Inhalt

Arbeitskreis Nachhaltiges Wirtschaften hat sich aufgelöst - Mitglieder machen in anderer Form weiter
Stadt Bochum nimmt am European Energy Award teil
Agenda-Untersuchung durch die Uni Bochum - Programmgruppe
Agenda-Wirtschaftscheck soll weitergehen - Infoabend zur zweiten BNC-Runde
Arbeitskreis Verkehr informierte sich über Staub-Emissionen
Agenda-Untersuchung durch die Uni Bochum - Agenda-Beirat
Erstes Treffen zum Agenda-Branchenbuch
Arbeitskreis Arbeit und Soziales informiert sich zu Hartz IV
Stadtteilanalyse Steinkuhl
Termine

Arbeitskreis Nachhaltiges Wirtschaften hat sich aufgelöst - Mitglieder machen in anderer Form weiter

Der Arbeitskreis Nachhaltiges Wirtschaften hat seine Auflösung bekanntgegeben. Seine Mitglieder haben bei einem Treffen am 11. Mai 2004 einstimmig die Auflösung beschlossen. Nach sechs Jahren Arbeitskreis bedankt man sich für die Zusammenarbeit mit dem Agenda-Büro, der Programmgruppe und dem Beirat. Der Arbeitskreis hat mit dem Bochumer Nachhaltigkeitscheck BNC ein richtungsweisendes und weithin beachtetes Selbstbewertungsinstrument für Organisationen und Unternehmen auf den Weg gebracht. Der BNC soll nach der ersten Erprobungsrunde in weiteren Unternehmen in Bochum und Umgebung Anwendung finden. Die Mitglieder des Arbeitskreises wollen in Zukunft ihre Energie und ihre Zeit darauf richten, diese zweite Runde vorzubereiten und zu begleiten, weitere Projekte sind im Augenblick nicht zu erkennen.

Die Einrichtung eines Erfahrungsaustauschkreises mit ähnlicher Ausrichtung wie der Arbeitskreis ist unter Leitung des Bochumer Büros des Verbands "future e.V. - Umweltinitiative von Unternehme(r)n" geplant. In anderen Regionen haben sich die Erfahrungskreises in den letzten 15 Jahren bewährt. Die Unternehmensvertreter lobten beim BNC besonders die Treffen zum Erfahrungsaustausch. Mit dem Hintergrund eines nachhaltigkeitsorientierten Unternehmer-Verbandes wird somit ein anderes Auftreten als mit dem Arbeitskreis möglich.

Die zweite Runde des BNC soll zudem völlig unabhängig von Geldzusagen initiiert und durchgeführt werden, die die Agenda im Augenblick aufgrund der Haushaltssituation nicht treffen kann. Der BNC II wird wie beim ersten Mal jedoch von der Wirtschaftsförderung der Stadt Bochum unterstützt.

Der Arbeitskreis betont erneut, wie bedeutsam die kommunale Unterstützung beim BNC für ihn war und ist und bedankt sich noch einmal herzlich bei allen Unterstützern und Förderern. Die Auflösung des Arbeitskreises bedeutet nicht, daß für Unternehmen in der Bochum-Agenda 21 kein Platz mehr ist und daß die Mitglieder nicht weiterhin namentlich auch für die Sache der Agenda einstehen. In erster Linie soll aber der BNC als Aushängeschild für das unternehmerische Engagement in Sachen Agenda gelten.

Stadt Bochum nimmt am European Energy Award teil

Im Rahmen der Umsetzungsbausteine des Klimaschutzkonzeptes wird die Stadt Bochum erstmals am European Energy Award teilnehmen. Diese Auszeichnung für hervorragende Leistungen im Klimaschutzbereich nimmt immerhin den siebten Platz von 100 im Konzept vorgeschlagenen Maßnahmen zur Verbesserung des Klimaschutzes in Bochum ein.

Der Award ist eine klimatische Eigenzertifizierung in einem vorgegebenen Raster, vergleichbar mit Indikatoren. Potentiale zur Steigerung der Energieeffizienz können identifiziert und bewertet werden. Die Auszeichnung kann der Stadt auch wieder abgenommen werden.

Der Ausschuß für Umweltschutz und öffentliche Einrichtungen hat sich am 17. März 2004 zur Teilnahme entschieden. Die Anmeldung wird im Frühjahr 2005 erfolgen. Alle Fachbereiche müssen bis dahin eine große Datenmenge zusammentragen. Unterstützt wird die Stadt von einem externen Energie-Experten. Regionaler Träger ist die Energieagentur NRW. Eine finanzielle Förderung übernimmt das Land NRW.

