Sonntag 29.03.09, 11:42 Uhr

Bildergalerie von der Aktion: NATO abschaffen!

Freitag 27.03.09, 07:00 Uhr
Aktionstag am Samstag in der Innenstadt:

NATO abschaffen!

Am Samstag, dem 28.3., leistet das Bochumer Friedensplenum ab 11.30 Uhr am Husemannplatz / Glascafé zusammen mit anderen Organinsationen einen Beitrag zum 60. Jahrestag der Gründung der NATO. An einem Infostand wird über die in der nächsten Woche geplanten Proteste in und um Straßburg informieren und für die Mitfahrt zur Demo am 4. April mit der Friedenslok geworben. Mit einer kleinen Demonstration wird gefordert:
“NATO ABSCHAFFEN” DemonstrantInnen tragen je einen Buchstaben dieser Forderung auf der Vorderseite eines “Sandwiches”. Auf den Rückseiten sind 15 Plakatmotive zu sehen. Auf Flugblättern und in Broschüren wird z. B. über die Geschichte des Kriegsbündnisses informiert, daran erinnert, dass Militärdiktaturen Mitglieder des Paktes waren. Ein Plakat macht deutlich, wie offensichtlich die NATO ihren Anspruch aufgegeben hat, ein “Verteidigungs”-bündnis zu sein, und fragt: Liegt der Hindukusch am Nordatlantik?

Donnerstag 26.03.09, 18:00 Uhr

Die Grünen haben jetzt die WählerInnen, die sie verdienen!

Zehn Jahre nachdem die Grünen entgegen aller ihrer Wahlversprechen dem NATO-Krieg gegen Jugoslawien zugestimmt haben, hat eine Forsa-Umfrage ergeben, dass die ehemalige “Friedenspartei” inzwischen auch eine Wählerschaft gefunden hat, die zu ihrem Kriegskurs passt. Die Nachrichten Agenturen melden: “Die Mehrheit der Deutschen steht dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ablehnend gegenüber. In einer Forsa-Umfrage für das Politikmagazin «Cicero» (Aprilausgabe) sprachen sich 58 Prozent der 1004 Befragten für einen Rückzug der deutschen Soldaten aus, 36 Prozent votierten für einen Verbleib. In Ostdeutschland (69 Prozent) ist dabei die Ablehnung noch größer als im Westen mit 56 Prozent. Neben den Anhängern der Linken (76 Prozent) sprachen sich auch 62 Prozent der SPD-Wähler für ein Ende des Einsatzes aus. Auch bei den FDP- (50 zu 43 Prozent) und CDU/CSU-Anhängern (48 zu 46 Prozent) ergab sich eine Mehrheit für einen Rückzug. Nur die Grünen stärkten der Bundeswehr den Rücken, hier sprachen sich 50 Prozent für ein weiteres Engagement deutscher Soldaten in Afghanistan aus, 44 Prozent waren dagegen.

Mittwoch 25.03.09, 22:13 Uhr
Thesen zum Thema: 60 Jahre Nato, 60 Jahre Grundgesetz

