31.8.05.23.00 Uhr
Zwischen Abschiebung und Ausgrenzung
Am Montag, 5. 9., findet um 19.30 Uhr bei Mira e.V., Westring
43, eine Veranstaltung zu Thema Flüchtlingsfrauen/-lesben in deutschen Lagern statt. Referentinnen sind Jessica
Katurota von
"Frauen in der Flüchtlingsinitiative
Brandenburg" und Do Lindenberg vom "NoLager-Netzwerk".
NoLager-Netzwerk In der Einladung heißt es: "In der BRD fürchten zurzeit 200 000 Flüchtlinge
mit einer so genannten 'Duldung' um ihren Aufenthalt, da Abschiebungen – z.B. in den Kosovo oder nach Afghanistan
– verstärkt durchgesetzt werden sollen. Vielen von ihnen wurde von den Ausländerbehörden bereits
die Arbeitserlaubnis entzogen, so dass sie und ihre Familien wieder in 'Gemeinschaftsunterkünfte' zurückkehren
mussten. Die Unterbringung in Lagern ist neben der Residenzpflicht, dem Asylbewerberleistungsgesetz und den faktischen
Arbeits- und Ausbildungsverboten für Flüchtlinge ein zentraler Baustein rassistischer Ausgrenzung. Lager
isolieren Flüchtlinge, machen sie 'unsichtbar' und Abschiebungen reibungsloser. Deshalb ist der Besuch von
Lagern und die Teilnahme an Aktionen gegen Lager ein wichtiger Bestandteil der Arbeit der Frauen/Lesben, die sich
in der Flüchtlingsinitiative Brandenburg engagieren. Wir berichten von Gesprächen mit Frauen/ Lesben/
Transgender in Lagern in Brandenburg und dem Widerstand der Frauen/Lesben in der Flüchtlingsinitiative Brandenburg.
Informieren möchten wir auch über die Aktivitäten des NoLager-Netzwerks, insbesondere über
den Aktionstag gegen das Abschiebelager Bramsche am 24.September.
Die Veranstaltung findet deutsch/engl. und gegebenenfalls mit Übersetzungspausen für weitere Sprachen
statt.
31.8.05.23.00 Uhr
Sie Bochumer DKP hat eine Extra-Ausgabe ihrer Zeitschrift Bochum-Links zum
Antikriegstag und zum geplanten Bundeswehrspektakel veröffentlich.
31.8.05.23.00 Uhr
Veranstaltung der Linkspartei zur Friedenspolitik:
"Deutschland verweigert den Kriegsdienst"
Die Linkspartei schreibt: "Unter dem Titel 'Deutschland verweigert den Kriegsdienst' lädt die Linkspartei
am Montag, den 5.9. um 19.30 Uhr in ihr Büro, Unistraße 39 ein, um ihre friedenspolitischen Positionen
zu diskutieren. Als Referent ist der Landesvorsitzende der Linkspartei Paul Schäfer eingeladen. Schäfer
war in der letzten PDS-Bundestagsfraktion Referent für Abrüstungs- und Friedenspolitik und hat bei der
kommenden Bundestagswahl einen sicheren Listenplatz. Die Veranstaltung steht in Zusammenhang mit einer Reihe weiterer
friedenspolitischer Aktivitäten der Linkspartei. So beteiligt sich DIE LINKE an der Kundgebung des Friedensplenum
zum Antikriegstag am 1. September um 17 Uhr an der Kortumsstr. Ecke Huestraße, an dem Alternativfest zur
Bundeswehrshow am 9. September (ab 18.30 Uhr am Konrad-Adenauer-Platz) und an weiteren Aktivitäten gegen die
Bundeswehr-Feier."
31.8.05.14.00 Uhr

Antikriegstag 2005: 1.September, 17.00 Uhr, Kreuzung Huestraße
/ Kortumstraße
Militarismus ist kein Grund zum Feiern
Das Friedensplenum ruft für den Antikriegstag am Donnerstag, 1.9., zu einer Aktion in der Innenstadt auf.
Ab 17.00 Uhr wird auf der Kreuzung Huestr./Kortumstr. darauf aufmerksam gemacht, dass in 8 Tagen die Bundeswehr
in Bochum einrückt, den Kirmesplatz besetzt und zum militärischen Sperrgebiet erklärt. Kinder sollen
hier verführt werden, Waffen als harmloses Spielzeug zu begreifen. Das Friedensplenum ruft das zivilisierte
Bochum auf, sich diesem Angriff entgegenzustellen.
Eine der schärfsten Waffen des Friedensplenums: Jürgen Schade und GenossInnen (Foto) singen Friedenslieder.
Weitere wehrzersetzende Aktionen sind geplant.
30.8.05.20.00 Uhr
Freitag, 2.9., 20.00 Uhr, Werkstatt Wort und Bild, Lothringer Straße 36c
Eröffnung der Pablo-Neruda-Ausstellung "Aufenthalt auf Erden"
H.D. "Oskar" Gölzenleuchter schreibt: "Der 100. Geburtstag des chilenischen Dichters Pablo
Neruda 2004 war für mich äußerer Anlass, Bildende Künstlerinnen und Künstler aufzufordern,
mit ihren Mitteln an Neruda zu erinnern bzw. eine Auseinandersetzung mit seinem poetischen Werk, seinen sozialen
Visionen, Hoffnungen, Kämpfen, seinen Niederlagen und nicht zuletzt mit seinem Tod zu führen.
Die Hoffnung, die von Nerudas Poesie ausging, verbanden viele von uns auch mit der Unidad Popular, der sozialistischen
Regierung Salvador Allendes in Chile, deren Stimme Neruda war. Allende, Neruda, die Unidad Popular, das war auch
die Hoffnung auf einen Sozialismus, der sich mit demokratischen Mitteln legitimierte. Am 11.9.1973 wurde diese
Hoffnung (wieder einmal) zerschlagen. Die Zusammenhänge sind bekannt. Neruda starb am 23.9.1973, also wenige
Tage nach dem gewaltsamen Sturz der Regierung Allende. Seine Beisetzung wurde zur ersten Manifestation gegen die
Diktatur des General Pinochet. Nerudas Poesie bewegt noch heute, hat an Kraft nicht verloren. Nach wie vor ist
sie eine Stimme der Hoffnung."
16 Künstlerinnen und Künstler folgten dieser Aufforderung und schufen überwiegend aktuelle Arbeiten.
Näheres.
30.8.05.16.00 Uhr
PDS-Ratsfraktion: "Verkehrspolitische Vernunft soll Priorität haben
Keine weiteren Millionengräber durch unsinnige Bauprojekte"
Die PDS-Ratsfraktion schreibt: "Rot-Grün hat durch
denn U-Bahnbau jahrelang für millionenschwere Haushaltslöcher gesorgt. Die Bezirksregierung zog die Notbremse
und bewilligte den vorgelegten Haushalt nicht. Die Stadt muss nun ihre Ausgaben um über 17 Millionen Euro
kürzen und darf nur noch für dringend erforderliche Maßnahmen Mittel bereitstellen. Hierzu hat
die Verwaltung eine Prioritätenliste vorgelegt, die an dem Ausbau des Westkreuzes an der A 40 festhält."
"Für dieses Jahr ist das Kind in den Brunnen gefallen," so der PDS-Fraktionsvorsitzende Ernst Lange,
"die verbuddelten U-Bahn-Millionen können wir nicht mehr zurückholen, aber wir sollten aus der Vergangenheit
lernen: Großprojekte, die den Haushalt dauerhaft belasten, sollten wir uns in dieser Situation sparen. Der
Anschluss der Westtangente an die A 40 wird außer den Planungskosten von 292.000 Euro in diesem Jahr Folgekosten
von mehreren Millionen nach sich ziehen. Der Ausbau der A 40 und die Aufstufung des Außenrings zur Autobahn
sind verkehrs- und finanzpolitisch unsinnig und werden überdies die Anwohnerinnen und Anwohner noch stärker
gesundheitsgefährdenden Abgasen aussetzen. Das ist mit der PDS-Fraktion nicht zu machen. Wir werden, wie schon
in den Haushaltsverhandlungen, die Streichung der Planungskosten fordern. Die frei werdenden Mittel können
besser in die Schulsanierung und Kulturprojekte investiert werden."
30.8.05.15.00 Uhr
Donnerstag, 1.9., 19.30 Uhr, Christuskirche, Westring 26 b
Soziale Liste: "Nach Afghanistan und Irak - nun Krieg im Iran?"