Agenda-Untersuchung durch die Uni Bochum - Programmgruppe

In ihrer Analyse des Bochumer Agenda-Prozesses gehen die Wissenschaftler der Uni Bochum auch auf die Programmgruppe ein. Diese sei das wichtigste Gremium der Agenda: Schnittstelle zwischen Arbeitskreisen und Beirat, Entscheider über Projektanträge und Arbeitsgremium des Beirats. Ihren Aufgaben widme sich die Programmgruppe in ihrer neuen Zusammensetzung - fünf vom Beirat gewählte, vier von den Arbeitskreisen nominierte Vertreter, außerdem zwei Vertreter der Stadt - mit anhaltendem Engagement, das als beispielhaft für zivilgesellschaftliche Aktivitäten gelobt wird. Positiv sei auch zu werten, daß viele Mitglieder der Programmgruppe gleichzeitig Mitglieder in Arbeitskreisen, Ausschüssen und anderen Initiativen sind und während der Sitzungen in Form von Mitteilungen von ihren dortigen Aktivitäten berichten. So sei an dieser zentralen Schnittstelle die Qualität und Dichte der Informationen gut.

Im vergangenen Jahr beschäftigte sich die Programmgruppe hauptsächlich mit der Beratung über Projektanträge. Durch die Verwendung eines neuen Formulars zur Beantragung von Projekten sowie aufgrund ihrer Weigerung, sich mit Eilanträgen zu befassen, habe die Programmgruppe die Bearbeitung von Projektanträgen standardisieren und erleichtern können. Besonders an diesem Punkt, der oft den Großteil der Sitzungen einnehme, werde weiterhin kontinuierlich an einer Optimierung gearbeitet. Dennoch seien zuweilen Unsicherheiten bezüglich der Vergaberichtlinien zu beobachten. Als Beispiel nennt der Uni-Bericht die wiederholt geführte Diskussion darüber, ob in einem Projektantrag Übernachtungs- und Verpflegungskosten durch Agenda-Gelder gefördert werden können.

Die Programmgruppe hat eine Stellungnahme zum Cross-Border-Leasing des Kanalnetzes verabschiedet. Außerdem wurde der Agenda-Tag geplant und durchgeführt. Zudem setzte sich die Programmgruppe mit einer neuen Initiative dafür ein, daß die Umsetzung der Maßnahmen, die im Klimaschutzgutachten vorgeschlagen wurden, von einer breiten Mehrheit getragen wird.

Allerdings sei nicht immer erkennbar, daß der hohe Einsatz an Zeit und Engagement der Programmgruppe in einem angemessenen Verhältnis zu den damit erzielten Resultaten stehe. Die Berichterstatter bemerkten hohe Reibungsverluste durch die Art und Weise der Diskussionsführung. Die Diskussionen in der Programmgruppe seien nicht immer ziel- und ergebnisorientiert gewesen - was nicht von allen Mitgliedern der Programmgruppe als negativ angesehen werde, weil dadurch die Besonderheit eines wenig geregelten Vorgehens mit Zeit für freie Diskussionen gefährdet würde.

Agenda-Wirtschaftscheck soll weitergehen - Infoabend zur zweiten BNC-Runde

Der erste Bochumer Nachhaltigkeitschecks BNC ist zu Ende gegangen. Die positiven Erfahrungen habe die Akteure veranlaßt, eine zweite Runde mit neuen Firmen zu starten. Am 19. Juli 2004 luden die Bochumer Wirtschaftsförderung und die Trifolium Beratungsgesellschaft mbH zu einer Informationsveranstaltung. Im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses stellte Thomas Merten von der begleitenden Beratungsgesellschaft die Erfahrungen zur Diskussion und erläuterte das Konzept für die zweite Runde. Der große Vorteil für interessierte Firmen und Akteure: Nach einen Jahr Zusammenarbeit liegen mit dem ersten BNC nun die sichtbaren Ergebnisse und Erfahrungen von neun Teilnehmer vor.

Weil die Firmen wenig mit den klassischen drei Säulen der Nachhaltigkeit anfangen konnten, wurden die drei Bausteine Soziales, Wirtschaft und Umwelt in 10 Themenbereiche geordnet. Da sich die Unternehmen der ersten Runde bei der Umsetzung der Maßnahmen etwas alleine gelassen gefühlt haben, wird nun ein Controlling-Workshop neu eingeführt. Dabei war der interessanter Firmen-Mix ein Vorteil.

Merten betonte, durch den BNC werde niemand an den Pranger gestellt. Die Bewertung auf eine nachhaltige Firmenausrichtung erfolge ausschließlich firmenintern. Es werden keine Vergleiche untereinander angestellt. Zwar koste der BNC jedes Unternehmen rund 5.000 Euro und die Geldvorteile lassen sich schwer bestimmen. Aber schon allein die gemeinsamen Treffen zum Erfahrungsaustausch würden sehr viel bringen. Und der kostenlose Werbeeffekt sei auch nicht zu verachten.

