Archiv - Dezember 2015

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Donnerstag 31.12.15, 15:40 Uhr

250.000 fehlen in fast allen Rückblicken


Was sich bereits in der mangelnden aktuellen Berichterstattung im Oktober zeigte, setzt sich auch jetzt in den zahlreichen Jahresrückblicken der unterschiedlichsten Medien fort: TTIP=Total Totgeschwiegen Im Pressebereich. Die mit 250.000 TeilnehmerInnen größte Demonstration seit 30 Jahren in der Bundesrepublik wird nicht als herausragendes Ereignis notiert.

Mittwoch 30.12.15, 10:03 Uhr

bodo im Januar

“Von Anna Planken, harten Kerlen mit weichem Herz über mutige junge Roma, die gegen den rassistischen Alltag rappen, bis zu einem Interview mit Colin Farrell” reichen die Themen in der neuen Ausgabe des Straßenmagazins bodo, berichtet die bodo-Redaktion und schreibt weiter:  »Die moma-Moderatorin und zweifache Mutter Anna Planken erzählt bodo beim Minzetee, woher ihre unglaubliche Energie und Lebensfreude stammen und warum es für sie wegweisend war, dass ihr Vater das älteste von fünf Geschwistern ist. (weiterlesen)

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Dienstag 29.12.15, 17:30 Uhr

Aufruf zum Ostermarsch 2016

Das Bochumer Friedensplenum ruft dazu auf, den Ostermarsch 2016 zu unterstützen und als erstes den Aufruf zu unterzeichnen. Er trägt die Überschrift: Fluchtursachen erkennen – Verantwortliche benennen – Kriegsursachen beseitigen! Rüstungsexporte stoppen, Atomwaffen ächten, zivile Lösungen schaffen! Der Aufruf beginnt mit den Sätzen: »Hunderttausende von Menschen suchen gegenwärtig in unserem Land Zuflucht, weil ihre Heimatländer durch Kriege und Terror unbewohnbar geworden sind. Die Regierungspolitiker Deutschlands und anderer EU-Staaten beantworten diese katastrophale Entwicklung bisher nur damit, dass sie um „Flüchtlingsquoten“ feilschen. Sie wollen Flüchtlinge mit Gesetzesverschärfungen abschrecken. Generell soll eine Atmosphäre feindseliger Abschottung geschaffen werden, die selbst vor Auffanglagern, Grenzzäunen und Mauerbau nicht Halt macht. Es wird von einer „Flüchtlingskrise“ gesprochen, als wären die Flüchtlinge Schuld an den Verhältnissen, vor denen sie fliehen. Die wahren Fluchtursachen sind die fortgesetzten Kriege in Somalia, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien; die Diktaturen z.B. in Eritrea.« Zum vollständigen Aufruftext.

Montag 28.12.15, 19:26 Uhr
Die SPD und die Krankenkassenbeiträge:

Zurück zur Parität?

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Bochum fordert eine Rückkehr zur paritätischen Aufteilung der Beiträge zur Krankenversicherung und erklärt dazu: »In der Vergangenheit haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu gleichen Teilen die Kosten für die Krankenversicherung getragen. Doch diese Regelung, die sich Jahrzehnte lang bewährt hatte, wurde vor einigen Jahren aufgehoben. Der Anteil der Arbeitgeber wurde eingefroren, dadurch müssen Beitragssteigerungen alleine von den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern getragen werden.” In der Erklärung fehlt, wer für diese Entwicklung verantwortlich ist: Nachdem schon zuvor mit der Einführung von Rezeptgebühren und ähnlichen einseitig die Versicherten belastenden Kosten die Parität ausgehebelt worden war, nahm die rot-grüne Bundestagsmehrheit die Beitragssätze unter Beschuss. Ein zusätzlicher Sonderbeitrag in Höhe von 0,9 Prozent wurde im Sommer 2005 eingeführt. Er bedeutete eine Mehrbelastung von 0,45 Prozent für die Beschäftigten und eine Entlastung der Unternehmen um ebenfalls 0,45 Prozent. In der folgenden Großen Koalition froren dann SPD und Union den Anteil der Unternehmen an der Krankenkassenfinanzierung auf 7,3 Prozent ein. Daher müssen jetzt die ArbeitnehmerInnen allein die zusätzlichen Kosten tragen. (weiterlesen)

