Kundgebung der „Jugend gegen Nato“

Samstag, 15.01.22 um 14 Uhr auf dem Husemannplatz

Im Herbst letzten Jahres wurde bekannt, dass die Stadt Bochum sich als neuen Standort für einen NATO-Stützpunkt beworben hat. Gegen dieses Vorhaben gründete sich daraufhin ein Bündnis aus mehreren Jugendorganisationen in Bochum „Jugend gegen Nato“, das am kommenden Samstag, den 15.01.22 um 14 Uhr auf dem Husemannplatz eine Kundgebung gegen die geplante NATO-Agentur abhalten wird. Das Bündnis will „trotz der Beschwichtigungen des Bundesministeriums für Verteidigung, dass Bochum aktuell nicht bevorzugter Standort für die NCIA sei, auf die Cybekriegsführung der NATO aufmerksam machen und sich gegen Krieg aus Bochum positionieren, bis das Thema endgültig vom Tisch ist.“ Der Einladungsflyer für die Kundgebung.

Nato doch nicht nach Bochum?

Meldungen über die mögliche Ansiedlung einer NATO-Cyberkrieg-Agentur (NCIA) in Bochum haben zahlreiche Friedensbewegte auf den Plan gerufen und zu Protesten veranlasst. Jetzt gibt es erste Hinweise darauf, dass aus der geplanten Ansiedlung nichts wird, wie Felix Oekentorp, Landessprecher des Verbandes Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), schreibt: «Am 13. 9. erschien in der Bochumer Ausgabe der WAZ ein vielbeachteter Artikel. Dieser berichtete von den Plänen, eine NATO Cyberkrieg Agentur in Bochum (oder in Darmstadt oder in Bonn) anzusiedeln.

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Protestkundgebung: Bochum darf nicht NATO-Standort werden

Knapp 200 Menschen protestierten gestern auf dem Dr.-Ruer-Platz gegen die Pläne der Stadt, in Bochum eine NATO-Agentur anzusiedeln. Wolfgang Dominik, potentieller Nachbar der geplanten NATO-Einrichtung erinnerte als erster Redner zunächst an den 4. November 1944: 140.000 Bomben fielen auf Bochum. 1300 Menschen wurden in dieser Nacht zerfetzt, verbrannt, erschlagen. Bochum erlitt das gleiche Schicksal, das deutsche Bombergeschwader schon Guernica, Warschau, Rotterdam, Murmansk, London und Coventry z.B. zugefügt hatten.

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Keine Cyberkriegszentrale in Bochum oder anderswo

Am Freitag, dem 5. November, findet um 17 Uhr auf dem Dr.-Ruer-Platz eine Kundgebung statt, die an die Bombardierung der Bochumer Innenstadt im November 1944  erinnert und sich gegen die Planungen der Stadt richtet, auf dem ehemaligen Opel Gelände in Laer die Nato-Agentur für Kommunikation und Information (NCIA) anzusiedeln. Diese NATO-Einrichtung dient nicht nur der Abwehr von Cyberangriffen, sondern nimmt auch eine Schlüsselstellung in der Cyberkriegsführung ein. Der Krieg im Internet zielt darauf, die Infrastruktur – z. B. Energieversorgung, Verkehr oder Kommunikation – eines Gegners lahmzulegen bzw. wichtige Einrichtungen zu zerstören. Begleitet wird diese virtuelle Aufrüstung von dem Einsatz von Distanzwaffen, die  automatisch und autonom zum Einsatz kommen. Bisher hat die  SPD gegenüber bewaffneten Drohnen eine zurückhaltende Position eingenommen, die Koalitionspläne weisen aber den Weg in eine sich weiter beschleunigende Rüstungsspirale einschließlich der atomaren Teilhabe.

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Cyberkrieg

Friedensplenum und DFG-VK hatten am Donnerstagabend Prof. Hans-Jörg Kreowski eingeladen, über das „Schlachtfeld der Zukunft – den Cyberkrieg“ – zu informieren. Die Stadt Bochum bemüht sich schließlich darum, Standort für eine NATO-Cyberkrieg Agentur zu werden. Kreowski zeigte auf, wie gefährlich insbesondere die Tendenz zur Automatisierung und Autonomisierung von Waffensystemen mit Hilfe von künstlicher Intelligenz sei. Hier entstehen Entscheidungsabläufe, die sich jeglicher menschlichen Ethik entziehen.
Cyberkrieg, der häufig als Angriff auf fremde Computersysteme begriffen wird, sei im zivilen Bereich immer kriminell und im militärischen Bereich immer völkerrechtswidrig. Er empfahl das hier verlinkte Video als Anschauungsmaterial.
Die Veranstaltung war der Auftakt für eine Reihe von Aktivitäten gegen die Bochumer Pläne zur Ansiedlung der NATO-Agentur.
Am Freitag, den 5. November um 17 Uhr wird auf dem Dr. Ruer-Platz eine Protestkundgebung stattfinden.
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Das Schlachtfeld der Zukunft

