Dienstag 29.01.19, 18:28 Uhr
Aktion am Samstag, 2. Februar, 11 bis 12 Uhr in Düsseldorf

Reden statt Rüsten – INF-Vertrag retten

DFG/ VK, IPPNW, ICAN und die Kampagne „Atomwaffenfrei jetzt rufen zu Aktionen auf, um den IFN-Vertrag zu retten.“Die USA und die NATO haben die Kündigung des INF-Vertrages zum Verbot atomarer Mittelstreckenwaffen in Europa angedroht. Fast 3000 Atomwaffen wurden in Umsetzung des Vertrages seit 1987 zerstört, der INF-Vertrag ist ein wesentliches Element der Friedenssicherung in Europa. Eine Kündigung würde ein neues atomares Wettrüsten in Europa zur Folge haben. Schon sind die Entwicklung und Stationierung neuer US-Marschflugkörper im Gespräch. Das von den USA gestellt Ultimatum an Russland läuft am 2. Februar aus.

Aus diesem Anlass wollen wir vor dem US-Generalkonsulat in Düsseldorf für den Erhalt des INF-Vertrages eine Mahnwache mit Straßentheater durchführen. Am gleichen Tag findet eine ähnliche Aktion in Frankfurt statt, bereits am Freitag wird auch vor der US-Botschaft in Berlin protestiert. Unter dem Motto „Reden statt Rüsten – INF-Vertrag retten“ fordern DFG-VK, IPPNW, ICAN und die Kampagne „Atomwaffenfrei jetzt“ die Beibehaltung des Vertrages und die Aufnahme von Verhandlungen zwischen USA und Russland über die dazu notwendigen Maßnahmen.“
Die Organisationen rufen auf, diese Aktion zu unterstützen und am Samstag, dem 2. Februar, 11 – 12 Uhr, nach Düsseldorf zum US-Konsulat, Bertha-von-Suttner-Platz (Hinterausgang Hbf) zu kommen. Weitere Informationen finden sich unter https://nrw.dfg-vk.de/unsere-themen/atomwaffen-abschaffen .
Samstag 26.01.19, 14:34 Uhr
Petition an die Bundesregierung unterschreiben:

Kein neues atomares Wettrüsten!

1987 hatten die USA und die damalige Sowjetunion sich darauf geeinigt, Waffen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern zu verbieten. Der INF-Vertrag führte dazu, dass die sowjetischen SS-20 und die amerikanischen Pershing-Raketen verschrottet wurden. Nach den Protesten der Friedensbewegung wurde damit zum bisher einzigen Mal ein ganzes atomares Waffensystem komplett vernichtet. Jetzt droht US-Präsident Trump, diesen Vertrag zu kündigen. Ein neues atomares Wettrüsten droht auch in Mitteleuropa.

Alexander Neu, Bundestagsabgeordneter der Partei „Die Linke“ hat eine Petition an den Bundestag gestartet, die fordert, den Vertrag zu erhalten. Hier bei Campact kann man die Forderungen nachlesen und mit einer Unterschrift unterstützen.

Montag 21.01.19, 17:45 Uhr
Deutsch-französischer Freundschaftsvertrag:

Aufrüstung und Waffenexporte im Namen der Völkerfreundschaft

Morgen, am 22. Januar,  wird im Krönungssaal des Aachener Rathauses der neue deutsch-französische Freundschaftsvertrag in Erweiterung des Élysée-Vertrags von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron unterzeichnet. Doch dieser Vertrag hat es in sich. Die Bochumer Bundestagsabgeordnete und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Sevim Dagdelen, schreibt in einem Gastkommentar für Telepolis: “ Anders als der Vorläufer, der Élysée-Vertrag von 1963, ist der Vertrag von Aachen im Wesentlichen ein binationaler Aufrüstungsvertrag. Denn das Kernstück des Vertragswerks sind die Aufrüstung im Rahmen einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und eine Stärkung der jeweiligen Rüstungsindustrie, insbesondere durch noch schwammigere Rüstungsexportrichtlinien als die bisher geltenden.“ Der Aachener Vertrag bedeute nichts weniger als einen Generalangriff auf die Rüstungsexportrichtlinien, unter Verzicht auf parlamentarische Kontrolle.

