Inhalt:
I. Vorab gegebene Begründungen für ein Eingreifen
II. Kriege weltweit
III. Interessen
IV. Völkerrecht
V. Ausblick
Friedensbewegung wird schon immer von Bellizisten mit der moralischen Keule konfrontiert, dass gerade jetzt keine andere Alternative besteht, als militärisch einzugreifen. Ich will in der jüngeren Geschichte nicht weiter zurückgehen als bis in den Beginn der 90er Jahre.
Man muß denen doch unbedingt helfen
(die armen Kinder/Frauen/..)
Brutkästen
Man darf diese Bedrohung nicht hinnehmen
(schlimmer als Hitler ..)
Racak
Die Entscheidungsträger haben sich
umfassend kundig gemacht
Rambouillet
Zusammenarbeit mit Terror (Saddam + bin
Laden)
11.9.
Existenz von Massenvernichtungswaffen
Giftgas,..
Man muß sich wehren (Sender Gleiwitz)
next War?
Zum
Irak 91 (Brutkästen):
Freitag, 4.10.2002
Barbara Jentzsch: Für ein verlässliches
historisches Gedächtnis ist der Christian
Science Monitor bekannt. Unter der Überschrift
"Im Krieg sind manche Fakten weniger faktisch" rekonstruierte das Blatt kürzlich den von Präsident
Lyndon B. Johnson 1964 inszenierten Zwischenfall im Golf von Tonking, der den Vietnamkrieg "auslöste",
oder die von Ronald Reagan und CIA-Chef Casey ausgehende effektive Irreführungen in Sachen Iran-Contra. Mit Blick auf den Irak wurde auch an die bizarre Geschichte der kuwaitischen
Babies erinnert, die 1990 angeblich von irakischen Soldaten aus ihren Brutkästen geworfen wurden. Diese Geschichte ist in Amerika unvergessen. Zu groß war der
Skandal, als sich die weinende junge Augenzeugin, die vor dem Kongressausschuss auftrat, später als kuwaitisches
Botschaftertöchterlein offenbarte und die ganze Story als dreiste Propagandalüge entlarvte - aufgekocht
im Auftrag der Regierung Bush sen. von der einflussreichsten Washingtoner PR-Firma Hill & Knowlton. Von ähnlichem
Kaliber ist auch eine Geschichte, die zu Zeiten von Vater Bush in Floridas St. Petersburg Times erschien.
Da ging es um Saddam Husseins Einmarsch vom August 1990 in Kuwait. Als Bush sen. US-Truppen an den Persischen Golf schickte, begründete er das nicht nur mit der
Invasion gegen Kuwait, sondern auch mit der drohenden Gefahr eines irakischen Eingreifens in Saudi-Arabien. Sprecher des Pentagon beriefen sich auf Top-Secret-Satellitenbilder,
denen zufolge an die 250.000 Iraker und 1.500 Panzer an der Grenze zu Saudi-Arabien standen und Amerikas wichtigsten
Öllieferanten bedrohten.
Von der St. Petersburg Times erworbene sowjetische
Satellitenfotos, die zur gleichen Zeit aufgenommen wurden, zeigten jedoch keine Spur von Saddams Armee - die Wüste
war leer. Damals sei Cheney Verteidigungsminister
gewesen, sagt Jean Heller, die Autorin der Geschichte in der St. Petersburg Times, dreimal
habe die Redaktion im Pentagon angerufen, um die amerikanischen Fotos zu sehen - jedes Mal sei sie abgewiesen worden.
"Wir haben das Pentagon gebeten, uns Beweise dafür zu geben, dass die sowjetischen Fotos zu schlecht
seien, um die Truppen abbilden zu können, und dafür, dass unsere Regierung Recht habe. Dreimal wurden
wir abgewiesen. Die Antwort war immer die gleiche: Wir werden euch und euren Experten die Bilder nicht zeigen.
Ihr müsst uns schon glauben, was wir sagen."
Zu
Jugoslawien (Racak) 1999
Diana Johnstone in „Die bittere Wahrheit – über
den NATO-Krieg gegen Jugoslawien“, Zeitung der Europäischen Tribunalbewegung, Seite 2): Daß es in so furchtbaren Bürgerkriegen auch massenhaft Tote in Gefechten
gibt, belegt nicht die Behauptung von Massakern, die hier nicht ausgeschlossen werden sollen. Das als Kriegsgrund
herangezogene „Massaker“ von Racak war jedenfalls keins. Doch auch wenn es eins gewesen wäre, hätte es
keinen Krieg gerechtfertigt. Mysterioserweise ist der 21 Kilo schwere Untersuchungsbericht der Pathologen verschwunden.
Es halten sich Gerüchte, das Massaker sei von der UCK vorgetäuscht worden.
