres.
25.5. 14.00 Uhr
Militarismus ist kein Grund zum Feiern
Das Bochumer Friedensplenum berät heute Abend um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer, wie ein von der Bundeswehr geplantes Spektakel im September in Bochum verhindert oder angemessen begleitet werden kann. Anläßlich des 50-jährigen Bestehens der Bundeswehr soll vom 8.-11. September eine Ausstellung mit Familienfest auf dem Kirmesplatz an Castroper Str. stattfinden. Die Mitglieder des Friedensplenums haben sich in Briefen an die Bochumer Ratsmitglieder gewandt und darin gebeten, eine Resolution zu unterstützen, die sich gegen das geplante Militärspektakel wendet. Das Friedensplenum hält es nicht für akzeptabel, dass die Bundeswehr im September ihr 50-jähriges Jubiläum aufwendig feiern will. Die Existenz von Militär kann nach Ansicht der Mitglieder der Friedensbewegung in einer zivilisierten Gesellschaft nie ein Grund zum Feiern sein. Selbst wer die Bundeswehr für notwendig hält, wird es schwer erträglich finden, dass Milliardenbeträge für Militär und Rüstung aufgebracht werden, während Menschen in Armut leben oder gar verhungern. Der Resolutionsentwurf für den Rat.
Gleichzeitig startet das Bochumer Friedensplenum eine Unterschriftenaktion unter einen Aufruf, mit dem möglichst viele Menschen und Organisationen gegen das Bundeswehrspektakel protestieren sollen. Aufruf und Unterschriftenliste.
25.5. 09.00 Uhr
Auf blankem Papier edelweiß - Der knallharte DichterInnenwettbewerb
Die nächste Schreibhaus-Lesung mit einem veränderten Konzept
Das Schreibhaus - was soll es auch anderes tun - schreibt: "Am 28. Mai findet im Café des Sozialen Zentrums um 20.00 Uhr unsere nächste Lesung statt. Im Unterschied zu den vergangenen Lesungen, bei denen drei oder vier AutorInnen ausgewählte Texte vortrugen und zwischendurch Live-Musik gespielt wurde, wird bei der nächsten Lesung das Programm erweitert: Ab 22.00 Uhr kommt ergänzend nach etwa einer halben Stunde Pause der spontane Literaturwettbewerb hinzu. DER KNALLHARTE DICHTERINNENWETTBEWERB, der den SängerInnenkrieg auf der Wartburg vergessen machen würde, wenn er nicht schon längst vergessen wäre..." Näheres. Es lesen und kämpfen: Anne Eicken (Landau), Sabine Hinterberger (Iserlohn), Karin Kress (Bochum) und Andrea Behnke (Bochum).
24.5. 23.00 Uhr
Naturschutz im Ruhrtal - Umweltbus am Kemnader Stausee
Natur auf ungewöhnliche Weise beobachten. Winzige Wassertiere am Bildschirmmikroskop bestaunen. Das Wasser der Ruhr, Trinkwasserreservoir für Millionen von Menschen, chemisch untersuchen. Der Lumbricus, das rollende Umweltlabor der Naturschutz- und Umweltakademie NRW, kommt am Sonntag, 29.05., auf Einladung Bochumer Naturschutzverbände an den Kemnader Stausee. Er steht von 11 bis 18 Uhr am Hafen Heveney.
Die UmweltschützerInnen wollen für mehr Naturschutz in der Region werben. Sie fordern, die Naturschönheit des Ruhrtals nicht nur zu erhalten, sondern zu stärken. Dies gilt um so mehr, als die Städte zwischen Bochum und Hagen Visionen zum Tourismus entwickelt haben: Ein Fahrrad- und Fußweg am rechten und linken Ruhrufer und dazwischen die "Weiße Flotte" und Ruderer und Kanuten auf dem Wasser, lassen den Tieren keinen Rückzugsraum. "Ich möchte gerne einmal wissen, wie die Spaziergänger reagieren würden, wenn ständig Tiere durch ihre Wohnung liefen und ganze Horden von Rehen in den Kinderwagen schauen - und zu all dem den Säugling mit einem Blitzlicht erschrecken" gibt Ingo Franke vom Arbeitskreis Umweltschutz zu bedenken. Am Infostand zum "Lebensraum Ruhr" werden für die SpaziergängerInnen viele Gelegenheiten zur Information und Diskussion über das Verhältnis "Tourismus - Naturschutz" bestehen. Und wer etwas für seine Gesundheit tun will, radelt um 10.30 Uhr vom Umweltzentrum (UZ) in der Alsenstraße 27 zum Stausee.
24.5. 18.00 Uhr
Castoralarm für Ahaus, der erste Castortransport findet am 30. – 31. Mai statt!
Der Atomausstieg wird nicht durch Parteien entschieden sondern durch den Widerstand auf der Straße!
Nach Informationen der Initiativen soll der erste LKW-Konvoi mit sechs 6 Castoren aus dem sächsischen Forschungszentrum Dresden-Rossendorf am kommenden Montag, 30. Mai, gegen 10 Uhr losfahren. Nach einer 600 km langen Fahrt über die Autobahnen quer durch Deutschland soll der hochradioaktive Atommüll in der Nacht zum 31. Mai gegen 1 Uhr morgens in Ahaus ankommen. Die Anti-Atomkraft-Initiativen haben deshalb bundesweiten Castor-Alarm für die Dresden-Ahaus-Castoren ausgelöst! Das Anti-Atom-Plenum Bochum wird über die aktuelle Lage weiter berichten. Für Menschen, die sich in den Castor Widerstand einbringen möchten, gibt es ab dem 28.05. Info Punkte am Kamener Kreuz und am Bahnhof in Ahaus. Näheres.
24.5. 15.00 Uhr
Donnerstag 26.5.,Einlass 20 Uhr / Beginn 21 Uhr, Bahnhof Langendreer, Halle
Cheb Balowski (Barcelona)
Radio El Zapote schreibt zu diesem Konzert: "Aus der großen Mestizo-Familie um Manu Chao, Fermin Muguruza, Sergent Garcia, Ojos de Brujo und Wagner Pa kommend, ist mit den großartigen CHEB BALOWSKI ein neuer Stern aufgegangen. Die 11 MusikerInnen erobern sowohl Live als auch mit ihren Cds "Bartzeloona", "Putiner" und "Plou Plom" die Herzen und Tanzbeine der Menschen. Kaum eine andere Band aus diesem Spektrum wird im Moment in Spanien so hofiert und gefeatured wie sie. Der Name Cheb weist auf die algerische Herkunft des Sängers hin, Balowski auf eine englische TV-Serie über eine polnische Einwandererfamilie im London der 80er Jahre. Ihre Musik ist eine außergewöhnliche und sehr tanzbare Fusion aus Rai, Ska, Reggae, Patxanka, Rumba, Flamenco, Balkan und Raggamuffin. Musica-Bastarda aus Barcelona in katalanischer, spanischer und arabischer Sprache." Bei dem Konzert in Bochum präsentieren sie ihre neue Cd " Plou Plom"!
23.5. 22.00 Uhr
Am Mittwoch: Uni-Fest mit buntem Programm
Eigentlich ist ein Ereignis wie das Unifest am traditionellen "Mittwoch vor Fronleichnam" nichts, auf das an dieser Stelle hingewiesen wird. Werbung hierfür gibt es genug an anderer Stelle. Doch dann gab es eine Mitteilung der Literatur-Initiative Treibgut: "Das Campusfest 2005, mit dem zugleich das 40-jährige Bestehen der Ruhr-Universität zelebriert werden soll, wird am späten Nachmittag des 25. Mai mit einem bizarren Paukenschlag offiziell eröffnet: Ein Fallschirmspringer-Geschwader schlägt dann mit viel Brimborium auf dem Campus auf – und Treibgut-Autor Uli Schröder wird das Festpublikum mit seiner Moderation einer Sonderlesung der Uni-Initiative schon ab 16 Uhr vor der Uni-Bibliothek satirisch darauf einstimmen... Von den grotesken Momentaufnahmen der Campus-Springer umrahmt, werden mit Julia Sandforth und Carsten Marc Pfeffer zwei weitere Mitglieder der studentischen Initiative ihre literarischen Texte vorstellen. Bei dieser Lesung der besonderen Art präsentiert Treibgut zudem ein Literatur-Highlight, das in Zukunft noch viel Furore machen wird: Initiativen-Mitgründer Oliver Uschmann wird mit einem
Auszug aus seinem Debütroman "Hartmut und Ich", der im Juni als Fischer-Taschenbuch erscheint, die Campus-Bühne auf dem Nordforum rocken."
Neugierig geworden ergab ein Blick auf das Gesamtprogramm, dass beim Campusfest u.a. Black Ash, Gegenstrom und Piray spielen, die den LeserInnen nicht unbekannt sein dürften. Auch das übrige Programm verspricht einiges, sogar zivile Getränkepreise. Aus dem Kirmes an der Uni ist tatsächlich wieder ein Unifest geworden. Die alternative Liste wirbt unter dem Motto "Aufstehen und Bewegung schaffen!" für das "Studi-Ermunterungsspiel Eye-Toy" - was auch immer das sein mag - auf dem Uni-Fest.
Auf den Webseiten des AStA der RUB ist nichts über das Uni-Fest und evtl. Aktivitäten zu finden.
23.5. 22.00 Uhr
Dienstag, 31.5., 19.00 Uhr, Soziales Zentrum: Sozialberatung zu 1-Euro-Jobs
Rechtlos – doch nicht ohne Rechte!
Eine Informationsveranstaltung für 1-Euro-Jobber (und solche, die es werden wollen – oder gerade nicht) bietet die Unabhängige Sozialberatung im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31 an. Ein Rechtsanwalt, ein Sozialökonom und mehrere Berater und Beraterinnen informieren über alles, was bei diesen sogenannten „Mehraufwandsentschädigungsarbeitsgelegenheiten“ (MEA) für Betroffene zu bedenken ist. Bei diesen sogenannten „Arbeitsgelegenheiten“ ist vieles zu beachten, damit die Betroffenen keine Nachteile haben, meint die Unabhängige Sozialberatung. Und: „Alleine in Bochum können die Kosten der 1-Euro-Jobs leicht die 10-Milionen-Marke im Jahr überschreiten. Damit ließe sich viel nachhaltig Sinnvolles einrichten.“ Gesamte Pressemitteilung. Weitere Informationen: Telefon 460 169.
23.5. 22.00 Uhr
Soziale Liste sieht Chance auf eine aussichtsreiche Wahlalternative
"Der Ausgang der Landtagswahlen in NRW und die Ankündigung von Neuwahlen für den Bundestag dokumentieren das Scheitern der SPD/Grünen Politik, den Kapitalismus mit Hilfe von Arbeitslosigkeit und Sozialabbau reformieren zu wollen. Gleichzeitig bieten die Neuwahlen Globalisierungsgegnern und den politisch linken Parteien (WASG, PDS, DKP u. a.) die Chance, sich auf eine aussichtsreiche Wahlalternative gegen militärisches Großmachtstreben, gegen Sozialabbau, Arbeitslosigkeit und Neonazismus zu einigen. Das NRW Ergebnis zeigt, dass dafür ein Potential vorhanden ist, das ausgebaut werden kann. Dies kann umso erfolgreicher werden, wenn echte politische Alternativen zur Wahl stehen", erklärt Günter Gleising, Sprecher der Ratsgruppe der Sozialen Liste Bochum.
23.5. 08.00 Uhr