Vgl. dazu auch die heutigen Analysen bei German-Foreign-Policy und von Jürgen Wagner bei IMI.

Dienstag 01.01.19, 17:09 Uhr

Ein Jahr Bewegung in Bochum

Bereits zum sechzehnten Mal gibt es am Sontag, den 20. Januar ab 11 Uhr im Bahnhof Langendreer einen Neujahrsempfang verschiedenster Gruppen aus der sozialen Bewegung. Auf Anregung des Friedensplenums laden politische Initiativen aus Bochum dazu ein, mit Bildern, Filmen und Geschichten vor Augen und Ohren geführt zu bekommen, was sich im Jahr 2018 in Bochum sozial bewegt hat. Der Brunch bietet wieder Gelegenheit, völlig losgelöst von irgendeiner politischen Tagesordnung zu plaudern, das reichhaltige Buffet zu genießen, Huggy am Piano zu lauschen und dabei Kraft zu sammeln und Ideen auszutauschen für viel Bewegung im Jahr 2019.

Sonntag 30.12.18, 17:46 Uhr

Friedensbewegung 2019

Das Bochumer Friedensplenum setzt 2019 seine mit der Volkshochschule begonnene Veranstaltungsreihe fort. Am 20. Februar 2019 ist Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung zu dem Vortrag “Rüsten gegen Russland” eingeladen. Am 20.März wird Ralf Willinger (Terre des Hommes) über die Lage von “Kindern im Krieg” informieren. Am Ostersonntag, den 21. 4. wird Christoph Marischka auf der Ostermarschveranstaltung über “Das Netzwerk von Drohnenbasen, Militärmissionen und Milizen – Rekolonialisierung und Migrationsbekämpfung in Westafrika” referieren. Die letzte Veranstaltung in diesem Semester hat am 22. Mai den Titel “Wörtlich betäubt – Der Marsch durch die Begriffe” und handelt nicht nur davon, dass aus Kriegsministern VerteidigungsministerInnen geworden sind. Am Sonntag, den 20 .Januar organisiert das Friedensplenum einen Neujahrsempfang der sozialen Bewegungen. Neben dem Ostermarsch wird einer der Aktionsschwerpunkte der Protest gegen die Beteiligung der Bundeswehr an der Berufsinfomesse am 3. und 4. Mai sein.

Sonntag 09.12.18, 20:24 Uhr

Vormerken: Neujahrsempfang

Der traditionelle Neujahrsempfang des Bochumer Friedensplenums und verschiedener Gruppen aus den sozialen Bewegungen in der Stadt findet am Sonntag, 20. Januar 2019 ab 11.oo Uhr statt. Für den Rückblick auf „ein Jahr Bewegung“ bitten wir um Fotos und Filme über Aktionen im zu Ende gehenden Jahr an: Friedensplenum@bo-alternativ.de oder Friedensplenum c/o Soziales Zentrum, Josephstr.2, 44791 Bochum.

