P R E S S E I N F O R M A T I O N der Sozialen Liste 8.3.05 Bochum-Pass wieder eingeführt Nach monatelanger Unterbrechung soll es in Bochum wieder den Bochum-Pass (Vergünstigungsausweis) geben. Durch die Neuregelung der Sozialgesetzgebung (Hartz IV) hatte die Verwaltung den Pass zum 31. 12. 2004 „wegfallen“ lassen. Der Rat der Stadt Bochum hat nun während seiner letzten Sitzung am 3. März neue Ermäßigungen für den Eintritt in städtischen kulturellen Einrichtungen, Sportstätten, Bildungsveranstaltungen und sozialen Einrichtungen beschlossen. Auch der Bochum-Pass wurde wiedereingeführt. Er soll bei den Ermäßigungen als Nachweis dienen und nicht der „aktuelle Leistungsbescheid“, wie von der Verwaltung vorgeschlagen Zu diesem Tagesordnungspunkt hatten SPD/Grüne und die Soziale Liste Anträge eingereicht. In einer lebhaften Diskussion musste sich die Verwaltung viele kritische Stimmen anhören. Das Ratsmitglied Günter Gleising (Soziale Liste Bochum) kritisierte insbesondere den Zeitverzug und den Wegfall des alten Bochum-Passes. „so seien Bürger vom Kulturangebot der Stadt Bochum ausgeschlossen worden“. Gegen die Ermäßigungen und den Bochum-Pass stimmten 24 Ratsmitglieder der CDU, die erst Fragen des Finanzvolumens geklärt haben wollten. Auf Antrag der Ratskoalition (SPD/Grüne) wurde der Kreis derjenigen erweitert, der den Bochum-Pass beantragen kann. So wurde beschlossen, auf die Grundbeträge und Kosten für Unterkunft einen Zuschlag von 20 % als Bemessungsgrenze anzurechnen. Die Soziale Liste Bochum wird in den nächsten Tagen mit Flugblättern für den Bochum- Pass werben. Außerdem will sie sich weiter dafür einsetzen, dass auch private Betreiber von Kultur- und Freizeitveranstaltungen auf den Bochum-Pass Ermäßigungen gewähren.