| 31.08.03, 18.00 Uhr |
In September-Info des Bahnhof Langendreer heißt es zur Anklage gegen bo-alternativ.de durch die Bochumer Staatsanwaltschaft wegen der Veröffentlichung eines Antifa-Plakates: "Wer die beiden wunderbaren Plakatbücher des Kollektivs HKS 13* ('Vorwärts bis zum nieder mit'; 'hoch die kampf dem') durchgeblättert oder gar die Tausenden von Plakaten auf den beigefügten CDs angeklickt hat, weiß, dass diese Kriminalisierung absolut willkürlich bzw. lächerlich ist. Hunderte von Plakaten, von denen viele im Bahnhof Langendreer hingen, hätten nach dem Maßstab der anklagenden Staatsanwaltschaft eine Lawine von Prozessen auslösen müssen." Näheres. Am Samstag hat das HKS-13-Kollektiv in der "jungen Welt" einen Beitrag zum Plakat und seiner Kriminalisierung veröffentlicht: "Zwillen, kleine Mädchen und die Staatsanwaltschaft". In diesem Beitrag wird auf ein Plakatmotiv mit einem Jungen mit Zwille verwiesen. Dieses Plakatmotiv und weitere nicht kriminalisierte Plakate werden in den nächsten Tagen mit freundlicher Unterstützung von HKS 13 am linken Rand dieser Seite gezeigt und können durch einen Mausklick vergrößert werden. Das Bochumer Friedensplenum hat in einer Erklärung ebenfalls zu der Kriminalisierung von bo-alternativ.de durch die Staatsanwaltschaft Stellung bezogen.
*HKS 13 ist in der Pallette für Duckfarben die Bezeichnung für ein besonders knalliges Rot.
| 30.08.03, 13.00 Uhr |
11. September - 30 Jahre Militärputsch -
30 Jahre Neoliberalismus - 30 Jahre Widerstand
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Vor 30 Jahren, am 11. September 1973, putschte unter Regie
der CIA das chilenische Militär unter Führung von General Augusto Pinochet gegen die gewählte Regierung.
Die USA, das chilenische Militär und die Oberschicht wollten endlich Schluss machen mit den sozialen Reformen,
die das Land seit 1970 erlebte, nachdem ein breites linkes Parteienbündnis den Sozialisten Salvador Allende
zum Präsidenten gewählt hatte. Unzählige wurden verhaftet und gefoltert, umgebracht oder "verschwanden"
gänzlich in Polizeihaft, ohne dass ihr weiteres Schicksal bis heute bekannt wurde. Die sozialen Bewegungen
wurden zerschlagen und Tausende politisch Verfolgter flüchteten ins Ausland. |
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| 26.08.03, 10.00 Uhr |
| 25.08.03, 23.00 Uhr |
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Hip oder Hop? |
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| 22.08.03, 09.00 Uhr |
In einem Brief an das Polizeipräsidium beschwert sich der Sprecher der Bochumer Jungen Grünen darüber, wie die Polizei mit ihm umgegangen ist: "Gegen 21:20 Uhr befuhren wir den Ostring in Richtung Nordring. An der Ampelanlage in Höhe der „Comödie“ hielt ein grüner Volkswagen Golf mit dem amtlichen Kennzeichen HER-A 387 neben uns. In einem ruppigen Tonfall rief uns der Beifahrer (Herr Puchartz) zu: „Hier ist die Polizei!“, dabei gaben sich weder er noch der Fahrer (Herr Simelka) als Polizisten zu erkennen. Nachdem wir deshalb auf die Rufe nicht reagierten, fragte uns Herr Puchartz, ob wir „etwas zu kiffen“ dabei hätten. Wahrheitsgemäß verneinten wir dies und setzten unsere Konversation untereinander fort. Daraufhin schrie Herr Puchartz unseren Fahrer an, er solle ihn gefälligst anschauen, wenn dieser mit ihm rede, hier sei die Polizei. Erst nachdem wir entgegneten, dass das ja jeder behaupten könne, zeigte er uns eine Polizeikelle und forderte uns auf, rechts herran zu fahren, was unser Fahrer daraufhin tat." Der ganze Brief.