Zu
Jugoslawien (Rambouillet) 1999
Es gilt das gebrochene Wort Seite 16-19: Die Weigerung der jugoslawischen Regierung
unter ihrem Präsidenten Milosewic, dem sogenannten Rambouillet Abkommen in der Fassung vom 23.Februar 1999
zuzustimmen, dient neben dem Schutz der albanischen Bevölkerung als Begründung der NATO-Offensive auf
Jugoslawien, die am 24. März begann.
Aus den Bestimmungen (Kapitel 7, Anhang B)
Recht der KFOR, jegliche Dienstleistungen kostenlos in Anspruch nehmen zu können
keinerlei Einschränkungen für KFOR bzgl ihrer Missionserfüllung.
KFOR ist nich haftbar für verursachte Schäden
Immunität für Angehörige der NATO-Truppen
Es gilt das gebrochene Wort Seite 23:Die verteidigungspolitische Sprecherin von B90/Die Grünen Angelika Beer, die bislang die Bombardierungen verteidigt hatte, hat demgemäss erklärt, dass sie wenn sie davon (den Details von Rambouillet) gewusst hätte, der Bombardierung Jugoslawiens nicht zugestimmt hätte. Es ist nicht hinnehmbar und disqualifiziert J. Fischer als Außenminister, wenn den Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der Öffentlichkeit solch elementare Informationen vorenthalten werden. (Wolfgang Neskovic, Sprecher der LAG Demokratie und Recht in SLH)
Zu
Jugoslawien (Hufeisenplan)
Monitor Video
Zu
Irak 2003 (Bin Laden)
Scott Ritter Buch
W&F 3/02 Hans von Sponeck,
ehemaliger Beauftragter des UN-Generalsekretärs und Koordinator für humanitäre Fragen im Irak: Nach dem 11.September waren CIA, Verteidigungs- und Außenministerium intensiv mit
Geheimdienstanalysen befasst, um mögliche Verbindungen zwischen dem Irak und dem Terrorismus aufzuspüren.
Doch bei keinem der schrecklichen
Terroranschläge auf die
Botschaften in Daressalam und Nairobi, auf die „Cole“ in Aden oder auf das WTC konnte eine Verbindung
zum Irak nachgewiesen werden. Das gleiche gilt für die Anthrax-Anschläge
bei denen es überhaupt keine Verbindungen zum Ausland gibt.
Zu
Irak 2003 (Giftgas)
Freitag, 9.8.2002 William Pitt: Scott Ritter
- sieben Jahre als Waffeninspekteur
der UNSCOM (*) im Irak - ist davon überzeugt, dass Saddam Hussein über keine nennenswerten Massenvernichtungswaffen
mehr verfügt. Um das Publikum zu überzeugen, erzählt er in knappen Zügen die Geschichte der
Waffenkontrolle im Irak. "Anfang der neunziger Jahre gab es diese Arsenale tatsächlich. Die Iraker haben
damals permanent gelogen, weder die Programme für biologische und Kernwaffen zugegeben, noch chemische Kampfstoffe
offen deklariert." - Ritter und sein Team recherchieren daraufhin sieben Jahre lang akribisch jede Bombe,
jede Rakete, jede Waffenfabrik, jedes Depot. Sie fliegen nach Europa und finden die Produzenten und Verkäufer
des im Irak aufgespürten Materials. Sie sehen Rechnungen, rekonstruieren Transportrouten und vergleichen die
Daten mit ihren Recherchen im Irak. Sie suchen in den Ruinen von Gebäuden, die seinerzeit im Golfkrieg zerstört
wurden, nach Laborgeräten sowie anderem Equipment und zerstören, was sie finden. Recht bald begreifen
die Iraker, Ritter und seiner Crew entgeht kaum etwas. Konfrontiert mit der steten Gefahr militärischer Vergeltung ringen sie sich schließlich
zur Taktik der totalen Offenheit durch. Ritter bleibt misstrauisch und versucht weiter, letzte Details zu verifizieren.
Er beendet 1998 seine Mission in der Überzeugung, die Inspektionen
haben 90 bis 95 Prozent aller Massenvernichtungswaffen des Irak identifiziert
und vernichtet.
..
Ritter pariert das gängige
Argument, es gäbe immer noch gewaltige Bestände an chemischen Waffen. Nein, die Tatsachen sprächen
dagegen. Die Nervengase Sarin und Tabou zersetzten sich nach etwa fünf
Jahren. Selbst wenn es den Irakern gelungen sein sollte, diese Arsenale
zu verbergen, sie wären inzwischen wirkungslos. Anders verhalte es sich beim Nervengas
VX - das sei zwar von längerer Lebensdauer, aber aufwändiger herzustellen.