Aus Anlass des internationalen Antikriegstages lädt die
Soziale Liste Bochum zu einer Diskussionsveranstaltung ein. Der Grund für diese Veranstaltung ist "die
aktuelle Kriegsdrohung von US-Präsident Bush gegen den Iran." Referent ist Michael Opperskalski (Köln)
Die Soziale Liste Bochum schreibt in einem Flugblatt: "Mit publizistischen, politischen und militärischen Mitteln haben
die USA bereits umfangreiche Kriegsvorbereitungen gegen den Iran getroffen. Die Bundesregierung unter Schröder
und Fischer hat die Kriege gegen Jugoslawien und Afghanistan mitgeführt und beim letzten Irakkrieg der USA
geholfen (Überflugrechte, Wachdienst, Ersatz von US-Truppen, Ausbildungsmaßnahmen). Deshalb sind Zweifel
an der bisherigen Ablehnung der Kriegsdrohung der USA durch Schröder und Fischer angebracht: Unter anderem
sollen folgende Fragen diskutiert werden: Wie groß ist die Gefahr eines Krieges gegen den Iran tatsächlich?
Kann man den verbalen Dementis deutscher Zustimmung zum möglichen Krieg gegen den Iran glauben? Wird nicht
wieder versucht, mit dem Thema im Wahlkampf zu punkten, ohne etwas tatsächlich zu leisten?"
28.8.05.23.00 Uhr
Themen im Agenda-Beirat:
Bürgerhaushalt und BoBaKu-Film
Am Mittwoch, 31.8., tagt ab 17.30 Uhr der Agenda-Beirat öffentlich im kleinen Sitzungssaal des Rathauses.
Zunächst wird ein Film zum Projekt
BoBaKu über den Aufbau einer Vollkorn-Bäckerei
in Bamako, Mali gezeigt. Auf der Tagesordnung des Beirates stehen zwei Projektanträge, die Genehmigung des
Wirtschaftsplans und ein Konzeptpapier zur Öffentlichkeitsarbeit. Der Arbeitskreis Verkehr hat zudem einen
Antrag eingereicht, der den Parkplatzausbau der Bundesknappschaft zum Thema hat. Ferner wird über den Bürgerhaushalt
Berlin-Mitte informiert. Unter einem Bürgerhaushalt
ist eine Beteiligung der BürgerInnen beim Aufstellen des kommunalen Haushaltes gemeint, um ihn verständlich
zu machen und eine Mitgestaltung zu ermöglichen.
Die Agenda-Idee wirbt generell für Beteiligung und Mitgestaltung vieler BürgerInnen. Das personell gut
ausgestattete Agenda-Büro
der Stadt Bochum hat es vier Tage vor der Sitzung noch nicht
einmal geschafft, die Einladung für die Sitzung im Internet zu veröffentlichen.
26.8.05.23.00 Uhr
Soziale Liste: "Ein Fest für Kinder, Jugendliche und Familien im militärischen Sperrgebiet?"
Die Soziale Liste schreibt: "Die Veranstaltungen anlässlich des 50jährigen Jubiläums der Bundeswehr
im September auf dem Platz an der Castroper Str. (Kirmesplatz) sollen offensichtlich auf militärischem Sperrgebiet
stattfinden. Für den 8. bis 11. September 2005 hat die Bundeswehr Bürger und Familien, vor allem aber
Jugendliche und Kinder zum "Show-Programm mit Action, Spaß und Information" eingeladen.
Das heißt, dass auf dem Kirmesplatz die Polizei keinerlei Befugnisse mehr hat, sondern die Feldjäger
der Bundeswehr Hausrecht und Gewaltmonopol haben. Normalerweise werden militärische Sperrgebiete durch Schilder
kenntlich gemacht, auf denen vor einem Schusswaffengebrauch gewarnt wird. Günter Gleising, Gruppensprecher
der Sozialen Liste im Rat erklärt, 'das Militärspektakel ist für viele Bochumer eine Zumutung, zumal
die Friedensarbeit eine große Tradition in der Stadt hat. Unerträglich aber ist, wie schon Kinder mit
Hilfe von Militärtechnik und Kriegsfahrzeugen für die Bundeswehr begeistert werden sollen und wie auch
die Jugendarbeitslosigkeit für Werbungszwecke ausnutzt wird.'" Im Wortlaut.
26.8.05.23.00 Uhr
Ein offenes Treffen für Erwerbslose, 1-Euro-Jobber ...
...und prekär (arm und unabgesichert) Beschäftigte findet am Dienstag, 30. August, um 18.00, im Sozialen Zentrum statt. Wie an jedem letzten Dienstag im Monat ("JELEDI") lädt die Unabhängige
Sozialberatung zu zwanglosem Austausch und allgemeiner Beratung.
26.8.05.23.00 Uhr
August-Plenum des Bochumer Sozialforums
Am Montag, 29.8., findet um 19 Uhr im Sozialen Zentrum das August-Plenum des Bochumer Sozialforums statt. Haupthema
wird diesmal das dritte Sozialforum sein. Hierbei geht es um die Planung für ein drittes Bochumer Sozialforum
bzw. ein Perspektivenkongress zusammen mit anderen Gruppen. Ein weiteres Thema wird die Solidarität mit dem
Internet-Portal Labournet sein. Es gibt inzwischen einige Ideen für Veranstaltungen und Aktionen in Bochum.
Außerdem findet am 5. September ein bundesweiter Aktionstag statt: Hartz-Schluss. Er soll auch für Bochum
vorbereitet werden.
25.8.05.23.00 Uhr
"Wohltätigkeitskonzert" der Bundeswehr für die Bochumer
Synagoge im militärischen Sperrgebiet auf dem Kirmesplatz
Die Bundeswehr hat ihren Propaganda-Feldzug für das Militärspektakel vom 8.-11. September auf dem Bochumer
Kirmesplatz begonnen. In etlichen Bochumer Geschäften hängen jetzt Werbeplakate für die Militärshow.
Das Programm für die Waffenschau der Bundeswehr ist jetzt im Internet veröffentlicht.
Dass Soldaten zum Töten ausgebildet werden, wird im Programm nicht erwähnt. Ausbildung, Abenteuer und
Action stehen auf dem Programm. Ein Punkt darin lässt die zivilisierten Bochumer BürgerInnen hoffen:
Am Samstag um 10.55 Uhr wird versprochen: "Action: Waffenloser Kampf der Feldjäger". Mittlerweile
ist nämlich bekannt geworden, dass der gesamte Platz während des Militärspektakels zum militärischen
Sperrbezirk erklärt wird. Die Feldjäger der Bundeswehr haben damit das Sagen auf dem Kirmesplatz.
Das Militärspektakel endet am Sonntag unter dem Motto "Familientag mit dem Luftwaffenmusikkorps 3 aus
Münster" mit einem "Wohltätigkeitskonzert für den Freundeskreis Bochumer Synagoge".
Ob der Vorstand des Fördervereins für den Bau der Bochumer Synagoge sich ernsthaft darüber Gedanken
gemacht hat, was es für viele Mitglieder bedeutet, wenn ausgerechnet eine Militärkappelle zur Unterstützung
des Neubaus der Synagoge eingesetzt wird? Der Vorstand muss doch gewusst haben, dass das Ganze weniger der guten
Sache als der Akzeptanzbeschaffung der Bundeswehr dienen soll.
Das Bochumer Friedensplenum sieht das gewaltige Bemühen der Militärs um Anerkennung als kleines Kompliment
für die eigene Arbeit. Ein Teilnehmer schlug auf der letzten Sitzung vor: "Wir fordern jetzt, dass der
gesamte Militärhaushalt für Wohltätigkeitskonzerte ausgegeben wird."
25.8.05.22.00 Uhr
Dienstag, 30.08., 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer
Frank Deppe: Zur Neugründung der politischen Linken
Professor Frank Deppe ist Politikwissenschaftler an der Phillips-Universität
Marburg. Er ist einer der profiliertesten Forscher auf dem Gebiet der politischen Ideengeschichte, der Gewerkschafts-
und Parteientwicklungen. Er hat zuletzt die Bücher „Politisches Denken im 20. Jahrhundert“ und „Politisches
Denken zwischen den Weltkriegen“ veröffentlicht.
