PRESSEMITTEILUNG
*der RUB-Rosen, Grünen Hochschulgruppe und "Die Liste" an der
Ruhr-Universität Bochum
25.02.2005
*Zeitenwende an der RUB - neuer AStA gewählt*
An der Ruhr-Universität Bochum ist heute eine neue AStA-Koalition aus
Grünen, RUB-Rosen und "Die Liste" gewählt worden. Damit wurde der seit
Jahren bestehende AStA aus Alternativer- und Linker Liste abgelöst. Zum
neuen AStA-Vorsitzenden wurde Kolja Schmidt von den RUB-Rosen mit 19 von
35 Stimmen gewählt. Seine Kollegen im AStA-Vorstand sind Jennifer Jaros,
Judith Schwittek (beide Grüne) und Alexander Schönborn (RUB-Rosen).
Folgende AStA-Referenten wurden gewählt: Hochschulpolitik (Jennifer
Jaros - Grüne), Ökologie (Corinna Seidel - Grüne), Fachschaften
(Christian Anders - RUB-Rosen), Kultur und Sport (Axel Echeverria -
RUB-Rosen), Demokratie, Frieden, Gesellschaft (Karsten Finke - Grüne),
Service (Hans Grimm - Grüne), Öffentlichkeitsarbeit (Christian Michalak
- Grüne) und Finanzen (Alex Schönborn - RUB-Rosen).
Wann der neue AStA seine Arbeit aufnehmen kann ist indes ungewiss. Der
AStA-Vorsitzende der letzten Wahlperiode, Jonathan Spiegel von der
Alternativen Liste, hat Beschwerde gegen das Wahlergebnis eingelegt, da
die Einladung nicht fristgerecht erfolgt sei. Grüne, Jusos und "Die
Liste" halten das für unbegründet und haben das Rektorat zur Klärung
eingeschaltet.
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Rückfragen bitte an
Enrico Fels: 0177-5974256 (RUB-Rosen)
Christian Michalak: 0163-3545343 (Grüne Hochschulgruppe)
PRESSEMITTEILUNG
der RUB-Rosen, Grünen Hochschulgruppe und "Die Liste" an der
Ruhr-Universität Bochum
25.02.2005
AStA-Wahl ist rechtmäßig - Behauptungen der Wahlverlierer sind haltlos
Zur Behauptung der Linken- und Alternativen Liste, die heutige AStA-Wahl
an der Ruhr-Universität sei unrechtmäßig erfolgt, erklären Jennifer
Jaros (Grüne Hochschulgruppe) und Kolja Schmidt (RUB-Rosen):
"Die Behauptung der Alternativen- und Linken Liste, die heutige
AStA-Wahl sei nicht rechtmäßig erfolgt, ist völlig haltlos. Die
Einladung zur Sitzung des Studierendenparlaments ist fristgerecht und
ordnungsgemäß erfolgt.
Die Alternative- und Linke Liste sind laut Geschäftsordnung der
Studierendenschaft dazu verpflichtet, ,die für die Einladung
erforderlichen Datensätze an die SP-Sprecherin zu übermitteln'. Trotz
mehrmaliger schriftlicher Aufforderung durch die Sprecherin des
Studierendenparlaments, Bianca Reinholz, haben die beiden Listen uns die
Daten nicht fristgerecht zur Verfügung gestellt. Tatsächlich haben die
meisten Parlamentarier der Linken- und Alternativen Liste dem Wahlleiter
die Weitergabe ihrer Adressen untersagt. Daraufhin hat die SP-Sprecherin
die Einladungen an diese Parlamentarier im AStA-Sekretariat hinterlegt
und einen Hinweis darauf zusammen mit der Einladung am
Veröffentlichungsbrett des AStA angebracht. Ein Hinweis über die
Mailingliste des SP konnte nicht erfolgen, da der ehemalige
Parlamentssprecher der AL uns trotz Aufforderung bis heute nicht die
erforderlichen Zugangsdaten zur Verfügung gestellt hat.
Wir müssen deshalb davon ausgehen, dass es sich um eine bewusste
Blockadestrategie der Alternativen- und Linken Liste auf Kosten der
Studierenden handelt. Die beiden Wahlverlierer ignorieren den
Wählerwillen und verhindern durch ihre Taktierereien, die zügige Bildung
eines neuen konstruktiven AStA.
Der Verdacht liegt nahe, dass es der AL/LiLi-Koalition darum geht,
kommissarisch so lange im Amt zu bleiben, bis im nächsten Monat ihre
Gehälter überwiesen werden.
Wir haben den Justitiar und den Rektor der Ruhr-Universität
eingeschaltet, um eine schnellstmögliche Entscheidung herbeizuführen.
Die rechtmäßig gewählte AStA-Koalition aus Jusos, Grünen und ,Die Liste'
muss ihre Arbeit zügig aufnehmen können".
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Rückfragen bitte an
Enrico Fels: 0177-5974256 (RUB-Rosen)
Christian Michalak: 0163-3545343 (Grüne Hochschulgruppe)