Freitag 24.02.12, 17:43 Uhr

26.Februar: Aktionstag gegen Waffenhandel

Mit einem besonders interessanten Angebot will attac Bochum auf den Aktionstag gegen Waffenhandel am 26. Februar 2012 aufmerksam machen und kündigt an: »attac verschenkt auf seiner Webseite Anteilsscheine eines Waffenkonzerns. Die Security Innovations Europe (SIE) hat glänzende Aussichten und ist eine krisensichere Anlage. Kampfpanzer und -jets für Saudi-Arabien, Eurofigther, U-Boote, Leoparden und Fregatten für die Pleite-Staaten Griechenland und Portugal, Heckler & Koch-Gewehre und -Pistolen für die kleinen Konflikte der Welt, Rüstungsmulti Rheinmetall mit dem größten Gewinn seiner Geschichte: Deutschland, beziehungsweise die beteiligten Unternehmen, profitieren vom Waffenhandel.
Um deutlich zu machen, dass wir alle daran teilhaben, weil wir es nicht schaffen, den Waffenhandel aus Deutschland endlich zu unterbinden, gibt attac Bochum jetzt kostenlose Anteilsscheine aus. “Der Aktienprospekt ist informativ, weist auf alle Gewinnmöglichkeiten und Risiken hin und die Aktien sind wahnsinnig günstig”, freut sich ein Analyst einer Bank, der ungenannt bleiben möchte. “SIE ist eine zukunftssichere Anlage, die wir auch selbst in großen Teilen ordern werden.”
Im Informationstext der Aktie wirbt attac mit den Gewinnaussichten für Kapitalanlagen, die gegenwärtig mit dem Verkauf von Waffen und Rüstungstechnik verbunden sind. Die militärische Aufrüstung und Kriegsführung rechtfertigt sich darin mit der Notwendigkeit, die bestehenden gesellschaftlichen Verhältnisse, also die extreme soziale Ungleichheit auf der Welt mit allen Mitteln aufrechtzuerhalten.
Die vorgebrachten Argumente stützen sich auf Zahlen, die leider keine Fiktion sind. In einer ausführlichen Aufstellung mit Quellenangaben zeigt attac Bochum, wie die Sicherheitsversprechen der Rüstungs- und Sicherheitsindustrie den Irrsinn militärischer Überrüstung, gesellschaftlicher Eigentums- und Machtkonkurrenz sowie Kriegshetze spiegeln, der die noch verbliebenen sozialen und materiellen Ressourcen für eine friedliche Veränderung der Welt endgültig zu vernichten droht.
attac Bochum fordert dazu auf, sich dem “entwaffenden” Zynismus der Waffenindustrie zu stellen: “Wer die bestehenden Verhältnisse nicht mit allen Mitteln verteidigen will, muss sie jetzt mit friedlichen Mitteln grundlegend verändern!”
Die Aktie gibt es heute zum kostenlosen Download auf der Webseite von attac Bochum unter http://www.attac-netzwerk.de/fileadmin/user_upload/Gruppen/Bochum/aktie-sie-waffenhandel_0224.pdf«

Freitag 10.02.12, 18:33 Uhr

IPPNW: Syrien-Aufruf

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW wendet sich mit einem  Aufruf  an alle Seiten im Konflikt um Syrien, auch an die NATO und Russland. Sie sammelt Unterschriften für eine friedliche Lösung . Hier geht es zum  Text des Syrien Aufrufs.

Montag 06.02.12, 12:07 Uhr

Syrien

Das Abstimmungsverhalten Russlands in der UNO wird in den Nachrichten mit den russischen Interessen in Syrien erklärt. Nicht erwähnt werden die Interessen des Westens. Die analysiert Jörg Kronauer in der Februarausgabe von “konkret”. Nüchtern beschreibt er, wie der Westen seine Bündnispartner in den Golfstaaten ( die selbst diktatorisch regiert und teilweise von extremen Ausformungen des Islams beherrscht werden) aufgerüstet hat und jetzt in Stellung bringt, um mit einem im Bürgerkrieg versinkenden Syrien den wichtigsten Verbündeten Teherans im “Hegemonialkonflikt zwischen den USA und Iran” auszuschalten.

