Montag 30.08.10, 08:00 Uhr

Anti-Kriegstag 2010

Am Mittwoch, dem 1. September ist Anti-Kriegstag. Es wird an den Überfall der deutschen Wehrmacht am 1. September 1939 auf Polen und damit an den Beginn des II. Weltkrieges erinnert. Lesen Sie hierzu die Geschichte des Antikriegstages, festgehalten in einem Aufsatz von Wolfgang Dominik, Historiker und Soziologe aus Bochum.

Das Bochumer Friedensplenum will mit Aktionen in der Innenstadt vor allem darauf aufmerksam machen, wie viel Geld für Rüstung verschwendet wird, während im sozialen Bereich ständig weiter gekürzt wird. Mit Plakaten und Flugblättern wird u. a. dargestellt, dass z. B. das Geld für einen einzigen der geplanten 180 Eurofighter ausreichen würde, um das diesjährige Bochumer Haushaltsdefizit zu decken. Ein Quizfragebogen will wissen: Wer wird Millionär? Wie hoch sind die täglichen Kosten für die deutsche Beteiligung am Afghanistan-Krieg? Wie viele Atombomben sind in Deutschland stationiert? Treffpunkt ist am Mittwoch um 16.00 Uhr auf der Kortumstraße Höhe Huestraße. Das Friedensplenum bittet um Unterstützung bei den Aktionen.

Samstag 07.08.10, 12:00 Uhr

Hiroshima mahnt

Bericht von einer Aktion im Bermudadreieck

Anlässlich des 65. Jahrestag der atomaren Vernichtung der japanischen Großstadt Hiroshima hatte das Bochumer Friedensplenum am gestrigen Freitag zu zwei Aktionen im Bermudadreieck eingeladen. Mit sehr auffälligen T-Shirt gekleidet wurden Flugblätter verteilt. An der nachmittäglichen Aktion nahm auch die Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz teil, die seit fünf Jahren Mitglied im Bündnis “Mayors for Peaceist. Mehr als 3000 BürgermeisterInnen unterstützen bereits weltweit die Forderung nach einer Nulllösung für Atomwaffen und deren konsequenter Ächtung.
Nicht sonderlich überraschend war es nachmittags ziemlich öde im Bermuda-Dreieck. Auch die OB wollte nicht widersprechen, dass die Beseitigung des Engelbert-Brunnens sicherlich kein Gewinn für die Innenstadt darstellt. (weiterlesen)

Sonntag 01.08.10, 21:49 Uhr

Die internationale Streubomben-Konvention tritt in Kraft …

... und Obama ist nicht dabei.

Das wahre Gesicht des Friedensnobelpreisträger Obama

Mit dem 1. August 2010 tritt die internationale Streubomben-Konvention zur Ächtung und Vernichtung dieser heimtückischen Waffen in Kraft. Mehr als 100 Staaten haben die Konvention bereits unterschrieben, knapp 40 Länder sie ratifiziert, darunter auch Deutschland.(1) Doch Obama ist nicht dabei.

2009 wurde ihm laut Wikipedia der Friedensnobelpreis für seine Anstrengungen zur Stärkung der internationalen Diplomatie und der Zusammenarbeit zwischen den Völkern zuerkannt.(2)

Doch auch er scheint nur ein normaler amerikanischer Präsident zu sein, zwar im Gegensatz zu seinen Vorgängern, mit anderen Akzenten und anderen politischen Vorstellungen in Bezug auf eine menschlichere amerikanische Politik, für die er u.a. von vielen auch als Hoffnungsträger gesehen wurde, doch seine Außenpolitik offenbart zusehens mehr, dass er in Sachen Krieg und Kriegsführung der imperialistisch geprägten Außenpolitik seiner Vorgänger folgt. (weiterlesen)

Samstag 31.07.10, 13:00 Uhr

Atomwaffen verschrotten!

