Zwei Protokolle Zum Polizeiübergriff am 15.7. in Bochum: "Gedächtnis-Protokoll von Wolfgang Quere Aufgrund regelmäßiger Treffen rechtsradikaler Skinheads Freitags abends in der Bochumer Innenstadt gab es ein Bündnistreffen Bochumer Antifaschisten im Kulturbahnhof Bo.-Langendreer. Dieses Bündnis beschloss sich am Freitag, dem 14.7.2000, am Bochumer Hauptbahnhof, dem Sammelpunkt der Skinheads, zu treffen, um diesen Rechtsradikalen zu zeigen dass sie hier unerwünscht sind. Ich selber habe an dem genannten Koordinierungsgespräch nicht teilgenommen, sondern nur von mir bekannten teilnehmenden Personen davon erfahren. Am Freitag, dem 14.7.2000 kam ich wie jeden Werktag auf der Rückfahrt von meiner Arbeitsstätte gegen 1825 Uhr mit dem Zug am Bochumer Hbf an. Die AntifaschistInnen hatten sich bereits auf dem Bahnhofsvorplatz versammelt und ich gesellte mich zu ihnen. Das Treffen war keine Demonstration oder Kundgebung, es gab weder Transparente und Plakate, noch Sprechchöre, Flugblätter oder ähnliches, die Leute standen einfach nur rum. Zu diesem Zeitpunkt war die Polizei bereits präsent mit zumindest zwei Streifenwagen und ca. 10 Zivilbeamten, die sich auch als solche zu erkennen gaben. Ankommende Skinheads wurden von der Polizei sofort aufgegriffen und mit mir nicht bekannten Ziel weggefahren. Zu Auseinandersetzungen jeglicher Art kam es nicht. Erst als einige Teilnehmer, vornehmlich aus der Punkszene, mit einem munteren Trinkgelage begannen forderte uns die Polizei gegen 2000 Uhr auf den Platz zu räumen. Diese Aufforderung wurde befolgt, spätestens eine halbe Stunde später haben wir den Platz verlassen. Ich begab mich direkt im Anschluss mit zwei anwesenden Bekannten, M. und H. in das Bochumer Kneipenviertel „Bermuda-Dreieck" in die Gaststätte „Mandragora" am Konrad-Adenauer-Platz, um den Tag gemütlich bei einem Glas Bier ( 0,3 Liter, Schlösser Alt) ausklingen zu lassen. Ein vorbei kommender Kollege informierte uns darüber, dass es in der Brüderstraße (ca. 500m entfernt) zu einem Zwischenfall gekommen wäre. An der Ecke Brüderstr./Südring sahen wir etwa ein Dutzend Personen, die zuvor auch am Hauptbahnhof mit dabei waren und im Hintergrund einen weiteren Antifaschisten, J., der neben einem Streifenwagen gerade gefilzt und anschließend wegfahren wurde, sowie eine starke Polizeipräsenz (zwei Kleinbusse, Streifenwagen, Bereitschaftspolizei, Zivilbeamte, etwa 20 Personen). Unsere Gruppe verhielt sich völlig friedlich und fragte lediglich die Beamten was passiert wäre und was mit genannten J. geschehen würde, diese Fragen wurden nicht beantwortet. Plötzlich hieß es, dass wir den Standort nicht verlassen dürften und wir wurden aufgefordert unsere Personalausweise abzugeben. Auch hierfür wurde zunächst jegliche Erklärung verweigert, erst als ich mich als Kreissprecher der DKP-Bochum zu erkennen gab wurde ich mit den Worten „Ein politischer Funktionsträger" zur Einsatzleiterin der Polizei gelassen. Diese erklärte mir dann, dass einige Mitglieder unserer Gruppe sich vermummt hätten und Handschuhe angezogen hätten, so dass offenbar Gewaltanwendung geplant wäre und wir deshalb in Polizei-Gewahrsam genommen würden. Ich hatte während der ganzen Zeit weder Personen mit Handschuhen geschweige denn Vermummte gesehen, ein paar