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Montag 28.12.15, 16:36 Uhr

Teures Wasser

Die Soziale Liste kritisiert die Stadtwerke wegen der angekündigten Erhöhung des Wasserpreises zum 1. Januar um rund 5 %: »Für eine Durchschnittsfamilie wird dadurch das Wasser um 40 € im Jahr teurer. Die Begründung der Stadtwerke für die Erhöhung ist wenig überzeugend. Notwendige Investitionen sollten aus den gebildeten Rücklagen finanziert werden. Auch die Abwälzung der Kosten der Nitratbelastung des Wassers auf die Wasserverbraucher wird von der Sozialen Liste abgelehnt. Hier muss das Verursacherprinzip Anwendung finden. „Erneut wird auch der sparsamere Umgang mit Ressourcen nicht belohnt. Im Gegenteil. Für die Verteuerung des Wassers wird der Rückgang des jährlichen Wasserverbrauchs um 23 Mio. cbm Wasser mitverantwortlich gemacht“, sagt Helgard Althoff, Vorsitzende der Sozialen Liste Bochum.«

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Sonntag 27.12.15, 17:42 Uhr

Grundbedürfnisse als Ware

Die angekündigte Erhöhung der Kosten für die Krankenversicherung soll nur noch von den Beschäftigten bezahlt und nicht mehr paritätisch mit den ArbeitgeberInnen geteilt werden. Dies ist eine weitere Etappe im seit Jahren laufenden Abbau von Sozialleistungen. Norbert Wohlfahrt, Hochschullehrer an der ev. Fachhochschule Bochum zeigt in einem Interview mit den Nachdenkseiten auf, welche weiteren Entwicklungen sich unter der herrschenden neoliberalen Politik abzeichnen. Zum Interview mit dem Titel: „Die Grundbedürfnisse werden mehr und mehr zum Geschäft“.

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Sonntag 27.12.15, 16:33 Uhr

Nahrungsmittelspende für Arta

Die Initiative Hellas Solidarität Bochum beschreibt in einem Aufruf die Möglichkeiten, mit Geld- und Nahrungsmittelspende solidarisch zu sein: »Die Gesundheitsversorgung in Griechenland ist im Wesentlichen bedingt durch die von den Gläubigern eingeforderten Kürzungsmaßnahmen im Gesundheitsbereich sehr schlecht. Insbesondere die Menschen in strukturschwachen Regionen leiden hier in vielerlei Hinsicht. Ein beredtes Zeugnis von dieser Situation lieferten zwei Vertreterinnen der sozialen Arztpraxis und -apotheke aus Arta, die auf Einladung der Hellas Solidarität im Dezember in Bochum weilten (siehe Bericht). Zu einer guten Gesundheitsvorsorge gehört nicht nur die medizinische Betreuung, ebenso wichtig ist eine ausreichende und gesunde Ernährung. Leider sind viele Familien in Arta und Umgebung völlig ohne Einkommen und leiden an Hunger und Unterernährung. Deshalb möchten wir an dieser Stelle zur Spende von Nahrungsmitteln aufrufen! (weiterlesen)

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Samstag 26.12.15, 18:43 Uhr
kultuRRevolution nr. 69:

Hellas im medialen Zyklopenblick

Die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift “kultuRRevolution”- herausgegeben von Jürgen Link und Rolf Parr in Zusammenarbeit mit der Diskurswerkstatt Bochum -  trägt den Titel: “Hellas im medialen Zyklopenblick”. Den Schwerpunkt des Heftes bilden die Beiträge zur Tagung »Wie einäugig ist die deutsche Medienberichterstattung zu Griechenland?« Diese Tagung versuchte erste Diskursanalysen (zu Print- und Bildmedien) zu präsentieren. Die Beiträge beziehen sich hauptsächlich auf die erste Jahreshälfte 2015, während der die erste Regierung Tsipras hierzulande als “Geisterfahrer” und “krawattenlose Chaotentruppe”, also als “anormal” kodiert wurde, weil sie keine weiteren Sozialkürzungen akzeptieren und mit »Tricks durch die Hintertür« doch noch den notwendigen Schuldenerlass erreichen wollte. Zum Inhaltsverzeichnis der “Kulturrevolution” und weiteren Infos.