Zur Grafik für ganz NRW
22.5. 21.00 Uhr

Partei

Stimmen

in %

SPD

88.007

49.0

CDU

57.390

31.9

FDP

7.918

4.4

GRÜNE

13.044

7.3

REP

1.133

0.6

PDS

2.423

1.3

Die Tierschutzpartei

894

0.5

BüSo

471

0.3

NPD

2.674

1.5

ödp

373

0.2

UAP

309

0.2

WASG

4.655

2.6

Wöstefeld

270

0.2

ASAM

127

0.1

Das vorläufige offizielle Endergebnis der Landtagswahl in Bochum
Die Tabelle zeigt das vorläufige Endergebnis für Bochum.
Bei der Landtagswahl Wahl vor fünf Jahren gab es folgende Ergebnisse in %:
SPD 54,7; CDU 24,9; FDP 7,1; Grüne 8,2

Zum detailierten Ergebnis für ganz NRW

22.5. 12.00 Uhr
Wahlparty im Rathaus
"Das Rathaus öffnet am Wahlabend um 17.30 Uhr. Bürger und Bürgerinnen können im Ratssaal die aus den Wahllokalen in den drei Wahlkreisen einlaufenden Ergebnisse verfolgen. Die Ergebnisse werden auch im Internet auf der Homepage der Stadt Bochum abrufbar sein," schreibt die SPD-Ratsfraktion in ihrem Newsletter. Bisher gab es bei diesen Wahlféten im Rathaus auch Freibier und auch nicht-alkoholische Getränke wurden kostenlos gerreicht. Daran dürfte sich nichts geändert haben. Auf einem Großbildschirm wird die WDR-Berichterstattung präsentiert und auf einer Reihe von PCs werden die lokalen Wahlergebnisse gezeigt.
22.5. 10.00 Uhr
Ver.di fordert Ausbildungsplatzabgabe
Auf ihrer Jahrespressekonferenz hat die Industrie- und Handelskammer (IHK) "im mittleren Ruhrgebiet zu Bochum" die Lehrstellensituation schön geredet: "Trotz ungünstiger wirtschaftlicher Bedingungen erhielten im vergangenen Jahr alle ausbildungswilligen und -fähigen Jugendlichen im mittleren Ruhrgebiet ein Stellenangebot," verkündete IHK-Präsident Pieper. Der Ortsverband Herne von ver.di erklärt dazu: "Und wenn der IHK-Präsident zu Bochum dann noch feststellt 'Keiner musste leer ausgehen, bis Ende Februar 2005 waren alle Bewerber versorgt,' dann suggeriert er damit nicht nur zu unrecht, dass dies auf die Initiative der Arbeitgeber zurückginge sondern er beschönigt die dramatische Lage zusätzlich. Zunächst haben die Mitarbeiter der Arbeitsagentur einen erheblichen Anteil an der Aquirierung der erwähnten Ausbildungs- und Praktikumsplätze. Einen beträchtlichen Anteil stellen aber auch die etwa 550 jungen Menschen in Bochum und Herne dar, die in sogenannten >berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen< von der Arbeitsagentur pro Jahr aufgefangen werden. Hinzu kommen etwa jeweils 30 - 50 Schulabgänger die in außerbetrieblichen Ausbildungsplätzen (z.B. beim IB, der GABS oder der Gewerkstatt etc.) untergebracht werden. Ganz zu schweigen von hunderten, statistisch nicht exakt erfassten Jugendlichen die in ihrer Not, mangels beruflicher Perspektive in vollzeitschulische Ausbildungsgänge der Berufskollegs ihr Heil suchen. Für viele Jugendliche stellt auch dies nur eine Warteschleife vor der anschließenden Arbeitslosigkeit dar. Im Lichte dieser Bewertung können wir nur zu dem Schluss kommen, dass die freiwillige Selbstverpflichtung der Arbeitgeber nicht greift und die Forderung nach Einführung einer gesetzlichen Ausbildungsplatzabgabe an Aktualität und Berechtigung nichts eingebüßt hat!" Im Wortlaut.
Bemerkenswert an der Stellungnahme von ver.di ist, dass sich nur der Ortsverband Herne und nicht der eigentlich zuständige gesamte Bezirk Bochum-Herne geäußert hat.
20.5. 15.00 Uhr
Ein-Euro-Jobs gehören nicht an Schulen ...
... und auch sonst nirgendwo hin.
Die Bochumer GEW schreibt in der neuesten Ausgabe ihrer Zeitschrift "InfoRegio": "Für Bochum ist geplant 150 Alg II-Empfänger an Bochumer Schulen in der sog. allgemeinen und pädagogischen Schulassistenz einzusetzen. Dies ist 'der bisher massivste Angriff auf soziale und arbeitsrechtliche Standards' (Norbert Müller, stellv. Vorsitzender der GEW NRW). Zurzeit dürften etwa 80 davon bereits eingesetzt sein. Ich möchte im Folgenden einen kurzen Überblick über die rechtlichen Voraussetzungen für diese Arbeitsgelegenheiten liefern sowie eine persönliche politische Einschätzung abgeben." Die Fortsetzung im HTML-Format. Die gesamte GEW-Publikation als PDF-Dokument.
20.5. 10.00 Uhr
Dienstag 24.5., 19.30 Uhr, Bahnhof Langendreer, Autorinnenlesung
Ruth Weiss: Der Judenweg
Spätestens seit ihrer Lesung im Rahmen der Ausstellung „New Identities“ im Museum Bochum ist Ruth Weiss in Bochum all denen bekannt, die sich mit Afrika beschäftigen. Zum 80. Geburtstag der Journalistin und Autorin erschien nun „Der Judenweg“. Nicht Südafrika ist diesmal der Schauplatz der Handlung ihres Romans, sondern Franken, wo Ruth Weiss aufgewachsen ist. Erzählt wird die Geschichte des Daniel Löw, einer der vielen armen Wanderjuden in der Zeit unmittelbar nach dem Dreißigjährigen Krieg. Um dem verhassten Leibzoll zu entgehen, den jeder Jude bei Grenzüberquerung zahlen muss, benutzen sie Judenwege. Der junge Daniel trotzt der Gesellschaft, die ihm das Menschsein abspricht, gründet eine „Chawrusse“ und steigt schließlich zur dünnen Oberschicht jener Hoffaktoren auf, die sich die Fürsten im Zeitalter des Merkantilismus hielten. „Der Judenweg“ ist Familiensaga und historischer Roman. Die Autorin, die das Schicksal ihrer Akteure in geschichtlich Nachweisbares einbettet, gestaltet die 350 Jahre zurückliegenden Ereignisse gegenwartsnah, so dass sich das Buch durchaus zum Schmökern eignet. Gleichzeitig gelingt es ihr mit dem „Judenweg“, im Verlauf der deutschen Geschichte diejenigen sozialen und politischen Bedingungen der Neuzeit in den Blick zu nehmen, die eine Grundlage des modernen Antisemitismus sind und sie so reflektierbar zu machen.
20.5. 09..00 Uhr
Neues GOG-Info
Die Opelbetriebsgruppe Gegenwehr ohne Grenzen (GOG) hat ein neues Info veröffentlicht. Schwerpunktthemen: "Jeder siebte Beschäftigte mit Kündigung bedroht" und "Aua - wer verarscht da wen?
20.5. 09..00 Uhr
Solingen: „Vergessen ist uns nicht erlaubt“
Die Bochumer Initiative „Vergessen ist uns nicht erlaubt“ ruft auf, am 29.5. an der Gedenkfeier in Solingen teilzunehmen. Anlässlich des 12-jährigen Gedenktages des rassistischen Brandanschlasges mobilisiert die Bochumer Initiative „Vergessen ist uns nicht erlaubt“ nach Solingen. Um 09.00 Uhr fahren Busse vom Bochumer Busbahnhof aus zur Gedenkveranstaltung nach Solingen. Die Fahrt ist kostenfrei! Der Aufruf. Das Flugblatt.
19.5. 23.00 Uhr
Samstag: Demo gegen Studiengebühren in Düsseldorf