Der Weg zu Kriegen gegen Verfassung und Völkerrecht

Das Recht ist keine Versicherung für Frieden. 1949 – vier Jahre nach der größten Katastrophe unserer Geschichte – trat das Grundgesetz in Kraft als eine Verfassung mit großem Friedenspotenzial. Es gab zusammen mit dem Friedenssicherungsrecht der UN-Charta ein Versprechen der Friedfertigkeit. Nach der Remilitarisierung und dem Beitritt zum Nato-Bündnis herrschte bis zur Vereinigung Deutschlands nahezu unangefochten Konsens darüber, dass deutsche Streitkräfte nur zur Landes- und Bündnisverteidigung eingesetzt werden dürfen. 60 Jahre nach Gründung der Nato und im 60. Jahr des Grundgesetzes sind deutsche Truppen nun weltweit im Kriegseinsatz. Das Bundesverfassungsgericht hat diese Entwicklung mit richterlicher Zurückhaltung in Fragen von Krieg und Frieden und einer geschmeidigen, für militärische Machtpolitik offenen Auslegung des Grundgesetzes begleitet und ermöglicht. Die strategischen Überlegungen auf nationaler und europäischer Ebene und im Nato-Bündnis sind jetzt darauf gerichtet, das Friedensvölkerrecht der UN-Charta zu verlassen und – mit einem zerdehnten Verteidigungsbegriff oder als vorgeblich humanitäre Intervention – den Weg zu Kriegen aus eigener Legitimation zu eröffnen. Ralf Feldmann, Bochumer Amtsrichter, im Friedensplenum aktiv und Kandidat der Linken für den Stadtrat, zeichnet in seinen Thesen “2009: 60 Jahre Nato, 60 Jahre Grundgesetz: Nie wieder Krieg ohne uns!” diese verhängnisvolle Entwicklung nach. Er appelliert, das schwindende Friedenspotenzial des Grundgesetzes und das Friedensvölkerrecht gegen eine Politik wachsender Kriegsbereitschaft zu verteidigen, die selbst vor Kriegen für Öl und andere Ressourcen nicht mehr Halt macht. Die Schwäche des Friedensrechts fordert um so mehr den entschlossenen Widerstand der Friedensbewegung. Die vollständigen Thesen im Wortlaut.

Montag 16.03.09, 19:00 Uhr

NATO abschaffen

no_nato.gifDas Friedensplenum plant zusammen mit einigen anderen Bochumer Gruppen für Samstag, den 28. März, einen Anti-Nato-Aktionstag in der Bochumer Innenstadt. Zur weiteren Vorbereitung findet am Mittwoch, 18.3., 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer ein Treffen statt. Am Dienstag, dem 24. März, jährt sich zum zehnten Mal der Beginn des NATO-Krieges gegen Jugoslawien. Aus diesem Anlass wird um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum, Josephstr. 2 den WDR-Film “Es begann mit einer Lüge” gezeigt und über die europaweite Mobilisierung zum Protest gegen den NATO-Gipfel Anfang April in Straßburg informiert.

Sonntag 15.03.09, 22:50 Uhr
Dienstag, 24. März 2009 um 19:00 Uhr im Sozialen Zentrum, Josephstr. 2

Film zum 10. Jahrestag des Beginns des NATO-Krieges gegen Jugoslawien “Es begann mit einer Lüge”

Infos zu den Protestaktionen beim NATO Gipfel Anfang April

Am 24. März 1999 starteten die Bomber-Staffeln der NATO zum ersten heißen Krieg des Militärbündnisses, dem Überfall auf Jugoslawien 1999. Die Deutschen wussten wieder, was es heißt, Krieg zu führen. Tornados bombardierten ZivilistInnen und PolitikerInnen sorgten für die propagandistische Begleitmusik. NATO-Sprecher James Shea über die deutsche Regierung: “Die politischen Führer spielten nun die entscheidende Rolle für die öffentliche Meinung. Sie sind die demokratisch gewählten Vertreter. Sie wussten, welche Nachricht jeweils für die öffentliche Meinung in ihrem Land wichtig war. Rudolf Scharping machte wirklich einen guten Job. Es ist ja auch nicht leicht, speziell in Deutschland, das 50 Jahre lang Verteidigung nur als Schutz des eigenen Landes gekannt hatte, statt seine Soldaten weit weg zu schicken. (weiterlesen)

Dienstag 24.02.09, 09:00 Uhr

60 Jahre NATO sind kein Grund zum Feiern


no_nato.gifAm Mittwoch, dem 25. Februar, findet um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer das nächste Treffen statt, bei dem die Aktivitäten anlässlich der geplanten NATO-Feierlichkeiten koordiniert werden sollen. Der Nordatlantikpakt vor 60 Jahren am 4. April 1949 gegründet worden. Bisher sind mehrere Veranstaltungen in Bochum geplant. Zwischen dem 10. Jahrestag des Beginns des NATO-Krieges gegen Jugoslawien am 24. März und dem NATO-Gipfel am 4. April in Baden-Baden und Straßburg werden Aktionen vorbereitet. Am 4. April fährt ein Sonderzug zu der europäischen Großdemonstration in Straßburg.