Sonntag 09.12.18, 16:15 Uhr
Tübingen: Studierende besetzen Universitätsgebäude

Wissenschaft für den Menschen – nicht für Industrie, Überwachung und Krieg

Am 28. November berichtete Christoph Marischka in Bochum über die zunehmende Militarisierung der Forschung am Beispiel des Cyber-Valleys, das in Baden-Württemberg geschaffen wird. Mit hoher staatlicher Förderung entsteht dort ein Forschungskomplex zur Erforschung künstlicher Intelligenz, an dem die Max-Planck-Gesellschaft, Bosch, Daimler, BMW, Porsche, ZH Friedrichshafen (auch im Rüstungsgeschäft), Amazon und die Schufa beteiligt sind. Eine IMI-Analyse der aktuellen Firmenpolitik Amazons  zeigt, dass der Konzern auch Überwachung und Kriegstechnik vorantreibt. Die Tübinger StudentInnen verfolgen mit der Besetzung eines Universitätsgebäudes das Ziel, öffentliche Aufmerksamkeit herzustellen. In einer von ihnen veröffentlichten Erklärung heißt es: „Wir wünschen uns eine emanzipatorische Wissenschaft, die an Lösungen für wirkliche Probleme der Menschheit arbeitet: Klimazerstörung, globale Ungerechtigkeit oder Energieversorgung sollten im Zentrum der Forschung stehen, nicht aber Konsumbedürfnisse, Rüstung oder Machtinteressen.“

Montag 03.12.18, 12:07 Uhr
Vortrag Frank Deppe

Krieg gegen den Terror? Oder neuer Imperialismus?

Professor Frank Deppe aus Marburg wird man den meisten Lesern          nicht vorstellen müssen: Er ist einer der bekanntesten, linken Politikwissenschaftler mit Schwerpunkten auf der Geschichte der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung, Europäischer Integration und Politischer Theorie.                                                 Am Mittwoch, 12. Dezember, wird Frank Deppe  im Rahmen der Veranstaltungsreihe VHS/Friedensplenum einen Vortrag in Bochum halten. Dabei stellt er die Verbindungen zwischen den weltweit zunehmenden Kriegen und den politischen und  ökonomischen Veränderungen in einer neoliberalen Gesellschaft her.                          Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung für die Veranstaltung 13032 im Internet unter www.vhs-bochum.de oder telefonisch ( 0234/910-15555) ist wünschenswert, aber nicht zwingend.

Frank Deppe: Krieg gegen den Terror oder neuer Imperialismus

Mittwoch, 12. Dez. 18.30 – 20.00 Uhr

VHS, Raum 039

Sonntag 02.12.18, 17:58 Uhr

Landesweite Demo: Polizeigesetz stoppen

Die Landesregierung NRW plant noch im Dezember die Verabschiedung eines neuen Polizeigesetzes, das grundlegende Freiheiten einschränkt. Ein breites Bündnis, zu dem auch die DFG/VK gehört, ruft zur Demo „Polizeigesetz NRW stoppen“ am 8. Dezember in Düsseldorf auf.

Montag 26.11.18, 16:03 Uhr
Mittwoch, 28. 11., 18.30 Uhr, BVZ, Clubraum der Volkshochschule:

Christoph Marischka: Hochschulen und Krieg

Eine Militarisierung der Forschungslandschaft ist gegenwärtig auf verschiedenen Ebenen zu beobachten. In vielen Fällen ergeben sich neue Fragestellungen schlicht durch das geänderte und erweiterte Aufgabenspektrum der Bundeswehr. Das Interesse an Ländern und Regionen etwa verändert sich, wenn diese zu potentiellen Einsatzgebieten deutscher Soldaten werden und dass diese dann teilweise verletzt und traumatisiert zurückkehren, stellt einen gänzlich neuen Gegenstand sozialwissenschaftlicher und psychologischer Forschung dar. Insbesondere in Feldern wie der Sensorik und der Künstlichen Intelligenz lässt sich jedoch auch nachweisen, dass langfristige Strategien des Verteidigungsministeriums bestehen, die zivile Forschung enger mit der Rüstungsindustrie zu verzahnen und auf militärische bzw. sicherheitspolitische Ziele auszurichten. Eine Folge dessen ist die teilweise rasante Implementierung neuer Überwachungstechnologien auch im zivilen Umfeld. Christoph Marischka ist Politikwissenschaftler und Mitglied im Vorstand der Informationsstelle Militarisierung.
Eintritt frei!  Anmeldungen unter: 02 34 / 910 – 15 55 oder im Internet unter www.vhs-bochum.de