Archiv für den Monat: Februar 2011


Mittwoch 02.02.11, 14:52 Uhr
Die Stadtverwaltung will verkaufsoffene Sonntage nicht begründen:

Wo ist das öffentliche Interesse?

Die Linksfraktion im Rat stellt zur morgigen Ratssitzung eine Anfrage, warum die Verwaltung in ihrer Beantragung zur Durchführung verkaufsoffener Sonntage nicht das besondere öffentliche Interesse daran begründet, obwohl sie im November letzten Jahres dieses zugesagt hat. „Ist der Verwaltung keine stichhaltige Begründung eingefallen, warum die Beschäftigten im Einzelhandel auf ihren freien Sonntag verzichten sollen?“, fragt sich Fraktionsvorsitzender Uwe Vorberg. „Offensichtlich werden immer mehr Sonntage ohne wirklich nachvollziehbare Begründung zu verkaufsoffenen Sonntagen erklärt. Einzig das wirtschaftliche Interesse scheint hier im Mittelpunkt zu stehen. Dabei hatte das Wirtschaftsministerium NRW noch im Jahre 2009 darauf hingewiesen, dass das Verbot der Öffnung an Sonn- und Feiertagen weiterhin die Regel ist. Eine Ausnahme sei nur aufgrund eines besonderen öffentlichen Interesses möglich, dass über ein bloßes wirtschaftliches Interesse hinausgeht.“ mehr…


Mittwoch 02.02.11, 13:41 Uhr

Jusos hoffen auf die Vergesslichkeit 11

Vor drei Jahren haben die Jusos (SPD) bei der Wahl zum Studierendenparlament (SP) sechs ihrer zehn Sitze verloren. Sie hatten im Jahr zuvor mit dem RCDS (CDU) und der LHG (FDP) den AStA gebildet. Höhepunkt dieses Skandal-AStA war eine Party-Pleite, bei der fast eine Viertel Million Euro studentischer Gelder in den Sand gesetzt wurden. Landesrechnungshof und Gerichte beschäftigten sich dann mit den dabei vorgekommenen Unregelmäßigkeiten. Näheres. Die Jusos hoffen offensichtlich darauf, dass dies in Vergessenheit geraten ist und bieten sich jetzt der Grünen Hochschulgruppe in einem Offenen Brief als Koalitionspartner an: „Wir stehen bereit – schlagt ein!“ Die Uni-Listen Nawi und Gewi wollen mitmachen und für eine Mehrheit im SP sorgen.


Mittwoch 02.02.11, 11:12 Uhr

Waste Land – Kunst auf der Kippe

Das Endstation Kino im Bahnhof Langendreer zeigt am Dienstag, den 8. Februar um 19.00 Uhr den Film Waste Land.  In der Ankündigung heißt es: »Mit Waste Land dokumentiert Lucy Walker eines seiner aufwendigsten Projekte – die Entstehung einer Installation im ‚Jardim Gramacho‘, einer der größten Mülldeponien der Welt. mehr…


Mittwoch 02.02.11, 07:00 Uhr

Es bleibe Licht

Am Mittwoch, den 9. Februar stellt der langjährige Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag Schleswig-Holstein um 19.00 Uhr, im Umweltzentrum, Alsenstraße 27 sein Buch vor mit dem Titel: Es bleibe Licht – 100% Ökostrom für Europa ohne Klimaabkommen. Das Ganze ist eine Veranstaltung von BUND und Grünen. Diskussionspartner vom BUND ist Rolf Ahlers. Am heutigen Mittwoch informiert der BUND am selben Ort zur gleichen Uhrzeit über die Wasserrahmenrichtlinie der EU.


Dienstag 01.02.11, 09:59 Uhr

Stop Mutilation!

Am Montag, den 7. Februar findet um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer eine Veranstaltung zum Thema Genitalverstümmelung statt. Referentin ist  Aïda Diop (Foto), eine Journalistin aus dem Senegal. In der Einladung heißt es: »Es ist ein grausames Ritual: In vielen Ländern gilt die Verstümmelung der weiblichen Genitalien als Tradition – mit gesundheitlich schwer wiegenden Folgen. Doch ebenso formiert sich der Widerstand in vielen Länder dagegen. Mit unserer Veranstaltung wollen wir den Widerstand von Frauen in betroffenen Ländern auch bei uns bekannt machen und ihren Kampf unterstützen. Der 6. Februar gilt als „Internationaler Tag gegen Genitalverstümmelung“. Ausgerufen wurde er 2003 auf der internationalen Konferenz des Inter-African Committee (IAC) in Addis Abeba, die die Kampagne gegen weibliche Genitalverstümmelung (Female Genital Mutilation / FGM) weiter voran bringen sollte. First Ladies aus vier afrikanischen Ländern, Minister, RepräsentantInnen der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union waren anwesend, darüber hinaus viele Menschen aus 40 Nationen, die sich an der Basis gegen FGM engagieren. Seitdem finden weltweit am 6. Februar Aktionen statt. mehr…