Nachdem der rot-grüne AStA an der RUB bisher eher mit Skandalen als mit hochschulpolitischen Aktivitäten auffiel, war allgemein erwartet worden, dass Grüne und Jusos heftig für die landesweite Demo gegen Studiengebühren am Samstag in Düsseldorf mobilisieren. Schließlich hat die CDU angekündigt, dass sie die von der rot-grünen Landesregierung eingeführten Studiengebühren auf alle Studierenden ausdehnen will. Rot-grün macht massiv Wahlwerbung, dass sie die ersten Studiensemester frei von Gebühren halten will. Wieso Grüne und Jusos im AStA dies nicht aufgegriffen haben, ist völlig unklar. Ob es nur Unfähigkeit ist oder ob für die Duldung des Minderheiten-AStA durch den RCDS solche Zugeständnisse eingeräumt wurden, ist nicht zu erfahren.
Die Linke Liste hat nun die Initiative ergriffen. Gestern hat sie mit dem Kampagnenbus und der Alternativen Liste einen Infostand in der Bochumer Innenstadt durchgeführt In einer LiLi-Erklärung heißt es: "Als Mitglied des Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren (ABS) halten wir es für sehr wichtig, dass wir alle gemeinsam am Samstag ein deutliches Zeichen für ein gebührenfreies Studium setzen. 'Uns ist auch klar, dass es Bestrebungen gibt, die Demonstration
einen Tag vor der Landtagswahl als Wahlwerbung für die SPD zu instrumentalisieren.', sagt Sven Ellmers von der Linken Liste.'
19.5. 23.00 Uhr
Initiative zur Schließung der NPD-Landeszentrale
Günter Gleising, Mitglied des Kreisvorstandes der VVN-Bund der Antifaschisten, hat in einer Pressemitteilung über die Antifa-Demo am Mittwoch in Wattenscheid geschrieben:
"Etwa 150 Wattenscheider BürgerInnen, vor allem junge Leute, beteiligten sich am Mittwochabend an der Demonstration 'gegen den Naziterror'. Angeführt von dem Transparent der Antifa Wattenscheid 'Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!' und zahlreichen Organisationsfahnen zog der Protestzug durch den traditionsreichen Arbeiterstadtteil Günnigfeld um gegen die dort ansässige NPD-Landeszentrale zu protestieren und deren Schließung zu fordern." Günter Gleising kündigte die Gründung einer neuen Initiative zur Schließung der NPD-Landeszentrale an. Die Pressemitteilung im Wortlaut.
18.5. 23.00 Uhr
Attac Bochum am Donnerstag, 19.5., 19.15 in der VHS Bochum
70 Jahre Neoliberalismus:
Stationen einer marktradikalen Rechtfertigungslehre
mit Dr. Ralf Ptak, Universität Köln
Attac Bochum schreibt: "Entgegen einer weit verbreiteten Wahrnehmung ist der Neoliberalismus weder eine aktuelle Erscheinung noch eine US-amerikanische Erfindung. Im Zentrum der Veranstaltung steht der langsame Aufstieg des Neoliberalismus von seinen Ursprüngen in den 1930er Jahren bis zum führenden Paradigma der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Gegenwart. Dabei soll auch ein Augenmerk auf die spezifische deutsche Variante - den so genannten Ordoliberalismus - geworfen werden, der im Nachkriegsdeutschland entscheidenden Einfluß auf die Gestaltung der Wirtschafts- und Sozialordnung der Bundesrepublik nehmen konnte. Gefragt wird abschließend nach den Ursachen der neoliberalen Dominanz seit den 1980er Jahren, die nicht zuletzt auf dem erfolgreichen Wirken sogenannter Think-Tanks bei der politischen Umsetzung des neoliberalen Projektes beruht."
18.5. 14.00 Uhr
Castoralarm! Wahltag in Ahaus – der 126. Sonntagsspaziergang gegen das Atommülllager! Mitfahrgelegenheit ab Bochum
Das Bochumer Anti-Atom-Plenum schreibt: "Für den Wahlsonntag gibt es eine interessante Alternative zu den atomaren Ausstiegslügen von Rot-Grün. Der Sonntagsspaziergang am 22.05. um 14.00 Uhr in Ahaus soll die Auftaktveranstaltung zum Castorwiderstand und gegen die direkt nach der Wahl geplanten drei Castor Straßentransporte nach Ahaus werden. Es wird der erste Castortransport bei angenehmen Temperaturen und hoffentlich gutem Wetter sein. Der Tag X (früheste möglicher Transporttermin) ist der 27. Mai. Für den 25. – 26 Mai sucht die BI-Ahaus noch HelferInnen für den Aufbau eines Widerstandscamp und Kulturschaffende für ein buntes Kulturprogramm während der voraussichtlich zwei Transportwochen. Treffpunkt für Fahrgemeinschaften am kommenden Sonntag: U-Bahn Haltestelle Planetarium (vor dem Cafe Treibsand) um 12.30 Uhr. Bitte über E-Mail nachfragen unter info@akw-nee.de."
18.5. 13.00 Uhr
ver.di Bochum-Herne: Bochumer Dienststellen beteiligen sich am Donnerstag an der Großkundgebung in Düsseldorf
In eine Pressemitteilung schreibt ver.di Bochum-Herne: "Nachdem es weiterhin keinerlei Annäherung in der Tarifauseinandersetzung mit den Ländern gibt, rufen unter anderem die Gewerkschaften ver.di und GdP in Bochum zu weiteren Streiks auf. Am 19. Mai findet eine zentrale Protestkundgebung in Düsseldorf statt. Aus Bochum werden sich - wie bereits am 11. April 05 - wieder Beschäftigte der Fachhochschule Bochum, der Ruhr-Universität, den Medizinischen Einrichtungen der RUB, der Staatsanwaltschaft, dem Landgericht, der Polizei und dem Amtsgericht beteiligen. Die kompromisslose Haltung der Länderarbeitgeber in der Arbeitszeitfrage hatte am 24. April zum Abbruch der Verhandlungen geführt. Die Gewerkschaften hatten den Ländern angeboten, den mit Bund und Kommunen am 9. Februar 2005 vereinbarten Abschluss einer umfassenden Tarifreform zu übernehmen."
"Der Druck der vergangenen Monate hat zumindest bei den Studentenwerken in NRW seine Wirkung nicht verfehlt. Nach massiven Produktionseinschränkungen haben die Geschäftsführer zwischenzeitlich signalisiert, den Tarifabschluss in der kommunalen Fassung übernehmen zu wollen. Das Akademische Studentenwerk (AkaFö) in Bochum wird deshalb nicht zum Streik aufgefordert," so Peter Neubauer vom ver.di Bezirk Bochum - Herne. "Wir gehen von einem ernsthaften Angebot aus. Anderenfalls wäre auch in dieser Dienststelle mit weiteren Aktionen zu rechnen."
Die Busse stehen von 7.45 Uhr - 8.10 Uhr am Landgericht und von 8.15 Uhr - 9.00 Uhr an der Fachhochschule.
17.5. 18.00 Uhr
Viterra ist verkauft - Mieterverein sieht kaum Probleme
Die Viterra AG, die mehrere Tausend Wohnungen in Bochum besitzt, ist von der E.on für rund 7 Mrd. Euro an die "Deutsche Annington" verkauft worden. Der Bochumer Mieterverein schreibt auf seiner Web-Seite: "Die Deutsche Annington (DAIG) ist auf dem Immobilenmarkt kein unbeschriebenes Blatt. Schon jetzt bewirtschaftet sie rund 75.000 Wohnungen. 66.000 davon stammen aus dem Verkauf der ehemals bundeseigenen Eisenbahnerwohnungen. Hierbei ist die DAIG weitgehende Verpflichtungen im Bereich Mieterschutz eingegangen. Dies trug sehr zur Beruhigung der Mieter bei. Denn natürlich werden Käufe dieser Größenordnung durch Privatisierung eines Teils der Bestände refinanziert. Auch beim Viterra-Kauf hat die DAIG die Selbstverpflichtung der Viterra bei Wohnungsverkäufen übernommen. Dies ist ermutigend, aber nicht ausreichend. Denn die Selbstverpflichtung der Viterra greift nur bei Härtefällen, die ohnehin durch das Gesetz geschützt sind. Sollte die DAIG aber die Eisenbahner-Regelungen für die Viterra-Bestände übernehmen, stünden sich die Mieter besser als vorher. Positiv ist, dass die DAIG angekündigt hat, das bisherige eher sanfte Privatisierungsprogramm fortsetzen zu wollen und auch alle arbeitsvertraglichen Rechte und Ansprüche der Viterra-Mitarbeiter sowie alle Betriebsvereinbarungen anzuerkennen." Der WDR meldet:"Das Mieterforum Ruhr befürchtet, dass durch den hohen Verkaufspreis der Druck auf die Mieter steigen könnte, ihre Wohnungen zu kaufen. Schließlich müssten die 7 Milliarden Euro refinanziert werden. Das Mieterforum will jetzt rasch mit dem neuen Käufer über eine Erweiterung des Mieterschutzes reden."