In der Einladung von Bahnhof Langendreer und Rosa-Luxemburg-Stiftung zu der Veranstaltung heißt es: "Mittelfristig
ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass es in Deutschland zu einer Reorganisation des Parteiensystems, zu einer Parteineugründung
auf der politischen Linken kommt. Eine politischen Kraft links von der „neuen Sozialdemokratie“, die es in den
meisten europäischen Ländern ja gibt, kann einen wichtigen Beitrag zur Veränderung der gesellschaftlichen
und politischen Kräfteverhältnisse leisten. Über die Bedingungen, Widersprüche und Schwierigkeiten
bei der Neugründung der politischen Linken soll in dieser Veranstaltungen, auch in historischer und europäischer
Perspektive, diskutiert werden."
25.8.05.22.00 Uhr
Bleiberecht und Abschiebehaft
Das Internationale Aktionsbündnis trifft sich am Sonntag, 28.8., um 14.00 Uhr im Sozialen Zentrum, um die
Teilnahme an der Demonstration
für Bleiberecht am 17.September in Düsseldorf und
am Aktionstag
gegen das Modell-Abschiebelager in Bramsche bei Osnabrück
am 24. September zu planen. Eine wichtige Frage in der Vorbereitung für beide Demos wird am Sonntag genauer
besprochen werden müssen: Wie kann ein kollektiver Umgang mit der Bedrohung durch die Residenzpflicht gefunden
werden, die Flüchtlinge mit Bußgeldern bedroht, wenn sie ohne Erlaubnis des Ausländeramtes an den
Demos teilnehmen? Das Bündnis freut sich, wenn InteressentInnen zu dem Treffen kommen.
25.8.05.13.00 Uhr
Diskussion zur Wohnsituation nach ALG II in Bochum
Die Kirchen-nahe Arbeitslosen-Initiative Werkschlag und der Arbeitskreis Erwerbslose in der IG-Metall laden für
nächsten Dienstag, 30.8., 10.00 Uhr zu einer Diskussion in den Gewerkschaftssaal der IG-Metall ein. In der
Einladung heißt es:"Nach den massiven Protesten hatte die rot-grüne Mehrheit im Rat mit einem Änderungsantrag
im Sozialausschuss eine Vorlage der Verwaltung vertagt, nach der ca. 800 ALG II-Haushalte zum Umzug aufgefordert
werden sollten. Die Kriterien für die Kosten der Unterkunft werden neu geregelt, jetzt heisst es aufpassen."
ReferentInnen von der SPD, der CDU und vom Mieterverein werden angekündigt. Die linke Oppopsition im Rat,
Linkspartei.PDS und Soziale Liste, sind nicht eingeladen. Das Einladungsflugblatt.
25.8.05.13.00 Uhr
Anfrage der Sozialen Liste:
Stadt soll Auskunft zu Atombunkern geben
Aus Anlass des diesjährigen Internationalen Antikriegstages
am 1.September stellt die Ratsgruppe der Sozialen Liste im Rat eine Anfrage zu den auf dem Bochumer Stadtgebiet
liegenden Atombunkern und dem sog. Bochumer Bunkerplan. Sie schreibt: "Die Atombunker sind ein Relikt des
kalten Krieges. Symbol für die veränderten Zeiten ist die Aufgabe und der Rückbau des Atombunkers
der Bundesregierung 'Marienthal' südlich von Bonn. Waren die Atombunker schon zur Zeit des kalten Krieges
umstritten, so sind sie gegenwärtig ein Anachronismus, der abgeschafft werden sollte. Beendet werden müsste
auch die Zusammenlegung der Ämter, Stellen und Maßnahmen zum 'Schutz' vor einem atomaren oder militärischen
Schlag und zum natürlichen Katastrophenschutz. Gegen atomare und militärische Schläge schützt
vor allem eine konsequente Friedenspolitik. In diesem Zusammenhang begrüßen wir ausdrücklich die
Unterzeichnung der 'Erklärung deutscher Bürgermeister zur Abschaffung von Atomwaffen' durch Bochums Oberbürgermeisterin
Dr. Ottilie Scholz". Im Wortlaut.
23.8.05.23.00 Uhr
Internationaler Kongress: Gerechtigkeit heilt
Mit einem Eröffnungsvortrag von Beate Klarsfeld “Die Notwendigkeit der strafrechtlichen Verfolgung von Menschenrechtsverbrechen”
beginnt am 14. Oktober ein dreitägiger internationalen Kongress der Medizinischen Flüchtlingshilfe im
Bahnhof Langendreer. Es sind MenschenrechtsexpertInnen aus verschiedenen Ländern eingeladen. Vorträge,
Podiumsgespräche und themenbezogene Workshops sollen der Vernetzung und dem Erfahrungsaustausch im Kampf gegen
Straflosigkeit dienen. Das ganze läuft im Rahmen der Kampagne
Gerechtigkeit heilt der Medizinischen Flüchtlingshilfe.
Hier wird seit 2002 die gesellschaftliche Aufarbeitung von Kriegs- und Menschenrechtsverbrechen sowie ihre juristische
Ahndung zum Thema gemacht. Die Kampagne verbindet Menschenrechtsarbeit mit Prävention gegen Menschenrechtsverletzungen
und Therapie bei Überlebenden und traumatisierten KlientInnen. Neben individuellen Therapieansätzen haben
demokratische gesellschaftliche Umbrüche gezeigt, dass Gerechtigkeit heilt.
23.8.05.21.00 Uhr
Donnerstag, 25. August, Beginn: 21 Uhr, Zwischenfall, Alte Bahnhofstr. 214
BLACKFIRE (Navajo Indian Punkrock)
RadioBoenteKoe präsentiert:"BLACKFIRE ist
eine traditionell beeinflusste, energiegeladene Band, zusammengesetzt aus drei Geschwistern aus dem Navajo-Gebiet
im Norden Arizonas. Die Lieder variieren von wirklich schnellen Punk-Stücken über melodiösere, hymnenverdächtige
Stücke bis hin zu Unikaten von Dark Wave oder rein traditionellem Gesang. Mit ihrer kraftvollen Musik und
den herausfordernden Texten über die Zwangsumsiedlung indigener Völker, Umweltzerstörung, Völkermord
und Menschenrechte reflektieren Jeneda, Klee und Clayson die Stimme und Hoffnung einer engagierten Generation.
Blackfire veröffentlichen auf einem eigenen Label namens Tacoho, touren seit Ende der Neunziger durch Nordamerika
und Europa und traten zweimal in der Subsahara auf. Ihr Album “One Nation Under“ gewann 2002 den “Native American
Music Award“."
23.8.05.17.00 Uhr
Zivile
Alternative zur Bundeswehr-Show
Mitte September will die Bundeswehr mit einem riesigen Spektakel
auf dem Kirmesplatz an der Castroper Straße ihr 50-jähriges Bestehen feiern. Den Höhepunkt der
Militärshow soll am Freitagabend - am Jugendtag - Popstar Juliette und die Bigband der Bundeswehr bilden.
Das Friedensplenum bietet am 9.9., ab 19.00 Uhr auf der Bühne auf dem Konrad-Adenauer-Platz vor dem Mandragora
ein echtes Alternativprogramm: Chorrosion, Sons of Gastarbeita und Black Ash.
In der übrigen Zeit werden viele Bochumer Gruppen zusammen mit dem Friedensplenum am und auf dem Kirmesplatz
Aktivitäten entwickeln. Wahrscheinlich wird das Gelände symbolisch vermint. Das Motto für die Aktion:
Bundeswehr in aller Welt - friedlich wie ein Minenfeld. Das Friedensplenum lädt für den morgigen Mittwoch,
24.8., um 19.30 Uhr in den Bahnhof Langendreer ein. Gruppe aber auch einzelne Interessierte können sich noch
mit Aktionsideen einbringen.
Die VVN/BdA veranstaltet am Freitag, 26.8. um 19.30 Uhr im Gemeindesaal der Christuskirche einen Informationsabend zum Thema "Militarismus ist kein Grund zum Feiern". Wolfgang Dominik, Günter Gleising und Reinhard Junge werden zum Thema Bundeswehr
einige Ausführungen machen.
22.8.05.23.00 Uhr
Zäher Protest
Der Abbau des Protestcamps gegen Studiengebühren an der Ruhr-Uni war ein Symbol für die Aktion.
Er verlief ziemlich zäh. Es ist nicht gelungen den Protest motivierend in die Semesterferien bzw. in das nächste
Semester zu tragen. Die AStA-kristische Web-Seite "AStA-Watch" resümiert die Schwierigkeiten
eines Protestes, der vom AStA nicht ernsthaft unterstützt wird. Neu auf AStA-Watch: Die Meldungen sind jetzt
auch thematisch
sortiert zu finden.
