Stellungnahme von Gabriele Riedl,
kulturpolitische Sprecherin der Grünen im Rat
und Bürgermeisterin der Stadt Bochum
zur Meldung in bo-alternativ.de
"Rot-grüne Koalition streicht Kemnade International":

"Leider geht nicht alles so fix, wie wir es alle gerne hätten. Deshalb
hier kurz ein paar Infos zum vorläufigen Ausgang der Umsetzung des
Koalitionsvertrages im Bereich Kultur.
Die Koalition hat für die Verdoppelung des Anteils freier Kultur keinen
Zeitrahmen vereinbart. Das hat zur Folge, daß sich dieses Vorhaben nun
über die gesamte Legislaturperiode ziehen wird. Allerdings haben wir
darauf geachtet, daß die jetzt vorgenommenen Erhöhungen mit
"Fortschreibung" versehen werden, damit wir im nächsten Jahr nicht
wieder von vorne anfangen müssen. Hintergrund dieses "Streckens" ist,
daß Kultur nun mal nicht der einzige Bereich ist, in dem Finanzen
gewünscht (und zur Recht) gefordert sind.
Richtig tragisch ist die Debatte um das Schauspielhaus. Die 3 Mio.
standen schon im Verwaltungshaushalt, sind klassische "Altlasten"
(ähnlich die Nordringplanung), die Verträge stammen noch aus dem letzten
Jahr und müssen eingehalten werden. Es mußte also dafür nicht gespart
werden, denn die Verwaltung hatte das Geld schon vorgesehen. Allerdings
werden wir im nächsten Jahr darauf pochen, daß der Teil des Geldes, der
sich auf den Intendantenwechsel bezieht (ein solcher wird ja wohl
hoffentlich nicht nächstes Jahr schon wieder anstehen...) zur
Fortführung der Aufstockung in der freien Kultur verwendet wird. Nun
weiß niemand, was bis dahin wieder passiert ... dennoch.
Was Kemnade betrifft, bitte ich doch um Richtigstellung dahingehend, daß
das Festival nicht abgesagt, sondern verschoben ist. Ich weiß, für
diejenigen, die schon Arbeit hineingesteckt haben, spielt das eine
untergeordnete Rolle, aber es wäre schon schön, wenn wenigstens bei
bo-alternativ die Dinge richtig wiedergegeben würden.
Denn die Berichterstattung der WAZ nach der Kulturausschußsitzung hatte
mit der tatsächlichen Veranstaltung nur wenig zu tun und hat mich
ziemlich schockiert. Klar, waren Schauspielhaus und Musikhalle Themen,
aber eben nicht nur, wie diejenigen wissen, die dabei waren.
Jetzt wird umgekehrt hier der Eindruck erweckt, wir würden uns nur mit
Wortbrüchen beschäftigen.
Gar nicht so leicht, dabei einen klaren Kopf zu behalten.
Ich weiß, daß etliche ihre Wünsche nur in bescheidener Weise
berücksichtigt sehen, sehe aber derzeit außer diesen kleinen Schritten
keine Möglichkeit, mehr zu bewegen. Ich würde es mir auch anders
wünschen, aber es gibt auch noch die Felder Soziales, Jugend, Schule,
Arbeit, Gesundheit .... wo bisher noch nicht beraten wurde. Es ist
derzeit alles vorläufig, aber besser kann es für dieses Jahr in Sachen
Kultur voraussichtlich nicht werden.
Die Gruppen und Initiativen, die bei Kemnade international mitmachen,
haben alle einen Brief bekommen, in dem die Hintergründe dargestellt
werden. Wenn Interesse besteht, kann ich ihn auch für bo-alternativ
zur Verfügung stellen."

hier ist der Brief