65. Jahrestag der atomaren Vernichtung von Hiroshima

Das Bochumer Friedensplenum erinnert am Freitag, den 6. August an den Atombombenabwurf auf Hiroshima und Nagasaki vor 65 Jahren. Die US-Regierung hatte sich kurz vor Ende des von Nazi Deutschland begonnenen zweiten Weltkrieges entschieden, am 6. und am 9. August 1945 die Wirkung von Atombomben zu Vernichtung von Großstädten zu testen. Ziel war Japan, das mit Deutschland im Krieg verbündet war. Hiroshima wurde durch die Atombombe auf einer Fläche von 13 Quadratkilometern dem Erdboden gleichgemacht. 78.000 Menschen verbrannten sofort, weitere 122.000 fielen den Folgen der Explosion zum Opfer. Das Friedensplenum wird am Freitag um 14.00 Uhr und um 19.00 Uhr mit Aktionen im Bermuda-Dreieck an den ersten Atombombenabwurf erinnern. Dabei werden Plakate gezeigt und Flugblätter verteilt. Treffpunkt ist jeweils auf der Kortumstraße vor dem Café Konkret.

Donnerstag 27.05.10, 14:39 Uhr

Danke Horst Köhler!

Zitat: “Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen”.

Ein Satz, gesprochen von Horst Köhler, in seiner Eigenschaft als Bundespräsident.
Datum: Freitag den 21.05.2010
Ort: auf der Rückreise von seinem Kurzbesuch im Bundeswehrlager im nordafghanischen Masar-i-Scharif
Anlaß: in einem Interview gegenüber Christopher Ricke von der Redaktion Deutschlandradio Kultur
Das Interview in voller Länge: hier.

Zitat: ” … hier finde ich, fühlen die Soldaten weitgehend, es ist ein Krieg und dem werde ich nicht widersprechen.”

Interview von Horst Köhler in Masar-i-Scharif vor laufender Kamera, gesendet vom ZDF am 21.05.2010 22:17 Uhr – Video Köhler: Kurzbesuch am Hindukusch

Horst Köhler sprach offen aus, weswegen die Afghanistan-Koalition deutscher PolitikerInnen in Afghanistan Krieg führt und wird nun dafür heftigst von den Kriegs-Parteien kritisiert.

Wir danken Ihnen Horst Köhler, für diese Offenheit. (la)

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Update (28.05.2010): Ein sehr guter, lesenswerter und knapp gehaltener Beitrag von Peter Bürger vom 27.05.2010, zu finden auf dem Webserver von Heise Online Telepolis: unter dem Titel: Soldatensärge und deutsche Interessen. Besser hätte man das nicht formulieren und auf den Punkt bringen können. (la)

Montag 24.05.10, 08:31 Uhr

Bundeswehr schießt Steuergelder ins All

Am 21. Mai 2010 um 19:01 (local-time) ließ die Bundeswehr mit dem Ariane 5 Flight 194 ihren 2. Kommunikationssatelliten COMSATBw-2 vom europäischen Raumfahrtzentrum in Kourou in Französisch-Guayana aus ins Weltall schießen, alleinige Kosten des Geräts etwa 360 Millionen Euro.

Start einer Ariane 5 Rakete (Quelle: DLR)

Start einer Ariane 5 Rakete (Quelle: DLR)

Mit dem aus zwei Satelliten bestehenden System, dem COMSATBw-1, der im Oktober 2009 ins All ging und dem COMSATBw-2, verfügt die Bundeswehr nun über ein Satellitenkommunikationssystem, das einerseits die Kommunikation sicherer machen soll. Andererseits werde damit die Armee zukünftig unabhängiger von kommerziell betriebenen Satellitenkommunikationsanbietern, so die offizielle Version. Das Gesamtsystem wird den Erdball von Amerika bis Ostasien abdecken und soll nach Aussagen der Bundeswehr seine Kommandozentralen in die Lage versetzen, in ständiger Verbindung mit den weltweit im Einsatz befindlichen Einheiten zu sein. “Die Bundeswehr ist konsequent auf Einsätze im Erweiterten Aufgabenspektrum ausgerichtet. Eine effektive Führungsunterstützung ist dazu unverzichtbar.” heißt es hierzu aus Rheinbach, wo Generalleutnant Manfred Engelhardt schon am 12. April dieses Jahre mit dem ersten Satelliten spielen durfte.