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Samstag 26.12.15, 15:04 Uhr

Vergiss nicht, dich zu erinnern


Das endstation.kino zeigt ab dem 1. 1. Remember – Vergiss nicht, dich zu erinnern. Regisseur Atom Egoyan (Ararat) erzählt die Geschichte von Zev, der im Altersheim von seinem Freund und Mitbewohner Max eine erschütternde Nachricht erhält. Der KZ-Aufseher, der vor mehr als 70 Jahren ihre Familien ermordet hat, hält sich immer noch unter einer anderen Identität versteckt.
Der demente Zev kann sich nur noch mit Mühe an seine eigene Vergangenheit erinnern. Mithilfe eines Briefes von Max, in dem ausführliche Anweisungen stehen, soll er den Schuldigen finden und durch seine eigene Hand endlich Gerechtigkeit üben. Eile ist geboten, denn ihnen bleibt nicht mehr viel Zeit – den Tätern von damals und den überlebenden Opfern. Obwohl es dem alten Mann viel Kraft kostet, bricht Zev zu seiner Mission auf. Es wird eine bewegende Reise in eine düstere Vergangenheit auf der Suche nach Wahrheit und Vergeltung.

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Samstag 26.12.15, 15:02 Uhr

Feuerwerk gegen Nazi-Auto

Mit einem ziemlich großen Feuerwerkskörper ist das Auto des NPD-Landesvorsitzenden und Bochumer Ratsmitglied Claus Cremer beschädigt worden. Die NPD bezeichnet das Auto in einer Mitteilung als Dienst-Fahrzeug.  Im Polizeibericht heißt es: »Am heutigen 24. Dezember, gegen 01:25 Uhr, wurden Anwohner der Sommerdellenstraße in Bochum-Wattenscheid durch einen lauten Knall auf den Brand in einem dort geparkten Auto aufmerksam. Die eintreffenden Polizeibeamten löschten den Pkw-Brand mit Handfeuerlöschern. Die ebenfalls hinzugerufene Feuerwehr musste nicht mehr aktiv werden. Ursächlich für den Brand, bei dem keine Menschen verletzt worden sind, ist nach jetzigem Ermittlungsstand ein pyrotechnischer Gegenstand größeren Ausmaßes. Dieser war von bislang unbekannten Personen auf dem Fahrzeug abgelegt worden. Durch die Wucht der Detonation wurden einzelne Fensterscheiben des unmittelbar angrenzenden Wohnhauses beschädigt. Nach bisherigem Ermittlungsstand liegt der Sachschaden bei ca. 8.000 EUR.«

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Freitag 25.12.15, 17:02 Uhr

Jugendtheater für Hirn und Herz

Das Theater Traumbaum stellt sein Programm für den Zeitraum von Mitte Januar bis Anfang März vor:  »Wir leben in einer Zeit großer gesellschaftlicher Umbrüche. Uns ist es als Theater ein Anliegen, Toleranz und Gewaltfreiheit,  in den Köpfen der Menschen wach zu halten und vor allem die Neugier auf das scheinbar Fremde zu wecken. Theater ist ein wunderbares Mittel dazu, denn es spricht gleichzeitig Hirn und Herz an. Deshalb hat das Theater Traumbaum für den Jahresstart 2016 einen Spielplan zusammengestellt, der sich in vielfältiger Weise für verschieden Altersgruppen mit den Themen Offenheit, Neugier und Menschlichkeit auseinandersetzt.
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Freitag 25.12.15, 16:32 Uhr
Live-Schaltung zum Chaos Communication Congress

