Die sonntägliche Route des Ostermarsches von Essen über Gelsenkirchen, Wattenscheid und Herne nach Bochum wird auf dem Fahrrad zurückgelegt. In Wattenscheid organisiert das Kuratorium „Stelen der Erinnerung“ den Zwischenstopp des Ostermarsches. Geplant war ein Redebeitrag des Bündnisses „Polizeigesetz NRW stoppen“. Die gigantischen Aufrüstungspläne der Bundesregierung lassen auf erheblichen Widerstand hoffen und Repression befürchten. Die Rednerin war verhindert und Felix Oekentorp (Foto) als Sprecher des Kuratoriums übernahm den Part. Seine Rede im Wortlaut: »Zunächst muss ich die Kollegin aus dem Bündnis entschuldigen, sie musste aus familiären Gründen kurzfristig absagen und hat mir auch kein Manuskript geben können. Deshalb habe ich mir kurzfristig vor dem Hintergrund, dass ich auch in dem Bündnis mitarbeitet habe, zugetraut, ein paar Sätze zum neuen PolizeigesetzNRW zu sagen. Aus den 1000 Jahren von 1933 bis 1945 wurden nach dem Krieg einige Lehren gezogen, die derzeit schwungvoll über Bord geworfen werden.

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Im Mittelpunkt des Ostermarsches in Bochum stehen die grundgesetz- widrigen „Auslandseinsätze“ der deutschen Armee, speziell in Mali und dem gesamten Westafrika. Mohamed Bangoura, Voix des Sans Voix, wird über seine Fluchterfahrung aus Ghana sprechen. Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung berichtet über die Militärpolitik gegenüber Afrika. Mit dem „Compact with Africa“ war 2017 von einem Neustart der Beziehungen die Rede. Es sollten Arbeitsplätze geschaffen und Fluchtursachen bekämpft werden. Die Praxis sieht anders aus:  Deutschland, EU und NATO errichten dort Drohnen- und Militärbasen, rüsten Armeen mit Waffen aus, trainieren sie, lassen Grenzen ziehen, wo vorher Austausch stattfand. Sie verhindern Flucht, sichern sich Rohstoffe und Einflusssphären. Selbst die Entwicklungszusammenarbeit zielt immer stärker darauf ab, den „Sicherheitssektor“ auszubauen statt die wirtschaftliche Entwicklung Afrikas zu stärken.

Der Ostermarsch Rhein/Ruhr, die VHS Bochum  und das Bochumer Friedensplenum laden alle Interessierte zu diesen Vorträgen (und zu einem kleinen Imbiss am Buffet) herzlich ein. Sie beginnen am Ostersonntag, dem 21. April, gegen 16.15 Uhr bei ver.di an der Universitätsstraße 76.

Der dreitägige Ostermarsch von Duisburg nach Dortmund enthält für Sonntag eine Fahrradetappe, die um 9.30 (Abfahrt 10.40) Uhr in Essen beginnt. Auf Bochumer Gebiet wird die Fahrrad-Demo gegen 13.10 Uhr den August-Bebel-Platz in Wattenscheid erreichen. Auf der dortigen Kundgebung geht es um die neuen Polizeigesetze, die mit  neuen Befugnissen auch Antimilitarist*innen massiv eingeschüchtern können.  Nach dem Weg über Herne trifft die Demo gegen  15.25 Uhr auf dem Riemker Markt ein. Ulla Rothe (Treffpunkt Asyl)  wird dort die Teilnehmer auf den Bochumer Schwerpunkt des Ostermarsches einstimmen: Den Zusammenhang zwischen der Militarisierung Afrikas und dem Sterben im Mittelmeer und der Wüste. Mit hoffentlich großer Verstärkung von Bochumer Radfahrer*innen geht es in gemäßigtem Tempo die Herner Str. hinunter und über den Ring auf die Universitätsstr.  zur ver.di-Geschäftsstelle. Dorthin sind alle Interessierte herzlich eingeladen, sich ab 16.15 Uhr mit zwei  Vorträgen über die Politik gegenüber Afrika zur Verhinderung von Flucht und selbständiger Entwicklung auseinanderzusetzen. Hier der Routen-Flyer.

Seit 1961 haben zahlreiche Menschen, Alte und Junge, bei den jährlichen Ostermärschen mitgemacht. Sie haben damit die atomaren Bewaffnung der Bundeswehr verhindert, zur Beendigung des Vietnamkrieges beigetragen und gegen die Raketenstationierung in Europa gekämpft.

Heute aber nehmen Aufrüstung und Kriegseinsätze neue Dimensionen an. Der Militärhaushalt wird ständig weiter erhöht, neue Waffensysteme in dreistelliger Milliardenhöhe sind auf den Weg gebracht, arme Länder werden mit Waffen überschwemmt.  „80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges scheint ein großer Krieg in Europa wieder möglich zu werden. Ein erneutes atomares Wettrüsten erhöht die Gefahr einer Eskalation bis hin zum nuklearen Inferno“, heißt es im Aufruf zum Ostermarsch Rhein/Ruhr 2019.

Kaum jemand ist mit dieser Militärpolitik einverstanden. Es wird Zeit, dass der Protest wieder auf der Straße sichtbar wird. Gelegenheit dazu gibt es beim Ostermarsch; in Gronau gegen die Urananreicherungsanlage am Karfreitag und von Ostersamstag bis Ostermontag zu Fuß und per Fahrrad von Duisburg (Köln und Düsseldorf) über Bochum nach Dortmund. Hier  finden sich Aufruf und die Beschreibung der Etappen.

