Der notstand e.V. und das Soziale Zentrum präsentieren: Berufsverbot (k)ein Schnee von Gestern

Am 24.10. um 19:30 im Sozialen Zentrum

Mit dem Berufsverbot wird in der Regel der sogenannte Radikalenerlass, der vor über 40 Jahren von der Ministerpräsidentenkonferenz unter dem Vorsitz von Willi Brand erlassen wurde, in Verbindung gebracht. Er ermöglichte es, „Personen, die nicht die Gewähr bieten, jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten“, die Einstellung zu verweigern.

Er hat Tausenden von Menschen die berufliche Perspektive genommen. Die gesetzlichen Grundlagen bestehen jedoch weiter und die Betroffenen warten immer noch auf Entschädigung und Rehabilitierung. Auch nach der Aufhebung dieses Erlasses gibt es Möglichkeiten, vermeintliche Verfassungsfeinde zu enttarnen und Berufsverbote aus zu sprechen.

Michael Csaszkóczy war in den Jahren 2004-2007 wegen seines Engagements in antifaschistischen Gruppen nicht als Lehrer eingestellt worden. Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim (VGH) hatte dieses Berufsverbot letztinstanzlich gekippt. Er wurde also als Lehrer angestellt und zwischenzeitlich auch verbeamtet, weil „keine Zweifel an seiner Verfassungstreue mehr” beständen. Aktuell verhindern allerdings immer noch Bundesinnenministerium und Innenministerium Baden-Württemberg die gerichtliche Aufklärung der Überwachung des Heidelberger des Heidelberger Lehrers.

An diesem Abend wollen wir gemeinsam mit Michael über seine Erfahrungen und den Umgang mit der daraus stehenden Repression diskutieren.

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