Kein Nerd muss zurück bleiben

Space left, der Hacker-Club im Sozialen Zentrum, lädt dazu ein, den diesjährigen Chaos Communication Congress per Live-Stream mitzuerleben: “Es geht außer am Sonntag (da beginnen wir erst um 18 Uhr) schon um 10 Uhr los, jeweils „Open End“. Wir haben zwei Beamer, 120 MBit/Down, genug Mate und das wichtigste: Auch wir sind Nerds. Verpflegung wie Stromanschluss und Netzwerk ist verfügbar. Die Veranstaltung findet vom 27. bis 30.12.2015 im „SZ“ Sozialen Zentrum in Bochum statt. Wenn du Lust hast, über die Themen des Chaos Communication Congress zu diskutieren oder einfach Gesellschaft wünschst, dann bist du bei uns genau richtig.« Der Fahrplan des CCC.

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Freitag 25.12.15, 15:40 Uhr

Ein Jahr Bewegung in Bochum

Am Sonntag, den 24. Januar 2016 findet ab 11 Uhr im Bahnhof Langendreer zum 13. Mal der Neujahrsempfang des Friedensplenums und anderer Gruppen und Initiativen statt. Ein Highlight ist dabei immer der “Rückblick auf ein Jahr Bewegung in Bochum”. Die VeranstalterInnen bitten auch in diesem Jahr um Unterstützung durch die Zusendung von Fotos und Videos über Aktionen, die im Jahr 2015 gelaufen sind an: rueckblick2015@bo-alternativ.de. Es können auch einfach download-Adressen von Fotos oder Videos mitgeteilt werden.

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Mittwoch 23.12.15, 15:18 Uhr

Nettes Beisammensein im
Sozialen Zentrum

Am Donnerstag, den 24. Dezember ist das Soziale Zentrum ab 15 Uhr geöffnet. In der Einladung der OrganisatorInnen des Treffens heißt es:  “Du hast an Heiligabend noch nichts vor? Deine Familie ist zu weit weg oder du musst über die Feiertage arbeiten? Oder du hast einfach keine Lust auf den »klassischen« Weihnachtsabend, aber möchtest trotzdem unter Menschen sein? Dann komm doch ins Soziale Zentrum in Bochum! Wir öffnen ab 15 Uhr die Türen für ein nettes Beisammensein mit Keksen, Spielen und warmer Mahlzeit auf Spendenbasis. Getränke sind natürlich auch am Start.  Außerdem wollten wir uns immer schon mal im “Schrottwichteln” versuchen und würden uns freuen, wenn jede*r, der*die Lust dazu hat, etwas Geeignetes von zu Hause mitbringt. Gegen 22 Uhr würden wir den Abend gerne ausklingen lassen, um das SZ auch wieder ordentlich hinterlassen zu können.” Der Tipp der Redaktion: Wer dann noch nicht ins Bett gehen möchte, kann dann in den Bahnhof Langendreer  wechseln.  Da startet zu später Stunde die legendäre Holy-Beatz-Party.

Mittwoch 23.12.15, 15:12 Uhr

DGB will zurück zur Parität in
der Krankenversicherung

Die Ankündigung der Krankenkassen über Beitragserhöhungen für die Beschäftigten stößt auf die Kritik des DGB. Für Geschäftsführer Jochen Marquardt ein Weihnachtsgeschenk, über das sich die Beschäftigten nicht freuen. „Nicht nur, dass es zu einer Kostenerhöhung kommt, stößt auf unsere Kritik. Die schleichende Umwälzung der Finanzierung unserer Sozialversicherungen allein auf die Schultern unserer Kolleginnen und Kollegen zu übertragen, ist nicht akzeptabel.“ Der DGB schließt sich den Forderungen aus der SPD, der Linken und anderer politischer und gesellschaftlicher Gruppen an, die Parität wieder einzuführen und die Beiträge in unsere Sozialkassen wieder jeweils zur Hälfte von Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu finanzieren. Der Austritt aus dem Prinzip der paritätischen Finanzierung ist ein weiterer Schritt zu einer ungerechten Umverteilung, den die Gewerkschaften nicht kritiklos hinnehmen.