| 21.08.03, 18.00 Uhr |
Das Friedensplenum informiert: "Zu Beginn des Jahres 2003 hat eine große Antikriegsbewegung eindrucksvoll gegen den Krieg gegen den Irak demonstriert. Doch auch nach der offiziellen Beendigung dieses Angriffskrieges der USA und Großbritanniens erfahren wir täglich, dass die irakische Bevölkerung noch lange unter dem andauernden Krieg leiden wird. Parallel dazu schreitet, weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit, der Umbau der Bundeswehr zu einer weltweit einsetzbaren Interventionsarmee voran. Mit den gerade neu erlassenen verteidigungspolitischen Richtlinien wird der weltweite 'vorbeugende' Einsatz der Bundeswehr, notfalls auch ohne Mandat der Vereinten Nationen, legitimiert. Der Afghanistan-Einsatz wird ausgeweitet, neue Rüstungsprojekte sollen die Einsatzfähigkeit außerhalb Europas verbessern. Der Satz von Verteidigungsminister Struck 'Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt' ist zur Leitlinie der offiziellen Politik geworden. Am 1. September lädt das Friedensplenum zu einer Kundgebung ein: Kein Krieg! Kultur - Information - Aktion! Jugend und Krieg (Video auf Großbildleinwand). Die komplette Bandbreite (HipPop). Medienprojekt Wuppertal im Irak (Interviews). Easy X (HipHop). Infos zum weltweiten Einsatz der Bundeswehr. Gedichte und Texte. 18-21 Uhr, Kortumstraße / Engelbertbrunnen.
| 21.08.03, 18.00 Uhr |
"Das alljährliche Musik-, Sauf- und Gröhlgelage namens Bochum Total hat nicht nur Freunde. So wurde während des Festivals Anfang August mindestens zweimal die Homepage des Veranstalters cooltour gehackt. Während die erste Meldung über unverhältnismäßige Polizeieinsätze auf dem Festival von den VeranstalterInnen umgehend gelöscht wurde, blieb eine Fake-Meldung zum Besucherrekord bis jetzt stehen. In der mit 'Die erste Milliarde ist nah!' übertitelte Meldung werden die propagandistischen Jubelmeldungen des Veranstalters ironisch überspitzt. Demnach hat Bochum total mit über 15 Millionen BesucherInnen auch die letzte Olympiade überrundet, 'da in den vorigen Statistiken die Haustiere und einzelne Klogänge der Bochumer BürgerInnen und BesucherInnen nicht berücksichtigt worden seien.' Dies berichtet die BSZ in ihrer neuen Ausgabe. Weitere Themen u.a.: Medienrummel wegen Speicheltests, Pleite bei Studiengebüren, Grenzscamp in Köln, Sziget-Festival in Budapest.
| 21.08.03, 12.00 Uhr |
Die Armenian Navy Band spielt im Rahmen der Odyssey, Kulturen der Welt, heute ab 18:30, im Hafen Oveney am Kemnader Stausee. Organisiert wird dies vom Bahnhof Langendreer. Das ganze ist umsonst und draußen. Näheres.
| 19.08.03, 23.00 Uhr |
Am nächsten Montag, dem 25.8., trifft sich um 18 Uhr zum dritten Mal der Initiativkreis für ein Bochumer Sozialforum im Bahnhof Langendreer. Langsam nehmen die Planungen Gestalt an. Eine Grupp hat seit dem letzten Treffen ein Grundgerüst für das Gründungstreffen erstellt. An einem Samstag zwischen Mitte Oktober und Ende November soll ein eintägiges Treffen im Bahnhof Langendreer stattfinden. Neben dem inhaltlchen Teil aus Plena und Arbeitskreisen zu unterschiedlichen sozialen Fragestellungen wird vorgeschlagen, abends ein umfangreiches kulturelles Programm mit Lesungen, Kabarett und Konzerten zu organisieren. Das Gesamtkonzept wird auf dem Treffen am Montag vorliegen. Auf jeden Fall sind die Planungen noch offen, so dass möglichst bis Montag Vorschläge für weitere Arbeitskreise sowie kulturelle Acts eingebracht werden können.