17.5. 15.00 Uhr
Demo: Kettenduldungen abschaffen - Bleiberecht durchsetzen!
Das "Aktionsbündnis gegen Kettenduldungen und für Bleiberecht" ruft zu einer Demonstration am Freitag, 20.5., um 17.30 in Düsseldorf am Hauptbahnhof auf. Treffpunkt ist um 16.15 Uhr vor dem HBF Bochum, um gemeinsam mit dem dem Regionalexpress um 16.34 Uhr nach Düsseldorf zu fahren. Eine Sprecherin des Bündnisses:"Bitte bringt die Bereitschaft mit, für Flüchtlinge, die sich die Fahrtkosten nicht leisten können, ein Ticket mit zu kaufen. Wir hoffen ihr kommt zahlreich!"
Zum Hintergrund: Bundesweit haben ungefähr 230.000 Menschen ohne deutschen Pass als Aufenthaltspapier eine "Duldung". Viele von ihnen leben bereits seit Jahren hier, beispielsweise Angehörige von Minderheiten aus dem Kosovo. Flüchtlinge erhalten eine "Duldung", wenn sie Deutschland verlassen sollen, aber aus verschiedenen Gründen nicht abgeschoben werden können. Solche Abschiebehindernisse können zum Beispiel fehlende Papiere oder ein Abschiebestopp wegen der Lage im Herkunftsland sein.
Nähere Einzelheiten sind im Aufruf zur Demo zu finden.
17.5. 09.00 Uhr
Samstag, 21.5., 18.00 Uhr, Kino Endstation im Bahnhof Langendreer
"Los puentes invisibles de la memoria" -
"Die unsichtbaren Brücken der Erinnerung"
Dokumentarfilm mit anschließendem Gespräch mit dem Filmemacher
Der neue Film des 30-jährigen kolumbianischen Filmemachers Erick Arellana ist Teil eines größeren Multi-Media-Projekts, das den vergessenen Opfern und der zivilen Opposition der Indigenas, Friedensgemeinden, den Frauenorganisationen und den vielen Initiativen der sozialen Bewegungen in Kolumbien das Wort erteilt. Es geht um ihre "Erinnerung", das was sie erlebt und überlebt haben, ihre Geschichte, die "sichtbar" gemacht wird.
Der Film ist Teil dessen, was Arellana "resistencia cultural" nennt: kultureller Widerstand. Die ProtagonistInnen des Films beschreiben ihre Leidensgeschichten und gleichsam ihre gelebten Utopien, die sie zu AkteurInnen für ein neues Kolumbien jenseits des Krieges und sozialer Ungerechtigkeit macht. Konterkariert werden ihre Aussagen durch die Analyse der Massenmedien, die Arellana voranstellt: Medienbilder, in denen die Opfer namenlose Zahlen sind, deren Leid nur benutzt wird, um eine Verschärfung der Sicherheitsapparate zu rechtfertigen. Opfer, die benutzt werden, um an der Spirale der Gewalt zu drehen. TäterInnen und Verantwortliche werden in den Medien nicht benannt, rechts gleich links, alle sind gewalttätig, deshalb braucht es einen starken Staat, so die einfache Formel der Medien.
Im gedruckten Veranstaltungsprogramm des Bahnhhofs Langendreer steht versehentlich eine falsche Anfangszeit. Der Film beginnt um 18.00 Uhr. Veranstalterin ist Radio Bontekoe.
17.5. 08.00 Uhr
Neue Webseite: AStA-Watch
Studierende aus dem Umfeld der Linken Liste haben ein neues Weblog-Projekt "AStA-Watch" ins Leben gerufen. Zur Motivation heißt es: "In den vergangenen Wochen war in der regionalen und überregionalen Presse einiges über die umstrittenen Machenschaften des Bochumer Uni-AStAs zu lesen. Die Homepages der AStA-Listen schweigen sich über die Geschehnisse weitgehend aus, und die Homepage des AStAs selbst wurde einfach drei Wochen lang nicht mehr aktualisiert." Die MacherInnen des bisher recht interessant gemachten Projektes versprechen, dass "umfassend und tagesaktuell über die undurchsichtigen Vorgänge rund um den AStA der Ruhr-Uni berichtet" wird. Die Webseite "versteht sich als Teil einer demokratischen Gegenöffentlichkeit und Teil einer weltweiten Watchlog-Community. Weil die parteiunabhängige Opposition naturgemäß weniger finanzielle Ressourcen für Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung hat als ein AStA mit einem 1,3-Millionen-Euro-Haushalt, erscheint uns ein Weblog das richtige Forum dafür."
17.5. 08.00 Uhr
Demonstration in Wattenscheid:
Keine Rechten in die Parlamente - Naziterror unterbinden
Günter Gleising, Vorstandsmitglied der VVN/BdA, schreibt: "Zahlreiche politische Gruppen und Einzelpersonen aus Wattenscheid, Bochum und Umgebung rufen zu einer Demonstration 'gegen den Naziterrror und die Hetze von NPD und `Freiheit Wattenscheid' auf. Die Aktion wendet sich auch gegen die NPD-Landeszentrale in Wattenscheid-Günnigfeld. In einem Flugblatt heißt es: 'Die Opfer des Naziterrors der letzten Wochen in Dortmund, Schwerte und anderswo mahnen. Die Wahlerfolge der NPD und DVU mahnen ebenfalls.' Die über 70 Unterzeichner des Demonstrationsaufrufes fordern u. a. 'Keine Stimme bei der Landtagswahl für NPD, Republikaner' u. a. rechte Gruppierungen. Die Demonstration beginnt am kommenden Mittwoch, 18. Mai, um 18.00 Uhr an der Friedenskirche (Hochstr./Westenfelderstr) in der Wattenscheider Innenstadt. Von dort geht es über die Hüllerstr. nach Günnigfeld. Dort findet auf dem nach dem Gewerkschafter und Antifaschisten benannten Max-König-Platz eine Kundgebung statt."
16.5. 08.00 Uhr
Offenen Brief der VVN/BdA an an alle politisch Verantwortlichen der Stadt
Beim nächsten Nazi-Aufmarsch: Stellen Sie sich dann gemeinsam quer!
In einen offenen Brief an an alle politisch Verantwortlichen in der Stadt Bochum erinnert die VVN/BdA an die Verhinderung der Nazi-Demonstration in Berlin und schreibt u.a.: "Auch in Bochum wollen Nazis demonstrieren, z.B. gegen den Wiederaufbau der Synagoge, wo doch die alte Synagoge von ihren Vorgängern und Vorbildern in Schutt und Asche gelegt wurde. Sie haben angekündigt, dass sie den Bau der neuen Synagoge während der gesamten Bauzeit stören wollen.Wenn sie wieder eine Demo anmelden, dann wird es auch in Bochum beherzte Antifaschisten geben, die sich querstellen wollen. Wir appellieren an alle Verantwortlichen: stellen Sie sich dann gemeinsam quer, rufen auch Sie dazu auf, Nazidemonstrationen zu verhindern. Wir appellieren an die Polizeiführung: Stellen Sie durch Ihren Einsatz sicher, dass keinem der Nazis auch nur ein Haar gekrümmt wird, aber hindern sie demokratische und antifaschistische Bürger nicht daran, Nazis den Weg zu versperren. Dann müssen auch ihre Demonstrationen in Bochum genauso kleinlaut abgesagt werden." Der Brief im Wortlaut.
