Dienstag 14.04.09, 07:00 Uhr

Bilder vom Ostermarsch in Bochum: Montag

Sonntag 12.04.09, 22:00 Uhr

Bilder vom Ostermarsch in Bochum: Sonntag

Sonntag 12.04.09, 22:00 Uhr

Kriegsführung und Manipulation der Medien

Eckart Spoo

Eckart Spoo

Der Ostermarsch Ruhr hat heute Bochum erreicht. Mehr als 150 OsterradlerInnen beteiligt sich an der Etappe von Essen über Gelsenkirchen, Wattenscheid und Herne nach Bochum Langendreer. Hier fand die heutige Abschlussveranstaltung im Bahnhof Langendreer statt. Redner war der Ausnahmejournalist Eckart Spoo. Er erinnerte daran, dass das Grundgesetz, der NATO-Vertrag und das Völkerrecht festlegen, dass das Militärbündnis NATO nur zu Verteidigungszwecken eingesetzt werden darf. Die Realität sieht aber völlig anders aus. Afghanistan liegt z. B. nicht am Nordatlantik. Afghanistan greift kein NATO-Land an. Sämtliche Auslandseinsätze der Bundeswehr haben nichts mit einem “Verteidigungsauftrag” zu tun. Spoo machte darauf aufmerksam, dass die Bundeswehr sich selbst gern als “Parlamentsarmee” bezeichnet. Aber nicht einmal die Mitglieder des “Verteidigungs”-ausschusses wissen z.B., was das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr in Afghanistan treibt. In den Mittelpunkt seines Vortrages stellte Spoo den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der NATO gegen Jugoslawien, dessen Beginn sich am 24. März zum 10. Mal jährte. Hierbei machte er deutlich, welche Bedeutung die “Konzernmedien” und ihre Manipulation der öffentlichen Meinung für die Kriegspolitik der NATO haben. Zum Nachlesen: Beiträge von Eckart Spoo im Ossietzky.

Freitag 10.04.09, 22:00 Uhr

Obama will mehr Geld für die US-Kriege

Die Tagesschau berichtet unter dem Titel: “Obama will mehr Geld für die US-Kriege”: “US-Präsident Barack Obama bittet den US-Kongress um zusätzliche 83,4 Milliarden Dollar (63,2 Milliarden Euro) für die Kriege in Afghanistan und im Irak. Das Geld sei nötig, “um die neue Afghanistan-Strategie und den Prozess im Irak zu finanzieren, der zum Abzug all unserer Kampftruppen dort führen wird”, sagte ein Sprecher.” Der vollständige Bericht der Tagesschau.

Donnerstag 09.04.09, 17:00 Uhr
Friedenplenum ruft zur Teilnahme am Ostermarsch auf:

Wir bleiben auch gegenüber Obamas Politik sehr skeptisch

Der traditionelle Ostermarsch der Friedensbewegung kommt am Ostersonntag und -montag nach Bochum. Zum detaillierten Programm der drei Tage. Am Sonntag wird die Strecke mit dem Rad zurück gelegt. Die Etappe startet in Essen und trifft um 13.00 Uhr an der Friedenskirche am August-Bebel-Platz in Wattenscheid ein. Von da geht es dann über Herne zum Bahnhof Langendreer, wo um 16.00 Uhr die Abschlussveranstaltung stattfindet. Um 15 Uhr gibt es im Bochumer Norden an der Kreuzung D. Benking Str. / Hiltroper Str. einen Zwischenstopp. Hier können diejenigen dazustoßen, die nur ein Teilstück mitradeln wollen. Am Ostermontag beginnt der Ostermarsch um 10 Uhr mit einem Friedensgottesdienst in der evangelischen Kirche in Bochum-Werne. Anschließend geht es nach einer kurzen Auftaktkundgebung zu Fuß nach Dortmund. Das Bochumer Friedensplenum ruft die Bevölkerung auf, sich am Ostermarsch zu beteiligen: “Wir dürfen uns nicht von der begrüßenswerten Vision einer atomwaffenfreien Welt blenden lassen, die jetzt der US-amerikanische Präsident Obama verkündet hat. Dies sind zunächst nur schöne Worte. Die reale Politik Obamas, der NATO und der Bundesregierung sieht anders aus. Der Krieg in Afghanistan wird auf Parkistan ausgeweitet und die Truppen gewaltig verstärkt.” Auf der Abschlussveranstaltung am Sonntagnachmittag im Bahnhof Langendreer wird der renommierte Journalist Eckart Spoo genau dieses Thema aufgreifen und fragen: “Liegt Afghanistan am Nordatlantik?” Er wird darstellen, dass die Realität der Nato- und Bundeswehr-Einsätze nicht mit der Beschränkung auf reine Verteidigungsaufgaben vereinbar ist, auf die das Grundgesetz und der NATO-Vertrag Kriegseinsätze eigentlich beschränken. (weiterlesen)