Ralf Willinger von terre des hommes hat seinen für Mittwoch, den 20. 3. geplanten Vortrag in der VHS über KindersoldatInnen krankheitsbedingt absagen müssen.

Die Dortmunder Gruppe der IPPNW (Internationale Ärzte gegen Atomtod) rufen die Friedens- und Antiatombewegung zu einer Protestaktion gegen die Austragung von Olympischen Spielen in Fukushima 2020 auf. Der verheerende Kernkraftunfall in Fokushima begann am 11.03.2011 und hält bis heute an ( siehe Aufruf ). Das Olympische Komitee hat entschieden die Baseball-und Softballspiele in der Stadt Fukushima auszutragen. Ein Aufenthalt in Fukushima ist mit einer erhöhten Strahlenbelastung für alle Teilnehmer –Athleten und Zuschauer –verbunden. IPPNW sieht “ ein großes Interesse der Atomindustrie das Fukushima-Desaster zu verharmlosen –auch auf Kosten der Gesundheit der Teilnehmer und der Olympischen Idee“. Die Protestaktion am Samstag, dem 9. März, 14.00 Uhr, vor dem Gerhard Hauptmann Haus in Düsseldorf, Bismarkstr.90 wird dann am Montag, 11.März, ab 16.00 Uhr in Dortmund an der Reinoldikirche fortgesetzt.

Spätestens seit dem Beginn der Ukraine-Krise hat sich das westlich-russische Verhältnis in einem Maße verschlechtert, dass heute vielerorts von einem Neuen Kalten Krieg die Rede ist.

Aus friedenspolitischer Sicht hat diese Entwicklung eine Reihe fataler Auswirkungen: Von Fragen der nuklearen Abrüstung bzw. Wieder- aufrüstung bis hin zu Themen wie Aufrüstung und Rekrutierung in Deutschland selbst.
Wir freuen uns, mit dem Referenten Jürgen Wagner einen der wohl am besten informierten Kritiker der deutschen und internationalen militärischen Aufrüstung  zu Gast zu haben. Er ist Politikwissenschaftler und Vorstandsmitglied der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. Im Anschluss an seinen Vortrag wird Zeit sein, mit ihm zu diskutieren.

Die Veranstaltung im Rahmen der Kooperation zwischen Friedensplenum und VHS  ist kostenlos. Eine Voranmeldung für die Veranstaltung 13013 unter  www.vhs-bochum.de oder telefonisch  0234- 910-1555 ist sehr erwünscht.

Jürgen Wagner: „Die NATO im Neuen Kalten Krieg“

Mittwoch, 20. Februar, 18.30 – ca. 20.00 Uhr

Clubraum der VHS, Gustav-Heinemann-Platz 2-6

am 16.02. in München gegen die sogenannte NATO-Sicherheitskonferenz auf die Straße zu gehen, nennt Walter Listl  auf den Seiten des isw  . Dort heißt es: „Vom 15. Bis 17. Februar werden sich in München wieder internationale Waffenhändler, Kriegsstrategen und ihre politischen Helfershelfer unter dem Vorwand treffen, eine „Sicherheitskonferenz“ durchzuführen. Auch diesmal werden wieder Tausende auf die Straße gehen und gegen Rüstung, Krieg, Waffenexporte und Abschiebepraxis zu demonstrieren. Dafür gibt es gute Gründe. Weiterlesen  (weiterlesen)

Die Aktion Rote Hand ist eine weltweite Protestbewegung gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Rote Hände als Protest wurden zum ersten Mal am 12. Februar 2002 eingesetzt, als das Zusatzprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention in Kraft trat. Es verbietet den Einsatz von Kindern unter 18 Jahren in Kriegen und Konflikten als Soldaten. Etwa 250 000 Kinder nehmen als Kindersoldaten an den zahlreichen bewaffneten Auseinandersetzungen auf der Welt teil. Immer weniger wird zwischen Zivilisten und Soldaten unterschieden. Die meisten Menschen, darunter viele Kinder, werden mit Kleinwaffen getötet, die auch aus Deutschland in Krisengebiete exportiert werden. Die Bundeswehr wirbt in Schulen bei Kindern und Jugendlichen für den Beruf des Soldaten und stellt Jugendliche ein, die noch nicht 18 Jahre alt sind. Die wichtigsten Forderungen des Aktionsbündnisses an die Bundes- regierung:

• Keine Waffen in Kinderhände – Waffenexporte stoppen!
• Keine Unter-18-jährige in Armeen – auch nicht in die Bundeswehr!
• Deutlich mehr Mittel für Hilfsprogramme für Kindersoldaten und Kinder in bewaffneten Konflikte!

Bei der 20. Hauptversammlungen der ThyssenKrupp AG 2019  stellt der Dachverband Kritischer Aktionärinnen und Aktionäre Gegenanträge zum Thema Kriegsschiff-Lieferungen an Ägypten und  Aufrüstung der Türkei, meldet die Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel. „Konkret stehen etliche Geschäfte von Thyssenkrupp Marine Systems (TKMS) dem Ziel Nr. 16, die Förderung friedlicher Gesellschaften für eine nachhaltige Entwicklung, entgegen“, heißt es im Gegenantrag.

Ort: RuhrCongress Bochum, Stadionring 20, 44791 Bochum                Zeit: Freitag, 1. Februar, ab 10 Uhr