Um die Rechte der syrischen Bevölkerung auf eine friedliche und demokratische Entwicklung geht es dabei nicht.

 

Sonntag 05.02.12, 11:41 Uhr

Entwicklungspolitik

“Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Susanne Kastner (SPD), hat der Bundesregierung mangelndes Engagement für den Verkauf des Eurofighters an Indien vorgehalten”, meldet heute die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung. Ihr Stellvertreter Karl Lamers von der CDU hielt dagegen: Es sei alles getan worden, um Indien von der überlegenen Technologie des Eurofighters ( gegenüber seinem französischen Konkurrenzprodukt) zu überzeugen.

Es geht um den größten vergleichbaren Auftrag seit Jahren in Höhe von etwa 20 Milliarden Dollar.

Mittwoch 01.02.12, 22:07 Uhr

“Griechenland geht Waffen kaufen”,

berichtet heute ( 1.Februar) die WAZ. Es geht aktuell um den  Kauf ausgedienter US-Panzer, doch wird in dem Artikel deutlich,wie die deutsche Rüstungsindustrie das überschuldete Griechenland mit Hilfe von Bestechung und politischem Druck zu unsinnigen Waffenkäufen drängt, während die Bevölkerung nicht weiß, wie die lebensnotwendigen Dinge bezahlt werden können. Nachdem in den letzten drei Jahren allein 170 Panzer von Krauss-Maffei-Wegmann für 1,72 Milliarden Euro und U-Boote für 3 Milliarden von den Kieler Howaldtwerken-Deutsche Werft an Griechenland verkauft wurden, drängen die deutsche und die französische Regierung auf Aufträge für 60 Eurofighter und fordern begründeten Gerüchten zufolge als Gegenleistung für Hilfskredite weitere Rüstungsaufträge.

Mittwoch 18.01.12, 16:47 Uhr

Neujahrsempfang der Sozialen Bewegung

Sonntag, 29. Januar 2012, ab 11.00 Uhr im Bahnhof Langendreer

Bereits zum neunten Mal findet am Sonntag, dem 29. Januar 2012 ab 11.00 Uhr im Bahnhof Langendreer ein Neujahrsempfang verschiedener Gruppen aus der sozialen Bewegung in Bochum statt. Auf Initiative des Friedensplenums laden diesmal ein: Attac, Bahnhof Langendreer, BoFo, Bochum gegen Rechts, Bochumer Sozialforum, DFG-VK, Frauen für den Frieden, Humanitäre Cuba Hilfe, Medizinische Flüchtlingshilfe, Soziales Zentrum und VVN – BdA.
Mit Bildern, Filmen und Geschichten soll vor Augen und Ohren geführt werden, was sich im Jahr 2011 in Bochum sozial bewegt hat.
Der Brunch bietet wieder Gelegenheit, völlig losgelöst von irgendeiner politischen Tagesordnung zu plaudern, das reichhaltige Buffet zu genießen, Huggy am Piano zu lauschen und dabei Kraft zu sammeln und Ideen auszutauschen für viel Bewegung im Jahr 2012.
Gudrun Müller, Geschäftsführerin von ver.di in Bochum, wird in einem kurzen Beitrag aufzeigen, wie Stadt und Bezirksregierung die Daseinsvorsorge in Bochum dramatisch abbauen wollen und dazu auffordern, 2012 zum Jahr des gemeinsamen aktiven Einmischens zu machen. Postkarte als PDF-Datei.

Donnerstag 12.01.12, 09:35 Uhr

Rüstungsproduktion und Kriegsbeteiligung vor unserer Haustür

 

(Dieser Beitrag wurde geschrieben für den AMOS 4/2011. Dort finden sich noch lesenswertere Artikel hauptsächlich zum Thema “Kriegsstandort NRW”  u.a. von Peer Heinelt (Rüstungsforschung), Ute Mark ( PO&IS), Rolf Euler (Kriegsforschung)  und Jürgen Wagner (Geostrategien Europas). Für 4,50 Euro ist AMOS zu bestellen bei Ute Hüttmann, Hervester Str. 2, 45768 Marl oder in jeder guten Buchhandlung).

