Suchergebnisse zu: AFD


Montag 05.04.21, 21:43 Uhr
Ulrich Sander auf dem Ostermarsch 2021 in Bochum

Der Frieden wird mit der Nato-Politik niemals zu erreichen sein

»Schon einmal hat man dem deutschen Volk den Vorwurf gemacht, geschwiegen zu haben, wo mutige Worte und Taten notwendig waren. In den Konzentrationslagern – wie Bergen-Belsen – kamen Millionen Menschen ums Leben. Bei Fortsetzung der Versuchsexplosionen und der atomaren Aufrüstung aber drohen der gesamten Menschheit Vernichtung.« So beginnt der Aufruf zum ersten deutschen Ostermarsch der Atomwaffengegner, der vor 61 Jahren in Norddeutschland zum Raketenübungsplatz bei Bergen-Belsen führte. Ich war damals dabei und Mitveranstalter.

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Freitag 02.04.21, 17:42 Uhr

Bochumer Rechtsradikaler in Dortmund verhaftet

Das Polit-Cafè Azzoncao weist darauf hin, dass ein ehemaliger Bochumer Neonazi  in Dortmund in Haft genommen worden ist. Die Ewers-Familie, die vor etwa 10 Jahren Langendreer zu einer Nazi-Hochburg wie DO-Dorstfeld machen wollte, hat sich auf Grund der kontinuierlichen Aktivitäten der Initiative „Langendreer/ Werne gegen Nazis“ in Langendreer nicht mehr wohl gefühlt und ist nach Dortmund gezogen. Die Initiative arbeitet auch heute noch und ist im Stadtteil gut bekannt. Insofern ist der Wunsch des Polit-Cafés Azzoncao, dass jemand ein Auge auf die Entwicklung haben möge, schon erfüllt. Azzoncao schreibt:

„Vielen wird der Namen Ewers noch etwas sagen. Die Ewers Brüder und ihr Schwager gehörten zum inneren Kreis Langendreer Nazis, die vor nicht ganz 10 Jahren Migrant*innen und Linke im Bochum Langendreer terrorisierten. Ihre familiäre Bande erntete dafür die Bezeichnung Ewers Clan. Bei ihren gewalttätigen Pöbeleien und Überfällen wurden sie auch von Nazis aus Essen, Gelsenkirchen und Dortmund unterstützt. So wunderte es nicht, das der „Ewers Clan“ über gute Kontakte in einschlägige Kreise verfügte und immer wieder auf rechtsradikalen Demonstrationen zu sehen war. mehr…


Montag 29.03.21, 18:07 Uhr

Bericht von der Ratssitzung

Die Linksfraktion hat ihren neuen Newsletter veröffentlicht und schreibt: „Die Corona-Krise hat unsere Stadt weiterhin im Griff, und immer mehr Menschen ächzen unter den sozialen Folgen. Während zum Beispiel der Kultur- und Veranstaltungsbetrieb ruht, finden allerdings weiterhin wichtige politische Weichenstellungen statt. Am 25. März kam der Bochumer Rat zu einer mehr als siebenstündigen Sitzung in der Jahrhunderthalle zusammen – geschützt durch Abstände und Corona-Schnelltests für alle gut hundert Beteiligten. Da die Stadtverwaltung die von uns seit Jahren geforderte Einführung des Rats-TV weiter verschleppt, bleibt dieser Newsletter als umfassende Informationsquelle zur Sitzung weitgehend konkurrenzlos.“

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Dienstag 23.03.21, 16:41 Uhr

AfD-Hetze zurückweisen

Gültaze Aksevi, Mitglied der Bochumer Linken in der Bezirksvertretung Süd und Fraktionsvorsitzende im Bochumer Rat, bezeichnet den Angriff der AfD auf den Jugendverband „SJD – Die Falken“ als „durchschaubare rechte Hetze“. Hintergrund der Auseinandersetzung: Die rechte AfD hat in der Bezirksvertretung Süd dagegen polemisiert, dass die Falken ein breites Angebot für Kinder und Jugendliche in Bochum organisieren und daher auch mit einigen Projekten in der städtischen Spielleitplanung berücksichtigt sind.