hatten lediglich Kapuzen auf, da es regnete. Schließlich wurden wir in dreier Gruppen mit mittels Kabelbindern auf dem Rücken gefesselten Händen in die Kleinbusse verladen und abtransportiert. Lediglich ich selbst wurde nicht gefesselt und mit einem Zivilwagen und zwei Polizisten in Zivil weggefahren. Direkt vorher wurden einige Leute gehen gelassen, darunter auch meine Bekannte M.. Auch ich selbst sollte zunächst gehen gelassen werden, weigerte mich jedoch, da ich genauso viel und so wenig wie die anderen auch getan hatte und außerdem den weiteren Verlauf der Dinge verfolgen wollte. Nach welchem Auswahlverfahren die Leute freigelassen oder abtransportiert wurden, ist mir nicht bekannt, H., der die ganze Zeit mit mir zusammen war, sollte beispielsweise nicht freigelassen werden. Während der ganzen Zeit blieben unsere Leute völlig friedlich und wehrten sich auch nicht gegen den Abtransport, es gab lediglich verdutzte Fragen nach dem Warum. Insgesamt wurden 11 Personen mitgenommen. Dies war etwa gegen 2100 Uhr. Man brachte uns in das Polizeipräsidium an der Uhlandstrasse. Auf der Fahrt dorthin erzählten mir die beiden mich begleitenden Zivilbeamten, das oben genannter J. eine Prügelei mit Körperverletzung mit einer nicht genannten anderen Person gehabt hätte und deshalb verhaftet worden war. Außerdem soll unsere Gruppe darüber gesprochen haben, eine Kneipe in der Brüderstrasse, die als Skinheadtreff bekannt ist, zu stürmen und das wäre der Grund, weshalb wir vorbeugend in Gewahrsam genommen würden. Von derartigen Erstürmungs- Plänen ist mir nicht das geringste bekannt. Interessant ist auch, dass die Einsatzleiterin der Polizei in dem oben genannten Gespräch mit mir derartige Anschuldigungen nicht erwähnte. Des weiteren soll die starke Polizei Präsenz darauf zurück zu führen sein, dass die Beamten eigentlich geplant hätten, gegen die Skinheads vorzugehen und wir ihnen dabei sozusagen dummer weise in die Quere gekommen wären. Auf der Wache angekommen wurden die Gefangenen, immer noch gefesselt, zunächst in eine Gemeinschaftszelle geführt. Ich bekam hier wieder eine Sonderbehandlung und durfte (mußte) vor dieser Zelle (immer noch ohne Fesseln) warten. Schließlich wurden die Gefangenen einzeln herausgeführt (ich auch) und mußten ihre Jacken, Taschen, Armbanduhren, Schmuck und den gesamten Inhalt der Hosentaschen abgeben. Danach wurde man noch mal durchsucht, bevor man schließlich in eine Einzelzelle kam. Telefonate mit Angehörigen oder Anwälten wurden ohne Angabe von Gründen abgelehnt. Die Zellen waren eingerichtet mit einer Toilette (Loch im Boden mit Wasserspülung, kein Klopapier), einer Matratze, Neonröhre und einer Klingel. Die Schuhe mußten vor der Zelle ausgezogen werden. Die Temperatur in den Zellen lag vielleicht bei ca. 17 Grad Celsius, so das man schnell anfing zu frieren. Nach einiger Zeit wurde bei allen in ihren Zellen eine Alkoholprobe durchgeführt (Ergebnis bei mir trotz des einen Biers 0,0). Bei dieser Gelegenheit verlangte ich noch mal ein Telefongespräch und es wurde mir zugesagt, sich darum zu kümmern. Als nach längerer Zeit nichts geschah, klingelte ich und verlangte von dem Wärter sofort einen Anwalt anrufen zu dürfen, wenn die ganze Angelegenheit noch länger dauern würde. Er bestätigte, dass