Dienstag 22.12.15, 20:24 Uhr

Rute 2015 für Stadtdirektor Townsend

Die Rute, der von der Sozialen Liste Bochum gestiftete alternative Weihnachtspreis für soziale und politische Missetaten, ist in diesem Jahr Stadtdirektor und Kulturdezernent Michael Townsend verliehen worden. Damit rügt die Soziale Liste Bochum, dass die Versprechungen von „gedeckelten Kosten“ und von einer „terminlichen Punktlandung“ für das Projekt Konzert-/Musikhaus nicht eingehalten wurden. In einer Erklärung heißt es: »Die auf 29,3 Mio. € gedeckelten Kosten erhöhen sich auf aktuell über 41 Mio. €. Unrealistisch dürfte es auch sein, an einem Eröffnungstermin im Jahr 2016 festzuhalten. Die Soziale Liste Bochum kritisiert die Informationspolitik des Stadtdirektors als Salamitaktik. Es ist völlig unakzeptabel, dass immer nur so viel mitgeteilt wird, was absolut unvermeidlich ist. Kosten in Höhe von 50 Mio. € erscheinen am Ende durchaus als realistisch. (weiterlesen)

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Dienstag 22.12.15, 19:46 Uhr
Ein wunderschöner Fake:

www.bochum-schafft-das.de

Ein Gruppe von Leute aus der Flüchtlings-Solidarität verteilt z. Z. ein sehr gekonnt gefaktes Flugblatt mit der Überschrift: “Referat für Zukunftsentwicklung -Bochum braucht mehr bezahlbaren Wohnraum – ein Weihnachtsgeschenk für alle Menschen in Bochum”. Weiter heißt es dann: „Wir brauchen mehr bezahlbaren Wohnraum. Die Unterbringungs- und Wohnungsmarktpolitik der vergangenen Jahre war fehlgeleitet“ so Jens Niering, Leiter des neu eingerichteten Referats für Zukunftsentwicklung der Stadt Bochum. Mit dem Referat für Zukunftsentwicklung findet die Stadt Bochum Antworten auf die desolate Lage in vielen Bereichen der öffentlichen Versorgung. Präsentiert wird zunächst ein Drei-Punkte-Plan zur Unterbringung von bedürftigen Personen: 1. Keine Unterbringung mehr in Turnhallen, Containern oder Leichtbauhallen.  2. Erfassung und Nutzung aller privaten sowie geeigneter gewerblicher Leerstände zur Unterbringung von Personen ohne geeigneten Wohnraum. 3.  Schaffung von bezahlbarem Wohnraum durch die Einrichtung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft.” Der Flyer als pdf. Näheres auf der Seite.: https://bochum-schafft-das.de/

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Montag 21.12.15, 17:43 Uhr

Starker Lehrstellen-Rückgang

“Tief enttäuscht” zeigt sich der DGB von den Entwicklungen auf dem Ausbildungsmarkt in den vergangenen Jahren und schreibt: »Die aktuelle Statistik über die abgeschlossenen Ausbildungsverträge in Nordrhein-Westfalen macht deutlich, dass die Zahl der Verträge in den vergangenen Jahren stark eingebrochen ist. Auch in diesem Jahr ist im Agenturbezirk Bochum-Herne ein Rückgang um 96 Verträge zum Vorjahr zu verzeichnen, auf insgesamt nur noch 2811. Angesichts dieser Zahlen will sich bei Nils Padberg, Jugendbildungsreferent des DGB Ruhr-Mark, keine festliche Stimmung einstellen. „Verglichen mit dem Ausbildungsjahr 2006/2007 haben wir in Bochum und Herne einen Rückgang von 942 Ausbildungsverträgen, das heißt rund 25%, zu beklagen.“ (weiterlesen)

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