Freitag 10.04.09, 22:00 Uhr

Obama will mehr Geld für die US-Kriege

Die Tagesschau berichtet unter dem Titel: “Obama will mehr Geld für die US-Kriege”: “US-Präsident Barack Obama bittet den US-Kongress um zusätzliche 83,4 Milliarden Dollar (63,2 Milliarden Euro) für die Kriege in Afghanistan und im Irak. Das Geld sei nötig, “um die neue Afghanistan-Strategie und den Prozess im Irak zu finanzieren, der zum Abzug all unserer Kampftruppen dort führen wird”, sagte ein Sprecher.” Der vollständige Bericht der Tagesschau.

Donnerstag 09.04.09, 17:00 Uhr
Friedenplenum ruft zur Teilnahme am Ostermarsch auf:

Wir bleiben auch gegenüber Obamas Politik sehr skeptisch

Der traditionelle Ostermarsch der Friedensbewegung kommt am Ostersonntag und -montag nach Bochum. Zum detaillierten Programm der drei Tage. Am Sonntag wird die Strecke mit dem Rad zurück gelegt. Die Etappe startet in Essen und trifft um 13.00 Uhr an der Friedenskirche am August-Bebel-Platz in Wattenscheid ein. Von da geht es dann über Herne zum Bahnhof Langendreer, wo um 16.00 Uhr die Abschlussveranstaltung stattfindet. Um 15 Uhr gibt es im Bochumer Norden an der Kreuzung D. Benking Str. / Hiltroper Str. einen Zwischenstopp. Hier können diejenigen dazustoßen, die nur ein Teilstück mitradeln wollen. Am Ostermontag beginnt der Ostermarsch um 10 Uhr mit einem Friedensgottesdienst in der evangelischen Kirche in Bochum-Werne. Anschließend geht es nach einer kurzen Auftaktkundgebung zu Fuß nach Dortmund. Das Bochumer Friedensplenum ruft die Bevölkerung auf, sich am Ostermarsch zu beteiligen: “Wir dürfen uns nicht von der begrüßenswerten Vision einer atomwaffenfreien Welt blenden lassen, die jetzt der US-amerikanische Präsident Obama verkündet hat. Dies sind zunächst nur schöne Worte. Die reale Politik Obamas, der NATO und der Bundesregierung sieht anders aus. Der Krieg in Afghanistan wird auf Parkistan ausgeweitet und die Truppen gewaltig verstärkt.” Auf der Abschlussveranstaltung am Sonntagnachmittag im Bahnhof Langendreer wird der renommierte Journalist Eckart Spoo genau dieses Thema aufgreifen und fragen: “Liegt Afghanistan am Nordatlantik?” Er wird darstellen, dass die Realität der Nato- und Bundeswehr-Einsätze nicht mit der Beschränkung auf reine Verteidigungsaufgaben vereinbar ist, auf die das Grundgesetz und der NATO-Vertrag Kriegseinsätze eigentlich beschränken. (weiterlesen)

Donnerstag 09.04.09, 15:03 Uhr

Medien zu NATO, Gipfel, Gewalt

Das Bochumer Friedensplenum hat sich gestern Abend auf seinem Treffen mit der Fernsehberichterstattung über den NATO-Gipfel am 4. April beschäftigt. Hierbei wurde vor allem deutlich, wie überrascht viele ReporterInnen bis in den Nachmittag hinein über das brutale Vorgehen der französischen Polizei berichteten und Bilder lieferten, wie die Polizei immer wieder mit Tränengas DemonstrantInnen daran hinderte, in die Innenstadt von Strasbourg zu kommen. Nachmittags liefen dann die Bilder eines brennenden Hotels. Dabei waren viele Kamerateams zu sehen, aber lange Zeit keine Feuerwehr, die löschte. Nach 19.00 Uhr bestimmten dann die Bilder von gewalttätigen Chaoten die Nachrichten. Den Gipfel der Moderationskunst lieferte das ZDF und berichtete vom Treffen des “größten Friedensbündnisses, der NATO”, und den “Aktionen der militanten Gegner”. Völlig unbeachtet ist in den deutschen Print- und Fernseh-Medien bisher dagegen ein Film geblieben, auf den Bernard Schmid in seinem Beitrag vom 6. 4. 2009 bei LabourNet hingewiesen hat. Das Video zeigt, wie Polizisten von einem Bahndamm aus mit Steinen auf DemonstrantInnen werfen. Die Wiener Zeitung Standard berichtet über die Diskussion in Frankreich über das Video. Bochumer Teilnehmer der Demonstration auf der deutschen Seite berichteten gestern, dass die Polizei in Kehl ein ganzes Maßnahmenbündel gestartet hat, um auch hier eine Eskalation zu betreiben. Vor der Rückfahrt nach Bochum konnte dann auch noch beobachtet werden, wie auf dem Polizei-Parkplatz ein Mann im “Schwarze-Block-Look” in sein Polizeiauto einstieg.