Satellit

Satellit


Auftragnehmerin für die Herstellung der Flugobjekte, die künftig ihren festen Platz am Himmel bei 13,2° Ost und 63° Ost haben werden, war die MilSat Services GmbH mit Sitz in Bremen, ein Unternehmen, das eigens für den Bau der beiden Satelliten als Gemeinschaftsunternehmen der Astrium Services GmbH (74,9 %) und der ND SatCom Defence GmbH (25,1 %) gegründet wurde. Astrium Service ist ein Tochterunternehmen der EADS, das Unternehmen, welches wir schon von dem Pleitenflugzeug Airbus A400M her kennen und welches seine Fehlplanungen mit finanziellen Nachforderungen von 5,2 Milliarden Euro kompensieren wollte, womit Steuerzahler und Öffentlichkeit nicht schlecht ins Staunen kamen (Süddeutsche vom 04.02.2010).

Das Satellitensystem ist angeblich auf 15 Jahre Nutzungsdauer ausgelegt. Die Gesamtkosten für den Bau, Start und Betrieb der beiden Satelliten sollen laut Heise Online vom 22.05.2010 bei einer Milliarde Euro liegen.

Die Kosten für Kommunikation über kommerzielle Anbieter lagen bis jetzt bei 12 bis 15 Millionen Euro pro Jahr. Für die Kommunikationskosten der kommenden 15 Jahre werden nun rund 67 Millionen Euro pro Jahr vom Steuerzahler aufgebracht werden müssen. Hierbei sind wahrscheinlich etliche Posten wie der Kapitaldienst und Umrüstungen für die neue Technologie noch nicht mit gerechnet. (weiterlesen)

Montag 10.05.10, 09:31 Uhr
Die Kriminalisierung der westdeutschen Friedensbewegung

Justizunrecht im Kalten Krieg

Vortrag und Diskussion mit Dr. Friedrich-Martin Balzer
Friedrich-Martin Balzer

Friedrich-Martin Balzer

Am Dienstag, den 11. Mai, erinnert das Bochumer Friedensplenum und die DFG-Vk an einen der größten Justizskandale der Adenauer-Ära. Dr. Friedrich-Martin Balzer berichtet um 19:30 Uhr im Bahnhof Langendreer über den Düsseldorfer Prozess 1959/60. Angeklagt war das Friedenskomitee der Bundesrepublik. Dies war eine der Organisationen, die sich aufgrund der Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs und der Spannungen des Kalten Krieges gegen die durch die Adenauer-Regierung vorangetriebene Wiederbewaffnung und die Gründung der Bundeswehr formierten. Das Westdeutsche Friedenskomitee war Teil einer weltweiten Bewegung. Justizunrecht im Kalten KriegIm Rahmen dieser weltweiten Bewegung wurden z.B. 1950 im Rahmen des „Stockholmer Appells” weltweit 500 Millionen Stimmen für ein Atomwaffenverbot gesammelt. Vom 10. November 1959 bis zum 8. April 1960 wurden die Mitglieder des westdeutschen Friedenskomitee wegen ihres Engagement der Rädelsführerschaft in einer verfassungsfeindlichen Organisation angeklagt. „Staatsgefährdung” lautete die Anklage. Die Rechtsanwälte – u.a. Diether Posser und Heinrich Hannover – konnten sich mit ihrem Versuch, die von der Anklage kritisierten Aussagen über die „Remilitarisierung der Bundesrepublik” durch offizielle Dokumente der Politik zu belegen, nicht durchsetzen. Die Beweisanträge wurden fast vollständig abgelehnt. Auch renommierte Entlastungszeugen, zu denen u.a. Gustav Heinemann und Martin Niemöller gehörten, konnten das Urteil nicht verhindern. Dieser Prozess steht exemplarisch für das Justizunrecht während des Kalten Krieges in den fünfziger Jahren. (weiterlesen)

Freitag 16.04.10, 10:00 Uhr
Erinnerung an ein besonders düsteres Kapitel der Adenauer-Ära

