Die Charme-Offensive von OB Eiskirch für eine Fahrrad-freundliche Stadt im Vorfeld seiner Nominierung zum gemeinsamen OB-Kandidaten von SPD und Grünen hat viele Beobachter*innen der SPD-Politik der letzten Jahre etwas überrascht. Kaum jemand konnte sich vorstellen, dass er das ernst meint und dafür in der SPD eine Rückendeckung hat. Heute hat die SPD Fraktion deutlich gemacht, wofür sie steht: „SPD ist gegen Radwege-Schnellschuss“, schreibt die SPD-Fraktion zu den Überlegungen für eine Fahrrad-gerechte Verkehrsführung auf der Wittener Straße. Grundsätzlich hat die SPD-Fraktion nichts gegen Radwege, aber: „Das soll nicht auf dem Rücken anderer Verkehrsteilnehmer geschehen.“ Bei einem begrenzten zur Verfügung stehenden Raum gibt es aber keine andere Möglichkeit, als Bürgersteig, Parkraum oder Autoverkehrsspuren zu verringern, um Radverkehr gleichberechtigt zu ermöglichen.
Die Presseerklärung der SPD
Donnerstag 07.11.19, 21:27 Uhr
Mmmmmh, …
1914 war die SPD auch für internationale Solidarität der Arbeiter*innen und war dennoch bereit einen „Burgfrieden“ mit Adel, Militär und Kapital zu schließen und den 1. Weltkrieg anzuzetteln.
1919 hatte die SPD grundsätzlich Nichts gegen den Sozialismus, dieser durfte nur dem Adel, dem Militär und den Industriebaronen nicht schaden. Wenn dann mal jemand im Berliner Tierpark strauchelt oder im Landwehrkanal landet, dann geht das die SPD und die von ihr gerufenen faschistischen Mörderbanden mit Sicherheit Nichts an. So auch das Schicksal der anderen tausenden Sozialist*innen, Kommunist*innen und Anarchist*innen. Die SPD bekam ihre Ministerposten in der Weimarer Republik, die anderen Linken Massengräber am Straßenrand.
1920 und der Kapp-Putsch. Die SPD hatte auch Nichts gegen die Rettung der Weimarer Demokratie durch einen Generalstreik der Arbeiter*innen. Nur sollten die angezielten revolutionären Ziele der sogenannten Roten Ruhr Armee und die Umverteilung von Macht und Ressourcen nicht den neuen „Burgfrieden“ mit Adel, dem Militär und den Industriebaronen gefährden. So schickte die SPD die Freikorps mit ihren Hakenkreuzen in den Ruhrpott, um die Arbeiter*innen zur Räson, sprich in die Massengräber, zu bringen.
Das Alles ist 100 Jahre her. Die Geschichte des Verrats an Idealen und Menschen ist der Sozialdemokratie aber treu geblieben. Für Macht, Geld und Prestige sind diese Herren und Damen bei jeder Schweinerei dabei. Getreu dem Motto: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
https://www.youtube.com/watch?v=8vFL0QWxugI
Eigentlich haben die Sozialdemokraten Nichts gegen die Rettung dieses Planeten. Nur darf dies nicht den „Burgfrieden“ mit Macht und Kapital gefährden.
Apropos „Das soll nicht auf dem Rücken anderer Verkehrsteilnehmer geschehen.“.
Hier „www.boell.de/de/mobilitaetsatlas“ gibt es den aktuellen Verkehrsatlas der Heinrich-Böll-Stiftung und hier „www.spiegel.de/auto/aktuell/mobilitaetsatlas-2019-wie-sich-deutschland-bewegt-und-was-es-kostet-a-1294503.html“ eine brauchbare Zusammenfassung.
Die Essenz: Autoverkehr geht auf Kosten anderer Verkehrsteilnehmer*innen!