In Bochum startete heute ein Versuch der Bürgerbeteiligung. Auf einer Bürgerkonferenz im RuhrCobgress erhielten alle TeilnehmerInnen zur Begrüßung ein Gerät in die Hand gedrückt, das wie eine TV-Fernbedienung aussah. Hiermit konnte man sich am “Voting” – also elektronischen Abstimmungen – beteiligen. Das Abschluss-Voting z. B. ergab, dass 48 Anwesende die Konferenz gut oder sehr gut fanden. Geplant war die Tagung im RuhrCongress für 350 BürgerInnen. Angemeldet hatten sich 300, gekommen waren 200. Etwa die Hälfte verließ in der Mittagspause die Konferenz. Viele waren sauer darüber, wie mit ihnen umgegangen wurde. Fast alle wichtigen Gewerkschafts- und PersonalratsvertreterInnen waren in der zweiten Hälfte der Veranstaltung nicht mehr anwesend, weil die Verwaltungsspitze der Stadt den Tagesordnungspunkt Personalabbau von der Tagesordnung gestrichen hatte und auch keinerlei Diskussion hierüber zuließ. Vor dem Gebäude hatten vormittags mehr als 100 Menschen gegen die Pläne zum Abbau von Leistungen und zur Erhöhung von Gebühren protestiert.
Begonnen hatte die Tagung mit Frontalunterricht durch die Oberbürgermeisterin und den Kämmerer. Beide versuchten die TeilnehmerInnen darauf einzuschwören, dass es ein Defizit von 51 Millionen Euro im Haushalt gibt und deshalb vieles in Bochum schlechter und teurer werden müsse. Anschließend wurden Ergebnisse der Internet-Abstimmung präsentiert. Insgesamt wurde 35.978 Mal auf Zustimmung oder Ablehnung geklickt. Die genauen Zahlen sollen ab Montag auch auf der Webseite zu finden sein. Schließlich wurden die Anwesenden mit der Voting-Technologie beschäftigt. Nach 85 Minuten ging es dann für eine Stunde in die erste Diskussionsrunde der Fachforen. Auch hier stand zunächst Frontalunterricht durch die jeweiligen DezernentInnen aus dem Verwaltungsvorstand der Stadt am Anfang. Die anschließenden Diskussionen verliefen teilweise sehr chaotisch. Im Forum Bildung und Kultur wechselte das Thema z. B. völlig unstrukturiert von Schulschließungen über Konzerthaus, Stadtbücherei, freie Kulturszene, Bosys, Kunstmuseum zum Investitionsbedarf an der Hildegardis-Schule. Alle Redebeiträge aus dem Publikum wurden ausführlich von Schul- und Kulturdezernent Townsend kommentiert.
In der Mittagspause konnten dann verschiedene Suppen ausgelöffelt werden. Anschließend folgte eine zweite Runde der gleichen Foren mit anderen noch gebliebenen TeilnehmerInnen. Im Abschluss-Plenum durften dann wieder mit den Voting-Apparaten gespielt werden. Hierbei kam heraus, dass 9 Anwesende die Veranstaltung sehr gut bewerteten, 39 stimmten für “gut”. Auch die Oberbürgermeisterin zog in ihrem Schlusswort eine positive Bilanz und damit waren also 49 BochumerInnen mit dem Verlauf nachweislich zufrieden.
die mit zufrieden gestimmt haben warnen doch bestimmt Teilnehmer aus der Stadtverwaltung die Zwangsverpflichtet worden so zu stimmen aber das ist nur meine Meinung
Ich war überrascht, wie viele MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung anwesend waren. Das sind zwar auch Bürger, aber ob die dort ihre eigene Meinung vertreten haben?
Ich liebe Verschwörungstheorien. Die sind immer so unterhaltsam…