| 19.08.03, 23.00 Uhr |
| 18.08.03, 23.00 Uhr |
| 18.08.03, 23.00 Uhr |
Der_notstand hat nach längerer Zeit wieder seine Websites aktualisiert. So kann mensch erstmals den gesamten Bestand der Bücher, Broschüren und Zeitschriften online ansehen. Erheblich erweitert wurde die bundesweite Linkliste. Besonders interessant dürfte sein, dass der gesamte Zeitschriftenbestand des vom notstand betreuten Bochumer Archivs Sozialer Bewegungen nun online bei Dataspace (einmaliges Projekt linker Archive) zu recherchieren ist. Jenseits des Virtuellen sind Bücher, Broschüren und Zeitschriften im Servicereferat des AStA und das Archiv im Raum GA 03/134 zu bewundern.
| 18.08.03, 23.00 Uhr |
Der AStA der Ruhr-Universität hat energisch gegen die Anklage des Verantwortlichen von bo-alternativ
wegen der Veröffentlichung eines Antifa-Plakates protestiert. Für den AStA, so Vorsitzender Jan Reinecke, sind die erhobenen Vorwürfe nicht haltbar, "grenzt es an Lächerlichkeit, ein kleines Comic-Mädchen mit einer Fletsche aus einem Ästchen und einem Gummi als Aufruf zur Gewalt zu werten". Die späte Anklage wegen des Plakates stelle für die Studierendenschaft der Ruhr-Uni einen Versuch dar, im nachhinein die erfolgreichen Proteste zu kriminalisieren und junge Menschen, welche sich aus gutem Grund gegen neonazistische Aufmärsche engagieren, zu demoralisieren. Auch stelle die Anklage einen Angriff auf die Pressefreiheit dar, solle bo-alternativ offenbar bewusst als linkes Medienportal kriminalisiert werden. "Dies ist für den AStA nicht hinnehmbar.", so Jan Reinecke. "Die Studierendenschaft erklärt sich mit dem Angeklagten solidarisch und fordert von der Staatsanwaltschaft die Rücknahme der Klage." Im Wortlaut.
| 17.08.03, 23.00 Uhr |
Thomas Pfeiffer, Mitarbeiter des Verfassungsschutzes NRW, bietet im Wintersemester eine Lehrveranstaltung zum Thema "Rechtsextremismus in Nordrhein-Westfalen" an der Ruhr-Uni an. Ein Dozent der sozialwissenschaftlichen Fakultät über seinen Kollegen: "Mit welchem Wissenschaftsanspruch tritt der eigentlich an, wenn ihm dienstlich verboten ist, über relevante Erkenntnisse seiner Arbeit zu reden?" Im Zusammenhang mit dem Verbotsantrag der Bundesregierung gegen die NPD war immerhin deutlich geworden, dass ca. ein Drittel der NPD-Führungskader auf der Gehaltsliste des Verfassungsschutzes steht.
| 17.08.03, 23.00 Uhr |
| 17.08.03, 23.00 Uhr |
| 15.08.03, 23.00 Uhr |
30 Jahre Militärputsch - 30 Jahre Neoliberalismus - 30 Jahre Widerstand
Eine Reihe von Gruppen und Einzelpersonen bereitet anläßlich des 30. Jahrestages des Militärputsches in Chile eine Veranstaltungsreihe vor. Nächstes Treffen der Vorbereitungsgruppe ist am kommenden Montag, dem 18. 8., um 18.30 Uhr im Bahnhof Langendreer. In diesem Zusammenhang wird eine Videoaufzeichnung der sechsteiligen Fernsehserie gesucht, die vor einigen Jahren in den 3. Fernsehprogrammen lief und in der CIA-Verantwortliche u. a. recht offen über ihre Rolle beim Militärputsch in Chile berichten. Hinweise bitte an redaktion@bo-alternativ.de.
| 15.08.03, 0.25 Uhr |
Radio Friedensplenum
Am kommenden Sonntag gibt es wieder Radio Friedensplenum im "Unabhängigen Radio Bochum", Urbo. In dieser Sendung wird über die Aktion (Straßentheater) des Bochumer Friedensplenums, anläßlich des Hiroshimagedenktages, berichtet. Zu empfangen ist die Sendung auf der Frequenz von Radio 98.5 (UKW 98,5 MHz und im Kabel 99,4 MHz)
| 13.08.03, 16.00 Uhr |
Die soziale Produktion des Wohnens
Zu den Themen "Nachhaltige Stadtentwicklung durch Bewohnerinitiativen", " Alternativen zu Privatisierung und Ausverkauf" und "Erfahrungen mit kollektiven Wohnprojekten in Nord und Süd" lädt u.a. der Mieterverein Bochum zu einer Diskussionsveranstaltung mit internationalen ReferentInnen ein.