es noch länger dauern würde und schloss die Tür wieder, einen Anruf bekam ich genauso wenig wie eine Erklärung. Durch die Zellentür hörte ich, dass die Gefangenen, deren Alkoholtest positiv war, einen Bluttest über sich ergehen lassen mußten, bei Weigerung wurde Zwang angedroht. Hierbei hörte ich auch, dass ein entsprechend hoher Alkoholpegel ja im Prozess strafmildernd seien könne. Dass uns ein wie auch immer gearteter Prozess gemacht werden solle und aus welchem Grund, hatte man uns noch nicht gesagt, bisher hieß es ja nur, dass wir vorbeugend in Polizei-Gewahrsam genommen würden, wie einer der Zivilpolizisten mir auf der Hinfahrt sagte „Bis die Gemüter sich wieder beruhigt haben". Schließlich kamen wir einzeln zur Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen (Fotos, Fingerabdrücke von allen Fingern sowie der Handinnenfläche) wobei uns garantiert wurde, dass die hier aufgenommenen Daten bei einer Einstellung des Verfahrens oder bei Freispruch auf Antrag vernichtet würden. Auf Nachfrage welchen Verfahrens erfuhr ich hier zum erstenmal davon, dass ein Verfahren wegen Landfriedensbruchs gegen uns eingeleitet sei. Nach der ED-Behandlung bekam ich meine Sachen zurück und konnte, mittlerweile gut durchgefroren, gehen. Dies war um 350 Uhr am morgen des 15.7.2000. Bei der Entlassung traf ich auch H. wieder, der mit mir zusammen entlassen wurde. Man sagte uns, dass die anderen Gefangenen auch schon entlassen wären oder nach und nach nun freigelassen würden. In wie weit dies zutreffend war, ist mir derzeit nicht bekannt. Bochum, den 15.7.2000, Wolfgang Quere" Ein weiterer Bericht Bekanntermaßen fand letzten Freitag ein Treffen am Hbf statt. Anlass war die regelmäßige Nazi-Präsenz. Der Plan war, einfach vor den Nazis am Platze zu sein. Das haben wir auch geschafft. Wir saßen mit mehrenen Dutzend Leuten (die Zahl variierte, da immer wieder Leute kamen und gingen) am Bahnhofsvorplatz, der anwesende Staatsschutz war so freundlich, anwesende und nachkommende Faschos zu kontrollieren, zu durchsuchen und des Platzes zu verweisen. (Von den ersten zwei Glatzen trug übrigens einer eine Gabber- und einer eine Screwdriverjacke, so viel zu den unpolitischen Technoprolls - Grüße an die WAZ) Bei der Gelegenheit wurde mind. einer auch gleich mitgenommen. Wir wurden in Ruhe gelassen. Gegen 19.30 brachen die anwesenden Streifenwagen mit Blaulicht Richtung Ostring auf (wiederum incl. Staatsschutz), blieben aber nicht besonders lange weg. Nach einigen Minuten kamen die Staatsschützer wieder, im Gepäck ein paar Einsatzbullen mit Tonfa und großen Polstern in der Jacke, die uns darauf hinwiesen, dass wir die Versammlung bitte auflösen sollten, da sie sich zu einem "Saufgelage" entwickeln würde. Nach und nach zersteute man sich. Teilweise ging man zum Mandragora Bier trinken, andere trafen sich an der Bühne. Während unsereins gerade den Heimweg antreten wollte, teilten uns einige Genossen mit, dass in der Brüderstr. Leute von uns verhauen werden sollten. Das wollten wir überprüfen. In der Brüderstr. erwarteten uns keine "Krawalle", jedoch ein paar (drei) Bullenwannen mit den Tonfabullen, die relativ tatenlos rumstanden. An der Verkehrsinsel etwa 20 Meter weiter (Ecke Südring / Brüderstr.) wurde ein Herner Punk unsanft an einem