Der Düsseldorfer Schauprozess

Heinrich Hannover kommt am 26. Mai nach Bochum

Das Bochumer Friedensplenum erinnert mit einer Ausstellung und zwei Veranstaltungen an die Kriminalisierung der Friedensbewegung in den 50-er und 60-er Jahre. Ein historisches Datum bietet den Anlass: Am 8. April vor 50 Jahren endete nach 56 Verhandlungstagen vor einer politischen Sonderkammer des Landgerichts Düsseldorf ein politischer Schauprozess gegen sechs führende Mitglieder des Friedenskomitees der Bundesrepublik Deutschland. Dies war einer der juristischen Höhepunkte der antikommunistischen Gesinnungsjustiz in der Adenauer Ära. Der vor drei Jahren verstorbene Bochumer Werner Blumenthal wirkte im Stab der Verteidiger mit, seine Frau Hanne unterstützte als Schreibkraft die Stenographen des Prozesses. Werner Blumenthal hatte die Aufgabe die Dokumente zum Prozess zusammenzutragen. Hieraus stellte er ein Buch zusammen. Es erschien unter einem Pseudonym 1961 im Küster-Verlag in Hannover unter dem Titel „Staatsgefährdung? Ein dokumentarischer Prozessbericht”. Nur wenige Tage nach dem Erscheinen wurde das Buch beschlagnahmt und verboten. Norbert Kozicki bereitet nun den Nachlass Blumenthals auf und ist dabei auf einige interessante Dokumente gestoßen. Sie sollen in einer kleinen Ausstellung im Bahnhof Langendreer präsentiert werden. (weiterlesen)

Donnerstag 15.04.10, 21:00 Uhr

„Zivil-militärische Zusammenarbeit”

Referat von Peer Heinelt anlässlich des Ostermarsches in Bochum

Liebe Anwesende,
mein Thema lautet „zivil-militärische Zusammenarbeit”. Der Begriff ist ein klassischer Euphemismus, steht er doch für Militarisierung – für die Präsenz des Militärs in allen Bereichen gesellschaftlichen Lebens. Dies verdeutlicht bereits die offizielle Definition, die ich im ersten Teil meines Referats vorstellen werde. Danach befasse ich mich zunächst anhand von zwei Fallbeispielen mit der „zivil-militärischen Zusammenarbeit” im Inland, wobei ich mich bemüht habe, meinem Vortrag ein bisschen Lokalkolorit zu geben: Ende Januar dieses Jahres fand in Nordrhein-Westfalen unter Beteiligung der Bundeswehr die Katastrophenschutzübung LÜKEX statt, die man besser als Bürgerkriegsmanöver bezeichnen sollte; wie an vielen anderen deutschen Hochschulen werden auch an der Ruhr-Universität Bochum so genannte wehrtechnische und wehrmedizinische Forschungsprojekte durchgeführt. Im Anschluss komme ich dann auf die „zivil-militärische Zusammenarbeit” im Ausland zu sprechen. Dies geschieht am Beispiel der Kooperation der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) mit der Bundeswehr in Afghanistan – die GTZ ist eine der wichtigsten Durchführungsorganisationen der deutschen Entwicklungspolitik. (weiterlesen)

Montag 05.04.10, 12:45 Uhr
Felix Oekentorp am 5. April 2010 auf dem Ostermarsch in Bochum:

Die nukleare Abrüstung braucht einen Erfolg

Die Rede im Wortlaut:

Liebe Freundinnen und Freunde,
Atomwaffen sind seit 1945 in der Welt. Mit den beiden unvorstellbaren Bomben auf Hiroshima am 6. August und Nagasaki am 9. August ist der Beweis erbracht, dass es der Menschheit möglich ist, sich binnen kürzester Zeit selber auszurotten. Die Bomben auf Hiroshima und Nagasaki hatten eine Sprengkraft von 13 bzw. 22 Kilotonnen, die Sprengkraft wird gemessen am Äquivalent einer herkömmlichen Bombe mit TNT. Die für einen Menschen tödliche Sprengkraft beträgt 0,2 kg.
Die Sprengkraft der in der Eifel gelagerten 20 Bomben entspricht dem Vielfachen der Hiroshima-Bombe. Weitere in Europa gelagerte US-Atom-Bomben befinden sich ebenfalls nicht weit von hier u.a. im niederländischen Volkel sowie in Kleine Brogel (Belgien). (weiterlesen)