Donnerstag 09.04.09, 15:03 Uhr

Medien zu NATO, Gipfel, Gewalt

Das Bochumer Friedensplenum hat sich gestern Abend auf seinem Treffen mit der Fernsehberichterstattung über den NATO-Gipfel am 4. April beschäftigt. Hierbei wurde vor allem deutlich, wie überrascht viele ReporterInnen bis in den Nachmittag hinein über das brutale Vorgehen der französischen Polizei berichteten und Bilder lieferten, wie die Polizei immer wieder mit Tränengas DemonstrantInnen daran hinderte, in die Innenstadt von Strasbourg zu kommen. Nachmittags liefen dann die Bilder eines brennenden Hotels. Dabei waren viele Kamerateams zu sehen, aber lange Zeit keine Feuerwehr, die löschte. Nach 19.00 Uhr bestimmten dann die Bilder von gewalttätigen Chaoten die Nachrichten. Den Gipfel der Moderationskunst lieferte das ZDF und berichtete vom Treffen des “größten Friedensbündnisses, der NATO”, und den “Aktionen der militanten Gegner”. Völlig unbeachtet ist in den deutschen Print- und Fernseh-Medien bisher dagegen ein Film geblieben, auf den Bernard Schmid in seinem Beitrag vom 6. 4. 2009 bei LabourNet hingewiesen hat. Das Video zeigt, wie Polizisten von einem Bahndamm aus mit Steinen auf DemonstrantInnen werfen. Die Wiener Zeitung Standard berichtet über die Diskussion in Frankreich über das Video. Bochumer Teilnehmer der Demonstration auf der deutschen Seite berichteten gestern, dass die Polizei in Kehl ein ganzes Maßnahmenbündel gestartet hat, um auch hier eine Eskalation zu betreiben. Vor der Rückfahrt nach Bochum konnte dann auch noch beobachtet werden, wie auf dem Polizei-Parkplatz ein Mann im “Schwarze-Block-Look” in sein Polizeiauto einstieg.

Montag 06.04.09, 18:00 Uhr

Kriegsberichterstattung aus Strasbourg

Das Bochumer Friedensplenum wird sich am Mittwoch, 8. April, um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer mit der Medienberichterstattung über den NATO-Gipfel und die Proteste gegen das Militärbündnis beschäftigen. Dabei sollen vor allem Fernsehberichte analysiert und die mediale Kriegsführung der NATO gegen ihre KritikerInnen dokumentiert werden.

Montag 06.04.09, 17:00 Uhr

Frontbericht aus Strasbourg

Der Journalist Bernard Schmid aus Paris, der schon mehrfach auf Einladung des Sozialforums, des Friedensplenums und des AStA der Ruhr-Uni in Bochum Vorträge gehalten hat, berichtet bei labournet und telepolis über seine Wahrnehmungen am Samstag in Strasbourg.

Sonntag 05.04.09, 22:00 Uhr
Gipfel-Beschlüsse stoßen auf Kritik aus der Friedensbewegung

NATO-Gipfel auf Kosten der Grundrechte

Die NATO hat sich nach Ansicht des Netzwerks Friedenskooperative durch die Verletzung der Grundrechte beim Gipfel als angebliches Wertebündnis für Frieden, Freiheit und Demokratie erneut diskreditiert. “Die Gastgeber des NATO-Gipfels präsentierten sich als Polizeistaaten, die das Demonstrationsrecht systematisch aushebeln. Die Bundeskanzlerin und der französische Präsident sollten sich künftig mit Kritik gegenüber dem Vorgehen russischer oder chinesischer Sicherheitskräfte zurückhalten”, erklärt Netzwerk- Geschäftsführer Manfred Stenner. Die Friedenskooperative führt auch die Ausschreitungen militanter Demonstranten zu einem großen Teil auf die repressive Vorgehensweise bereits seit der Planungsphase zurück. Die Gewaltprognosen deutscher und französischer Behörden, die massiven Einschränkungen des Demonstrationsrechts und das gewalttätige Vorgehen insbesondere der französischen Einheiten hätten die Militanz begünstigt. (weiterlesen)

Sonntag 05.04.09, 14:00 Uhr

Die Medien funktionieren als NATO-Waffen

Die Berichterstattung der Massenmedien über den NATO-Gipfel in Strasbourg und über die Proteste gegen das Kriegsbündnis erreichen einen beachtlichen Verfälschungsgrad. Wer sich selber ein Bild über die Vorgänge in Baden-Baden, Kehl und Strasbourg machen will, findet recht gute Informationen auf den Sonderseiten von Radio Dreyeckland, dem Ticker “links unten” von indeymedia und bei den Online-Nachrichten der Sonderseiten der Jungen Welt