Am Donnerstag, den 28. Oktober 2021 um 18 Uhr findet im Kulturzentrum von DIDF, Rottstr. 30 eine Veranstaltung zum Thema Cyber-Kriege statt. Referent ist Prof. Dr. Hans-Jörg Kreowski, Vorstandsmitglied im „Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung“. Hintergrund der Veranstaltung ist, dass die Bochumer Stadtführung, der Nato-Agentur für Kommunikation und Information (NCIA) angeboten hat, ihren Standort auf dem ehemaligen Bochumer Opelgelände anzusiedeln. Der Vortrag soll die Gefahren der modernen Kriegsführung im 21. Jahrhundert aufzeigen:

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Vortrag und Diskussion zu Klima und Krieg

Das Bochumer Friedensplenum lädt gemeinsam mit der Seebrücke und der örtlichen DFG-VK am Mittwoch, den 6. Oktober um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einem Vortrag und anschließender Diskussion zum Thema „Klima und Krieg“ ein. Referentin ist Jacqueline Andres von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen. Rüstung und Militär verschwenden enorme Summen, sie destabili­sieren mit ihren Waffenexporten andere Länder, führen mit Kriegseinsätzen zu Tod, Verletzung, Flucht und Vertreibung, sie vergiften mit militärischen Bedrohungen die Beziehungen zwischen Ländern und können mit ihren atomgestützten High-Tech-Waffen alles Leben auf der Erde vernichten. Dass die Militärapparate aber auch zu den größten Verursachern des menschengemachten Klimawandels gehören, ist weniger bekannt. Über diesen Punkt, der die Friedens- und die Klimabewegung verbindet, hat Jacqueline Andres für IMI Studien verfasst. Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem Bahnhof Langendreer statt.

Demo gegen Bochumer NATO-Pläne

Das Bochumer Friedensplenum lädt am Mittwoch, den 29. September um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer im Raum 6 (über dem Kino-Café) zu einer Beratung ein zum Widerstand gegen die Planungen, in Bochum einen riesigen NATO-Standort anzusiedeln, von dem aus die zukünftigen Cyber-Kriege geführt werden sollen. Kurzfristig ist geplant, eine Kundgebung und evtl. eine Demonstration am 4. November (Jahrestag der Flächenbombardierung von Bochum im 2. Weltkrieg) oder am 14. November (Volkstrauertag) durchzuführen.

Sicherheit neu denken!

Befragung der Bochumer Bundestagskandidat:Innen

Am Antikriegstag, dem 1. September, befragt auf Einladung des Bochumer Friedensplenums und der Fritz Bauer Gesellschaft der Journalist und Autor Andreas Zumach die Bochumer Bundestagskandidat:innen (Axel Schäfer, MdB, SPD; Fabian Schütz CDU; Olaf in der Beek, MdB, FDP; Sevim Dagdelen, MdB, Die Linke und Max Lucks (Bündnis 90/ Die Grünen) zu ihren Vorstellungen über Rüstungsausgaben, Auslandseinsätze, Atomwaffen, Waffenexporte und EU-Militärpolitik.

Wann: Mittwoch, 1. September, 19 Uhr

Wo: Jahrhunderthaus der IG Metall, Alleestraße 80

Einlass: ab 18.30 Uhr

Schutzmaßnahmen : Kontrolle der 3 G (Geimpft? Genesen? Getestet?), Medizinische Masken auf dem Weg zum Platz, ausreichend großer Abstand im Saal, Belüftung.

Um Gedränge zu vermeiden, bitten wir Sie/ euch, frühzeitig zu kommen.

WEICHEN FÜR EINE SICHERE UND FRIEDLICHE ZUKUNFT STELLEN! ABRÜSTUNG UND ENTSPANNUNG WÄHLEN

In seinem Aufruf zum Antikriegstag am 1. September mahnt der Deutsche Gewerkschaftsbund: „Wenn wir künftig friedlich und sicher zusammen leben wollen, brauchen wir eine Politik, die auf Abrüstung und Entspannung setzt, statt auf Aufrüstung und Abschreckung. Und wir brauchen eine Bundesregierung, die sich dafür mit aller Entschlossenheit einsetzt.“ Der DGB kritisiert national und international das unvorstellbare Ausmaß an Rüstungsausgaben, die Modernisierung der nuklearen Waffenarsenale, das Fehlen von Rüstungskontrollregimen und die militärische Konfrontation gegenüber Russland und China. Er fordert die nächste Regierung auf, endlich den UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen zu unterzeichnen. Die Rüstungs-Milliarden sollten sinnvoll für „eine sozial gerechte, ökologisch nachhaltige und wirtschaftlich vernünftige Gestaltung der (…) Transformation unserer Gesellschaft“ eingesetzt werden.