Christian Michalak



Polizeipräsidium Bochum
Uhlandstraße 35
44791 Bochum

Bochum, 2003-08-17


Beschwerde über die Polizeibeamten Herrn Puchartz und Herrn Simelka


Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit beschweren wir uns über das Verhalten der Polizeibeamten Puchartz und Simelka während einer Verkehrskontrolle am 1.8.2003 in Bochum.

Gegen 21:20 Uhr befuhren wir den Ostring in Richtung Nordring. An der Ampelanlage in Höhe der „Comödie“ hielt ein grüner Volkswagen Golf mit dem amtlichen Kennzeichen HER-A 387 neben uns. In einem ruppigen Tonfall rief uns der Beifahrer (Herr Puchartz) zu: „Hier ist die Polizei!“, dabei gaben sich weder er noch der Fahrer (Herr Simelka) als Polizisten zu erkennen.

Nachdem wir deshalb auf die Rufe nicht reagierten, fragte uns Herr Puchartz, ob wir „etwas zu kiffen“ dabei hätten. Wahrheitsgemäß verneinten wir dies und setzten unsere Konversation untereinander fort. Daraufhin schrie Herr Puchartz unseren Fahrer an, er solle ihn gefälligst anschauen, wenn dieser mit ihm rede, hier sei die Polizei. Erst nachdem wir entgegneten, dass das ja jeder behaupten könne, zeigte er uns eine Polizeikelle und forderte uns auf, rechts herran zu fahren, was unser Fahrer daraufhin tat.
Herr Puchartz sammelte unsere Personalausweise und den Führerschein des Fahrers ein. Wir mussten nacheinander aussteigen. Herr Puchartz durchsuchte unsere Portemonnaies und tastete den Beifahrer und den Fahrer ab. Auf Nachfrage teilte Herr Puchartz uns mit, es handele sich um eine stichprobenartige Durchsuchung nach Drogen im Rahmen des Musikfestivals „Bochum Total“.
Während des gesamten Vorgangs wurden wir von Herrn Puchartz geduzt und in einem sehr unhöflichen Tonfall angeredet. Auf die Bitte hin uns zu siezen, erwiderte Herr Puchartz: „Willst Du Kind mir jetzt was von Freundlichkeit erzählen?“ und duzte uns weiter.
Zu keiner Zeit während der Kontrolle haben Herr Puchartz oder Herr Simelka sich als Polizisten ausgewiesen. Sie haben uns auf Nachfrage lediglich ihre Namen mitgeteilt. Bis heute sind wir nicht sicher, ob es sich überhaupt um Polizeibeamte gehandelt hat.

Insgesamt finden wir die Art und Weise des Umgangs und den Ton, den Herr Puchartz an den Tag legte, höchst befremdlich und unerfreulich. Sollten sich Herr Puchartz und Herr Simelka auch anderen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber ähnlich verhalten, dann schadet dies sicherlich dem Ansehen der sonst freundlichen Bochumer Polizei.

Ihnen ist sicherlich bekannt, dass nach einem Urteil des Bayerischen Oberlandesgerichts Zeichen von Beamten in Zivil nur dann zwingend sind, wenn sich erkennen lässt, dass sie rechtmäßig sind. Uns stellt sich die Frage, ob wir beim gegebenen Vorgehen überhaupt den Anweisungen hätten folgen müssen. Vor allem die Durchsuchung unserer Geldbörsen scheint uns ohne einen begründeten Anfangsverdacht als rechtlich fragwürdig.

Wir bitten Sie deshalb um eine Überprüfung des Vorgangs und um eine Stellungnahme.

Mit freundlichen Grüßen




Christian Michalak