Sonntag 07.10.18, 08:37 Uhr

Diktatoren als Türsteher Europas | Wie die EU ihre Grenzen nach Afrika verlagert

Montag, 8. Oktober, 20.00 Uhr, Bahnhof Langendreer, Studio 108

Europa zieht seine Grenzen durch Afrika. Migrationskontrolle ist in der EU zu einer Frage von höchster innenpolitischer Bedeutung geworden. Mit Hochdruck baut sie daher ihre Beziehungen zu den Regierungen auf dem afrikanischen Kontinent aus. Diese sollen ihre Bürger daran hindern, nach Europa zu gelangen. Die EU bietet dafür Militär- und Wirtschaftshilfe in Milliardenhöhe. Sie arbeitet mit Regimen zusammen, die schwere Menschenrechtsverletzungen begehen, und bildet deren Polizei und Armeen aus. Die Bewegungsfreiheit in Afrika wird eingeschränkt, Entwicklungshilfe wird umgewidmet und an Bedingungen geknüpft: Wer Migranten aufhält, bekommt dafür Geld. Am meisten profitieren IT-Unternehmen sowie Rüstungs- und Sicherheitskonzerne in Europa.

Seit Jahren recherchieren Simone Schlindwein und Christian Jakob zu diesem Thema. Ihr Buch “Dikatatoren als Türsteher Europas. Wie die EU ihre Grenzen nach Afrika verlagert” ist die erste umfassende Darstellung der neuen europäischen Afrikapolitik.

 

Montag 01.10.18, 16:40 Uhr

Seebrücke Bochum – Sa 6. Oktober

Das Bochumer Friedensplenum ruft gemeinsam mit zahlreichen anderen Organisationen zur Demonstration “Seebrücke”, auf. Gegen die menschenverachtende Politik, die Grenzen abriegelt und Menschen im Mittelmeer ertrinken oder in der Wüste verdursten lässt, hat sich die internationale SEEBRÜCKE-Bewegung gebildet – getragen von verschiedenen Bündnissen und Akteur*innen der Zivilgesellschaft.” Wir solidarisieren uns mit allen Menschen auf der Flucht und fordern sichere Fluchtwege, eine Entkriminalisierung der Seenotrettung und solidarische Städte”, heißt es im Aufruf. Das Bündnis in Bochum hat Forderungen an den Bochumer Rat und an die Bundesregierung gestellt, die hier nachzulesen sind. Darin werden auch die “Verschiebung der EU-Außengrenze weit in den afrikanischen Kontinent” hinein, die Zahlungen an afrikanische Regierungen zur Fluchtverhinderung und die deutschen Rüstungsexporte kritisiert.

Samstag 06.10.2018 // 11:30 Uhr // Bochum
Auftakt: Hauptbahnhof // anschließend Demonstration
12.45 Uhr Kundgebung Dr.-Ruer-Platz

Montag 01.10.18, 16:40 Uhr
Samstag in Essen: FRIEDENS-DEMO gegen die Kriegsplanungs-Konferenzen der NATO

Im Nebel des Tages Null – Luft und Weltraum an der Frontlinie

Nach dem 3.10. in Kalkar gibt es am 6.10. in Essen eine weitere wichtige Friedensdemonstration gegen die Kriegsplanungs-Konferenzen der NATO (ausführliche Informationen unter www.no-natom-krieg.de )
Das Joint Air Power Competence Centre (JAPCC) in Kalkar führt seit 2015 seine Jahreskonferenzen in Essen durch. Das JAPCC versteht sich als Denkfabrik der Nato, um militärisches Wissen, militärische Erfahrung und Informationen auszutauschen, zu vernetzen und für zukünftige Entwicklungen zu öffnen. Die diesjährige Konferenz wird unter dem Titel »Im Nebel des Tages Null – Luft und Weltraum an der Frontlinie« angekündigt. Die Stunde Null gilt für die Militärs als Beginn des Krieges. Die Auftaktkundgebung der Demonstration gegen die Kriegsplaner beginnt am Samstag, 6. Oktober um zwei vor zwölf am RWE-Turm. Redner sind unter anderen: Arno Klönne, SPD-MdB; Alexander Neu, MdB-Die Linke; Jürgen Rose vom Darmstädter Signal kritischer Soldaten.