21.8.05.10.00 Uhr
Vielzeitungsleser Stefan Nölle fand diese Kombination von Bild und Überschriften im Berliner Tagesspiegel
recht beeindruckend:

20.8.05.16.00 Uhr
Soziale Liste Bochum: Akzente im Wahlkampf
Die Soziale Liste schreibt: "Mit vielfältigen Aktivitäten startet die Soziale Liste Bochum in die
zweite Jahreshälfte. Obwohl das kommunale Wahlbündnis selbst nicht zur Bundestagswahl antritt, sollen
trotzdem auch Akzente im Wahlkampf gesetzt werden. Ebenso sind zum Antikriegstag Aktivitäten geplant, soll
im September das diesjährige Kulturfest stattfinden und in den nächsten Tagen erscheint die neue Ausgabe
der Zeitung der Sozialen Liste." weiter
20.8.05.16.00 Uhr
Der Intendant der RuhrTriennale reist ins 19. Jahrhundert
Jürgen Flimm kämpft für Hartz 4
Heute beginnt die 2. RuhrTriennale unter der Intendanz von Jürgen Flimm in der Bochumer Jahrhunderthalle.
Romantische Bewegung und industrielle Revolution ist ein Schwerpunkt des Programms. Jürgen Flimm kündigt
für die RuhrTriennale eine Zeitreise ins frühe 19. Jahrhundert an. Sozialpolitisch hat er das Ziel seiner
Reise schon längst erreicht.
Am 2. Oktober 2004 erschien in der Süddeutschen Zeitung eine ganzseitige Anzeige, in der sich 62 bekannte
Personen kompromißlos hinter die geplanten Einschnitte in das soziale Netz unter dem Titel "Hartz IV"
und hinter den Bundeskanzler Schröder stellten. Auch Jürgen Flimm ist auf den "Hundt" gekommen
und unterzeichnete den Aufruf "Auch wir sind das Volk: Die unter dem Angst machenden und abschreckenden Schlagwort
Hartz IV beschlossenen Änderungen in der Arbeitslosen- und Sozialhilfe sind überlebensnotwendig für
den Standort Deutschland." weiter.
19.8.05.19.00 Uhr
Website-Schnupperworkshop für Eine-Welt-Aktive
Die Initiative bobaku bietet am Samstag, den 28. August von 11.00 Uhr bis 17.00 Uhr einen Website-Schnupperkurs
für Eine-Welt-Aktive an. In der Einladung heißt es: "Wer kennt das nicht? In der Initiative, in
der Eine-Welt-Gruppe oder auch in der Gemeinde möchten die Aktiven auf ihre Arbeit auch im Netz hinweisen.
Wenn man Glück hat - so wie z.B. bobaku (www.bobaku.de) findet sich ein aktives Mitglied,
das gut und günstig eine Seite kreiert. Was aber ist, wenn diese Person mal nicht da ist, aber aktuelle Infos
auf die Seite sollen? Was wenn er/sie die Stadt wechselt und keine/r mehr mit der Technologie umgehen kann? Die
Idee ist, die "Medienkompetenz" in der Gruppe anzugleichen und steigern, so dass es möglich wird,
die Aufgaben der Öffentlichkeitsarbeit auf mehrere Schultern zu verteilen. Dafür gibt es einfache Lösungen,
die in diesem Workshop vorgestellt werden sollen."
Der Workshop findet in den Räumen der Gruppe "Das Labor" im Sozialen Zentrum statt
- eine professionelle Infrastruktur ist vorhanden. Die Teilnahme kostenlos.
Anmeldungen an: raestrup@diadiss.net
19.8.05.19.00 Uhr
Zu der in der nächsten Meldung angesprochenen Kritik des Bundesrechnungshofes erklären die Bochumer Grünen:
"Die pauschale Kritik des Bundesrechnungshofs (BRH) und des Bundeswirtschaftsministers an der Umgehensweise
der Stadt Bochum mit den Kosten für die Unterkunft von Arbeitslosen weisen wir zurück." Die Presseerklärung
der Grünen.
19.8.05.11.00 Uhr
Clements Rache?
Ver.di, der Bochumer Mieterverein und das Bochumer Sozialforum
hatten im letzten Jahr mit Veranstaltungen und Aktionen (näheres) als erste darauf aufmerksam gemacht,
dass es zu den Folgen von Hartz IV auch gehören wird, dass MieterInnen aus ihren Wohnungen vertrieben werden.
Dies hat bundesweit für Aufmerksamkeit gesorgt. Politik und Verwaltung in Bochum versprachen allerdings -
kurz vor der Kommunalwahl - , dass es zu keinen Vertreibungen von MieterInnen kommen soll (näheres). Vor ein
paar Wochen hatte die Stadtverwaltung dieses Versprechen vergessen und eine Vorlage erstellt, wie Opfer von Hartz
IV aus Wohnungen verdrängt werden sollen (näheres). Massiver Protest u. a. vom Mieterverein
führte dazu, dass die rot-grüne Mehrheit im Rat ihre Verwaltung stoppte und erst nach der Bundestagswahl
über das weitere Vorgehen entscheiden will (näheres). Gestern war in der Financial Times (FTD) zu
lesen: "In einem Brief an das Ministerium, der der FTD vorliegt, weist der Rechnungshof darauf hin, dass die
Stadt Bochum nicht gegen zu hohe Ausgaben bei Mieten vorgehe." Die FTD ist die Hauspostille des Wirschaftsministeriums,
dem "Superminister" Clement vorsteht. Bevor Clement Bundesminister wurde, hatte er seinen Landtagswahlkreis
in Bochum. Zur Bundestagswahl hat keine SPD-Gliederung ihm einen Wahlkreis angeboten. In vier Wochen ist er von
der politischen Bühne verschwunden.
18.8.05.17.00 Uhr
Donnerstag, 25. August, 19.30 Uhr, Lesung in der Bodegas Rioja
Sommerwehen. Effekte aus dem Schreibhaus.
Karin Kress und Uri Bülbül lesen Gedichte, Essays und
Geschichten
Das Schreibhaus verspricht: "Kurzprosa, Erzählungen und literaturwissenschaftliche
Texte sind ihr Metier. Die Virtuosität in der Stilkunst konzentriert sich bei Karin Kress auf die Bandbreite
der Ausdrucksmöglichkeiten von theoretisch-abstrakt bis bildlich-poetisch. Literarisch bleibt sie im Feld
der Prosa, auch wenn ihre Texte oft an die Grenze des Lyrischen gehen. Es sind zauberhafte Ausflüge wie Glühwürmchen
bei einer Nachtwanderung.
Für schiefe Bilder in Selbstironie und philosophische Poesie (ob es so etwas überhaupt geben kann???)
ist Uri Bülbül zuständig. Immer wieder hört man von ihm die Abkehr vom gedruckten Wort als
schriftstellerisches Bekenntnis. Er will raus aus den Buchdeckeln wie der Geist aus der Flasche, er will Zusammenhänge,
wo die Buchbinde- und Druckkunst nach Ordnung rufen. Knoten im Hirn? Kein Problem für das vernetzte Denken!
Und wer glaubt, dass es hier keinen doppelten Boden gäbe, könnte sich hinters Licht führen lassen.
Am heutigen Abend in der Bodega wird bestimmt auch ein Gläschen Wein serviert. Dazu gibt es kleine Leckereien
und in Häppchen Gedichte, Essays, Kurzprosa und Längergeratenes von Aperitif bis Aperçu.
18.8.05.14.00 Uhr
Sonntag, 21.8., 19.04 Uhr, Urbo-Bürgerfunk
50 Jahre Bundeswehr - Kein Grund zum Feiern
Am Sonntag den 21.08.gibt es wieder Radio Friedensplenum im "Unabhängigen
Radio Bochum", Urbo. Vom 8. bis 11. September wird es in Bochum eine Militärshow zum 50-jährigen
Bestehen der Bundeswehr geben. Das Bochumer Friedensplenum sagt Nein zu dieser Jubelveranstaltung. 50 Jahre Bundeswehr
sind kein Grund zum Feiern!
Zu empfangen ist die Sendung auf der Frequenz von Radio 98.5 (UKW 98,5 MHz und im Kabel 99,4 MHz).