Sonntag 22.02.09, 11:14 Uhr
Sonntag, 22.02., 19.04 Uhr, Radio Friedensplenum (98.5 Radio Bochum):

Der Sudan – ein gespaltenes Land

Am Sonntag, den 22. Februar, läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum auf 98,5 Radio Bochum. Das Team von Radio Friedensplenum schreibt zu dieser Sendung: “ Am 6. Februar fand im Bahnhof Langendreer eine Veranstaltung über die politische Lage im Sudan statt. VeranstalterIn war die Fakultät für Sozialwissenschaft der Ruhr-Uni. Unter dem Titel “Sudan: zerrissen – zerstört – ums Öl gebracht” referierten Melha Mrout Biel (Sudanesischer Politikwissenschaftler), Elke Grawert (Politologin) und Jürgen Menzel (Friedensfachkraft von ‘Act 4 Transformation’. In unserer Sendung ist ein Interview mit Monique Kaulertz zu hören, die unter anderem auch beim Bochumer Friedensplenum mitarbeitet und diese Podiumsdiskussion zum Thema Sudan moderiert hat.”  Anschließend an Radio Friedensplenum (ab 19.30 Uhr) wird wieder das Team des politischen Bahnhof Langendreer über interessante Termine und Veranstaltungen im kommenden Monat informieren. Zu hören sind die Sendungen auf der Frequenz von 98.5 Radio Bochum.

Freitag 20.02.09, 01:16 Uhr
Zum Auftakt der Proteste zum 60-jährigen NATO-Bestehen

Kai Ehlers: Russland und die NATO

Am 11. März lädt das Bochumer Friedensplenum um 19.30 Uhr zu einer Informationsveranstaltung im Bahnhof Langendreer über die Rolle der NATO gegenüber Russland.  Referent ist Kai Ehlers. Der langjährige Russlandforscher ist als Publizist u.a. für deutsche und schweizer Rundfunksender tätig. Er veröffentlichte zuletzt „Russland – Herzschlag einer Weltmacht” (Pforte Verlag 2009). Bei der Veranstaltung wird auch auf den kürzlichen Gas-Streit zwischen Russland und der Ukraine, den Georgienkrieg und die Ostpolitik der USA unter dem neuen Präsidenten Obama sowie auf den Plan, vor Russlands „Türen” ein Raketenabwehrschild für Iranische Raketen zu installieren, eingegangen. Was lässt sich bezüglich der Ost-West-Beziehungen in Zukunft erwarten und welche Schwierigkeiten ergeben sich aus den bestehenden Verhältnissen und den Erweiterungsplänen der NATO? Welche Gefahren bergen die neuen NATO-Beschlüsse für das Verhältnis der EU zu Russland?

Donnerstag 19.02.09, 14:00 Uhr

Sonderzug zum Anti-Nato-Gipfel nach Straßburg

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Anfang April 2009 will die NATO in Straßburg und Baden-Baden auf einem Gipfeltreffen ihr 60-jähriges Bestehen feiern. Der Militärpakt beabsichtigt, ein neues strategisches Konzept zu verabschieden, das zur weiteren Absicherung der bisherigen  Weltwirtschaftsordnung dient und den Zugang zu den Rohstoff- und Energievorräten der Welt mit militärischer Gewalt absichern soll. Am Samstag, dem 4. April, mobilisieren die unterschiedlichsten friedenspolitischen und sozialen Bewegungen in Europa zu einer Großdemonstration in Straßburg. Mitten in der Nacht wird um 4.00 Uhr ein Sonderzug von Bochum nach Straßburg fahren. Die Fahrkarten kosten für die Hin- und Rückfahrt 30 Euro. Fahrtkartenschalter sind: Das Kinocafé des Bahnhof Langendreer, die Büros der Linkspartei an der Alleestr. und an der Unistr., das Ludwig Quidde Forum in der Brückstr. und das Büro der Sozialen Liste im Rathaus. Näheres.