15.5. 10.00 Uhr
RCDS Stimmen für den rot-grünen AStA kosten knapp 30.000 Euro im Jahr
Auf der Sitzung des Studierendenparlaments (SP) an der Ruhr-Uni hat der rot-grüne AStA nun auch offiziell die finanziellen Zugeständnisse an die CDU Hochschulgruppe RCDS zugegeben:
Mehrere RCDS-Mitglieder erhalten für jährlich insgesamt knapp 30.000 Euro Jobs vom AStA. Dafür stützt der RCDS den rot-grünen Minderheits-AStA. Es gelang der Opposition auf der SP-Sitzung aufzuzeigen, dass der AStA in den letzten Wochen die Öffentlichkeit belogen hat. Der AStA-Vorsitzende hatte z.B. mehrfach öffentlich angekündigt, falls es zur Einrichtung neuer Stellen komme, würden diese ausgeschrieben. Die fraglichen Stellen wurden jedoch ohne Ausschreibung an den RCDS vergeben.
Eine inhaltliche Nähe zwischen Grünen und RCDS wurde bei der Debatte über den Antrag der Opposition zur Beendigung der Zusammenarbeit mit dem RCDS deutlich. Alternative Liste und Linke Liste erinnerten u. a. daran, dass Markus Hessler (RCDS) auf seiner privaten Homepage die rechtsextreme Zeitung "Junge Freiheit" verlinkt hatte. Außerdem seien mindestens zwei Mitglieder des RCDS in der Verbindung "Saxo-Thuringia" aktiv. Jennifer Jaros von den Grünen argumentierte daraufhin in RCDS-Manier und setzte Rechts- und Linksextremismus gleich. Ein Abgeordneter der Grünen entzog sich daraufhin der Abstimmung und ließ sich vertreten.
Auf den Web-Seiten des AStA, der Jusos und der Grünen ist nichts zu diesen Vorgängen zu finden. Der AStA hat seine Webseite seit drei Wochen nicht mehr aktualisiert und nicht einmal auf seine eigene Veranstaltung zum Thema Hochschulgebühren hingewiesen.
14.5. 08.00 Uhr
17. Mai: Informationsveranstaltung im SZ
Castoralarm für die Atomtransporte von Rossendorf (Dresden) nach Ahaus! Camp-ing in Kamen - Wahltag in Ahaus!
Nicht nur die Landtagswahl in NRW, auch die Castortransporte per LKW von Rossendorf (bei Dresden) nach Ahaus kommen näher. Es wird der erste Castortransport bei angenehmen Temperaturen und hoffentlich gutem Wetter sein. Also ideale Bedingungen, um mal wieder zu campen - vielleicht am Kamener Kreuz, einem der vielen kritischen Punkte für die Transportverantwortlichen auf der Route über Autobahnen und Landstraßen. Auch für den Wahlsonntag gibt es eine interessante Alternative zu den Ausstiegslügen von Rot-Grün. Der Sonntagsspaziergang am 22.05. um 14.00 Uhr in Ahaus soll die Auftaktveranstaltung zum Castorwiderstand und gegen die direkt nach der Wahl geplanten drei Straßentransporte werden. Dafür sollen an diesem Abend auch Mitfahrgelegenheiten organisiert werden. Um über den Castorwiderstand und die geplanten Transporte zu informieren veranstaltet das Anti-Atom Plenum gemeinsam mit dem Sozialen Zentrum am Dienstag, 17.05., 20.00 Uhr, einen Abend im SZ-Bochum. Unterstützt wird die Veranstaltung durch ReferentInnen der MegA aus Waltrop und der WigA aus Münster.
14.5. 08.00 Uhr
Mittwoch, 18. 5., 19.30 Uhr, Bahnhof Langendreer:
Miguel Mejides / Cuba: Narben in der Erinnerung
Seit dem Sieg über die Diktatur musste Cuba unter Terroranschlägen leiden. Von den USA aus organisiert, von einflussreichen Gruppen unterstützt und vom großen Geld finanziert sind durch Angriffe gegen die Insel Menschen verletzt und umgebracht worden. Jüngst ist das Thema als „Spionagestory“ wieder in den Medien, nachdem fünf Cubaner in den USA zu Haft zwischen 15 Jahren und mehrfach lebenslänglich verurteilt wurden. Das war der Anlass für 36 cubanische KünstlerInnen, sich kreativ mit dem seit Jahrzehnten gegen Cuba gerichteten Terror auseinander zu setzen. Mit 18 Erzählungen und Illustrationen dazu geben die intellektuellen Stimmen Cubas den Opfern der Gewalt Gesichter. Die AutorInnen verfolgen zwei Absichten: sie zeichnen nach, welche Spuren die Aggression von außen und die Gewalttaten bei den Menschen in Cuba hinterlassen haben, und sie wollen den Blick der internationalen Öffentlichkeit auf ein Unrecht lenken, das seit 1959 über 3.000 Menschen getötet und Unzählige verletzt und traumatisiert hat.
14.5. 08.00 Uhr
Ruhr-Nachrichten bedauern
Die Ruhr-Nachrichten schreiben in ihrer heutigen Ausgabe: "In die Freitag-Ausgabe der Ruhr-Nachrichten war bei der Bearbeitung der elektronischen Texteingänge versehentlich statt der dpa-Meldung ein Pressetext der NPD Bochum über den Opel-Prozess eingeflossen, der in dieser Form nicht hätte erscheinen dürfen. Die Redaktion bedauert diese Panne und stellt dazu klar, dass sie sich mit diesem Text nicht identifiziert."
13.5. 15.00 Uhr
Skandalöse Veröffentlichung der Ruhr-Nachrichten
Die Bochumer Ausgabe der Ruhr-Nachrichten hat sich in ihrer heutigen Ausgabe einen unglaublichen Fehlgriff geleistet. Die Ruhr-Nachrichten veröffentlichten wörtlich eine Pressemitteilung der rechtsextremen NPD, ohne dieses zu kennzeichnen. Es ging um die einstweilige Verfügung von Opel gegen die NPD, mit der untersagt wurde, dass die NPD auf einem fremdenfeindlichen Wahlplakat das Opel-Logo verwendet. Die NPD hatte vor dem Landgericht gegen die einstweilige Verfügung geklagt und verloren. Die Ruhr-Nachrichten übernahmen u.a. die NPD-Einschätzung von "einem skandalös anmutenden Verfahren". Dieser Fehlgriff der Ruhr-Nachrichten - für den sich inzwischen die Zentralredaktion in Dortmund entschuldigt hat - erfolgt nach Einschätzung des Bahnhof Langendreer vor dem Hintergrund "einer verbreiteten Gleichgültigkeit gegenüber dem fremdenfeindlichen und rassistischen Auftreten der NPD." Erst am Mittwoch hatten führende NPD-Kader einen Infostand in der Bochumer Innenstadt durchgeführt, ohne dass es dagegen wahrnehmbare Proteste gab.
Der Bahnhof Langendreer fordert die Bochumerinnen und Bochumer auf, "der fremdenfeindlichen, antisemitischen und rassistischen Agitation der NPD entgegenzutreten und dieser nicht den öffentlichen Raum zu überlassen. Von den Ruhr-Nachrichten erwarten wir eine Aufklärung über den Vorgang und eine Berichterstattung, die sensibler mit Äußerungen von Nazis umgeht."
13.5. 9.20 Uhr
Sonntag, 15.5., 19.04 Uhr, Urbo-Bürgerfunk
Radio Friedensplenum zum 60. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg
Am kommenden Sonntag gibt es wieder Radio Friedensplenum im "Unabhängigen Radio Bochum", Urbo. In dieser Sendung wird über zwei Veranstaltungen, zum 60. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg, berichtet.
1. Auszug aus dem Referat und Interview mit einer der AutorInnen des Buches "Unsere Opfer zählen nicht - Die dritte Welt im zweiten Weltkrieg"
2. Bericht vom Innenstadtfest (dieses fand am 7 Mai auf dem Husemannplatz statt).
Zu empfangen ist die Sendung auf der Frequenz von Radio 98.5 (UKW 98,5 MHz und im Kabel 99,4 MHz)
12.5.22.00 Uhr