18.8.05.08.00 Uhr
Samstag, 20.8., 16.30 und 19.30 Uhr
"Reverend Billy" beim Eröffnungsevent der Ruhrtriennale
Die RuhrTriennale - eine Feierlichkeit der Kommerzkultur - hat
am Samstag zu ihrem Eröffnungsevent den Performancekünstler Bill Talen eingeladen. Er ist eine der führenden
Figuren der New Yorker Antiglobalisierungsbewegung und tritt als "Reverend Billy" von der "Church
of Stop Shopping" auf. Seine "Einkaufsinterventionen des Stoppt Shopping" an öffentlichen Orten
stehen in einer Tradition mit dem Living Theater, José Bové, Lenny Bruce und den Yippies. Sein erster
Auftritt bei Starbucks dauerte 90 Sekunden. Es gelang "Reverend Billy", mitten in der Caféhaus-Filiale
ins Publikum zu schreien: "Sie stecken in einer Blase bourgeoiser Sicherheit fest!" Der Manager des Coffee-Shops
holte die Polizei und im Handumdrehen stand der selbsternannte Prediger draußen. Seine Auftritte: kurz, aber
schlecht fürs Geschäft. Seine simple Botschaft lautet: "Stoppt den Konsum!". Er stört
Büroangestellte ("Haben Sie je über die Ökologie des Planeten nachgedacht?"), macht Gästen
den Kaffee madig ("Die Kaffeebauern bleiben arm!") und verschreckt Gemüseverkäufer ("Bananenhandel
ist unfair"). Schon werden Angestellte geschult, wie sie sich verhalten sollen, falls Billy ihren Laden stürmt.
Seine Aktionen enden häufig im Gefängnis. Bill Talen spricht vom Betreten eines imaginären Raumes.
Die Polizei nennt es schlicht widerrechtliches Betreten fremden Eigentums. Der "Reverend" ist überzeugt,
dass soziale Veränderung mit zivilem Ungehorsam beginnt.
18.8.05.08.00 Uhr
Verhalten gegenüber der Polizei
Das Aktionsbündnis gegen Kettenduldungen lädt zu einer
Veranstaltung am Sonntag, 21.08., 12 Uhr im Bahnhof Langendreer. Das Thema ist: "Welche Rechte habe ich gegenüber
der Polizei, was kann ich bei Vorladungen, Festnahmen und Durchsuchungen tun, wann muss ich Aussagen machen, wie
kann ich mich am besten schützen?" Ein Rechtsanwalt wird auf der Veranstaltung mit Hilfe von konkreten
Fällen die Rechte verständlich machen. Die Veranstaltung wendet sich besonders an Flüchtlinge und
MigrantInnen.
17.8.05.10.00 Uhr
Linkspartei für Kündigungsschutz
Die Linkspartei unterstützt die Forderung
des Mietervereins an die CDU-Landesregierung, den Mieterschutz
für von Privatisierung betroffene MieterInnen zu erhalten. Die Linkspartei bittet alle BürgerInnen, "sich
mit ihrer Unterschrift für den Erhalt der NRW-Verordnung für Kündigungssperrfristen einzusetzen".
Dafür sammelt die Linkspartei am kommenden Samstag zwischen 11 und 14 Uhr an ihren Infoständen in der
Kortumstraße und im Unicenter Unterschriften.
16.8.05.20.00 Uhr
Staatsanwaltliche Einstellungen
WAZ, Ruhr-Nachrichten und der lokale Radio-Sender berichten heute über die Entscheidung des Oberlandesgerichtes
(OLG) im Emily-Prozeß. In der Hauptsache hat das OLG das Urteil des Landgerichtes bestätigt. Siehe Meldung vom 15.8.
Wenn die Medien einhellig nicht darüber berichten, dass die Generalstaatsanwaltschaft auf "Anregung"
des OLG einen Teil der Anklage (Veröffentlichung der Anklageschrift) zurückgenommen hat, dann hat das
einen einfachen Grund: Diesen nicht alltäglichen Vorgang hielt die Bochumer Staatsanwaltschaft in ihrer Presseerklärung
nicht für erwähnenswert. Immerhin ist dies ein Signal des OLG und der Generalstaatsanwaltschaft, dass
die Bochumer Justiz in dieser Sache ein wenig zu weit gegangen war.
16.8.05.18.00 Uhr
Neuerscheinung:
"Es lebe das Leben..."
Die Freimarks aus Bochum - eine deutsch-jüdische Familie - Briefe 1938-1946
Ende September erscheint eine Briefedition des Bochumer Historiker Hubert Schneider. In der Buchankündigung
heißt es: "Zwischen Oktober 1938 und Oktober 1941 schrieben Karola und Simon Freimark aus Bochum 102
Briefe und Postkarten an ihre Kinder Stefanie und Gerhard, die wenige Tage vor der Pogromnacht zu Verwandten nach
Philadelphia (USA) ausreisen konnten. Die Briefe dokumentieren in exemplarischer Weise, wie die nationalsozialistische
Segregations- und Verdrängungspolitik vor Ort funktionierte; [...] an zahlreichen Punkten wird deutlich, dass
dieser Verdrängungsmechanismus nur funktionierte, weil er von der Mehrheitsgesellschaft getragen wurde. [...]
Karola und Simon Freimark konnten nicht mehr emigrieren. Sie wurden im Juli 1942 in das Konzentrationslager Theresienstadt
deportiert. Nach ihrer Befreiung im Mai 1945 warteten sie in dem Displaced-Persons-Lager Deggendorf auf die Ausreise
in die USA. Der Briefwechsel zwischen Eltern und Kindern wurde von Deggendorf aus sofort wieder aufgenommen. Überliefert
sind 40 Briefe der Eltern und 25 Briefe der Kinder. Diese Briefserie gibt in exemplarischer Form Hinweise darauf,
ob und wie es den Überlebenden der Lager gelingt, mit diesen Erfahrungen zu leben." Die vollständige Ankündigung.
Das Buch wird am Dienstag, dem 6. September 2005, 18.00 Uhr, in der Bibliothek des Ruhegebiets in der Clemensstraße
vorgestellt.
16.8.05.18.00 Uhr
Soziale Liste kritisiert ARGE:
Kontrollen statt Vermittlung
Der Sozialen Liste Bochum schreibt, "dass derzeit auch Bochumer BezieherInnen von
ALG II von Callcentern in Thüringen, die angeben im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit zu handeln,
in Anrufen zu einem telefonischen Datenabgleich aufgefordert werden. Es sollen Fragen 'ob man schon in Arbeit sei'
oder nach der 'Verfügbarkeit für den Arbeitsmarkt' beantwortet werden. Erst auf Nachfragen wird auf die
'Freiwilligkeit' der Teilnahme an der Aktion hingewiesen. Offen ist derzeit, ob der ARGE vertrauliche Angaben verloren
gegangen sind, oder ob es sich hierbei um die von Minister Clement angekündigten Überwachungsmaßnahmen
in der Urlaubszeit handelt." Weiter schreibt die Soziale Liste: "Diese schikanösen Maßnahmen
sollen offensichtlich auch über den Misserfolg der Hartz Gesetze hinweg täuschen, die vor 3 Jahren mit
einem gewaltigen Medienrummel und der Ankündigung der 'Halbierung der Arbeitslosigkeit bis 2005' verkündet
wurden."
15.8.05.23.00 Uhr
Mini-Erfolg
vor dem Oberlandesgericht - aber
Emily auch in dritter Instanz verurteilt
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat in dritter Instanz die Urteile
des Amtsgerichtes und des Landgerichtes bestätigt, in denen die Veröffentlichung des nebenstehenden Plakates
auf dieser Web-Seite als Aufruf zu Gewalttaten betrachtet wurde.
Nach einer Aufforderung durch das OLG hat die Generalstaatsanwaltschaft allerdings das zweite Verfahren eingestellt.
Hier war der verantwortliche Redakteur von bo-alternativ.de in den beiden ersten Instanzen zusätzlich verurteilt
worden, weil er die Anklageschrift veröffentlicht hatte. Die verbliebene Strafe beträgt 1.500 Euro. Hinzu
kommen Gerichtsgebühren und die Kosten für die Anwältin. Eine weitere Revisionsmöglichkeit
gegen das Urteil gibt es nicht. Nur eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht wäre noch möglich.
Das OLG-Urteil im Wortlaut. Eine Dokumentation
des Emily-Verfahrens.