Samstag 29.09.18, 09:07 Uhr

Kalkar: Demonstration für Frieden und Abrüstung

In Kalkar am Niederrhein befinden sich wichtige Anlagen, von denen aus Kriege geplant werden und gesteuert werden können. “Wussten Sie”, heißt es im Demonstrationsaufruf, “dass in Kalkar ein Bündel vieler Militäreinrichtungen zusammengeballt ist? Wussten Sie,dass von Kalkar aus alle Luftwaffeneinsätze der Bundeswehr im Ausland gesteuert werden? Wussten Sie,dass die NATO mit dem Combined Air Operation Centre (CAOC) aus Kalkar die Luftkriegsführung nördlich der Alpen plant und im Ernstfall kommandiert und dass die NATO-Jets im Baltikum an der Grenze zu Russland von dort dirigiert werden? Wussten Sie, dass in der Kaserne in Kalkar außerdem eine NATO Strategieschmiede für den Krieg im 21. Jahrhundert untergebracht ist?”

Der Ostermarsch Rhein/Ruhr sowie Friedensgruppen von Rhein und Ruhr rufen auf zur Demonstration und Kundgebung am 3. Oktober ab 11.30 Uhr in Kalkar. Busse fahren ab Dortmund (9.00Uhr) und Essen(9.30 Uhr). Mehr unter : www.demo-kalkar.de

Dienstag 25.09.18, 09:41 Uhr

GEW für bundeswehrfreie Schulen

Die GEW wendet sich entschieden gegen den zunehmenden Einfluss der Bundeswehr auf die inhaltliche Gestaltung des Unterrichts und den vermehrt stattfindenden Besuch der Bundeswehr an Schulen. Ein solcher ist für den 26. September in der Realschule Höntrop geplant.
„Diese Besuche haben offensichtlich den Zweck,  für den Dienst bei der Bundeswehr zu werben“, so GEW-Vorstandsmitglied Jochen Bauer. „Die Bundeswehr ist allerdings kein normaler Arbeitgeber. Die Bundeswehr ist in internationale Kriegseinsätze verwickelt. Es geht um das Töten oder getötet werden“, so Bauer weiter.

„Das Thema ‚Bundeswehr’ soll nicht tabuisiert, sondern im Unterricht behandelt werden“, erklärt Bauer, „doch muss die inhaltliche Ausgestaltung den Lehrkräften vorbehalten sein.“

Da die Zahl minderjähriger Soldaten in der Bundeswehr ständig wächst, empfiehlt die GEW Bochum den Bochumer Schulen, dem Beispiel der Willy-Brandt-Gesamtschule zu folgen und sich zu bundeswehrfreien Schulen zu erklären. Der Besuch der Bundeswehr an Schulen zu Werbezwecken ist dann nicht mehr möglich.
Das Bochumer Friedensplenum und die GEW Bochum haben an die Schulleitung der Realschule Höntrop einen Brief geschrieben, in dem sie ausführlich ihre Bedenken geschildert haben.

Montag 24.09.18, 17:14 Uhr

Bundeswehr in Wattenscheider Realschule

Morgen, am 26. Oktober, wirbt die Bundeswehr in der Realschule Höntrop im Rahmen einer Berufsinformations- veranstaltung unter Kindern der Klassen 8 bis 10 für den Beruf des Soldaten. Speziell geschulte Karriereberater der Armee nutzen, dass sich gerade sehr junge Menschen für Sport, Technik, Kameradschaft und vermeintliche Abenteuer begeistern können. Verschwiegen wird meist, dass es bei den verpflichtenden Auslands- einsätzen um gewaltsame Lösungen für Konflikte geht, dass Menschen erschossen oder verwundet werden, dass die Soldaten selbst ihre physische und psychische Gesundheit riskieren. Mit gutem Grund empfiehlt der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes, “alle Formen von Werbekampagnen für die deutschen Streitkräfte, die auf Kinder abzielen,  (zu) verbieten”. GEW und Friedensplenum wandten sich mit einem Brief an alle Lehrerinnen und Lehrer der Schule und überreichten das Informationsmaterial von terre des hommes und GEW “Kinder im Visier”.