"Hände hoch und Maul halten! -
Deine Stimme ist unerwünscht gegen diese EU-Verfassung!",
so lautete das Motto eines Flugblattes von Attac Campus, das heute in der Innenstadt verteilt wurde. Es traf die Stimmung vieler Bochumer BürgerInnen, die kurz nach der Ratifizierung der EU-Verfassung im Bundestag ihren Unmut über das undemokratische Verhalten der etablierten Parteien äußerten. Während der Bochumer SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer noch emphatisch die EU-Verfassung im Parlament anpries, war das Flugblatt "Ja zu Europa - Nein zu dieser EU-Verfassung" am gemeinsamen Infostand von Attac Bochum, Attac Campus und Bochumer Sozialforum schnell vergriffen. Die angrenzenden Parteistände von SPD und Grüne blieben auf ihrem Material sitzen. Ein mit Fähnchen beschmückter CDU-Wahlkämpfer, der meinte, dass ein "Ja zu Europa" nur mit Zustimmung zu dieser EU-Verfassung möglich sei, musste sich anhören, dass den PassantInnen die Alternativlosigkeit der CDU bekannt ist. Einer der Organisatoren der Aktion: "Es scheint, dass den Parteien, mit ihrem ständigen Geschwätz über die Alternativlosigkeit der herrschenden Politik, nicht bewußt ist, welchen Schaden sie der Demokratie zufügen."
Die Flugblätter zur Aktion: Ja zu Europa - Nein zu dieser EU-Verfassung!
Hände hoch und Maul halten! Deine Stimme ist unerwünscht gegen diese EU-Verfassung
12.5.00.00 Uhr
Infostand von Attac Campus und Bochumer Sozialforum
Europa: Nein zu diesem EU-Verfassungsvertrag
Am heutigen Donnerstag wird der Bundestag den vorliegenden EU-Verfassungsentwurf mit überwältigender Mehrheit aller Fraktionen ratifizieren und dies als bedeutenden Schritt zur politischen Integration Europas abfeiern. Attac Campus und das Bochumer Sozialforum machen von 14.00 - 18.00 Uhr einen Infostand. Das Motto: "Nein zu diesem EU-Verfassungsvertrag;
Ja zu einem sozialen, demokratischen und friedlichen Europa!" Damit soll verdeutlicht werden, dass die erwartete 99-prozentige Zustimmung im Bundestag keineswegs die Meinungen in der Bevölkerung repräsentiert. Das Bochumer Sozialforum erklärt: "Europa ist in schlechter Verfassung. Mit dieser Europäischen Verfassung soll die neoliberale Logik und die Verpflichtung zur militärischen Aufrüstung in den Verfassungsrang erhoben werden. Ohne öffentliche Debatte wird dieses einschneidende Vertragswerk beschlossen. Eine wirkliche Information über den Gehalt der EU-Verfassung wurde in Deutschland bisher systematisch verweigert und durch schönfärberische Beschwichtigungen ersetzt. Besonders empörend ist die Weigerung der etablierten Parteien, eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung zuzulassen. Sie werden wissen warum!"
Die Flugblätter zur Aktion: Ja zu Europa - Nein zu dieser EU-Verfassung!
Hände hoch und Maul halten! Deine Stimme ist unerwünscht gegen diese EU-Verfassung
10.5. 23.00 Uhr
Mittwoch, 11. Mai, 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer:
Emanuel Matondo: Das andere Afrika
Widerstandsinitiativen gegen Krieg, Korruption und Unterdrückung
Das Bochumer Friedensplenum, die BISA und die medizinische Flüchtlingshilfe haben den angolanische Menschenrechts- und Friedensaktivist Emanuel Matondo eingeladen. In der Einladung heißt es: "Zumeist geraten die Ereignisse in Afrika nur ins Blickfeld, wenn über Kriege, Flüchtlinge oder Hungerkatastrophen berichtet wird. Nur selten, wie bei der Verleihung des Friedensnobelpreises an die Kenianerin Wangari Maathai, wird ein anderes Bild gezeigt: Frauen und Männer, die trotz Gewalt, Diktatur, Korruption sowie Raubbau an den Naturschätzen nicht resignieren. Sie kämpfen für ihre Zukunft und fordern ein Ende der Herrschaftsgewalt und der Kultur der Straflosigkeit gegenüber den Herrschenden. Sie wenden sich gegen die massive Unterstützung der Despoten durch die Industrieländer. Mitten im Krieg oder Bürgerkrieg versuchen sie, die Menschenrechte durchzusetzen, organisieren praktische Abrüstungsmaßnahmen und engagieren sich für eine friedliche Veränderung der Gesellschaft." Hierüber wird Emanuel Matondo berichten.
10.5. 23.00 Uhr
Mittwoch, 11. Mai, 19 Uhr, Ruhr-Universität, Raum GA 04/711
Autorenlesung mit Jörg Sundermeier: Der letzte linke Student
Die Bochumer PDS lädt zusammen mit der jungle world zu einer Lesung ein und verspricht "eine Begegnung der besonderen Art [...]: Die Begegnung mit dem letzten linken Studenten. Der letzte linke Student ist ein naiver Linker, der sich für einen Analytiker hält, jedoch durch seinen unbändigen Aktivismus und seine immense Eitelkeit immer zu falschen Schlüssen und zur Selbstglorifizierung verleitet wird. In seinem Denken und Handeln werden Kurzschlüsse und Fehlleistungen der Linken mit viel Ironie vor Augen geführt und reflektiert. Die Texte vermitteln keine 'Botschaft', sondern fordern eine eigene Analyse und ein eigenes Urteil. Insofern bietet das Buch Aufklärung im besten Sinne, weil es Denkfehler aufspürt und zum Entschlüsseln dieser anregt (und dabei noch unterhält)."
10.5. 14.00 Uhr
ver.di Bochum mobilisiert für die Demonstration am 19. Mai vor dem Landtag
Nachdem die Tarifverhandlungen für die Landesbediensteten gescheitert sind, rufen ver.di, die Gewerkschaft der Polizei, GEW und Beamtenbund die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes am 19. Mai zu einer Demonstration vor dem Düsseldorfer Landtag auf. Aus Bochum werden Busse eingesetzt. Sie fahren zwischen 8.00 und 9.00 Uhr vom Gerichtsgebäude und von der Fachhochschule ab. Näheres ist sicherlich bald auf der Bochumer Webseite von ver.di zu finden. Der Aufruf.
9.5. 20.00 Uhr
Dienstag, 10. Mai, 19.00 Uhr, Bahnhof Langendreer:
Podiumsdiskussion: Das Übel an der Wurzel packen - Alternativen zu Sozialraub und Naziterror
Die Tageszeitung junge Welt veranstaltet eine Podiumsdiskussion, auf der Linke unterschiedlicher politischer Herkunft diskutieren wollen, wie Gesellschaftsmodelle jenseits von Neoliberalismus und Neofaschismus aussehen könnten – und wie sie zu erkämpfen sind. In der Einladung heißt es: "Der aggressive Sozialraub bedroht immer mehr Menschen in ihrer Existenz. Neofaschisten nutzen die Verunsicherung und werben mit scheinbaren Alternativen. Gelegentlich zeigen sie ein anderes Gesicht und schrecken auch vor Mord und Totschlag nicht zurück. Wie reagiert die Linke auf diese Herausforderung? Welche Alternativen sind möglich?" Auf dem Podium: André Brie, Paul Fröhlich, Günter Gleising, Sevim Saarialtin, Axel Troost und Reinhard Wegener. Moderation: Ulla Jelpke.
9.5. 20.00 Uhr
Befristet für den Zeitraum vom 1.10. bis 31.1. suchen die JungdemokratInnen/Junge Linke NRW eineN GeschäftsführerIn. Näheres.
8.5. 23.00 Uhr