Seit den 80er Jahren setzen sich die BewohnerInnen des ehemaligen Zwangsarbeitslagers und Lehrlingsheims an der Gewerkenstraße in Bochum Gerthe für eine dauerhafte Sicherung und Verbesserung ihrer etwas anderen Wohn- und Lebensform ein. Sie wollen eine Genossenschaft auf die Beine zu stellen. Die Gründung kollektiver Siedlungsformen stellt in unserer Gegend heutzutage eine Ausnahme dar. In anderen Ländern sind sie oft die einzige Chance, ein menschenwürdiges Wohnen und Leben zu erreichen. Überall in den explodierenden armen Städten des Südens sind - ohne Plan und Genehmigung - riesige Spontansiedlungen der armen Bevökerung entstanden. Häufig sind die Lebensbedingungen in diesen Slums, Shanty-Towns, Barrios, Favelas, Bidonvilles katastrophal. Es mangelt an Wasser, Bildungseinrichtungen, Energie und gesunden Häusern. Es gibt keine Sicherheit, Freiräume und natürlich auch keine Arbeit und Einkommen. Oft haben sich diese Lebensbedingungen durch die neo-liberale Globalisierung, durch die Privatisierung von Wasser, Müllentsorgung und Elektrizität oder durch die Kürzung von staatlichen Förderprogrammen noch massiv verschärft. Viele Millionen Menschen, vor allem in Asien, leben zudem in der ständigen Angst, aus ihren Vierteln vertrieben zu werden. Die Einladung als PDF-Datei.
| 13.08.03, 16.00 Uhr |
Die Tageszeitung berichtet heute: "Resozialisierungsprojekte, die eine Bochumer Stiftung mit Jugendlichen in Chile durchführt, stoßen im Gastgeberland zunehmend auf Kritik. So würden die sprachunkundigen Jugendlichen zur Arbeit gezwungen und nur unzureichend betreut. Raus aus ihrem alltäglichen Umfeld und im Ausland bis zu einem Jahr lang neue Eindrücke sammeln: So sollen Jugendliche mit familiären Problemen, aber auch junge Straftäter im Alter von 14 bis 17 Jahren wieder auf die rechte Bahn gelenkt werden. Das jedenfalls ist das Konzept der Bochumer Stiftung Life Jugendhilfe. "Die Jugendlichen kommen meist direkt von der Straße. In ihren Familien haben sie bisher keine Anerkennung oder Zuspruch erhalten. Das soll in den Gastfamilien anders werden und wird täglich überprüft", sagt Life-Projetleiter Gerd Lichtenberger." Der ganze Artikel.
| 13.08.03, 14.00 Uhr |
| 11.08.03, 16.00 Uhr |
Attac: Wenn Räuberei zur Politik wird, wird Widerstand zur Pflicht
Attac lädt ein: "Der Sozialstaat kann nicht mehr finanziert werden, so heisst es in der öffentlichen Meinung. Der kleine Mann muss den Gürtel enger schnallen und muss nun in 'Eigenverantwortung' sich um seine Rente, Krankenkasse und sozialen Absicherungen kümmern. Doch stimmt dieses grundlegende Urteil überhaupt, dass keine Gelder mehr in den Kassen sind? Stimmt es überhaupt, dass uns die Überalterung der Gesellschaft zu schaffen macht, um überhaupt noch in der Lage zu sein, unser solidarisches System aufrecht zu erhalten? Stimmt es überhaupt, dass wir alle nur 'Schmarotzer' eines Systems sind, was keiner mehr mitfinanzieren will? Diesen Fragen geht Sven Giegold auf den Grund und erklärt welche Alternativen zur Finanzierung eines Sozialstaates notwendig sind. Die Globalsierung der Finanzmärkte hat dazu geführt, dass riesige Kapitalmengen rund um den Globus transferiert werden können. Dies ermöglicht Konzernen und vermögenden Privatpersonen Steuerflucht in ungekanntem Ausmass. Im Bereich Steuerflucht sind Alternativen da. Es ist eine Frage des politschen Willens, sie umzusetzen. Mächtige Interessengruppen verdienen an den ungeregelten internationalen Finanzmärkten."
