Mittwoch, 9. Oktober, 19.30 Uhr, Bahnhof Langendreer
Kommunalfinanzen I
Das Desaster der kommunalen Finanzen -
völlig überraschend oder hausgemacht von Rot-Grün?
Vor den Haushaltsberatungen ist es in Bochum verdächtig still.


Mit Dr. Gerald Munier, Chefredakteur der Zeitschrift "AKP" - Alternative Kommunalpolitik
In Bochum soll in den nächsten Wochen der städtische Doppelhaushalt beschlossen werden. Trotz großer Probleme ist es in Bochum nach außen verdächtig ruhig. Vor der Bundestagswahl ist offenbar vermieden werden, über die zu erwartenden Defizite und die möglichen Streichorgien in der Öffentlichkeit zu lamentieren. Das, obwohl die Zahlen schon komplett vorliegen. Hat Rot-Grün ein schlechtes Gewissen? Sollte vor der Bundestagswahl über die Hintergründe von kommunalen Finanzabstürzen nicht mehr geredet werden?
Wir (der kommunalpolitische Ratschlag) hatten in Bochum schon im Jahr 2000 öffentlich vor dieser Entwicklung gewarnt. Damals jedoch war das Desaster der öffentlichen Kassen noch nicht in diesem Ausmaß ersichtlich.

In diesem Jahr hat nun die AKP ein ganzes Heft der öffentlichen Haushaltsmisere gewidmet sowie ein Leserforum "Bilanz Rot-Grün" eingerichtet. Die Urteile (vor allem auch von grünen Funktionsträgern) waren durchweg vernichtend. Chefredakteur Munier hat in einem Leitartikel geurteilt: "katastrophal". Er holt weit aus, betrachtet die sozialen und finanziellen Parameter öffentlicher Haushalte und kommt zu Ergebnissen wie diesen: "die seit der Kohl-Ära erfolgende Umverteilung von unten nach oben ist ungebrochen weitergegangen, ohne dass durch Steuergeschenke an die Reichen nennenswerte konjunkturellen Impulse erzielt worden wären. Durch Eichels Sparpaket hingegen sind etliche Gruppen sozial Schwacher nochmals so massiv betroffen worden, dass das weitere Abrutschen in die Armutsspirale nun immer mehr zum Massenphänomen wird - in einem der reichsten Länder der Erde. Gleichzeitig wächst der Reichtum breiter Schichten an der Spitze der Einkommenspyramide..."

Dieser Abend sollte auch für diejenigen nützlich sein, die sich in den kommenden Auseinandersetzungen gegenüber den städ-tischen Kürzungsplänen das nötige Hintergrundwissen verschaffen wollen. Wir versprechen, dass finanztechnische Zusammenhänge (sofern ohne sie nicht auszukommen ist) so verständlich wie eben möglich geklärt werden.