Donnerstag 14.05.09, 18:00 Uhr

Linkspartei: Parteiabend auf eigene Kosten war voller Erfolg


Die Linksfraktion berichtet in einer Pressemitteilung über ihren Parteiabend am Rande des Städtetages und schreibt zum Schluss: »Obwohl Die Linke vorab sowohl rechtliche aber vor allem moralische Bedenken angemeldet hatte, hatten die übrigen Ratsfraktionen Sponsorengelder von städtischen Töchtern in Anspruch genommen. „Wir sind der Meinung, dass es nicht geht, dass die Bochumer Bevölkerung über Kontogebühren oder Strompreise die Parteiabende des Städtetags bezahlen“, erläutert Uwe Vorberg die Position der Linken. Damit lehnt Die Linke solche Abende nicht generell ab, sie sind aus ihrer Sicht für die Vernetzung der Kommunalpolitikerinnen sehr sinnvoll. Die Zeche sollten aber die Parteien und nicht die Bürgerinnen und Bürger zahlen. „Dass FDP und Grüne jetzt behaupten, sie würden die Sponsorengelder gar nicht für die Finanzierung des Parteiabends nutzen und die Gelder an gemeinnützige Organisationen weiter geben, ist doch ein peinliches Herauswursteln aus einer öffentlichen Blamage“, merkt Uwe Vorberg an. „Trotz mehrfacher Warnungen haben sie sich für das Sponsoring entschieden. Jetzt wo das Ganze öffentlich geworden ist und sie blöd da stehen, wollen sie das Geld weiter spenden, die Grünen allerdings nur teilweise. Ich freue mich schon jetzt darauf, wenn Bürgermeisterin Astrid Platzmann dem Förderturm einen Scheck im Namen der Grünen überreicht und sich dann darüber freut, wie sozial die Grünen sind. Wir haben aber nicht vergessen, dass die Parteien, die sich ihre Abende von Sparkasse, Stadtwerken und Co haben sponsern lassen, unsere Anträge für ein kostenloses Girokonto, für einen Sozialtarif für Strom und Gas, für ein Sozialticket in Bochum abgelehnt haben. Und ich bin zuversichtlich, dass auch die Bochumerinnen und Bochumer das nicht vergessen werden.“«