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Montag 22.03.21, 11:12 Uhr

Solidarisch mit den Falken 1

Der Kinder- und Jugendring Bochum e.V. erklärt nach Angriffen eines AfD Vertreters in der Bezirksvertretung Süd seine Solidarität mit der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken: »Sechs Jugendverbände haben 1946 den Kinder- und Jugendring Bochum gegründet, um die Lebensbedingungen von Kindern und Jugendlichen zu verbessern und um sinnvolle Freizeitangebote für junge Menschen durchzuführen. Da die Falken zu den Gründungsmitgliedern des Jugendrings gehörten, haben die Falken und der Jugendring in Bochum eine lange gemeinsame Geschichte.

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Mittwoch 10.03.21, 14:49 Uhr
Der Anteil der Frauen in den Räten kreisfreier Städte und Kreistagen stagniert. Bisher bringt nur eine Quote Parität.

Frauen in der Kommunalpolitik – Ohne Quote: Stagnation 1

Beate von Miquel und David Gehne von der RUB haben die Daten von NRW-Kommunalwahlen der vergangenen Jahrzehnte ausgewertet. Hierbei kommen sie zu folgendem Ergebnis : „Von den späten 1980er-Jahren bis heute ist der Anteil der Frauen in der Kommunalpolitik zwar deutlich gestiegen, von etwas mehr als zehn auf knapp 35 Prozent, doch der stärkste Anstieg fand nur bis 2004 statt. Die Zusammensetzung der Räte der kreisfreien Städte und der Kreistage nach den Kommunalwahlen 2020 in NRW zeigt, dass die Entwicklung zur Parität bei Parteien ohne Quoten stagniert. Zu diesem Ergebnis kommen die Historikerin Dr. Beate von Miquel vom Marie Jahoda Center for International Gender Studies der RUB und der Bochumer Politologe Dr. David H. Gehne vom Zentrum für interdisziplinäre Regionalforschung in einer aktuellen Erhebung.

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Dienstag 23.02.21, 08:29 Uhr
Mahnwache am Jahrestag der rassistischen Morde in Hanau

Redebeitrag der Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF)

Genau ein Jahr ist es her, als in Hanau die rechte Gewalt wieder zuschlug. Eine Gewalt, die 9 Menschen auf dem Gewissen hat. Eine Gewalt, die von einem vermeintlich irren Einzeltäter ausging, wie es uns die staatlichen Behörden immer noch verkaufen wollen. Es ist eben diese Gewalt, die wir in Hanau, Halle, Chemnitz, Kassel, Dessau, Solingen, Rostock, Dresden, Mölln und Hamburg immer wieder zu spüren bekamen. Eine nicht enden wollende Liste von Morden, Anschlägen, Drohungen mit derselben Gesinnung, demselben Ziel und derselben anschließenden milden Bestrafung, die uns die staatlichen Behörden immer noch als Einzelfälle verkaufen wollen. mehr…


Samstag 20.02.21, 21:06 Uhr
Mahnwache am Jahrestag der rassistischen Morde in Hanau

Redebeitrag der F:Antifa Bochum

Wir stehen heute hier, um den Opfern des rassistischen Terroranschlags in Hanau vor einem Jahr zu gedenken. Wir gedenken und trauern um

Gökhan Gültekin,
Sedat Gürbüz,
Said Nesar Hashemi,
Mercedes Kierpacz,
Hamza Kurtović,
Vili Viorel Păun,
Fatih Saraçoğlu,
Ferhat Unvar,
Kaloyan Velkov

Den Opfern und ihren Familien und Freund*en gilt unsere Anteilnahme und unsere Solidarität. mehr…


Samstag 20.02.21, 14:41 Uhr
Demonstration am Jahrestag der rassistischen Morde in Hanau

Redebeitrag des Revolutionären Jugendbundes

Was ist seit dem rassistischen Anschlag in Hanau passiert?
Was haben Staat und Behörden getan, damit so etwas nie wieder passiert?