Verregnetes Innenstadtfest
Trotz miesester Wetterbedingungen kamen am Samstag ca. 200 Menschen auf den Husemannplatz, um mit einem bunten Programm den 60. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus zu feiern. Annemarie Grajetzky (links) von den Frauen für den Frieden berichtete dabei über die Initiative der Friedensfrauen, die vor genau 20 Jahren begann. Das Gräberfeld von 1700 umgekommenen Kriegsgefangenen und Verschleppten auf dem Friedhof am Fregrafendamm sollte nicht länger verwahrlosen, sondern zu einem Mahnmal werden. Dies ist inzwischen gelungen. Sie erinnerte an die Nazizusammenrottung vom vergangenen Samstag: "Ungeheuerlich und unfassbar, dass Neonazis mit ihren faschistischen Reden in unserer Stadt auftreten können. Besucht die Gräberfelder auf dem Freigrafendamm, dann wird Euch bewusst, welches Unheil der Nationalsozialismus über die Menschen gebracht hat." Die Rede im Wortlaut.
8.5. 19.00 Uhr
Ruhr-Uni: Grüne und Jusos räumen ein, dass sie monatlich den RCDS mit sechs Stellen á 400 Euro für die Wahl ihres Minderheiten-AStAs belohnen
Am Freitag, dem 6. Mai, fand auf Antrag der alternativen liste (al) und der Linken Liste eine Sondersitzung des Studierendenparlaments (SP) an der Ruhr-Uni statt. Die Opposition forderte vom AStA, "endlich offen zu legen", welche Koalitionsvereinbarungen es zwischen Grünen und Jusos gibt und was dem RCDS geboten wurde, damit er den Minderheiten-AStA toleriert. Zumindest im letzten Punkt scheint etwas an die Öffentlichkeit gekommen zu sein. In einem Bericht auf der Webseite der al heißt es: "Eine wichtige Tatsache konnten und wollten die AStA-tragenden Listen nicht mehr leugnen: Der RCDS hat zwar angeblich keinen politischen Einfluss auf den AStA-Sitzungen, jedoch werden insgesamt sechs 400-Euro-Jobs eingerichtet, die mit RCDS-Mitgliedern besetzt werden sollen." Ansonsten, so die al, "wurden mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet".
Eine Behandlung der Oppositionsanträge, die vom AStA eine Distanzierung vom RCDS und eine Offenlegung der Koalitions- und Tolerierungsvereinbarungen forderten, ließ die SP-Sprecherin (Jusos) nicht zu. Sie vertagte die Sitzung um 14.00 Uhr, weil sie an der gesamten Uni keinen Hörsaal habe finden können, der nach 14.00 Uhr frei sei. Dies war offensichtlich gelogen. Der Hörsaal, in dem das SP tagte, und alle Nachbarhörsäle waren auch nach 14.00 Uhr frei. Langjährige BeobachterInnen der Politszene an der Uni können sich an keine Beispiele erinnern, wo so undemokratisch im SP mit einer Opposition ungegangen wurde, wie es das jetzige Bündnis aus Jusos, Grünen und RCDS praktiziert.
Auf den Web-Seiten des AStA und der Partei-Hochschulgruppen ist nichts zu den Vorgängen zu finden. Lediglich Auszüge der Absprachen zwischen Grünen, Jusos und RCDS wurden in einem Flugblatt veröffentlicht und ins Netz gestellt.
8.5. 11.28 Uhr
Kritik vom Bund gegen Rechts am Verhalten der Sozialen Liste
Mit einer Kritik an der Bochumer Sozialen Liste meldet sich der Bund gegen Rechts (BgR) zu Wort. Er erklärt das Verhalten der Sozialen Liste bezüglich der Wattenscheider Antifa-Demo vom 23.04.05 als "diffamierend und kriminalisierend."
Wörtlich heißt es in der Kritik des BgR: "Wir beurteilen die 'Presseinformation' der 'Sozialen Liste' als Beitrag zur Kriminalisierung eines Teils der Antifa-Bewegung. Sie bricht mit dem unausgesprochenen Konsens der gegenseitigen kritischen Solidarität. Aus welchen Gründen auch immer sie sich dazu entschieden hat. Der Akt dieser 'Presseinformation' war spalterisch, diffamierend, unsolidarisch und unsozial. Er war anbiedernd in Bezug auf die bürgerliche Auffassung gegenüber der antifaschistischen Bewegung. Ihr Verhalten war schädlich. Einige unserer Mitglieder bedauern zutiefst, bei der letzten Kommunalwahl dieser asozialen „Sozialen Liste“ ihre Stimme gegeben zu haben." Gesamte Kritik.