| 10.08.03, 23.00 Uhr |
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Solidarität mit den CamperInnen vom Antirassistischen Grenzcamp
in Köln |
| 10.08.03, 23.00 Uhr |
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Mit einem Infostand in der Innenstadt hat die Ruhrgebiets - AG "Soziale Grundrechte" am Samstag ihre Proteste gegen die geplanten Kürzungen der Rot-Grünen Bundesregierung im Sozialbereich fortgesetzt. Am Infostand wurden 500 Flugblätter an Interessierte verteilt. Es gab kurze Redebeiträge, in denen auf die weitreichenden Folgen der geplanten Kürzungen in Sozialbereich aufmerksam gemacht wurde. Diesen Infostand wird es an jedem Samstag im August geben. Standort ist die Kreuzung Huestraße, Kortumstraße, in der Zeit von 11.00 Uhr bis 13.30 Uhr. Hier wird es immer Flugblätter und die neueste Infos zu den geplanten Kürzungen der Rot-Grünen Bundesregierung im Sozialbereich geben. Die Ruhrgebiets AG Soziale Grundrechte trifft sich immer am ersten Montag im Monat im Bahnhof Langendreer um 18.00 Uhr. |
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| 10.08.03, 17.00 Uhr |
Berichte von den Polizeiübergriffen auf das Grenzcamp im Köln und Planung von Aktionen im Ruhrgebiet. Näheres zu den Ereignissen in Köln.
| 08.08.03, 16.00 Uhr |
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Mit einer Aktion in der Kortumstr. hat das Bochumer Friedensplenum
an den 58. Jahrestages der Zerstörung Hiroshimas durch die erste Atombombe erinnert. Die PassantInnen wurden
u.a. darüber informiert, dass nicht weit von Bochum immer noch Atombomben einsatzbereit gehalten werden. Es
wurden Warnungen von Georg W. Bush im Orignal vorgetragen, in denen er vor der Gefahr durch Massenvernichtungswaffen
warnt. Waffen-Inspekteur Felix Ökentorp berichtete, dass die Inspekteure in Deutschland behindert werden,
wenn sie versuchen, auch nur in die Nähe der Massenvernichtungswaffen zu kommen... |
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| 07.08.03, 23.00 Uhr |
Überprüfung der verharmlosenden Stellungnahme des städtischen Gesundheitsamtes durch die Aufsichtsbehörde eingeleitet
Eine Woche nach der Einreichung einer umfangreichen Einwendungsschrift gegen die neuausgelegte Schadstoffunterlage zum Ausbau der A 40 in Bochum-Wattenscheid hat gestern die Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo ihre Einwendungen gegen den geplanten Ausbau der A 44/DüBoDo (Querspange) in Bochum eingereicht. Ein wichtiger Punkt ist die Einwendung gegen die Dienstpflichtverletzung des Gesundheitsamtes der Stadt Bochum. In einem Schreiben an das Umweltministerium NRW als der Obersten Gesundheitsbehörde des Landes hat die Bürgerinitiative Beschwerde eingelegt "gegen die sorglose Stellungnahme des Städtischen Gesundheitsamtes zu den Schadstoffunterlagen zur A 40 und A 44." Das Ministerium hat eine Überprüfung des Sachverhaltes eingeleitet. Die Pressemitteilung der Initiative im Wortlaut.