NRW und seine militärische Bedeutung

In (weiterlesen)

Freitag 16.12.11, 19:09 Uhr

Militär und Schule – neuer Erlass

Das Schulministerium NRW hat mit dem Erlass “Beteiligung von Organisationen der Friedensbewegung am Unterricht” vom 29.09.2011 auf  Kritik am Kooperationsabkommen mit der Bundeswehr reagiert. Demnach können Kräfte aus der Friedensbewegung eine Aufwandsentschädigung erhalten, wenn sie in Schulen eingeladen werden. Die Teilnahme an Truppenbesuchen ist für SchülerInnen in Zukunft freiwillig. Der Einfluss der Bundeswehrauf die Referendarausbildung wird noch  (mit der Bundeswehr!) verhandelt.

Diese Regelungen verhindern nicht, dass weiter bei Kindern und Jugendlichen Werbung für eine Militärpolitik gemacht wird, die von großen Teilen der Bevölkerung abgelehnt wird. Das Bündnis “Schule ohne Bundeswehr”  fordert in einem Offenen Brief die ersatzlose Kündigung des Kooperationsabkommens.

Donnerstag 08.12.11, 19:55 Uhr

Das große Waffengeschäft

Um fast 60 Prozent sind die deutschen Rüstungsexporte im letzten Jahr gestiegen. Deutsche Firmen haben Waffen im Werte von 2,1 Milliarden Euro ins Ausland verkauft. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht vom 7. Dezember hervor, der im Nachhinein bekannt gibt, welche Geschäfte ein Regierungsausschuss im Geheimen im Vorjahr genehmigt hat. Interessanterweise geht der größte Anteil der Ausfuhren innerhalb der EU an Portugal mit 811 Millionen und an Griechenland mit 403 Millionen Euro. Für Entwicklungsländer genehmigte die Bundesregierung offiziell Kriegswaffen im Wert von 370 Millionen Euro. Eine steigende Zahl von Rüstungsgütern wurde in Krisengebiete wie Irak und Pakistan verkauft. Die Regierung nahm den Bericht ohne jede Diskussion zur Kenntnis.

Noch in diesem Monat wird wohl die Exportgenehmigung für bis zu 270 Leopard-Panzer nach Saudi-Arabien erteilt werden. Durch eine Indiskretion ist der geplante Handel im Sommer bekannt geworden. Es handelt sich um Panzer des Typs 2A7+, die besonders zur Bekämpfung von Aufständen geeignet sind. Damit würde die Bundesrepublik einer der grausamsten und rückständigsten Regierungen der Welt ein hochmodernes, sehr bewegliches Mordinstrument gegen die eigene Bevölkerung in die Hand geben. Krauss-Maffei/Wegmann produziert, Rheinmetall aus Düsseldorf liefert das Kanonenrohr.

Gültige Exportrichtlinien verbieten Waffenausfuhren in Krisengebiete. Es ist aber schwer vorstellbar, dass Menschenrechte zählen, wo es um Geschäfte geht. Auf den Seiten dess Friedenspolitischen Ratschlags findet sich eine erste Stellungnahme zum deutschen Rüstungsexport.

Mittwoch 30.11.11, 16:31 Uhr

Abfahrtszeiten und -orte zur Friedensdemo nach Bonn

Der Bus startet am Samstag, 3. Dezember um

8.40 Uhr am Kulturbahnhof Langendreer, Wallbaumweg 108

9.00 Uhr Hauptbahnhof Reisebushaltestelle Wittener Str. unter der Eisenbahnbrücke

9.20 Uhr Wattenscheid, August-Bebel-Platz, Bushaltestelle Eingang Fußgängerzone.

Karten gibt es im Vorverkauf bei: DIDF Wattenscheid, Bochumer Str.112; Kreisbüro Die Linke, Universitätsstr.39; Wahlkreisbüro Sevim Dagdelen, Alleestr. 36 und beim Friedensplenum friedensplenum@bo-alternativ.de