Allerdings orteten die Inspektoren eine VX-Produktionsanlage, deren Existenz der Irak stets bestritten hatte, als
total zerstört - getroffen von einer US-Bombe am 23. Januar 1991. "Die Produkte dieser Fabrik sind zerstört. Die bereits produzierten Waffen
sind zerstört. Und noch wichtiger, all die Anlagen, die einmal aus Europa geliefert wurden, um eine Fabrikation von Nervengas aufzubauen,
sind komplett eliminiert. Es
gibt heute keinerlei Kapazitäten für VX mehr." Ritters Fazit: Er selbst und sein Team seien seit
1998 nicht mehr im Irak gewesen. In den vergangenen Jahren hätte dort vieles reaktiviert werden können,
wäre man unbehelligt geblieben, aber dieses Land sei per Satellit
und US-Flugzeuge so intensiv wie kein anderes beobachtet worden. Wenn es ab 1999 Waffenproduktionen gegeben hätte,
die den UN-Resolutionen widersprächen, lägen dafür eindeutige Beweise vor.
Und wenn es so wäre, würden sie von George Bush selbstverständlich präsentiert. Aber es gäbe
sie eben nicht.
Kriege
weltweit
Warum gerade hier? Natürlich ist es ein schlechtes Argument, einem Ertrinkenden, der um Hilfe ruft zu sagen „ich kann nicht alle Ertrinkenden der Welt retten“. Der Vergleich hinkt.
Nach dem Konfliktbarometer der HIIK gibt es weltweit reichlich ernsthafte Konflikte und Kriege. Nach welchen Kriterien wird eingegriffen bzw nicht eingegriffen?
|
Russland (Tschetschenien) |
Tschetschenische Rebellen vs. russische Regierung |
Sezession |
1991 |
|
4 |
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Nepal (Maoistische Rebellen) |
CPN vs. nepalesische Regierung |
Ideologie/System, nationale Macht |
1996 |
|
4 |
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Angola (UNITA) |
UNITA
vs. angolanische Regierung |
Nationale
Macht, Ressourcen |
1992 |
|
4 |
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Burundi (Hutu) |
Hutu-Rebellengruppen (PALIPHEUHUTU-FNL,CNDD-FDD) vs. burundische Regierung |
Nationale Macht |
1993 |
|
4 |
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Elfenbeinküste (RDR, MPCI) |
RDR, MPCI vs. ivorische Regierung (FPI) |
Nationale Macht |
2000 |
|
4 |
|
Kongo |
Uganda, Ruanda, RCD (-ML-K, -Goma, -N),MLC, Hema, Lendu vs. Regierung Kongo,Angola, Namibia, Simbabwe, Mayi-Mayi,Interahamwe (Hutu) |
Nationale Macht, internationale Macht, Ressourcen |
1998 |
|
4 |
|
Liberia (LURD) |
LURD-Rebellen vs. liberianische Regierung |
Nationale
Macht, Ressourcen |
1997 |
|
4 |
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Sudan (SPLA) |
SPLA-Rebellen unter John Garang, NDA, PNC vs. Regierung Sudan |
Sezession, Ressourcen im Südsudan, Sonstiges (religiöse Vorherschaft) |
1989 |
|
4 |
|
Uganda |
(LRA) LRA, ADF vs. Regierung Uganda |
Nationale Macht |
1992 |
|
4 |
Beispiel
Sudan: Islamische Republik seit 1986; Militärregime
seit 1989; Bürgerkrieg seit 1983; Ausnahmezustand seit 12.12.1999 - Verfassung von 1998 - Islamisches Recht
(Scharia) - Nationalversammlung mit 360 Mitgl., davon 270 für 4 J. gewählt, 35 für Frauen, 26 für
Akadamiker und 29 für Gewerkschaften reserviert - Direktwahl des Staatsoberh. alle 5 J. - Wahlrecht ab 18.
J.
Ami 7/99: Norman Paech: „Recht oder Gewalt“: Präsident Clinton, vom US-Kongress gefragt, warmúm er denn gerade imKosovo interveniere iund niocht in Kashmir oder Tibet, antwortete: Weil wir im Kosovo andere Interessen haben.
UNO,
Völkerrecht, ..
Ich bin Pazifist. Das bedeutet eindeutig und
unmissverständlich, dass für mich kein Krieg gerechtfertigt ist, auch wenn es denn eine juristische Konstruktion
geben sollte, die eine Kriegführung legitimieren sollte. Trotzdem will ich die Gelegenheit nutzen und diese
immerhin existierende Notbremse, die auf gemeinsamen Absprachen vieler (denn nichts anderes ist geltendes Recht
im Idealfall) benennen:
Arbeitspapier Ansgar zur Klausur 2000: GG
GG-25:
Völkerrecht;
GG-26: Angriffskrieg;
GG-87a: nur zur Verteidigung;
StGB-11: Gehorsam;
StGB-80: nicht unter 10 Jahren;
Recht
PM 10 Karlsruhe BGH,
Küchenhoff, P.Becker,..
