Süddeutsche Zeitung 4.3.2002 Streit um Metrorapid Widerstand der Kommunen wächst Auch in Duisburg wollen CDU und Grüne den Magnetschwebezug ablehnen Von David Schraven Düsseldorf – Nach Essen und Düsseldorf drohen weitere Städten an der Metrorapidtrasse den Bau der Magnetschwebebahn abzulehnen. In Duisburg wollen CDU und Grüne an diesem Dienstag im Planungsausschuss gegen die Trasse stimmen, die Ablehnung im Stadtrat soll am kommenden Montag folgen. In Leverkusen stemmt sich die CDU-Mehrheit gegen die Überlegung, den Schwebezug bis nach Köln gleiten zu lassen. Und in Dortmund versuchen die Grünen, die CDU noch zu einer Ablehnung der Magnetbahn zu verleiten. Allein auf die Unterstützung der Trassenstädten Bochum und Mülheim können die Magnetbahnplaner setzen. In Essen hatte der Stadtrat mit den Stimmen von CDU, Grünen und PDS bereits am vergangenen Mittwoch Nein gesagt. In Düsseldorf hatte der Planungsausschuss Ende Februar die ablehnende Haltung der Stadt bekräftigt. Schon 1990 abgelehnt Für den Duisburger CDU-Fraktionschef Benno Lensdorf ist die Finanzierung des Metrorapid zu unsicher, als dass er für das Projekt stimmen könnte. Auch wenn er nichts gegen die Technik habe, „werden wir gegen den Metrorapid stimmen“, sagte Lensdorf der Süddeutschen Zeitung. Die Duisburger Grünen unterstützen die CDU-Position. Ihr Fraktionsvorsitzender Heinz-Dieter Kantel sagte: „Wir sehen keine verkehrspolitischen Verbesserungen durch den Metrorapid. Im Gegenteil: Der ÖPNV wird weiter abgehängt.“ Für eine Ablehnung im Duisburger Stadtrat können sich die schwarz- grüne Metrorapid-Gegner auf die notwendigen Stimmen der PDS verlassen. Deren Ratsfrau Irina Neszeri sagte: „Wir werden auf jeden Fall gegen den Metrorapid stimmen.“ Duisburgs Oberbürgermeisterin Bärbel Zieling (SPD) sieht in der drohenden Ablehnung allerdings keinen Beinbruch. „Die Landesregierung wird das Projekt in jedem Fall realisieren“, erklärte Zieling. In Duisburg soll neben der Betriebsleitstelle, die Zentrale Werkstatt für den Metrorapid entstehen. Und mit ThyssenKrupp ist auch der Metrorapidbauer in der Rheinhafenstadt ansässig. In Leverkusen verweist CDU-Oberbürgermeister Paul Hebbel bei seinem Nein zur Schwebebahn auf einen Beschluss des Stadtrates vom März 1990. Schon damals hatte der Rat eine Transrapidtrasse über eigenes Gebiet abgelehnt. Hebbel hat den Beschluss im CDU-dominierten Ältestenrat des Stadtrates zur Debatte gestellt. Ergebnis: „Wir bleiben dabei und lehnen die Verlängerung des Metrorapid nach Köln ab!“ Auch in Dortmund schließt sich die CDU der grundsätzlichen Kritik am Metrorapid an. Ihr Fraktionsvorsitzender Hans Georg Hovermann will mit seiner Partei am Donnerstag im Rat trotzdem für die Magnetbahn stimmen. „Wir wollen eine Trasse durch Dortmund bis zum Flughafen“erklärte Hovermann. Auch wenn der Metrorapid nicht komme, könne die Trasse später für andere Verbindungen genutzt werden. Die Grünen in Dortmund versuchen die CDU noch zu einem Nein zu überreden. Bis Donnerstag würden noch Gespräche über eine gemeinsame Position geführt, sagte die Grüne Ratsfrau Ingrid Reuter. Im rot-grün regierte Bochum steht eine Mehrheit für den Metrorapid. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz Hossiep kündigte einen gemeinsamen Beschluss mit den Grünen an, in dem der Metrorapid grundsätzlich begrüßt werde, allerdings dürften weder die ICE-Halte in Bochum ausgedünnt, noch der ÖPNV benachteiligt werden.In Mülheim hatte die Stadt bereits Mitte Februar mit den Stimmen von SPD und FDP für den Metrorapid gestimmt. Land will Einvernehmen Beim Ruhrgebietsverband der Grünen stößt der wachsende Widerstand in den Kommunen auf positive Resonanz. „Die Ablehnung ist gerechtfertigt“, sagte der Sprecher des Verbandes, Sebastian Müller, und hält sich auch mit Kritik am Landesverband und den Regierungsmitgliedern der eigenen Partei nicht zurück: „Die Grünen in den Kommunen sollen sich nicht irre machen lassen von den koalitionstaktischen Spielen im Land.“ Die CDU freut sich ebenfalls über die Haltung ihrer Parteifreunde in den Städten. „Die Landtagsfraktion hat eine Linie vorgegeben, die offensichtlich in den Städten angenommen wird“, sagte Heinz Hardt, der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion. Die Landesregierung hat derweil keine Sorgen, dass ihr Zeitplan für den Metrorapid wegen der Ablehnung der Städte in Gefahr geraten könne. Rechtlich kann die Staatskanzlei über das ihr untergeordnete Landesplanungsamt jederzeit die Beschlüsse der Kommunen zum Metrorapid aufheben und einen eigenen Planfeststellungsbeschluss durchsetzen. Das werde aber nicht angestrebt, sagte ein Sprecher. Vielmehr setze man weiterhin auf eine einvernehmliche Lösung mit den Städten.