Allein aus den letzten Tagen bekommen wir einen genauen Eindruck: Die CDU macht einen Werbespot zum „Kampf gegen Clankriminalität“. Dieser Spot ist auf dem Niveau von AfD oder BILD-Zeitung – purer Rechtspopulismus. Sogenannte „Clankriminalität“ ist ein Lieblingsthema der deutschen Medien. Regelmäßig gibt es reißerische Überschriften oder Berichte über „kriminelle Ausländer“, die sich in Shisha-Bars organisieren. Diese Medien gehen dabei Hand in Hand mit der Polizei, die regelmäßig Razzien in Shisha-Bars durchführt. Oft kommt dabei aber nichts über krumme Geschäfte raus. Das berichten die Medien dann allerdings nicht mehr. Dass sogenannte Clankriminalität nur 8% der organisierten Kriminalität ausmachen, interessiert die Medienkonzerne nicht. Sie wollen ihre Stories verkaufen! So haben Medien zum Feindbild Shisha-Bar beigetragen. Sie sind mitverantwortlich. Der Mörder von Hanau ist nicht zufällig in eine Shisha-Bar gegangen, um zu morden. Doch nach Einsicht oder Selbstkritik sucht man vergeblich. mehr…


Donnerstag 28.01.21, 14:44 Uhr

Zur Ideologie der AfD und ihres politischen Vorfeldes 3

Die Rechercheplattform zur Identitären Bewegung und AfD-Watch Bochum haben gemeinsam eine „Recherche und Analyse zur Transformation der Netzwerke, Medienlandschaft und Ideologie der AfD und ihres politischen Vorfeldes“ veröffentlicht. Sie soll deutlich machen und belegen, „wie eng große Teile der AfD und vor allem angehende NachwuchspolitikerInnen der Jungen Alternativen mit dem metapolitisch arbeitenden, neurechten Vorfeld zusammenarbeiten.“ Die Herausgeber*innen ziehen das Fazit: „Dieses offene Bekenntnis zur Neuen Rechten und damit auch zur Identitären Bewegung entlarvt ein ums andere Mal die antidemokratischen und verfassungsfeindlichen Positionen dieser AfD-Kreise.“ mehr…


Dienstag 26.01.21, 18:54 Uhr
Fraktion “Die PARTEI & STADTGESTALTER” darf bei den Ausschüssen nicht ausgeschlossen werden.

Gericht rügt Verletzung des Demokratieprinzips im Bochumer Rat

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat in einer einstweiligen Anordnung  gegen den Rat der Stadt Bochum beschlossen, dass die im Dezember gewählten Ausschüsse aufgelöst und neu gewählt werden müssen. Dabei muss die Fraktion „Die Partei und Stadtgestalter“ die ihr auf Grund ihrer Anzahl zustehenden Ausschussplätze erhalten.  Absprachen, wie sie  im Dezember von CDU und GRÜNEN zu Gunsten von UWG und FDP getroffen worden waren, sind unzulässig. Wir sollten lieber zusammen an Sachthemen arbeiten und gemeinsam gegen anti-demokratische Kräfte wie die AfD kämpfen”, erklärt der Fraktionsvorsitzende Volker SteudeAus dem Urteil: mehr…


Samstag 23.01.21, 11:33 Uhr

AfD Parteitag in Recklinghausen verschoben 1

Die Stadt Recklinghausen hat sich außergerichtlich mit der AfD geeinigt, dass der geplante AfD-Parteitag verschoben und nicht in der Ruhrfestspielhalle stattfinden wird. Die unfassbare politische Instinktlosigkeit der Verantwortlichen in Recklinghausen, die Halle an die AfD zu vermieten, hatte auch in Bochum für heftigen Protest gesorgt. Die geplanten Protestdemonstrationen sind abgesagt. Der CDU Bürgermeister, SPD und Grüne in Recklinghausen sind jetzt gefragt, warum erst ein überregionaler Sturm der Empörung notwendig war, um zu dieser Entscheidung zu kommen.