dunkelroten Zivil-PKW vom Staatsschutz gefilzt und mitgenommen. Als einige Leute versuchten, sich das selbst anzusehen, wurde man von einem von Steuergeldern lebenden Herren darauf hingewiesen, dass "Wegschleichen" nicht erwünscht wäre. In dem Moment wurde klar, dass die Polizei keineswegs unmotiviert herumstand, sondern uns festsetzen wollte. Daraufhin wurde gesagt, dass man mit der Feststellung der Personalien weitermachen würde. Auf Nachfrage nach dem Grund für dieser Massnahme wurde zunächst nur geantwortet, das würden wir früh genug erfahren. Erst nachdem der Kreisvorsitzende der DKP mehrfach nach dem/der Verantwortlichen fragte, wurde ihm (und von ihm dann uns, woraufhin sich allgemeiner Widerspruch artikulierte) von der Einsatzleiterin mitgeteilt, dass sich angeblich einige Leute durch Vermummung und Handschuhanziehen auf eine Schlägerei vorbereitet hätten. Davon war nichts zu sehen, als wir an der Kreuzung ankamen. Nach einigen Minuten (zwischen 21 und 21.30 Uhr) rief der Herr, der "Wegschleichen" verhindern wollte, wir wären alle in Sicherheitsgewahrsam genommen und würden mitgenommen - ohne Angabe von Gründen. Einer der Anwesenden verletzte sich an seinem Nietenarmband ohne Einwirkung der Polizei, was zur Sicherheit akribisch protokolliert wurde. Die Einsatzleiterin ordnete an, uns abzutransportieren. Ein um die Sicherheit besorgter Beamter wollte uns "alle einzeln und in Plastik" mitnehmen, worauf wir mit je zwei Kabelbindern die Hände auf den Rücken gebunden bekamen. Leider waren nicht genug Einsatzfahrzeuge da, so dass je 3 von uns in eine Wanne kamen und manche in Zivilfahrzeugen transportiert werden mussten. Ab diesem Zeitpunkt betrifft das übrigens nur noch die männlichen Anwesenden - die beiden anwesenden Frauen bekamen ihre Ausweise zurück und wurden stehengelassen. In der Polizeiwache Uhlandstr. kamen etwa 9 von uns zunächst für ca. eine halbe Stunde in eine Sammelzelle, weiterhin gefesselt, was sich aber mit Feuerzeugen lösen liess. Einer der Anwesenden hatte die Kabelbinder so eng angelegt bekommen, dass er nach seiner "Befreiung" blutige Handgelenke hatte. Nach einiger Zeit wurden wir einzeln herausgebeten und um unsere Jacken, Geldbörsen etc. erleichtert (in einem Fall auch - trotz zweifacher Nachfrage - um Medikamente, mit dem Hinweis, so lange würde man schon nicht dableiben). Dann gings in (ungeheizte) Einzelzellen, wo man erst mal ein paar Stunden wartete. Zwischendurch klingelte ab und zu das Telefon, aber man war der Meinung man hätte "jetzt keine Zeit für sowas" und solle es klingeln lassen. Vor der Zelle wurde man gefragt, wogegen sich die "Demonstration" richtete. Nach zwei bis drei Stunden kamen ein Herr und eine Dame, die bereits am Hbf in Zivil standen, um einen Alkoholtest durchzuführen. Mindestens in zwei Fällen wurde danach eine Blutprobe angeordnet (dafür ist ein Staatsanwalt nötig), die auch gegen den Widerstand der betroffenen durchgeführt werden sollte. Es wurde aber kein Widerstand geleistet. Ab ca. 2 Uhr wurde man zur ED-Behandlung geführt (für die Leute, die da waren: von dem Herren in blauer Bomberjacke, der sich ziemlich anzubiedern versuchte. "Ich weiss, ihr seid eigentlich die falschen..." etc.) Dabei wurde freundlicherweise der Beamtin, die die ED-Behandlung