25.08.05 Anfrage der Sozialen Liste: Stadt soll Auskunft zu Atombunkern geben Aus Anlass des diesjährigen Internationalen Antikriegstages am 1.September stellt die Ratsgruppe der Sozialen Liste im Rat eine Anfrage zu den auf dem Bochumer Stadtgebiet liegenden Atombunkern und dem sog. Bochumer Bunkerplan. Die Atombunker, so die Soziale Liste Bochum, sind ein Relikt des kalten Krieges. Symbol für die veränderten Zeiten ist die Aufgabe und der Rückbau des Atombunkers der Bundes-regierung "Marienthal" südlich von Bonn. Waren die Atombunker schon zur Zeit des kalten Krieges umstritten, so sind sie gegenwärtig ein Anachronismus, der abgeschafft werden sollte. Beendet werden müsste auch die Zusammenlegung der Ämter, Stellen und Maßnahmen zum "Schutz" vor einem atomaren oder militärischen Schlag und zum natürlichen Katastrophenschutz. "Gegen atomare und militärische Schläge schützt vor allem eine konsequente Friedenspolitik. In diesem Zusammenhang begrüßen wir ausdrücklich die Unterzeichnung der "Erklärung deutscher Bürgermeister zur Abschaffung von Atomwaffen" durch Bochums Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz", schreibt die Ratsgruppe in der Begründung zu ihrer Anfrage. Im Einzelnen bittet die Soziale Liste im Rat um Beantwortung folgender Fragen: 1. Welche Atombunker, mit welcher Ausstattung und Kapazität werden in Bochum unterhalten? 2. Welche konventionellen Bunker, mit welcher Ausstattung und Kapazität werden in Bochum unterhalten? 3. Welche sonstigen "Schutzräume" gibt es in öffentlichen oder privaten Gebäuden? 4. Hat der Bochumer Bunkerplan aus den 1980er Jahren noch Gültigkeit, der besagt, in Bochum mit knapp 400.000 Einwohnern 25.000 so genannte Schutzplätze in Atombunkern und anderen Schutzräumen zu schaffen? 5. Wenn ja, wie sieht der aktuelle Bunkerplan aus? Wenn nein, gibt es andere Pläne? 6. Wird die Stadt Bochum zur Finanzierung und zum Unterhalt der Atombunker herangezogen? 7. Welche Planungen für einen atomaren Ernstfall gibt es für die Stadt Bochum? Wie sollen die vorhandenen Bunkerplätze verteilt werden? Gibt es entsprechende Auswahlkriterien? 8. Hält die Stadt Bochum unter den neuen politischen Veränderungen die Vorgaben für den Zivilschutz nach dem "Zivilschutzgesetz (ZSG)" in der Fassung von 1997 für zeitgemäß? Bochum2005-08-25