Arbeitskreis Verkehr informierte sich über Staub-Emissionen

In seiner Juni-Sitzung informierte sich der Arbeitskreis Verkehr durch einen Gast vom Landesumweltamt Essen über Staubemissionen des Verkehrs. Diese entstehen durch Aufwirbelung von Straßenstaub, Abrieb der Fahrbahn, von Reifen, Brems- und Kupplungsbelägen. Dieselruß ist mengenmäßig weniger ein Problem, wohl aber wegen seiner krebserregenden Wirkung. Besonders hoch sind die Staub-Konzentrationen in Straßenschluchten.

Stäube lassen sich nach ihrer Größe unterscheiden. Feinstäube kleiner 10 µm werden als PM10 bezeichnet. Sie gelangen durch Nase und Mund in die Lunge, wo sie je nach Größe bis in die Hauptbronchien oder Lungenbläschen transportiert werden können. PM10 schaden der Gesundheit. Herz-Kreislauf- und Atemwegserkrankungen bis hin zur erhöhten Lungenkrebssterblichkeit sind dabei am wichtigsten. Besonders stark betroffen sind sehr junge und sehr alte Menschen sowie Personen mit niedrigerem Sozialstatus.

Lokale Emissions-Messungen sind sehr teuer. Tagesaktuelle Daten finden sich im Internetangebot des Landesumweltamtes NRW. In Bochum gibt es keine Meßstation. Werte gibt es trotzdem: der Bochumer Verkehr hatte 1999/2000 bei den PM10-Staubemissionen einen Anteil von 70 Prozent an insgesamt 670 Tonnen im Jahr.

Verkehrsstäube sind zu vermeiden durch eine Reduzierung der Verkehrsmenge, abriebfestere Straßenbeläge, eine gleichmäßige Fahrweise und häufigere Straßenreinigungen.

Der Arbeitskreis wird das Thema im Auge behalten, aber zunächst einmal nichts weiter dazu unternehmen.

Agenda-Untersuchung durch die Uni Bochum - Agenda-Beirat

Zum Agenda-Beirat stellt die Uni-Arbeitsgruppe fest, daß er im Sinne der ihm zugewiesenen Aufgaben im vergangenen Jahr überwiegend effektiv gearbeitet habe. Er traf Entscheidungen und entschied über Mittel. Grundsatzfragen standen während der Berichtszeit nicht auf der Tagesordnung. Die Entscheide über die Mittelvergabe verliefen meist ohne inhaltliche Diskussionen.

Durch seine neue Position als offizielles Gremium nach Maßgabe der Gemeindeordnung sei die Legitimation des Beirats gefestigt, insbesondere auch gegenüber der Verwaltung. Der Beirat kann nun Anfragen an die Verwaltung stellen oder Empfehlungen an den Rat geben. Insbesondere die Möglichkeit, Anfragen zu stellen, wurde vielfach wahrgenommen.

Eine Vielzahl an Informationen werden aus anderen Gremien der Verwaltung oder Ereignissen in der Stadt in den Beirat hineingetragen. Der Beirat werde damit über Entwicklungen im relevanten Umfeld gut informiert. Es sei allerdings nicht bekannt, ob gleichermaßen Informationen aus dem Beirat hinaus in die anderen Gremien gelangen.

Ob und in welchem Maß die Mitglieder des Beirats die Idee der Lokalen Agenda 21 tatsächlich nach außen vertreten und verbreiten, blieb bei der Untersuchung offen.

Erstes Treffen zum Agenda-Branchenbuch

Ein neuer, noch namenloser Arbeitskreis plant die Erstellung einer "Datenbank", die Anbieter von Produkten und Dienstleistungen nach Agenda-Standard auflistet. Am 4. August 2004 traf man sich zum ersten gemeinsamen Gespräch zum geplanten Agenda-Branchenbuch. Schnell waren sie die Beteiligten klar: Die Auflistung der Anbieter von Lebensmitteln, die bio, öko, fair oder regional sind, wird zu den eher einfachen Aufgaben gehören. Deutlich schwieriger wird es da schon in den Bereichen Dienstleistungen und Handwerk. Wie sieht ein nachhaltiger Friseurbetrieb aus? Wie überprüft man ein Krankenhaus, wie eine Bank? Beinahe jede Branche wird wohl einen eigenen Fragebogen benötigen, zu groß sind die Unterschiede. Auch hat man sich darauf verständigt, daß die Tiefe der Analyse ihre Grenzen hat. Und die Daten sollen als Selbsteinschätzung durch die befragten Anbieter erfolgen. Denn diese auch noch nachzuprüfen, sprengt die Möglichkeiten des Arbeitskreises. Hilfe versprechen die in der Vorbereitung recherchierten umfangreichen Materialien, u.a. von der Verbraucherzentrale und der Faire Stadtplan.