Mittwoch 05.09.18, 17:58 Uhr
Vortrag im Friedensplenum am 12. September

Das Kalkarer Militärzentrum für den Luftkrieg im 21. Jahrhundert – Unterlagen zur Strategie-Entwicklung des Kalkarer JAPCC

Vom 9. bis 11.10.2018 findet in der Messe Essen die 4. Kriegsstrategie-Konferenz hochrangiger Nato-Militärs und -Strategen mit Politikern und Vertretern der Rüstungsindustrie statt. In den zurückliegenden Konferenzen ging es u.a. um “Luftwaffe und weltraumgestützte Militärmacht“ sowie um eine nukleare Eskalation in Europa.

Im Mittelpunkt des nächsten Treffens des Bochumer Friedensplenums wird ein Vortrag dazu von Bernhard Trautvetter, Mitglied des Essener Friedensforums, stehen. Er wird die besorgniserregenden Inhalte dieser Konferenzen des Joint Air Power Competence Centre (JAPCC) darstellen, die den Protest und Widerstand der Friedensbewegung herausfordern. Anschließend wird er über die Aktionen der Friedensbewegung am 3.10. in Kalkar und am 6.10. in Essen informieren. Das Friedensplenum trifft sich am nächsten Mittwoch, 12. September, 18.00 Uhr im Haus der Begegnung, Alsenstraße 19. Gäste sind wie immer sehr willkommen.

Montag 03.09.18, 15:57 Uhr
Die Festung Europa

Symbol tiefster Unmenschlichkeit

Das Bochumer Friedensplenum nahm am Samstag den Anti-Kriegstag, der an den Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen am 1. September 1939 erinnert, zum Anlass um den aktuellen Krieg der EU gegen MigrantInnen und ihre FluchthelferInnen zu thematisieren. Diejenigen Kräfte, die jetzt die Festung Europa mit militärischen Mitteln zur Flüchtlingsabwehr ausbauen und Tausende von Toten billigend in Kauf nehmen, haben vor drei Jahrzehnten Mauern und Stacheldraht als Symbol tiefster Unmenschlichkeit gebrandmarkt. Ulla Rothe (Foto) zitierte Passagen aus dem Buch “Die Suchenden” von Péguy Takou Ndie. Das Buch ist im Mai 2018 von Afrique Europe Interact herausgegeben und in einem schonungslosen Stil geschrieben, eine scharfe Analyse der traumatisierenden Auswirkungen von Neokolonialismus, europäischem Grenzregime, deutschem Asylsystem und alltäglichem Rassismus. Näheres. (weiterlesen)

Samstag 25.08.18, 12:18 Uhr
Aufruf des Friedensplenums zum Antikriegstag:

Den Krieg gegen MigrantInnen stoppen

Festung Europa: “Tear down this wall!”

Die Südgrenze der Festung Europa in der spanischen Mittelmeer-Exklave Melilla

Das Bochumer Friedensplenum ruft am 1. September zu einer Aktion am Antikriegstag auf: Am 1. 9. 1939 überfiel die deutsche Wehrmacht Polen. Friedensbewegung und Gewerkschaften erinnern an diesem Tag an die unvorstellbaren Grausamkeiten des Krieges und prangern die aktuelle Konfrontationspolitik und die Militärausgaben an. Das Bochumer Friedensplenum ruft am Samstag, den 1. September von 13 – 15 Uhr zu einer Mahnwache und Kundgebung vor dem Citypoint in der Massenbergstraße auf. Hier wollen wir den Aufruf des DGB zum Antikriegstag verteilen und thematisieren, was zur Zeit mit dem Ausbau der Festung Europa geschieht. “Festung Europa” war ursprünglich ein Diffamierungsbegriff gegen die militärischen Bestrebungen der EU gewesen. Die EU und alle Regierungen in der EU finden diesen Begriff inzwischen nicht mehr diffamierend und propagieren ganz offen, den Ausbau der Festung Europa. (weiterlesen)

Montag 06.08.18, 09:59 Uhr

Rheinmetall- Gegenwind für ein Rüstunsunternehmen

“Seit geraumer Zeit rückt Rheinmetall vermehrt in den Fokus zahlreicher friedenspolitischer Kampagnen – und zwar nicht nur in der BRD, sondern auch in der Schweiz und in Italien”, schreibt Jacqueline Andres in einer IMI-Analyse des Düsseldorfer Rüstungskonzerns Rheinmetall.