| 07.08.03, 14.00 Uhr |
"Unerträglichen Rückfall in die Gesinnungsjustiz der späten 70er und frühen 80er Jahre"
Die attac-Ortsgruppe Bochum kritisiert die Anklage gegen den Verantwortlichen von bo-alternativ.de wegen u.a. des Aufrufs zur Begehung gefährlicher Körperverletzungen "als einen unerträglichen Rückfall in die Gesinnungsjustiz der späten 70er und frühen 80er Jahre. Zum Hintergrund: Die Staatsanwaltschaft klagt an, dass auf dieser Web-Seite ein Antifa-Plakat veröffentlicht wurde, dass ein Mädchen mit einer Schleuder zeigt. Siehe Meldung vom 27.7.. "Mit der Anklage werde "erneut versucht, linke Öffentlichkeit durch Kriminalisierung einzuschüchtern." In einer Schlussattacke heißt es: "Attac Bochum hat genug Vertrauen in das zuständige Gericht, um sicher zu sein, dass das Verfahren dort sowieso eingestellt wird. Deshalb regt Attac an, den Etat der Bochumer Staatsanwaltschaft auf Einsparpotenziale zu überprüfen, da dort offensichtlich ausreichende Kapazitäten für völlig sinnlose Ermittlungen vorhanden sind." Die Erklärung im Wortlaut.
| 07.08.03, 09.00 Uhr |
Medizinische Flüchtlingshilfe bittet Bochumer Bevölkerung um Spenden für Behandlung
Die Medizinische Flüchtlingshilfe will in Zusammenarbeit mit einem Bochumer Krankenhaus einer Krankenschwester helfen, die Opfer eines Übergriffes während des Krieges in Jugoslawien geworden ist. Die Frau hat schwere Verbrennungen erlitten. Die Narben haben u. a. zu einer Kopffehlhaltung geführt. Näheres. Die Kontonummer der medizinischen Flüchtlingshilfe: 24401341 bei der Sparkasse Bochum, BLZ: 430 500 01, Kennwort: Behandlungshilfe.
| 06.08.03, 10.00 Uhr |
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Am 6.August 1945 ließen die USA mit der ersten Atombombe die japanische Stadt Hiroshima vernichten. Am diesjährigen Hiroshima-Tag will das Friedensplenum darauf aufmerksam machen, dass in unserer Nähe nach wie vor Atomwaffen lagern. Die Aktion startet heute Nachmittag um 16.30 Uhr in der Kortumstr, Höhe Huestr.. Näheres. |
| 06.08.03, 09.00 Uhr |
Schon etwas länger im Netz aber noch aktuell: Die Sommerausgabe der Dorfpostille. Willi Wachsam schreibt über den Abstieg Langendreers, gemeint ist dabei kein Sportverein, sondern der Leerstand vieler Geschäfte. Opelbetriebsrat, Rainer Einenkel, fordert starke Gewerkschaften, es gibt literarische Beiträge, Hintergründiges zu GATS, Reiseberichte, einen Rückblick auf den Ostermarsch...
| 04.08.03, 16.00 Uhr |
| 04.08.03, 14.00 Uhr |
"Dadurch sind alle Hochschulen in NRW verpflichtet, zum Sommersemester 2004 so genannte Studienkonten für grundsätzlich alle ihre Studierenden einzuführen. Die Hochschulen müssen für diejenigen Studierenden, die ihr Studium nicht innerhalb einer bestimmten Frist abgeschlossen haben, pro Semester eine Studiengebühr von 650€ erheben", kündigt das Studierendensekretariat der Ruhr-Uni auf seinen Web-Seiten an. Hier sind auch schon Bestimmungen für Sonderregelungen zu finden.
| 04.08.03, 08.00 Uhr |
Attac Bochum hat seinen bisherigen Koordinierungskreis abgeschafft. Stattdessen findet jetzt zwei Mal im Monat ein Plenum statt: Jeweils am ersten Dienstag und dritten Donnerstag im Monat um 19.00 Uhr im Bahnhof Langendreer. Am zweiten Dienstag im Monat gibt es weiterhin das lockere Treffen "Club attac" um 19.30 Uhr im Café Madrid, am Nordring. Die Organisation der Arbeit wurde in dreizehn Bereiche eingeteilt und dafür Verantwortliche gewählt. Die Zuständigkeiten.
