Waz Bochum 18.5.01:
OB Stüber kippt Klima-Aktionstag


Der "autofreie Tag" in der City am 22. September ist gescheitert. In Ermangelung eines tragfähigen Konsenses lehnten alle Ratsfraktionen (aus unterschiedlichen Gründen) den Antrag des OB ab.

Nach dem Desaster beim ersten Aktionstag im Vorjahr hatte die Agenda-21-Programmgruppe den Auftrag erhalten, ein konsensfähiges Konzept zu erarbeiten. Was sie Ende April vorstellte, trug starke Kompromisszüge: Der von OB und Handel angefehdete Aktionstag sollte ohne Straßensperrung auskommen, dafür sollte Stüber die die Europäische Charta für diesen Aktionstag unterschreiben - und damit dessen Fortsetzung garantieren.

Bloß hielt der OB nichts von diesem Kompromiss: Den Ratsfraktionen empfahl er, dem Agenda-Vorschlag eines Tages "Prima Klima - mobil wie nie" zu folgen. Doch die Charta unterzeichnen wollte Stüber nicht. Darin gebe es "missver-ständliche Forderungen".

Unter diesen Bedingungen, so Wolfgang Cordes (Grüne), könne die Koalition dem OB-Antrag nicht zustimmen: Schon das Fiasko im letzten Jahr sei durch eine Diskussion mitverursacht worden, "in der es nur Verletzungen und Verlierer geben konnte". Das wolle man nicht wiederholen. Zudem hatte sich auch das "Bündnis umweltfreundlicher Verkehr" dem Konsens verweigert.

Michael Wenzel, Sprecher der Agenda-Programmgruppe, fühlt sich "nur noch verarscht": Es bleibe die Frage, wie Stüber und der Rat überhaupt noch einen "glaubwürdigen Agenda-Prozess hinkriegen" wollten (Stüber ist dessen Beiratsvorsitzender). Auch fürs nächste Jahr sei der Aktionstag gestorben: "Da ist Bundestagswahl - und wohl erst recht kein Konsens möglich." jst Kommentar 2. Lokalseite