Arbeitskreis Arbeit und Soziales informiert sich zu Hartz IV

Die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe wird vom Arbeitskreis als im Grundsatz richtig angesehen, da so Doppelstrukturen vermieden werden - eine Effizienzsteigerung. Das Ziel von Hartz IV, zur Arbeit zu motivieren ("fördern und fordern"), sei ebenfalls richtig, könne aber aufgrund fehlender Erwerbs-Arbeitsplätze nicht verwirklicht werden. Es sei eine Zielrichtung ohne Ausgestaltung. Leistungskürzungen werden individualisiert, da sozialpolitische Strukturierung fehle. Die sozialpolitische Umsteuerung sei eine nachgehende, nicht vorsorgende - wie in den hierin vorbildlichen skandinavischen Ländern.

Die bisherige Arbeitslosenhilfe sollte den Lebensstandard absichern. Durch die Zusammenlegung mit der Sozialhilfe wird das Leistungsniveau niedriger. Mögliche Folgen für die Betroffenen sind Verarmung (mehr Leute zahlen ein, weniger Leute bekommen etwas raus), Umzüge in Armensiedlungen, Obdachlosigkeit. Im Ruhrgebiet werden als Folgen von Hartz IV ein erheblicher Kaufkraftverlust und zunehmende Verwahrlosung erwartet. Die Wohnungsmarktdynamik destabilisiert sich. Non-Profit-Organisationen und ihre Träger werden geschwächt (Entkopplung von Steuerpolitik und Arbeitsmarktpolitik). Die Altersversorgung wird destabilisiert, da die Renteneinzahlung dramatisch sinkt. Hinter der beabsichtigen Stillegung des 2. Arbeitsmarktes und Stärkung des 1. Arbeitsmarkt steht eine reine Kostensenkungslogik.

Stadtteilanalyse Steinkuhl

Bei der Kampagne "Zukunft gestalten" waren Kinder und Jugendliche aufgerufen, sich über ihre Agenda-Erfahrungen in NRW auszutauschen und die Ergebnisse einer breiten Öffentlichkeit zu präsentieren. Über 160 Projekt wurden in einer Dokumentation vorgestellt. Eines davon ist die Analyse des Stadtteils Steinkuhl. Bei diesem Projekt des Kinderbüros der Stadt Bochum will man Erfahrungen sammeln, wie die Interessen von Kindern und Jugendlichen in stadtplanerische Prozesse einfließen können. Dazu bewegen sich die Pädagogen des Jugendfreizeithauses Steinkuhl mit Kindern und Jugendlichen in deren Lebensumfeld. Ausgerüstet sind sie bei diesen "Forschungsexpeditionen" mit einem Fragebogen, an Hand dessen eine Analyse dieser für die Kinder und Jugendlichen besonders bedeutsamen Orte vorgenommen werden kann.

In weiteren Schritten soll mit den Teilnehmern eine Bewertung des ermittelten Zustandes stattfinden und erste Lösungsansätze zu eventuell ermittelten Mißständen erarbeitet werden. Die Ergebnisse werden der zuständigen Bezirksvertretung präsentiert. Außerdem soll überprüft werden, ob die gewonnenen Erkenntnisse Einfluß auf die Arbeit des Planungsamtes haben könnten. Zudem sollen die Erfahrungen in optimierte, möglichst großflächige Folgeuntersuchungen einfließen.

Termine

Mi	25.08.04	Arbeitskreis Verkehr	19:00 Uhr, Raum 54, Rathaus Bochum
Mo	13.09.04	Programmgruppe	Die Sitzung ist nicht öffentlich
Do	23.09.04	Arbeitskreis Arbeit und Soziales	18:00 Uhr, Christus-Kirche am Rathaus Bochum
Mi	29.09.04	Arbeitskreis Stadtteil-Agenda Bochum-Werne	19:00 Uhr, Erich-Brühmann-Haus, Kreyenfeldstr. 36
Mi	29.09.04	Arbeitskreis Verkehr	19:00 Uhr, Raum 54, Rathaus Bochum
Mo	11.10.04	Programmgruppe	Die Sitzung ist nicht öffentlich
Mo	08.11.04	Programmgruppe	Die Sitzung ist nicht öffentlich
Mi	17.11.04	Arbeitskreis Arbeit und Soziales	18:00 Uhr, Christus-Kirche am Rathaus Bochum
Mo	13.12.04	Programmgruppe	Die Sitzung ist nicht öffentlich

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www.mieterverein-bochum.de/la21/la21_bo_inhalt. Unter www.mieterverein-bochum.de sind außerdem Informationen über die Agenda 21 und über die Hattinger Agenda 21 zu finden.

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