| 02.08.03, 18.00 Uhr |
Die Stadt Bochum hat eine neue Einrichtung, "die zentrale Kontaktstelle für Einwohnerinnen und Einwohner sein soll, die sich beschweren möchten, ein Anliegen zu ihren Mitwirkungsrechten haben oder sich diskriminiert fühlen." In der Mitteilung der Stadt heißt es weiter: "Zu den am stärksten ausgeprägten Mitwirkungsrechten gehören laut Gemeindeordnung in NRW der Einwohnerantrag und das Bürgerbegehren. Der Einwohnerantrag beschränkt sich darauf, dass der Rat über eine bestimmte Angelegenheit berät und entscheidet. Dagegen zielt das Bürgerbegehren auf eine Entscheidung der wahlberechtigten Bochumerinnen und Bochumer ab. Das Büro soll eine erste Anlaufstelle sein, um Ratsuchenden die Voraussetzungen und Schritte für diese bürgerschaftlichen Mitwirkungsverfahren zu erläutern und die Wege zu den zuständigen Stellen zu ebnen." Diejenigen, die das erfolgreiche BürgerInnenbegehren gegen den Cross-Border-Deal der Stadt unterstützt haben, werden diese Ankündigung wahrscheinlich eher als Häme empfinden. Schließlich wurde dieses BürgerInnenbegehren durch die Stadt schlicht und einfach missachtet. Andererseits kann die Anlaufstelle sich auch zu einer tatsächlichen Bereicherung in der Verwaltung entwickeln. Versprochen wird: "Von Diskriminierung betroffenen Bochumerinnen und Bochumern soll das Büro kompetente Ansprechpartner zum Beispiel in Antidiskriminierungsbüros, im Ausländerbeirat oder in der Gleichstellungsstelle vermitteln." Die Mitteilung der Stadt Bochum.
| 02.08.03, 16.00 Uhr |
Anklageschrift gegen Webseite bo-alternativ.de ist Eingriff in die Pressefreiheit
Die Medizinische Flüchtlingshilfe protestiert in einer Presseerklärung gegen die Anklage gegen den Verantwortlichen von bo-alternativ.de. Die Staatsanwaltschaft hat Anklage wegen Aufrufs zu "gefährlicher Körperverletzung" erhoben, weil ein Antifa-Plakat auf bo-alternativ.de veröffentlicht worden war. Siehe Meldung vom 27.7. Die Medizinische Flüchtlingshilfe erklärt, dass sie das Plakat zwar nicht für ein brauchbares Mittel zur Mobilisierung von Menschenrechtsorganisationen hält. Aber: "Dies ist jedoch unwesentlich. Wer das Plakat in den Vordergrund rückt, bezweckt damit die Einschüchterung und Spaltung des breiten Bündnisses, welches zur Verhinderung von faschistischen Aufmärschen entschlossen war und ist. Dies wird jedoch ins Leere laufen. Darüber hinaus steht der Wirbel um das Plakat in keinem Verhältnis zu jener Gewalttätigkeit, die von faschistischen Gruppen in diesem Land ausgeht und die allein in den letzten dreizehn Jahren wieder mehr als 100 Menschen das Leben gekostet hat. Wie viele Anzeigen der Staatsanwaltschaft haben die Parolen der faschistischen Aufmärsche vom Dezember und Januar nach sich gezogen, auf denen die Verbrechen des Faschismus ungeschminkt verharmlost oder befürwortet wurden?" Die Erklärung im Wortlaut.
| 01.08.03, 23.00 Uhr |
Unter dieser Überschrift berichtet das "Forum Wissenschaft", die Zeitschrift des "Bundes demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler" in ihrer aktuellen Ausgabe über die Gastprofessur von Mesut Yilmaz an der Ruhr-Uni und kommt zu dem Fazit: "So ist denn auch ungeachtet aller Proteste und Zweifel an der Person Yilmaz eine Fortsetzung seiner 'Lehrtätigkeit' für das Wintersemester 2003/2004 geplant. Nicht dass gegen das Vorhaben des interkulturellen Dialogs irgendetwas einzuwenden wäre, aber es ist doch sehr bedauerlich, dass die RUB sich für diesen Zweck nicht für eineN der zahlreichen türkischen Intellektuellen entscheiden konnte, die möglicherweise mehr zur europäischen Integration beizutragen haben als das Agieren mit Mitteln der Folter, des Krieges und der Korruption. Das sind ja nun nicht gerade die Gebiete, auf denen Europa Nachholbedarf hat und in denen demzufolge die Studierenden ausgebildet werden müssen." Der ganze Artikel.
Im Newsletter des Wissenschaftsforum der SPD NRW wird über die gemeinsame Veranstaltung mit amnesty international zum gleichen Thema berichtet. Der Bericht.