Freitag 22.01.21, 09:19 Uhr
update: Stellungnahme von DGB und Ruhrfestspielen

AfD im Ruhrfestspielhaus? 1

Der Intendant des Bochumer Schauspielhauses Johan Simons protestiert heftig gegen die Genehmigung eines AfD-Kreisparteitages durch die Stadt Recklinghausen im Haus der Ruhrfestspiele. Die Nachtkritik berichtet: »In der von Intendant Johan Simons signierten Mitteilung heißt es: „Das Schauspielhaus Bochum sieht mit großer Besorgnis auf die Vorgänge im Ruhrfestspielhaus Recklinghausen.“ Die Orte für „Kunst und Kultur“ müssten „geschützt werden vor Fremdnutzung rechter Populisten, die in ihren Programmen für die Abschaffung von Kunst und Kultur eintreten, die nicht in ihrem Sinne sind.“ Die Kreiskonferenz sei „ohne Wissen und Zustimmung des Hauptnutzers, der Ruhrfestspiele im Ruhrfestspielhaus“ gestattet worden.« Die Ruhrfestspiele sind traditionell das bedeutendste Kultur-Event des DGB. Stefan Körzell. Mitglied im geschäftsführenden DGB-Bundesvorstand, ist z. B. Aufsichtsratsvorsitzender der Ruhrfestspiele. Der DGB hat sich zu diesem Vorgang bisher nicht öffentlich geäußert. Der Skandal ist von der örtlichen VVN-BdA aufgedeckt worden. Der VVN-Flyer.

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Donnerstag 24.12.20, 10:51 Uhr

AfD-Wahlergebnisse:
Der Trend muss fortgesetzt werden
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Als es die AfD in der Ratssitzung in diesem Monat mit Hilfe von CDU-Abgeordneten schaffte, einen Posten im Verwaltungsrat der Sparkasse zu ergattern, wurde an verschiedenen Stellen daran erinnert, dass die AfD bei der Kommunalwahl im September zwei Ratssitze gewonnen hat. 7.774 Bochumer*innen haben diese Partei gewählt. Das ist deprimierend. Als kleines Feiertagsgeschenk für unsere Leser*innen erinnern wir an ein paar Zahlen, die ein wenig zu Optimismus im antifaschistischen Engagement führen sollen. Die Zahl der AfD-Wähler*innen in Bochum hat sich schließlich im Vergleich zu Bundestagswahl 2017 weit mehr als halbiert. Damals holte die AfD 21.364 Stimmen. mehr…


Samstag 19.12.20, 12:48 Uhr

Bericht von der Ratssitzung

Die Linksfraktion hat ihren neuen Newsletter veröffentlicht und schreibt: „Gemessen an den eigenen Erwartungen hatte die rechte AfD bei den Kommunalwahlen in Bochum ein eher durchwachsenes Ergebnis erzielt. Bis zur Ratssitzung am Donnerstag, den 17. Dezember in der Bochumer Jahrhunderthalle hätten aber wohl nur wenige damit gerechnet: Aktive Unterstützung aus dem vermeintlich demokratischen Lager hat der rassistischen Partei nun einen zusätzlichen lukrativen Posten gesichert. In unserem letzten Newsletter in diesem Jahr berichten wir über diese Affäre – aber auch über viele andere wichtige Themen, die nicht untergehen dürfen.

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Freitag 18.12.20, 19:57 Uhr
AFD-Mitglied in der Verwaltungsrat der Sparkasse gewählt

Die AfD erhält (sehr vermutlich) Unterstützung aus der CDU

In der gestrigen Ratssitzung ist ein AfD-Mitglied mit Hilfe von zwei Stimmen aus einer anderen Fraktion in den Verwaltungsrat der Sparkasse gewählt worden. Es gibt kaum Zweifel daran, dass zwei CDU-Ratsmitglieder ihre Stimme für die AfD abgegeben und damit die Wahl des CDU-Ratsmitglied Kenan Yldiz in das Sparkassengremium verhindert haben. Yldiz war im Kommunalwahlkampf Ziel von rassistischen Angriffen gewesen. Wahrscheinlich hatte die AfD gewusst, dass sie Unterstützung aus der CDU erhält. Sie beantragte bei vielen Abstimmungen geheime Wahl und erhielt dabei mehr Stimmen als sie Fraktionsmitglieder hat.