15.8.05.20.00 Uhr
Eröffnung der "Goldkante" verschoben
"Behördliche Hürden sind manchmal höher, als es aus der Ferne scheint" schreiben die Verantwortlichen
der Goldkante (siehe Meldung vom 12.8.). Weiter heißt es: "Die letzte war jedenfalls höher als wir erwartet
haben. Deshalb müssen wir mit der Eröffnung der "Goldkante", die am 19. August geplant war,
leider noch ca. 4 Wochen warten. Einen genauen Termin gibt es aber noch nicht."
15.8.05.19.00 Uhr
Bundeswehr in Bochum und Gegenwehr
Die Bundeswehr will vom 8. bis 11. September auf dem Kirmesplatz an der Castroper Straße mit einem Militärspektakel
ihr 50-jähriges Bestehen feiern. Mit dieser Militärshow soll - wie die Bundeswehr in ihrer Öffentlichkeitsarbeit
schreibt - Nachwuchs für die Truppe geworben werden.
Das Bochumer Friedensplenum schreibt: "Es gibt eine Reihe von guten Ideen, wie wir mit diesem militärischen
Angriff umgehen. Denn: Militarismus ist kein Grund zum Feiern!
Um unsere Planungen zu koordinieren, lädt das Bochumer Friedensplenum für Mittwoch, den 17. 8., 19.00
Uhr, zu einer Beratung im Bahnhof Langendreer ein. Unser Treffen wird sehr pünktlich beginnen und wir werden
um 20.30 Uhr alle wichtige Dinge behandelt haben. Menschen, die dann das Fußballspiel zwischen der DFB-Herrenauswahl
und einer niederländischen Mannschaft sehen wollen, können das dann in der Kneipe des Bahnhofs tun. Es
wäre gut, wenn wir am Mittwoch zu einer realistischen Einschätzung kommen könnten, mit wieviel Aktionen
anlässlich des Militärspektakels zu rechnen ist und wie wir dies optimal koordiniert bekommen."
14.8.05.23.00 Uhr
Justiz-Willkür
Fünf Wochen nach dem Justizübergriff auf das linke gewerkschaftliche Internetportal LabourNet haben die Behörden
die beschlagnahmten Unterlagen wieder rausgerückt. Zum Stand der Dinge siehe den Bericht auf LabourNet. Für viele BeobachterInnen ist nach wie vor unklar, ob der Übergriff eher durch
Dummheit oder durch Willkür der Justizbehörden motiviert war. Es mehren sich die Zeichen, dass es um
politische Willkür geht. Vor zwei Tagen gab es einen vergleichbaren Übergriff auf die Räume der "Anti Atom Aktuell".
Hierzu schreibt das Bochumer Anti-Atom Plenum: "Wie bei der rechts- und grundgesetzwidrige Aktion mit konstruierten
Vorwürfen
gegen die Redaktion von Labournet wurde auch in diesem Fall versucht, dem Presseorgan einer kritischen außerparlamentarischen
Stimme die Arbeitsgrundlage zu entziehen und diese zu kriminalisieren. Das Anti-Atom-Plenum Bochum verurteilt nicht
nur beide Aktionen aufs
schärfste, sondern vermutet auch, dass die VertreterInnen der BRD-Justiz in vorauseilendem Gehorsam sich selbst
gleichschalten, wenn es um Sozialabbau und basisdemokratischen Widerstand geht."
12.8.05.21.00 Uhr
Mietervereine und -initiativen starten Unterschriftenaktion:
CDU & FDP wollen Kündigungschutz von MieterInnen in NRW verkürzen
Die neue schwarz-gelbe Landesregierung von NRW will die Kündigungssperrfristverordnung ersatzlos streichen.
Abertausende MieterInnen im Ruhrgebiet, deren Wohnungen in Eigentumswohnungen umgewandelt worden sind, sind dann
nur noch 3 statt 6 oder 8 Jahre gegen Eigenbedarfskündigungen geschützt. Dagegen formiert sich Widerstand.
Das "Mieterbündnis Ruhr", ein Zusammenschluss verschiedener Mieterinitiativen, und das Mieterforum
Ruhr e. V., die Arbeitsgemeinschaft der Mietervereine
Bochum, Dortmund, Witten, Essen, haben gemeinsam eine Unterschriftenliste
entwickelt, mit der sie zum Protest gegen diese Pläne aufrufen. „Die Sperrfristverordnung wurde von der alten
rot-grünen Landesregierung erst im vergangenen Jahr aus gutem Grund verlängert!" erläutert
Mietervereins-Geschäftsführer Michael Wenzel. In Bochum seien Mieter daher bisher für acht Jahre
vor Eigenbedarfskündigungen bei Umwandlung geschützt gewesen. Die Verordnung war in der Vergangenheit
ein wesentlicher Faktor, MieterInnen zumindest in Teilbereichen gegen die Auswirkungen der massenhaften Wohnungsverkäufe
zu schützen. „Wir möchten alle MieterInnen bitten, sich an der Unterschriftenaktion des Mieterbündnis
Ruhr zu beteiligen", so Wenzel. Möglichst noch vor der Bundestagswahl sollen die Unterschriftenlisten
dem neuen CDU-Wohnungsbauminister Oliver Wittke übergeben werden. Wenzel: „Wir bemühen uns zur Zeit,
einen Termin zu erhalten." Vordrucke der Unterschriftenliste können in der Geschäftsstelle des Mietervereins
(0234-96 11 40) angefordert werden oder stehen hier zum Download zur
Verfügung.
12.8.05.07.00 Uhr
Demnächst: Selbstorganisierte Goldkante an der Herner Straße
Siebzig ehemalige Stammgäste der an der Herner Straße
dichtgemachten Kneipen „London Tokyo Paris" (LTP) und „Rauschen" halten es offensichtlich nicht aus,
heimatlos zu sein. Sie entschlossen sich, an gleicher Stelle etwas "vielleicht noch Schöneres und Aufregenderes
auf die Beine zu stellen." Sie schreiben in einer Presseerklärung: "Im Juni 2005 wurde ein
'Kulturverein h 13 e.V. Bochum' gegründet. Das Vereinslokal an der Herner Str. 13 heißt jetzt 'Goldkante'.
Wir haben es renoviert. Es gibt wieder helle Wände, eine bessere Musikanlage und streifenfreie Fenster. Viel
ehrenamtliches Engagement hat etwas neues geschaffen. Das nicht-kommerzielle, selbstorganisierte und von der bloßen
Leidenschaft fürs Miteinandersein getragene kleine Universum „Goldkante" wird am Freitag, den 19. August,
eröffnet. Jeder, der gern hingebungsvoll in Musik und Geselligkeit badet, ist dazu sehr herzlich eingeladen."
12.8.05.07.00 Uhr
Odysee-Konzert: auch in der Halle Eintritt frei!
Das Konzert mit Rebel Moves (Istanbul)
im Rahmen der Reihe ODYSSEE
– Festival Kulturen der Welt findet wegen der ungünstigen Wetterprognosen am heutigen Freitag nicht am Kemnader
Stausee sondern im Bahnhof Langendreer statt. Einlass 19.30 Uhr. Beginn 20.00 Uhr. Der Eintritt ist frei!
11.8.05.18.00 Uhr
Bundeknappschaft lässt fünf Bäume stehen
Die BürgerInnen-Interessengemeinschaft Grüne Insel Ehrenfeld schreibt: "Beim zweiten Runden Tisch
zum Thema "Parkplatzneugestaltung Bundesknappschaft/Hauptverwaltung-Pieperstraße" am 10. August
im Bochumer Rathaus hat die Bürgerinteressengemeinschaft Grüne Insel Ehrenfeld einem von der Bundesknappschaft
(BK) und dem Grünflächenamt Bochum gemeinsam erarbeiteten neuen Bebauungsplan zugestimmt. Er sieht den
Erhalt von 4 prächtigen Platanen in der Mitte des Parkplatzes und einer Linde an der Ecke Hugo-Schulz/Yorckstraße
vor. [...]
Alternative Vorschläge der Interessengemeinschaft im Hinblick auf die Neugestaltung und auf eine ‘integrative’
Parkplatz-Lösung an der Pieperstraße sind in das neue Konzept nicht eingegangen. Da zudem insgesamt
nur 5 alte Bäume erhalten bleiben sollen, wertet die Interessengemeinschaft den aktuellen Kompromiss ausdrücklich
nicht als Konsens zwischen der BK und den Anwohnern, sondern bestenfalls als Minimalkompromiss, bei dem gesetzliche
Spielräume hinsichtlich der Anwendung der Baumschutzsatzung der Stadt Bochum nicht ausreichend genutzt wurden."