Montag 06.04.09, 18:00 Uhr

Kriegsberichterstattung aus Strasbourg

Das Bochumer Friedensplenum wird sich am Mittwoch, 8. April, um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer mit der Medienberichterstattung über den NATO-Gipfel und die Proteste gegen das Militärbündnis beschäftigen. Dabei sollen vor allem Fernsehberichte analysiert und die mediale Kriegsführung der NATO gegen ihre KritikerInnen dokumentiert werden.

Montag 06.04.09, 17:00 Uhr

Frontbericht aus Strasbourg

Der Journalist Bernard Schmid aus Paris, der schon mehrfach auf Einladung des Sozialforums, des Friedensplenums und des AStA der Ruhr-Uni in Bochum Vorträge gehalten hat, berichtet bei labournet und telepolis über seine Wahrnehmungen am Samstag in Strasbourg.

Sonntag 05.04.09, 22:00 Uhr
Gipfel-Beschlüsse stoßen auf Kritik aus der Friedensbewegung

NATO-Gipfel auf Kosten der Grundrechte

Die NATO hat sich nach Ansicht des Netzwerks Friedenskooperative durch die Verletzung der Grundrechte beim Gipfel als angebliches Wertebündnis für Frieden, Freiheit und Demokratie erneut diskreditiert. “Die Gastgeber des NATO-Gipfels präsentierten sich als Polizeistaaten, die das Demonstrationsrecht systematisch aushebeln. Die Bundeskanzlerin und der französische Präsident sollten sich künftig mit Kritik gegenüber dem Vorgehen russischer oder chinesischer Sicherheitskräfte zurückhalten”, erklärt Netzwerk- Geschäftsführer Manfred Stenner. Die Friedenskooperative führt auch die Ausschreitungen militanter Demonstranten zu einem großen Teil auf die repressive Vorgehensweise bereits seit der Planungsphase zurück. Die Gewaltprognosen deutscher und französischer Behörden, die massiven Einschränkungen des Demonstrationsrechts und das gewalttätige Vorgehen insbesondere der französischen Einheiten hätten die Militanz begünstigt. (weiterlesen)

Sonntag 05.04.09, 14:00 Uhr

Die Medien funktionieren als NATO-Waffen

Die Berichterstattung der Massenmedien über den NATO-Gipfel in Strasbourg und über die Proteste gegen das Kriegsbündnis erreichen einen beachtlichen Verfälschungsgrad. Wer sich selber ein Bild über die Vorgänge in Baden-Baden, Kehl und Strasbourg machen will, findet recht gute Informationen auf den Sonderseiten von Radio Dreyeckland, dem Ticker “links unten” von indeymedia und bei den Online-Nachrichten der Sonderseiten der Jungen Welt

Sonntag 05.04.09, 12:00 Uhr
Staatsräson des Verfassungsbruchs

Die Nato darf nicht 70 werden!