Freitag 11.12.20, 18:27 Uhr
Kampagne "Nice Preis - Zehn Prozent": Weiterhin gilt:

„Wir brauchen 10 Prozent vom Kulturhaushalt! Doch: Wie sind die Perspektiven?“

Die Kampagne „Nice Preis – Zehn Prozent“ erinnert an ihre Forderungen: »Eines nachts, Anfang November 2019: Auf Kulturhäusern in der Innenstadt erscheint ein Zeichen, das sehr nach einem guten Verkaufsargument und ein bisschen nach Enterprise aussieht. Auf Bürgersteigen und Vorplätzen leuchtet es sogar noch ein paar Wochen. Die Kampagne „Nice Preis – 10 Prozent“ startet und sie ist weder ein Verkaufsargument noch ein Raumschiff: Sie transportiert eine ganz reale Forderung, die nicht von oben landet, sondern lange schon von unten gärt. Sie sagt laut und entschlossen: Wir wollen 10 Prozent vom Kulturhaushalt. mehr…


Dienstag 08.12.20, 18:52 Uhr

Wegen Beleidigung einer AfD-Stand-Besatzung verurteilt

Heute fand die dritte Verhandlung (siehe „Beleidigungs“prozess geht in die 3. Runde) im Prozess gegen ein Mitglied der Initiative Langendreer gegen Nazis statt. Wieder war der Saal zu klein für die interessierte Öffentlichkeit – eine Verlegung in einen größeren Saal wurde dennoch abgelehnt. Die Zeugenvernehmung verlief wie die vorangegangenen – widersprüchlich und diffus. Und es wurde klar, dass das Verfahren überhaupt nur wegen einer sehr eifrigen Bezirkspolizistin zustande gekommen war, die – zum Schutz des Stands der AfD eingesetzt – die Anzeige aktiv betrieben hatte. Nach der „Beweisführung“, die insgesamt nichts als eine Ansammlung von Widersprüchen war, hätte man einen simplen Freispruch erwartet. mehr…


Samstag 05.12.20, 21:30 Uhr
Demonstration "Rise up against Racism" am 5.12.2020 in Bochum

Redebeitrag des Revolutionären Jugendbundes

Wir haben uns heute hier versammelt, weil vor 6 Monaten George Floyd von einem rassistischen Polizisten ermordet wurde. Nach diesem ekelhaften Verbrechen des Polizisten war die ganze Welt auf der Straße und hat Solidarität mit den unterdrückten PoC gezeigt, denn Georg Floyd war kein Einzelfall. Die darauffolgende Solidarität der Menschen aus aller Welt gibt mir Hoffnung und es sollte uns allen Hoffnung geben. mehr…


Sonntag 29.11.20, 13:46 Uhr

AfD nicht als Normalität akzeptieren

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts begrüßt die konsequente Haltung des Kulturbahnhofs Langendreer, mit der er sich von den Betreiber*innen der Kneipe in seinen Räumen trennt und erklärt: »Jede Nähe zur AfD oder anderen ultrarechten oder rassistischen Parteien oder Gruppen muss unterbunden werden. In der AfD nehmen Menschen wie Björn Höcke Spitzenpositionen ein. Kein ernst zu nehmender Mensch bezweifelt, dass er Verbrechen der Nazis leugnet und zentrale Positionen der NSDAP teilt. Gerichtlich ist geklärt worden, dass man ihn ungestraft Faschist nennen kann. Der Einfluss seiner Position in der AfD wächst ständig und immer mehr AfD-Mitglieder arrangieren sich damit, dass diese Partei sich kaum noch von der NPD unterscheidet.
Es ist besorgniserregend, dass die WAZ als einzig übrig gebliebene Tageszeitung in Bochum die AfD regelmäßig unkritisch und wohlwollend kommentiert. Erklärte Gegner*innen der AfD werden dagegen angegriffen, wenn sie die AfD ausgrenzen. Die AfD und ihre Sympathisant*innen werden dabei immer als Opfer dargestellt. mehr…