Die vollständige Pressemitteilung.
11.8.05.17.00 Uhr
bodo sucht Trödel
Das Straßenmagazin Bodo schreibt in seiner aktuellen Ausgabe: "Neben den Projekten Zeitung, Bücher
und Umzüge beschäftigen wir uns seit längerem auch mit Trödel. Neben Trödelwaren, die
wir durch Haushaltsauflösungen erhalten, konnten wir dank zahlreicher Gönner auf eine große Auswahl
zurückgreifen. Nun sind unsere Bestände nahezu erschöpft und wir wenden uns mit einer Bitte an Sie:
Falls Sie oder Ihre Verwandschaft auf Speichern, in Kammern und in den Tiefen des Kellers noch Schätze aufbewahren,
die nicht mehr gebraucht werden oder Sie sich von unnötigem Ballast befreien möchten: Denken Sie an bodo!
Wir suchen gut erhaltenen Trödel, den wir nach vorheriger Terminabsprache gerne bei Ihnen abholen. Melden
Sie sich bitte! Ernst Lange nimmt unter 0231 – 98 22 97 96 gerne Ihren Anruf entgegen."
11.8.05.15.00 Uhr
Das Konzert mit Rebel Moves (Istanbul) im Rahmen der Reihe
ODYSSEE – Festival Kulturen der Welt findet wegen der ungünstigen
Wetterprognosen am morgigen Freitag nicht am Kemnader Stausee sondern im Bahnhof Langendreer statt. Beginn 20.00 Uhr.
10.8.05.08.00 Uhr
Opel-Betriebsratsvorsitzender Einenkel ruft zur Wahl der Linkspartei auf:
"Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter wählen links!"
Der Bochumer Opel-Beriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel und die ehemalige Betriebsratsvorsitzende des City-Bank-Call-Centers
Annette Falkenberg gehören zu den ErstunterzeichnerInnen eines Aufrufes von GewerkschafterInnen zur Wahl der
Linkspartei. Der Aufruf beginnt: "Wir leben in einem Land mit großem Reichtum und stetig wachsender
Produktivität der Arbeit. Doch seit Jahren sind wir Zeugen und Opfer einer Politik, die angeblich ohne Alternative
ist: Beschäftigten und Erwerbslosen, Kranken und sozial Schwachen werden Jahr für Jahr größere
Opfer zugemutet. Öffentliche Einrichtungen verkommen, Leistungen werden verschlechtert. Zugleich wurden die
Steuern für Unternehmen und auf hohe Einkommen drastisch gesenkt. Kurz: Eine gigantische Umverteilung von
unten nach oben wird betrieben. Wir setzen dagegen: Eine Alternative ist möglich und nötig.
Die rot-grüne Bundesregierung hat mit der Agenda 2010 und Hartz IV einen bisher beispiellosen Abbau sozialer
Errungenschaften durchgesetzt. Die SPD hat sich von sozialdemokratischen Grundsätzen verabschiedet. Für
uns ist die Politik dieser Partei nicht mehr wählbar. Das gilt ebenso für die Politik der Grünen,
die sich zu einer Partei der Besserverdienenden mit ökologischem Etikett entwickelt haben." Der ganze
Aufruf.
8.8.05.08.00 Uhr
Mittwoch, 10.8., 19.30 Uhr, Umweltzentrum, der Arbeitskreis Umweltschutz lädt ein:
Heizkosten senken, Energie sparen, Klima schützen
Der Arbeitskreis Umweltschutz schreibt: "Fast täglich wird in der Presse von verheerenden Regenfällen,
von Überschwemmungen und Erdrutschen berichtet. Oft kommen dabei Menschen ums Leben. In anderenTeilen treten
extreme Trockenheiten auf. Das Trinkwasser muß rationiert werden. Spanien ist hier ein aktuelles Beispiel.
All diese Wetteranomalien sind mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit auf menschliche Tätigkeiten zurückzuführen.
Unser viel zu hoher Energieverbrauch und der damit verbundene Kohlendioxidausstoß ist hierfür eine wesentliche
Ursache. Energieeinsparung und damit die Verhinderung des Klimachaos ist notwendig und leicht möglich. Gleichzeitig
können so Kosten gespart werden. Der Arbeitskreis Umweltschutz berät kostenlos hierüber am Mittwoch,
10.08., um 19.30 Uhr, im Umweltzentrum, Alsenstr. 27 und erläutert die Zusammenhänge. Auf seiner homepage kann jeder
seinen eigenen Heizenergieverbrauch in wenigen Minuten automatisch bewerten lassen. Wenn er zu hoch liegt, erhält
der Nutzer kostenlos ein Gutachten mit Hinweisen zur Gebäudesanierung und über Fördermöglichkeiten."
8.8.05.08.00 Uhr
BürgerInnenInitiative zur geplanten Baumfällaktion der Bundesknappschaft:
Baumschutz-Satzung in vollem Umfang anwenden!
Die BürgerInnen-Interessengemeinschaft "Grüne Insel Ehrenfeld" schreibt: "Der Streit um
die Neugestaltung des Parkplatzes der Bundesknappschaft-Hauptverwaltung (BK) an der Pieperstraße in Bochum
geht am kommenden Mittwoch in die ‘vierte Runde'. Zwei Info-Veranstaltungen und ein erster ‘Runder Tisch' im Rathaus
am 12. Juli 2005 haben das Bochumer Sozialversicherungsunternehmen jedoch nicht dazu bewegen können, seine
Position einem Kompromiss anzunähern. Statt gemeinsam mit den Vertretern der Anwohner sowie den anderen Beteiligten
eine Lösung zu erarbeiten, wurde am 12. Juli plötzlich der vormals mit 300 bezifferte Bedarf an Parkplätzen
auf 410 bis 700 nach oben beziffert. Für den Parkplatzbedarf beantragt die BK die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung
für die Fällung von 20 geschützten, zum Teil imposanten, Bäumen auf dem Parkplatz der BK-Hauptverwaltung/Pieperstraße.
Das Angebot einer ‘integrierten' Lösung, bei dem im näheren Umkreis der Hauptverwaltung und auf unbebauten
Flächen des Grundstücks der BK freie Parkplätze genutzt werden könnten, wurde von der BK nicht
berücksichtigt. Ebenso unberücksichtigt bleibt ein zeitgemäßes Mobilitätsmanagement innerhalb
des Unternehmens. Anstatt sich kreativ und flexibel mit modernen Mobilitätskonzepten auseinanderzusetzen,
will man bei der althergebrachten Maßnahme der Abholzung bleiben." Die vollständige Pressemitteilung.
7.8.05.23.00 Uhr
Wahlprüfsteine des Mietervereins
Der Deutsche Mieterbund (DMB), dem auch der Bochumer Mieterverein angehört, hat zur Bundestagswahl
sechs Fragen an CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und die Linkspartei-PDS gerichtet. Stellung nehmen sollten die im
Bundestag bereits vertretenen Parteien unter anderem zu den Themen Verkauf von Immobilienunternehmen, Hartz IV
und Wohnkosten sowie zum Thema Gebäudepass. Mieterverein-Geschäftsführer Michael Wenzel: „Wir hoffen,
den Mieterinnen und Mietern damit eine Hilfestellung für ihre Wahlentscheidung zu geben!“
Sehr schön formuliert ist z.B. die Antwort der Grünen
auf die Frage nach der Umsetzung der Arbeitslosengeld-II-Regelungen: "Mit dem Sozialgesetzbuch II wurde ein
schlankes und leicht verständliches Gesetz geschaffen. Der mit seiner Umsetzung verbundene Neuzuschnitt von
Verwaltungsstrukturen, der Einsatz einer vollständig neuen Software zur Fallbearbeitung und die Aufstockung
des Personals in den Arbeitsagenturen haben jedoch offenbar in der ersten Jahreshälfte für manche Notlösung
gesorgt." Die vollständigen Fragen und Antworten.
7.8.05.14.00 Uhr

Atombomben vernichten!
Bei strömendem Regen zogen am Samstag Mitglieder des Bochumer Friedensplenums durch das Bermuda-Dreieck, um
mit Ausstellungsplakaten an den ersten Atombomben-Abwurf vor 60 Jahren zu erinnern. Unterstützt wurden sie
dabei von der Bochumer Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz. Sie ist Unterzeichnerin des Aufrufes "Mayors
for Peace" (Bürgermeister für den Frieden). Die Kampagne setzt sich dafür ein, dass die Welt
bis zum Jahr 2020 atomwaffenfrei sein soll.