durchführte - und somit auch mir - mitgeteilt, dass insgesamt 11 Leute in Gewahrsam wären. Erst da wurde uns gesagt, dass man sich in Gewahrsam befinden würde, weil angeblich zwei Nazis eins aufs Maul bekommen hätten und in naher Zukunft einen Brief von der Staatsanwaltschaft betr. (schweren?) Landfriedensbruchs zu erwarten hätte. Währenddessen vor, im und wieder um den Knast: Ein paar Leute überlegten, was den nun als nächstes zu tun sei, ob man Infos über die Mitgenommenen, über ihren Zustand oder den Grund der "Ingewahrsamnahme" herauskriegen könnte. Eine Person fuhr gegen 23 Uhr zur Uhlandstr., um zu schauen, ob irgendetwas herauszukriegen sei. Mit den Namen einiger Einsitzender ausgerüstet, fragte er dort nach dem Befinden, den zuständigen Beamten und dem Grund für die polizeiliche Maßnahme und bekam erstens von einem Beamten der Wache mitgeteilt, daß er auch nichts wisse, aber normalerweise nach erfolgter Ausnüchterung spätestens nach vier Stunden die betreffenden Leute wieder auf freien Fuß zu setzen seien. Dann wurde ihm von anderer Seite mitgeteilt, daß hier mitnichten eine Ausnüchterung in Rede stehe, sondern schwerer Landfriedensbruch, daß im Laufe der Nacht niemand mehr entlassen würde, stattdessen am nächsten Morgen der gesamte Trupp dem Haftricher vorgeführt werden sollte. Auf gezielten Hinweis, mindestens eine der Personen wäre krank und man möge doch mitteilen, ob die notwendigen Medikamente da seien oder man diese von zu Hause besorgen müsse, wurde nur mitgeteilt, ein "unabhängiger" Arzt sei bereits da gewesen. Dieser hatte jedoch, wie sich später herausstellte, nur die zwei Blutproben entnommen und sich um die anderen Inhaftierten nicht gekümmert. Die Medikamente waren zwar da, aber dummerweise in polizeilicher Obhut und für den Betroffenen nicht zugänglich (s.o.). Mit diesen Informationen wurde versucht, eine Anwältin zu besorgen, was auch gelang. Mit ihr im Gepäck wurde gegen 1.15 Uhr wieder auf der Wache vorgesprochen. Mit mäßigem Erfolg: Es wurde nicht erlaubt, daß sie mit den ihr namentlich bekannten Personen sprechen konnte, ferner wurde auf erneute Nachfrage nach dem Grund der Ingewahrsamnahme von einem Beamten der Wache glaubhaft versichert, man habe die Wachschicht erst gegen 22 Uhr übernommen und wisse wirklich nicht, warum man jetzt über ein Dutzend festgesetzte Personen zu betreuen habe, aber alle (!) würden nach der ED-Behandlung gegen drei Uhr früh entlassen werden. Einer der Inhaftierten Nazis kam dann auch zu diesem Zeitpunkt frei. Als man um drei Uhr anfragte, ob man einige der Leute nunmehr abholen bzw. mitnehmen dürfte, oder ob es noch etwas andauern würde, bekam man unwirsch mitgeteilt, daß a) kein Interesse seitens der Beamten in der "Pförtnerloge" bestehe, "schon wieder oben anzurufen, um zu erfragen, wie lange es noch dauert", b) andererseits , daß eine Sonderbehandlung nicht ginge und warum man denn überhaupt gleich mit einem Anwalt käme. Auf mehrfache Nachfrage war man dann aber doch so zuvorkommend, die Telefonnummer "derer da oben", welche die ED-Behandlung vornahmen, herauszurücken, so daß man selber dort anrufen und erfragen konnte, daß es wohl noch eine Weile dauern würde. Ab kurz vor vier wurden vermutlich alle Ingewahrsamgenommenen wieder freigelassen.