| SOZIALE LISTE im Rat Tel.:0234/910 1047 ; Fax.:0234/910 1048 Willy-Brandt-Platz 1-3 44777 Bochum P R E S S E I N F O R M A T I O N Mehr für Kinder und Familien tun - Beschäftigungsgesellschaft statt Ein-Euro-Jobs Stopp für Prestige-Objekte gefordert - Ausstieg aus RC Neujahrsempfang der Sozialen Liste Bochum Einen "geordneten Rückzug" aus dem Projekt RuhrCongress, keinen Bau eines Konzerthauses und keinen Stadtturm am Hauptbahnhof, aber den Erhalt und den Ausbau der Jahrhunderthalle hat der Sprecher der Ratsgruppe der Sozialen Liste Bochum, Günter Gleising, auf dem Neujahrsempfang der Organisation gefordert. Er nahm damit auch Stellung zur dem geplanten Kauf des RuhrCongresses durch die Stadt Bochum. Die Soziale Liste Bochum fordert eine Umkehr in der Wirtschaftsförderung und die Abkehr von den Prestigeobjekten. "Statt neue Leuchttürme zu bauen, müssen wir eine lebenswerte Stadt für alle Bürger, vor allem aber für Familien, Kinder und Jugendliche schaffen. "Das wäre die richtige Konsequenz aus der Bevölkerungsprognose und dem Sozialbericht der Stadt Bochum", so Günter Gleising. Um die Zukunftsaufgaben zu meistern, brauchen wir "neue Ansätze in der Kommunalpolitik", so die Soziale Liste. Dabei muss von den Rahmenbedingungen einer hohen Arbeitslosigkeit ausgegangen werden, die durch Hartz IV noch verstärkt wird. Dem sollen eine "kommunale Beschäftigungsgesellschaft" und ein "Bochumer Kreativhaus" entgegenwirken. Vor allem die kommunale Beschäftigungsgesellschaft soll für Beschäftigung sorgen und nicht für miese Ein-Euro-Jobs. Mit ihrer Arbeit im Rat, den Ausschüssen und Bezirken ist die Soziale Liste durchaus zufrieden. So sind insgesamt 18 Anträge, 23 Anfragen und über 25 Redebeiträge von der Sozialen Liste eingebracht worden. Mit einigen Initiativen konnte die Organisation Erfolge oder Teilerfolge erzielen, vom Bochum-Pass bis hin zur Reduzierung der Erhöhung der Bäderpreise. Über eine besonderen Erfolg berichtete Jürgen Schade, Bezirksvertreter von Südwest, mit dem Antrag zur Sanierung der Pontonbrücke in Dahlhausen, die inzwischen angelaufen ist. Von einem großen Zulauf an den Informationsständen im Herbst des Jahres informierte Jürgen Bargmann, Vorsitzender der Sozialen Liste. "Dicht umlagert" waren vor allem die Stände zu den Gaspreisen, dem Müllzentrum in Gerthe und zum Gertrudiscenter in Wattenscheid. "Wir haben damit nach den Mühen der Gebirge die Beschwerden der Ebene gemeistert", so Jürgen Bargmann. "Zukünftig wollen wir weiter gegen den geplanten Golfplatz in Werne, aber auch gegen die Pläne von Opel zur Ausgliederung von Belegschaftsteilen und der Ruhrkohle zur "Kommunalisierung der Altlasten des Bergbaus und Privatisierung der Gewinne durch den Börsengang" aktiv werden. Außerdem will sich die Soziale Liste Bochum aktiv in die Haushaltsdebatte und die Umstellung auf das "Neue Kommunale Finanzmanagement" einbringen und plant die Durchführung von Veranstaltungen zur "Zukunft von Bochum und Wattenscheid" und zur Verbindung von Kommunalpolitik und Gewerkschaftsarbeit. Bochum 2006-01-07 |