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Wie nach dem Bekanntwerden des „operativen Einsatzes” der KSK-Kräfte bestätigt wurde, erklärte kurz darauf Generalinspekteur Kujat: „Und die Soldaten sind nicht nach Afghanistan verlegt
worden, um dort Kirschen zu pflücken.” (WAZ - 26.02.02).Der ehemalige Kriegsminister Rühe sagte in der Tagesschau am 4. März 2002 (ARD - 17.00 Uhr) wir sollten stolz auf unsere Soldaten sein. Die Bekämpfung des
Terrorismus als eine menschenverachtende, kriminelle Politik ist u.E. notwendig. Aber Krieg ist kein Mittel gegen den Terrorismus. Krieg ist selbst Terror. Gewalt hat noch keine Probleme gelöst. Wenn wir heute, am
57. Jahrestag, an den 8. Mai 1945 erinnern, als die Nazi-Wehrmacht bedingungslos kapitulierte und Deutschland durch den Sieg der Alliierten vom Faschismus befreit wurde, möchten wir auch daran erinnern, welche
Hoffnungen damit verbunden waren. Die Hoffnungen der Widerstandskämpfer, der Verfolgten, der Befreiten, auf ein Leben in dauerhaftem Frieden, Freiheit und sozialer Sicherheit, auf wirksame Realisierung der Grund- und
Menschenrechte, wurden schon bald enttäuscht. Die historische Chance, nach dem 8. Mai 1945 eine antifaschistische Ordnung zu errichten, wurde vertan. Restauration und Kalter Krieg bestimmten die gegenläufige
Entwicklung. 57 Jahre danach erleben wir
• daß demokratische Rechte durch Antiterrorgesetzgebung weiter eingeschränkt werden,
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daß von sozialer Gerechtigkeit kaum noch etwas zu spüren ist,
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daß die Bundesrepublik durch die verstärkte Hochrüstung und eine Ausweitung der Rüstungsexporte an den Leiden vieler Menschen mitschuldig ist.
Deshalb sind wir für •
die Beendigung des gegenwärtigen Kriegseinsatzes der Bundeswehr,
• den Stop des Umbaus der Bundeswehr in eine Angriffsarmee,
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die Verwendung freiwerdender Mittel für humane Zwecke,
• die Einstellung aller Rüstungsexporte.
Klaus Kunold
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