Mit Flugblättern erinnerte das Friedensplenum daran, dass immer noch Atomwaffen in unserer Nähe (Büchel
in der Eifel) lagern. Das Friedensplenum kritisiert die “nukleare Teilhabe” der Bundesrepublik als völkerrechtswidrig,
da sich Deutschland in internationalen Verträgen zu einem vollständigen Verzicht auf Atombomben verpflichtet
hat.
Die Mitglieder des Friedensplenums hatten sich am Samstag weiße Schutzanzüge übergestreift und
trugen an einer Wäscheleine eine Ausstellung mit Bildern des zerstörten Hiroshima und der Opfer der Atombombe
durch die Kortumstraße. Die Aktion sorgten in den naheliegenden Gaststätten für viel Aufmerksamkeit
und die Gäste nahmen sehr interessiert Flugblätter an.
6.8.05.14.00 Uhr
Heft Nr. 49 der kultuRRevolution erschienen:
„Reformen und Amokläufe“
In der aktuellen Ausgabe der kultuRRevolution fragt Jürgen Link:
»Normalisierungsgesellschaft«? »Kontrollgesellschaft«? »Flexibler Normalismus«?
Aichard Hoffmann (Mieterverein Bochum) schreibt über die Wohnungspolitik (konkretes Beispiel: Bochum), Heinz-Jürgen
Dahme und Norbert Wohlfahrt (Ev. FH Bochum) beleuchten das Modell „aktivierender“ Sozialpolitik. Georg Mein und
Clemens Kammler haben Artikel zur Bildungspolitik beigesteuert. Ein sehr schön böser "Selbernachruf zu Lebzeiten"
wird dem gescheiterten grünen Ex-Staatsminister Ludger Volmer gewidmet. Zur Erinnerung für LeserInnen
dieses Nachrufes: "Synthesis" heißt die Firma über die Volmer Geld von der Bundesdruckerei
bekam.
6.8.05.08.00 Uhr
Hiroshima mahnt - Atomwaffen verschrotten!
Heute vor 60 Jahren wurde die japanische Stadt Hiroshima durch
eine Atombombe fast vollständig ausgelöscht. Am Tag des Abwurfs starben 45.000 Menschen an den Folgen
der Druck- und Hitzewelle, 90.000 fanden in den folgenden Monaten einen qualvollen Tod durch die nukleare Strahlung.
Bis heute sterben Menschen an den Folgen der Bombe. Sie sind Opfer des Zweiten Weltkrieges, den neben Deutschland
auch Japan zu verantworten hat.
Mit den erschreckenden Bildern aus dem verwüsteten Hiroshima will das Bochumer Friedensplenum heute ab 16.00
Uhr im Bermuda-Dreieck daran erinnern, dass die atomare Bedrohung immer noch nicht beendet ist.
Auf Flugblättern wird darüber informiert, dass noch immer US-Atomwaffen in Deutschland stationiert sind.
Deutschland ist mehr als 15 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges immer noch nicht atomwaffenfrei. Etwa 150 Atomsprengköpfe
befinden sich auf dem Fliegerhorst Büchel bzw. auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein.
Die Aktion startet an Engelbert-Brunnen. Bereits gestern hatte sich das Friedensplenum mit vielen UnterstützerInnen
an einer weltweiten Kerzen-Aktion zum Gedenken an die Opfer von Hiroshima beteiligt. (Foto) Das Flugblatt zur heutigen Aktion.
5.8.05.10.00 Uhr
Soziales Zentrum plant Monatsprogramm
Das vor knapp einem halben Jahr in der Rottstraße eröffnete
Soziale Zentrum ist mittlerweile zum Treffpunkt und Zuhause von 14 Gruppen und Initiativen geworden.
Ab September soll es auch häufiger Diskussions- und Informationsveranstaltungen geben. Auf dem monatlichen
Plenum am morgigen Samstag, 6.8., 12.00 Uhr, soll hierzu Näheres beraten werden. Am heutigen Freitag lädt
ab 19.00 Uhr das Sommerpausencafé zum Essen, Trinken und Diskutieren ein. Um 22.00 Uhr geht es dann zum
Konrad-Adenauerplatz zur Beteiligung an der weltweiten Aktion zum Hiroshima-Tag.
4.8.05.23.00 Uhr
Traute Kirsch ist tot
Das Herz einer großen Kämpferin für eine bessere Welt hat aufgehört zu schlagen. Am morgigen
Freitag wird Traute Kirsch beerdigt. Seit mehr als 30 Jahren war sie eine der engagiertesten GegnerInnen der Atomindustrie
und -parteien. „Du verachtest jede Buckelei und Machthörigkeit", hieß es in der Laudatio, als sie
im vergangenem Jahr mit dem "Preis für Zivilcourage" geehrt wurde. „Du kannst dich völlig unabhängig
machen von Zustimmung und Anerkennung." Nicht nur der „löchrige Mantel des AKW Würgassen",
sondern auch der „Kampf durch UNRAST (Unser Recht auf Stillegung) gegen die aufgescheuchte Atom-Lobby" habe
1995 zum Abbruch des Kraftwerks geführt. Seitdem habe sie mit „unbeugsamem Gerechtigkeitsgefühl"
beim BUND gegen die Novellierung des Atomgesetzes und bei attac gegen den Verkauf kommunaler Pflichten gekämpft."
Im vergangenen Jahr kam sie noch regelmäßig nach Bochum, um den überregionalen Widerstand gegen
die Cross-Border-Leasing-Deals zu koordinieren. Zur Erinnerung: Ihre Rede zur Preisverleihung.
3.8.05.09.00 Uhr
Linkspartei.PDS & WASG
Der Sprecher der WASG Arbeit & Soziale Gerechtigkeit Bochum und Herne, Ulrich Opalach, ist aus beruflichen
und privaten Gründen zurückgetreten. Sein bisheriger Stellvertreter, Guido Ebbinghaus, ist jetzt Sprecher
der Partei. Am morgigen Donnerstag, 4.8., um 19.00 Uhr in der Gaststätte Weilinghaus, Laerstr 78 findet eine
Mitgliederversammlung
der WASG statt.
Die Linkspartei.PDS stellt auf ihrer Webseite ihre DirektkandidatInnen für die Bundestagswahl
vor: Anna-Lena Orlowski und Jürgen Klute. Klute war Spitzenkandidat der WSAG zur Landtagswahl. Für die
Bundestagswahl wurde er auf Platz 10 der Landesliste der Linkspartei.PDS
gewählt.
1.8.05.23.00 Uhr
OB Scholz unterstützt den Aufruf "Mayors for Peace"
Im Zusammenhang mit den Aktionen zum Hiroshima-Tag (siehe
Meldung vom 28.7.) wollte das Bochumer Friedensplenum Oberbürgermeisterin
Scholz auffordern, den internationalen Aufruf "Mayors for Peace" (Bürgermeister für den Frieden)
zu unterstützen. Die Kampagne setzt sich dafür ein, dass die Welt bis zum Jahr 2020 Atomwaffen-frei sein
soll. Dabei hat das Friedensplenum herausgefunden, dass die Oberbürgermeisterin diesen Aufruf bereits unterzeichnet hat.
Das Friedensplenum hofft nun, dass dieses Bekenntnis auch bald stärker in die Öffentlichkeit getragen
wird. Die Oberbürgermeisterin wird vom Friedensplenum gebeten, dies auch auf der Internet-Seite der Stadt
Bochum zu dokumentieren. Das Friedensplenum regt ferner an, dass der Rat der Stadt das Engagement der Oberbürgermeisterin
begrüßen soll. Die Oberbürgermeisterin ist vom Friedensplenum eingeladen, sich an den Aktionen
des Friedensplenums zum Hiroshimatag zu beteiligen.
In der Erklärung der deutschen BürgermeisterInnen, den Ottilie Scholz unterzeichnet hat, heißt
es u.a., dass die deutsche Regierung aufgefordert wird, sich “für die sofortige Aufnahme von Verhandlungen
zum Verbot und zur Abschaffung von nuklearen Waffen und Material aktiv einzusetzen, Verhandlungen über den
Abzug der US-Atomwaffen von deutschem Boden zu beginnen und die nukleare Teilhabe Deutschlands aufzugeben.” In
der Selbstverpflichtung heißt es weiter: “Ich werde diese Anliegen so lange verfolgen, bis die Atomwaffengefahr
von unseren Bürgerinnen und Bürgern genommen ist.”