 

 


Mit einem Aktionstag am kommenden Samstag, 7. Mai, wollen die VeranstalterInnen der "Initiative 8.Mai" auf den Husemannplatz in einem bunten Wechsel von Politik und Kultur mit der übrigen Bevölkerung den Tag der Befreiung feiern und der Opfer von Krieg und Faschismus gedenken.

Es reden u. a. :
Dr. Hubert Schneider, Historiker, Ayla Schmelzer, Dozentin
Annemarie Grajetzky, Frauen für den Frieden in der Ev. Kirche von Westfalen, Klaus Kunold, Zeitzeuge, Alfred Schobert, Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung (DISS),

Kulturbeiträge von:
Black Ash, Reggae-Band, Milli Delux: "Maiglöckchen und Bomben", Kinder- und Familientheater "Traumbaum", Szenen aus dem Theaterstück "Braune Engel", Jürgen Schade - antifaschistische Lieder, Johan Meijer aus Holland zum Thema, "Zwangsarbeit und Krieg", Easy X, HipHop, Ruhrpott ZK, Punk

6.5. 23.00 Uhr
Sonntag, 8.5., 14.00 Uhr, Treffpunkt: Rathaus, an der Glocke
Bochum in der NS-Zeit - Stadtrundgang mit Klaus Kunold (VVN - BdA)
Anlässlich des 60 Jahrestages der Befreiung vom Faschismus findet einer der historischen Stadtrundgänge dieses Jahres statt: "Die Nationalsozialistische Machtergreifung und ihre Folgen, Massenaufmärsche und Propaganda, Gleichschaltung und Terror, Verfolgung und Vernichtung der politischen Gegner und der Bochumer Juden lassen sich am Schicksal einzelner Menschen und im Alltag einer Stadt an vielen Ortenerfahrbar machen. Bei einem Rundgang durch die Bochumer Innenstadt soll ein Einblick gegeben werden, was Alltag unterm "Hakenkreuz" für die Menschen, die hier lebten, bedeutete." Diese Veranstaltung findet in Zusammenarbeit der VVN/BDA mit der VHS statt.
6.5. 23.00 Uhr
Sonntag, 8.5., Einlass: 20 Uhr, Beginn 21 Uhr, Bhf. Langendreer, Halle
BETAGARRI (Baskenland)
Radio El Zapote veranstaltet dieses Konzert zum 60. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus und schreibt dazu: "Melodien, politische Aussage, Rhythmus und Fiesta sind die Zutaten, die BETAGARRI bestens zu verbinden wissen. Heraus kommt eine feurige Mischung aus LatinSka, Reggae und Punkrock. Vor Gebrauch gut schütteln! 1992 in Vitoria-Gasteiz im Baskenland gegründet, über 500 Live-Shows in Europa und Japan, 8 veröffentlichte Alben und eine stetig wachsende Fangemeinde. Diese 8-köpfige Formation, unter ihnen eine größere Bläsersektion, singt in euskarra (baskisch) und braucht den oft gezogenen Vergleich mit SKA-P aus Madrid nicht zu scheuen. Ihre aktuelle Cd "Zuzenena" macht die enorme Live-Performance anhand von treibender, mitreißender Musik und politischen Inhalten deutlich. Grandiose Fiesta!"
5.5.18.00 Uhr
Samstag, 7.5., 11.00 Uhr, Haupteingang Friedhof Freigrafendamm
An den Gräbern der Opfer von Faschismus und Krieg
20 Jahre Zeichen der Versöhnung und Erinnerung
Frauen für den Frieden in der Ev. Kirche laden ein: "Am Samstag 7.Mai.2005 wollen wir wieder Blumen an den Gräbern der Opfer des Faschismus niederlegen. Zum ersten Mal war es am 8. Mai 1985, als die Frauen für den Frieden in der Evangelischen Kirche von Westfahlen/Gruppe Bochum zu einer Erinnerungsaktion an den Gräbern der Kriegsopfer sowie der in Zwangsarbeit umgekommenen Frauen und Männer einluden. Weitere Friedens- und Initiativgruppen schlossen sich dieser Versöhnungsaktion an. Damals war es der 40. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Am Samstag, dem 7 Mai, am Vortag des 60 Jahrestages der Befreiung und des Kriegsendes wollen wir Blumen an den drei Gräberfeldern (19/19a und 34) auf dem Friedhof Freigrafendamm niederlegen und der Opfer des Faschismus gedenken. Jede und jeder ist herzlich eingeladen, sich an dieser Aktion mit Blumen zu beteiligen." Flugblatt als PDF.
4.5.08.00 Uhr
Die VVN-BdA hat eine neue Ausgabe ihrer Antifaschistischen Blätter veröffentlicht. Im Leitartikel unter dem Titel "Die Lehre aus dem 2. Mai 1933" erinnert Hans Koschnick an die Zerschlagung der Gewerkschaften und die Verfolgung und Ermordung vieler ihrer Mitglieder.
3.5.20.00 Uhr
AStA-Partner RCDS fordert Studiengebühren
Roman Scheuschner, RCDS-Landesvorsitzender fordert in einer Pressemitteilung vom 27.4. ganz offen die Einführung von Studiengebühren ab dem ersten Semester. Der RCDS sichert im Studierendenparlament (SP) die Mehrheit des rot-grünen Minderheiten-AStA. Scheuschner ist Mitglieder der RCDS-Fraktion im Bochumer SP. Die AStA-Koalition verfügt zusammen mit dem RCDS nur über 18 der 35 Stimmen im SP.
Da die CDU nach dem Ende der rot-grünen Koalition in Düsseldorf (22. Mai 2005) Studiengebühren einführen will, wird es für den rot-grünen AStA dann noch schwieriger die Kooperation mit dem RCDS zu rechtfertigen. Der RCDS ist schon bisher wegen seiner personellen Überschneidungen zu Burschenschaften und der Werbung für eine rechtsextreme Zeitung als Partner für Jusos und Grüne ziemlich peinlich. "Niemand kann ernsthaft erwarten, dass der Bochumer rot-grüne Minderheiten-AStA einen ehrlichen Widerstand gegen Studiengebühren organisieren kann, wenn er ohne die Stimmen der Studiengebühren-Befürworter keine Mehrheit mehr hat", so ein SP-Mitglied der Linken Liste. Linke Liste und Alternative Liste haben bereits in der letzten Woche erklärt, zu Verhandlungen bereit zu sein, wenn Jusos und Grüne das Bündnis mit dem rechten RCDS vorher aufkündigen.
3.5.08.00 Uhr
Soziale Liste: Die Kapitalismuskritik und das Grundgesetz
Am heutigen Dienstag, 3. 5., führt die Soziale Liste Bochum um 19.30 Uhr, in der Christuskirche, Westring 26 b, eine Veranstaltung im Rahmen der Kampagne zum Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg durch. In der Einladung heißt es:
"Wir informieren und diskutieren zum Thema: 'Das Grundgesetz der BRD - Sein antifaschistischer Auftrag , seine sozialstaatliche Option gegen den Kapitalismus und die Notwendigkeit , es gegen Verschlimmbesserung von oben zu schützen.' Im Podium diskutieren: Jürgen Bargmann, Vorsitzender der Sozialen Liste Bochum, Nuray Boyraz Historikerin, Ratsfrau der Sozialen Liste Bochum, Norbert Habel-Kill, Betriebsrat bei NOKIA und sachkundiger Bürger im Rat der Stadt Herne, Prof. Dr. Arno Klönne, Politologe, Paderborn."
3.5.08.00 Uhr
Mittwoch, 4. Mai, 19.30 Uhr in der Evangelischen Studierendengemeinde (Unicenter)
„Unsere Opfer zählen nicht“ - Die Dritte Welt im Zweiten Weltkrieg“
Zum Abschluß der Filmreihe mit diesem Titel stellt Birgit Morgenrath, eine der AutorInnen, das Buch vor, dass den Anstoss hierfür gab. In der Einladung heißt es: "Zu den Befreiern der Welt vom deutschen und italienischen Faschismus sowie vom japanischen Großmachtwahn gehörten Kolonialsoldaten aus allen Teilen Afrikas vom Maghreb bis zum Kap, Inder und Pazifikinsulaner, Juden und Araber aus Palästina, Mexikaner und Brasilianer, Aborigines und Maoris, Afroamerikaner und Native Americans. Bereits im April informierte der Bahnhof Langendreer mit Filmen über die Verbrechen der kriegführenden Mächte an Millionen Kolonialisierte als Zwangsarbeiter und Zwangsprostituierte. Weite Teile der Dritten Welt waren auch Schlachtfelder und blieben nach Kriegsende verwüstet zurück. Doch die Millionen Kriegstoten und die schweren Kriegsschäden der Dritten Welt wurden vergessen, verdrängt und verschwiegen. Das unlängst erschienene Buch „Unsere Opfer zählen nicht - Die Dritte Welt im Zweiten Weltkrieg“ (hrsg. von recherche international e.V.) erinnert daran. Mit zahlreicher Interviews mit Veteranen, Zeitzeugen und Historikern in 30 Ländern ist es ein wichtiger Beitrag zum 60. Jahrestag der Befreiung."
2.5.14.00 Uhr
Strafanzeige gegen die NPD wegen Volksverhetzung
Mitglieder des Bochumer Friedensplenums haben heute Mittag ein Plakat der NPD am Westring abgenommen, zur Staatsanwaltschaft gebracht und Strafanzeige wegen Volksverhetzung gestellt. Das Plakat trägt die Aufschrift "Schöne Heimreise - jetzt NPD."
Der Bochumer Amtsrichter, Dr. Ralf Feldmann: "Bild und Text beinhalten eine besonders zynische Variante der ausländerfeindlichen Parole 'Ausländer raus': ausländische Mitbürger sollen sozusagen mit Sack und Pack unter unwürdigen Bedingungen in ihr Heimatland vertrieben werden. Damit stachelt das Plakat in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, zum Hass gegen Teile der Bevölkerung auf.(§ 130 Abs.1 Nr.1 StGB).
Ihren besonders abscheulichen Akzent erhält die Volksverhetzung dadurch, dass das Plakatmotiv an ein anderes Foto erinnert, das an einem kalten Tag in Polen im Jahr 1942 aufgenommen wurde. Auf diesem Bild sind ebenfalls Frauen mit schweren Bündeln zu sehen, jüdische Menschen aus der Stadt Drohobycz, die von Nazi-Schergen in das nahe Konzentrationslager Belzec gejagt werden. Die meisten der 40.000 Deportierten wurden dort ermordet. Diese historische Anknüpfung greift mit besonders brutaler Gesinnung die Menschenwürde der jüdischen Opfer dieses Verbrechens an und macht sie erneut böswillig verächtlich ( 130 Abs.1 Nr.2 StGB), indem sie trotz ihres grausamen Vernichtungsschicksals als Folie eines neuerlichen Hassfeldzuges gegen Minderheiten missbraucht werden. Die Strafanzeige im Wortlaut.
1.5.23.00 Uhr
Einstimmiger Juso-Kandidat sorgt für ein Kapitalismus-freundliches AStA-Café
Die Webseite des AStA der Ruhr-Uni ist (nach 3 Wochen Pause) aktualisiert worden. Dort heißt es: "AStA bringt neuen Schwung ins Kulturcafé. Das Kulturcafé an der Ruhr-Universität hat einen neuen Manager. Der 27-jährige Gastronom Florian Handrick sorgt seit einigen Wochen für neuen Schwung in unserem beliebten studentischen Treffpunkt. Wir hoffen jetzt, dass die Zeiten in denen das Café rote Zahlen schrieb endlich vorbei sind und dass Eure Zufriedenheit als Gäste des KuCafs steigt. 'Unsere Vorgänger waren Gegner des Kapitalismus, da lief nicht immer alles so rund', sagt AStA-Referent Christian Michalak mit einem Augenzwinkern."
Florian Handrick hatte 2003 für die Jusos zum Studierendenparlament kandidiert und dabei eine einzige Stimme erhalten. Bisherige MitarbeiterInnen des Cafés sind verägert: "Dass wir nun vom neuen AStA schlecht gemacht werden, nur weil die Jusos offenbar einen ihrer Leute versorgen wollen, ist eine Unverschämtheit." Von den Jusos an der Uni ist wenig zu erfahren. Ihre Webseite ist seit acht Wochen nicht aktualisiert worden.
1.5.23.00 Uhr
Rückblick auf Samstag in der Bochumer Innenstadt:
NRW ist nicht Sachsen
In einem Fazit der weitgehend gescheiterten Nazi-Wahlkampfveranstaltung am Samstag schreibt der Bund gegen Rechts, dass der NPD-Bundesvorsitzende, Udo Voigt, und seine Vorredner Markus Schuhmacher aus Hattingen und Claus Cremer aus Wattenscheid nur "die Hauswände des Massenbergsboulevards agitierten. Außer den angereisten NS-ApologetInnen hörte ihn kaum jemand. Und applaudieren taten auch nur ein Teil der von der Polizei gezählten 78 KameradInnen. Für den Bundesvorsitzenden der NPD und Bochumer Direktkandidaten für das Landesparlament NRW sicherlich eine leicht frustrierende Situation. Und allzu sicher fühlte er sich auch nicht. Die kürzlich von Nazis begangenen Morde an Thomas Schulze in Dortmund und Arthur K. (aus Altenbochum) in Schwerte ließen seine Security doch schon mal nach flinken Ausweichmöglichkeiten für den Chef suchen. Dies bot der Hinterausgang des ansässigen griechischen Lokals. Und auch die schwachbrüstige eigene Klientel dürfte den Chef gewurmt haben. Die anwesenden NPDler, die in Wattenscheider und Hattingen Lokalparlamenten sitzen, konnten nicht darüber hinweg täuschen, dass in Bochum und Wattenscheid die NPD personell knapp bestückt ist. Nun da die „Freien Kameradschaften“, wie weiland die SA bei der NSDAP, sich für ihr Engagement auf der Straße bezahlen lässt (siehe: idgr - 18. April 2005), sind die Jungs und Mädels am Start." Das ganze Fazit im Wortlaut.

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