Etwa 70 BochumerInnen sind gestern früh zusammen mit mehr als 900 weiteren DemonstratInnen mit dem Sonderzug nach Kehl gefahren, um gegen das Kriegsbündnis NATO zu protestieren. Dort wurden sie von hochgepanzerten PolizistInnen empfangen. Auf der Auftaktkundgebung provozierten Dutzende von bewaffneten “KonfliktmanagerInnen” der Polizei die DemonstrantInnen. Nach einem kurzen Marsch durch die Innenstadt von Kehl versperrte eine Phalanx von Wasserwerfern und Hundertschaften der Poizei den Weg über die Europabrücke nach Strasbourg. In Baden-Baden, Kehl und Strasbourg erlebten DemonstrantInnen und EinwohnerInnen ein Ausmaß an Repression, das nahtlos an die Maßnahmen beim G-8-Gipfel in Heiligendamm anschloss. Um noch einmal deutlich zu machen, warum es für die Regierenden so wichtig ist, jede Kritik an der NATO zu unterdrücken, veröffentlichen wir das Manuskript des Redebeitrages, den Ralf Feldmann für die Anti-NATO-Aktion vor 8 Tagen in Bochum geschrieben hat: “Staatsräson des Verfassungsbruchs – Die Nato darf nicht 70 werden!
Wir Menschen im Jahr 2009 haben uns an große Schreckenszahlen gewöhnt. 1,2 Billionen Dollar – 900 Milliarden Euro -  geben die Nato-Staaten zur Zeit jährlich für Militär und Kriege aus, drei Viertel davon die Vormacht USA. 1 Billion: das ist eine 1 mit 12 Nullen. Gleichzeitig haben nach Ermittlungen der Vereinten Nationen über 920 Millionen Menschen keine ausreichende Ernährung – mit steigender Tendenz. Täglich sterben 25 000 Menschen an Unterernährung, darunter 13 000 Kinder. (weiterlesen)

Donnerstag 02.04.09, 23:00 Uhr

Karten für den Sonderzug nach Strasbourg

Die Karten für den Sonderzug nach Strasbourg zur “No-NATO-Demo” sind wie üblich erst im letzten Moment stark nachgefragt worden. An einigen Stellen gibt es am morgigen Freitag vermutlich keine Karten mehr. Es sind aber noch einige freie Plätze vorhanden. Karten können per e-mail reserviert werden und Samstag früh auf dem Bahnsteig bezahlt werden. Mailadresse: Friedenslok@bo-alternativ.de. Bitte bei der Bestellung eine Telefonnummer angeben, unter der die Reservierung bestätigt werden kann.

Dienstag 31.03.09, 14:00 Uhr

Soziologie des Krieges

Referat von Wolfgang Dominik beim Rosa Luxemburg Club Dortmund/Bochum am 12.3.2009

Am Donnerstag, den 12. März 2009 hielt Wolfgang Dominik im Kulturhaus Taranta Babu, Dortmund, auf Einladung des Rosa Luxemburg Clubs ein Referat. Thema:
Soziologie des Krieges

Die neoliberale Zurichtung der Hochschulen in Deutschland hat zunehmend zur Ausgrenzung gesellschaftskritischer, sozialemanzipativer Wissenschaft geführt. Obwohl es sicher nicht neu ist, dass an 40 Hochschulen in allen möglichen Fachbereichen Kriegswissenschaft betrieben wird, spielte das Thema in der Soziologie kaum eine Rolle. Damit geraten auch sozialpolitische, sozialpsychologische, sozialökonomische Folgen der Militarisierung der Politik nach außen und innen aus dem sozialwissenschaftlichen Blick. Viel wird diskutiert über Werte- und Normenwandel, aber die Rolle, die dabei ein permanenter Krieg spielt, bleibt unreflektiert. Die Akzeptanzproduktion des Militärischen funktioniert hervorragend. Der Referent wird versuchen, aus seiner Praxis in der Friedensbewegung, als Dozent im Weiterbildungsbereich und der Hochschule, als jemand, der Wissenschaft nicht als Fliegenbeinzählerei, sondern als Prozess von konstatierenden, deutenden und wertenden Urteilen versteht, Aspekte zum Thema aufzuzeigen. (weiterlesen)