Ausblick:
Zukunft der Kriegslügen
Elvi Claßen: Zusammenstellung
Medientagung Münster Frühjahr 2002
„Zu lernen, mit Journalisten umzugehen,ist genauso wichtig, wie zu lernen, wie man den Feind tötet", zitiert Charles Dunlap, Public Affairs Spezialist bei der US-Air Force, einen militärischen Ausbilder in den USA.
Mit zunehmender Offensivität inszenieren
die Militärs selbst mediengerechtes Bildmaterial und lancieren Themen um die öffentliche Wahrnehmung
und Meinung in einer Weise zu prägen, die den Konsens über die Legitimität des militärischen
Eingreifens herstellt bzw. stabilisiert: Bilder, die Mitleid wecken sollen, Einsicht in die Unausweichlichkeit
des Militäreinsatzes als „ultima ratio", Vertrauen in die eigene militärische Potenz oder auch Rachegefühle
...
Statt verbrannter Kinder sehen wir dann Kinder,
die aus US-amerikanischen Flugzeugen abgeworfene Lebensmittelpakete oder Bundeswehrwolldecken herumtragen.
Statt toter US-Soldaten sehen wir
Panzer, die im Sonnenuntergang durch die Wüste fahren, oder Kampfjets, die von Flugzeugträgern starten.
Hier ein offizielles US-Navy-Pressefoto von Petty Officer Greg Messier (7.10.2001): Ein Kampfjet verlässt
den Flugzeugträger USS Carl Vinson. Im Originalbildtext der Navy heißt es: „Eine Hornet startet ... zu einem Luftschlag gegen al Quaeda-Trainingscamps
für Terroristen und militärische Einrichtungen des Taliban-Regimes in Afghanistan ... Die sorgfältig
gesteuerten Aktionen sollen Afghanistan als Basis für terroristische Operationen unbrauchbar machen und das
militärische Potential des Taliban-Regimes zerstören."
Statt ziviler Opfer in zerstörten Dörfern oder Städten sehen wir Videos, die durch die Zielvorrichtung
in High-Tech-Raketen gefilmt, den punktgenauen Einschlag der Bomben auf Militäranlagen wiedergeben und 'Vorher/Nachher'-Satellitenbilder,
die Effizienz und Schlagkraft der Waffensysteme suggerieren sollen.
Oder wir sehen die Topografie des Krieges als "Landschaftsaufnahme", die weder eine Augenzeugenschaft
der Zerstörungen noch einen Eindruck von den menschlichen Leiden, die die Bombardierungen verursachen, zulassen.
Statt Not und Elend im Kriegsgebiet sehen wir Militärs in schicken Uniformen, die auf Pressekonferenzen -
mit oder ohne Stöckchen - auf Landkarten zeigen und von "Teilerfolgen", "wichtigen Etappensiegen"
und "umfangreichen Zerstörungen gegnerischer Militäranlagen" berichten.
Und statt Antworten auf die Frage nach den politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Perspektiven
der Menschen in der Kriegsregion zu bekommen, sehen wir Politiker oder Militärs, die sich in inszenierten
Auftritten je nach dem als „Befreier" oder „Rächer" feiern lassen.
’Und wenn wir doch Bilder von Toten und Leidenden sehen, dann weil uns Politiker und Generäle beweisen wollen,
dass die jeweiligen Gegner „Schlächter", „Bestien" sind, die einen „Genozid" planen oder die
Zerstörung der Zivilisation.
Elvi Claßen in Marxistische Blätter
Feb 03 unter „Kriegsmarketing“:
die Bush-Regierung, die vor etwa einem Jahr den „Kampf um die Herzen und den Verstand" (1) der Zivilbevölkerungen zum zentralen Element des „Kriegs gegen Terrors" erklärt hat, verfügt inzwischen über ein Arsenal strategischer Konzepte der Public Relations für den Krieg, einen differenzierten Apparat und ein weit verzweigtes Netz von internen und externen PR-Spezialisten. Die intensiven Bemühungen um ein konsistentes Profil der innen- und außenpolitischen Legitimierungsstechniken dienen zwei Zielen: man will rund um die Uhr auf aktuelle Nachrichtenlagen reagieren können und mit eigenen Informationsinterventionen die zivilgesellschaftlichen Diskurse über Ursachen, Verlauf und Perspektiven des Krieges zugunsten der eigenen Absichten bestimmen. Die Maxime der „Informations-Dominanz", festgelegt in den InfoWar-Strategien ab Mitte der 90er Jahre, prägt diesen Krieg ideell, ökonomisch und politisch mehr als alle anderen US- und NATO-Interventionen seit Ende des Kalten Krieges.